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Klaus Wowereit entspannt zum Abschied: "Ich bereue nichts" 

Klaus Wowereit entspannt zum Abschied: "Ich bereue nichts"

Klaus Wowereit (61) zeigt sich zu seinem Abschied von der politischen Bühne entspannt. Sein Prinzip sei immer "heitere Gelassenheit" gewesen. "Ich bereue nichts", sagte Berlins scheidender Regierender Bürgermeister dem "Spiegel" zu dem berühmten Foto mit rotem Stöckelschuh und Champagnerflasche,
Wowereit empfiehlt klares linkes Profil beim Kampf ums Kanzleramt 

Wowereit empfiehlt klares linkes Profil beim Kampf ums Kanzleramt

Berlins scheidender Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) empfiehlt seiner Partei ein klares linkes Profil beim Kampf um das Kanzleramt. "In Deutschland gibt es unverändert zwei etwa gleich große Lager, das konservative und das linke. Für die SPD besteht die Tragik darin, dass sich
Gabriel will Stromkonzerne zu CO2-Reduktion zwingen 

Gabriel will Stromkonzerne zu CO2-Reduktion zwingen

Die deutschen Energiekonzerne fühlen sich von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) an der Nase herumgeführt. Noch zu Wochenbeginn hatte Gabriel öffentlich erklärt, ein gleichzeitiger Ausstieg aus der Atom- und der Kohleenergie sei weder möglich noch nötig. Nun hat der Minister die
Nord-SPD will Bildung zum Regierungsschwerpunkt machen 

Nord-SPD will Bildung zum Regierungsschwerpunkt machen

Die SPD in Schleswig-Holstein will die Bildung und die Kinderbetreuung in den Mittelpunkt ihres Regierungshandelns bis zur Landtagswahl 2017 rücken. "Wenn es geht, wollen wir noch in dieser Legislaturperiode ein beitragsfreies Kita-Jahr schaffen", sagte Ministerpräsident Torsten Albig (SPD)
SPD-Fraktionen wollen mehr Kita-Qualität statt Betreuungsgeld 

SPD-Fraktionen wollen mehr Kita-Qualität statt Betreuungsgeld

Die Fraktionsvorsitzenden der SPD in Bund und Ländern halten das von der CSU durchgesetzte Betreuungsgeld nach wie vor für eine Fehlinvestition. Man werde den Koalitionsvertrag mit der Union zwar respektieren, wolle aber das Betreuungsgeld mittelfristig abschaffen, hieß es in einer Erklärung der

SPD-Fraktionen wollen mehr Kita-Qualität statt Betreuungsgeld

Die Fraktionsvorsitzenden der SPD in Bund und Ländern halten das von der CSU durchgesetzte Betreuungsgeld nach wie vor für eine Fehlinvestition. Man werde den Koalitionsvertrag mit der Union zwar

Oppermann verteidigt Gesetzentwurf zum Gas-Fracking

Hamburg - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur umstrittenen Fracking-Gasförderung verteidigt. Der Kompromiss sei außerordentlich positiv zu bewerten,

Gabriel in Vietnam: Wenn Politiker Klassenfahrt machen

In Berlin sind Politiker immer auf der Hut, denn jedes Wort wird auf die Goldwaage gelegt. Über 8000 Kilometer weit weg ist alles viel lockerer - warum aber will SPD-Chef Gabriel in Vietnam einem

SPD-Generalsekretär will Fraktionschef im Landtag werden

Sachsens SPD-Generalsekretär Dirk Panter will Fraktionschef seiner Partei im Landtag werden. Der 40-Jährige werde am kommenden Montag bei der Wahl einer neuen Fraktionsspitze antreten, teilte die

Linke machen in Thüringen Zugeständnisse an SPD und Grüne

Mit kräftigen Zugeständnissen an SPD und Grüne hat die Linke in Thüringen den Weg für die erste rot-rot-grüne Landesregierung in Deutschland freigemacht. Die Partei von Bodo Ramelow, der bundesweit

