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SPD und Grüne setzen Koalitionsgespräche mit dem Thema Soziales fort 

SPD und Grüne setzen Koalitionsgespräche mit dem Thema Soziales fort

SPD und Grüne in Hamburg sind am Montag in ihre voraussichtlich letzte Verhandlungswoche für eine rot-grüne Koalition gestartet. Thema der 14. Gesprächsrunde im Rathaus ist nach Parteiangaben Soziales. Weitere Gesprächstermine sind für Mittwoch und Donnerstag vorgesehen. Dann steht
Gregor Gysi fordert von SPD mehr "Leidenschaft" für Machtwechsel 

Gregor Gysi fordert von SPD mehr "Leidenschaft" für Machtwechsel

Berlin - Mit Blick auf ein rot-rot-grünes Bündnis im Bund wünscht sich Linksfraktionschef Gregor Gysi von der SPD mehr "Leidenschaft" für einen Wechsel. Die SPD dürfe sich nicht mit der Rolle einer