Regierung: Thüringer Linke macht Zugeständnisse an SPD und Grüne

Erfurt - Die Linke in Thüringen hat den Weg für ihren ersten Ministerpräsidenten mit großen Zugeständnissen an SPD und Grüne freigemacht. Die Partei von Bodo Ramelow bekommt nur drei der acht

Thüringen: Rot-rot-grüner Koalitionsvertrag steht

Der Koalitionsvertrag für die erste rot-rot-grüne Landesregierung unter Führung der Linken steht. Linke, SPD und Grüne in Thüringen einigten sich in Erfurt auf ihr Regierungsprogramm für die

Ermittlungen gegen SPD-Mitglieder wegen Verdachts der Wahlfälschung

Wegen des Verdachts der Wahlfälschung bei der Kommunalwahl im Mai wird gegen zwei Mitglieder der Pirmasenser SPD ermittelt. "Es geht um eine mögliche Manipulation bei der Briefwahl", sagte eine

SPD-Fraktionschef: Will Klöckner nicht persönlich angreifen

Der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer will die politische Auseinandersetzung mit CDU-Oppositionsführerin Julia Klöckner nach eigenen Worten rein inhaltlich führen. "Mein

Regierung: Rot-rot-grüne Verhandlungen in Thüringen vor dem Abschluss

Erfurt - Die rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Thüringen biegen auf die Zielgerade ein. Linke, SPD und Grüne wollen ihre Gespräche heute abschließen. Dabei scheinen alle größeren

Energie: Aus für zehn Kohlekraftwerke könnte Strompreis erhöhen

Berlin - Deutschland kann sein Klimaziel nach Überzeugung von Experten nur durch die Abschaltung alter Kohlemeiler einhalten. Verbraucher und Wirtschaft könnten das zu spüren bekommen, zeigen

Koalitionsverhandlungen vor dem Abschluss

Einen Tag vor der letzten Verhandlungsrunde scheinen alle größeren inhaltlichen Stolpersteine für ein rot-rot-grünes Bündnis in Thüringen beiseite geräumt. Bei den noch anstehenden Gesprächen

Aus für zehn Kohlekraftwerke könnte Strompreis erhöhen

Die Klimaschutzziele Deutschlands sind gefährdet - deshalb wird über die Stilllegung von etwa zehn Kohlekraftwerken diskutiert. In der Folge könnte der Strompreis leicht steigen, wie

Politiker in Dortmund wollen Ampelfrau für "mehr Leuchtfläche"

Die Dortmunder Verwaltung soll nach dem Willen einiger Stadtpolitiker für mehr Gleichberechtigung an Fußgängerampeln sorgen. Grüne und SPD in der Bezirksvertretung Innenstadt-West fordern eine

CDU fordert Entschuldigung für "Shitstorm auf Pumps" Zitat

Die CDU Rheinland-Pfalz fordert von SPD-Landeschef Roger Lewentz eine Entschuldigung für sein "Shitstorm auf Pumps"-Zitat über CDU-Oppositionschefin Julia Klöckner. "Herr Lewentz sollte sich schämen

WEITERE BELIEBTE THEMEN DER LETZTEN WOCHE

Heftiger Flügelstreit in der SPD entbrannt

Berlin - Nach der Gründung einer neuen Plattform der SPD-Linken kracht es bei den Sozialdemokraten zwischen den unterschiedlichen Parteiströmungen. Das Bundestagswahlprogramm von 2013 firmiere bei

Rot-Rot-Grün mit Differenzen bei Beschäftigungsprogramm

Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Linke, SPD und Grünen in Thüringen drohen Differenzen bei der Einführung eines öffentlichen Beschäftigungssektors. "Ich sehe nicht, wie das finanziert

SPD-Fraktion will mehr Qualität in Krippen und Kitas

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion will mehr Geld für Kinderbetreuung und Infrastruktur im geplanten Doppelhaushalt 2015/16 festschreiben. Die Fraktion habe 40 Initiativen im Gesamtumfang von 60 Millionen

SPD Rheinland-Pfalz bestätigt Landesspitze

Die SPD Rheinland-Pfalz hat ihren Landeschef Roger Lewentz mit einem leichten Dämpfer im Amt bestätigt. Der 51 Jahre alte Innen- und Verkehrsminister bekam am Samstag beim Parteitag in Mainz 89, 9

SPD: Seehofer "größtes Standortrisiko" für Bayern

Die bayerische SPD verschärft wegen fehlender Fortschritte in der Energiewende ihre Angriffe auf Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU). Der Landesvorsitzende Florian Pronold sagte am Samstag auf dem

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Kraft fordert fairen Anteil für NRW beim Länderfinanzausgleich

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat für Nordrhein-Westfalen einen fairen Anteil bei der Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern gefordert. NRW habe jahrelang solidarisch

Rheinland-pfälzischer SPD-Landeschef wiedergewählt

Die SPD Rheinland-Pfalz hat Landeschef Roger Lewentz mit einem leichten Dämpfer im Amt bestätigt. Der 51 Jahre alte Innen- und Verkehrsminister bekam am Samstag beim Parteitag in Mainz 89, 9 Prozent

SPD-Linke stellt sich neu auf: Auch Nahles in Magdeburg dabei

Magdeburg - Der linke SPD-Flügel ist zu Beratungen über einen schlagkräftigeren Kurs zusammengekommen. Als wichtiges Signal wurde zu Beginn des Treffens am Freitagabend in Magdeburg gewertet, dass

Parteien: SPD-Linke will mehr Schlagkraft

Magdeburg - Der linke SPD-Flügel will mit einer neuen Plattform den Einfluss auf die Regierungspolitik stärken. SPD-Vize Ralf Stegner sagte am Samstag in Magdeburg: "Das Herz der SPD schlägt links.

SPD Rheinland-Pfalz greift CDU an: "Shitstorm auf Pumps"

Eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die SPD den Vorwahlkampf mit Attacken gegen Julia Klöckner und ihre CDU gestartet. "Diese CDU-Vorsitzende liebt es, als Tsunami durchs

Gabriel soll "Linksdrall" in der SPD stoppen

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat SPD-Chef Sigmar Gabriel aufgefordert, dem "Linksdrall" in seiner Partei Einhalt zu gebieten. Er wünsche sich, dass Gabriel den linken Flügel mit dem

SPD gibt Dreyer nach Kabinettsumbildung Rückhalt bei Parteitag

Die SPD Rheinland-Pfalz gibt Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nach der radikalen Kabinettsumbildung Rückhalt. Beim Parteitag in Mainz begrüßten die rund 400 Delegierten sie am Samstag mit

SPD trifft sich zu Digital-Parteitag in Ansbach

Die bayerische SPD trifft sich heute zu einem Parteitag in Ansbach. Thema sind die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeits- und Lebenswelt. Um Antworten zu finden, haben die Politiker auch

SPD-Parteitag: Debatte über Regierungsumbildung

Die SPD Rheinland-Pfalz trifft sich heute zum ersten Parteitag nach der Regierungsumbildung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Die rund 400 Delegierten debattieren in Mainz auch über das neue

Gegner und Befürworter des dritten Terminals weiter tief gespalten

Keine Annäherung bei der Anhörung: Die Gräben zwischen Gegnern und Befürwortern des geplanten dritten Terminals am Frankfurter Flughafen bleiben tief. Der Betreiberkonzern Fraport hält das

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Tiefer Spalt zwischen Gegnern und Befürwortern des dritten Terminals

Im Streit um den geplanten dritten Terminal am Frankfurter Flughafen bleibt die Kluft zwischen Gegnern und Befürwortern unverändert tief. Der Betreiberkonzern Fraport hält das Abfertigungsgebäude für

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400 Fahrzeuge bei Protest-Korso am Rande des SPD-Parteitags erwartet

Zu dem für Samstag am Rande des SPD-Parteitages in Mainz angekündigten Autokorso der Initiative "Wir sind Nürburgring" werden rund 400 Fahrzeuge erwartet. Sowohl der Korso zwischen 15. 00 und 16. 00

Fraport sieht Notwendigkeit für drittes Flughafen-Terminal

Der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport braucht aus seiner Sicht wegen steigender Passagierzahlen dringend ein drittes Abfertigungsgebäude. Bis zum Jahr 2030 werde die Zahl der Fluggäste noch

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Der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport braucht aus seiner Sicht wegen steigender Passagierzahlen dringend ein drittes Abfertigungsgebäude. Bis zum Jahr 2030 werde die Zahl der Fluggäste noch

SPD-Fraktion hört Experten zu drittem Terminal in Frankfurt

Die hessische SPD-Landtagsfraktion befragt heute Experten zur Notwendigkeit eines dritten Terminals am Frankfurter Flughafen. Der Airportbetreiber Fraport will im Süden des Flughafens ein weiteres

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Nürburgring-Initiative plant Protest am Rande des SPD-Parteitags

Die Initiative "Wir sind Nürburgring" will mit einem Autokorso am Rande des SPD-Parteitags am Samstag in Mainz gegen den Verkauf des insolventen Rings protestieren. "Die wirtschaftliche Existenz

SPD diskutiert auf Parteitag Regierungsumbildung: Neuwahl der Spitze

Die rheinland-pfälzische SPD will nach der umfassenden Regierungsumbildung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Samstag erste Weichen für die Landtagswahl 2016 stellen. Vor dem Parteitag in

SPD-Spitze erwartet Meinung der Basis zur Kabinettsumbildung

Die rheinland-pfälzische SPD-Spitze zeigt sich vor dem ersten Parteitag nach der umfassenden Kabinettsumbildung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zuversichtlich. "Es gibt (. . . ) gar keinen

Befragungen im Bundestag: Union schirmt Angela Merkel ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel muss sich auch künftig keiner Befragung durch die Abgeordneten des Deutschen Bundestages stellen. Union und SPD verständigten sich nach Angaben der Parlamentarischen

«Stern»: Schröder bekam Millionensumme von Maschmeyer für Buch

Berlin - Der Unternehmer Carsten Maschmeyer soll dem früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder nach einem Bericht des «Stern» rund zwei Millionen Euro für die Rechte an der Autobiografie gezahlt haben.

Panne in Sachsens Landtag: Stanislaw Tillich muss Amtseid wiederholen

Wegen einer Panne musste der wiedergewählte sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich ( CDU) seinen Amtseid noch einmal leisten. Wie der Sprecher des Landtages in Dresden bestätigte, hatte

SPD rechnet mit "Murks" der Wirtschaftsweisen ab

Moderne Denkfabrik oder ideologischer Professoren-Club? Seit einem halben Jahrhundert beraten die " Wirtschaftsweisen" die Regierung - die SPD hat jetzt genug von ihnen. Die " Wirtschaftsweisen" sind

Parteien: SPD-Linke attackiert Gabriel

Berlin - Der linke SPD-Flügel attackiert den Kurs von Parteichef Sigmar Gabriel in der Steuerpolitik. SPD-Vize Ralf Stegner und Vorstandsmitglied Carsten Sieling warnten Gabriel vor einer Abkehr von

Sigmar Gabriel unter Druck: SPD-Linke rebelliert wegen Vermögenssteuer

In der SPD bahnt sich ein Konflikt zwischen dem Vorsitzenden Sigmar Gabriel und dem linken Parteiflügel an. Deren führende Vertreter, SPD-Vize Ralf Stegner und Vorstandsmitglied Carsten Sieling,

Anti-Doping-Gesetz kommt: Sündern droht schon früher Knast

Die Bundesregierung macht ernst. Nach jahrelangen Diskussionen über das Für und Wider wird nun ein Anti- Doping-Gesetz auf den Weg gebracht, das für gedopte Spitzensportler bis zu drei Jahren Haft

SPD und Grüne beschließen 30-Millionen-Euro-Investitionspaket

Krankenhäuser, Kommunen, Katastrophenschutz, Studentenwohnheime: Bei ihren zweitägigen Beratungen haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen ihre Investitionsschwerpunkte für das kommende

SPD und Grüne stellen Änderungsvorschläge zum Haushalt 2015 vor

Zwei Tage haben die Mitglieder der Fraktionen von SPD und Grünen im niedersächsischen Landtag über den Landesetat 2015 diskutiert. Dabei ging es um den Gesamthaushalt des Landes, der nach den Plänen
 
   
 

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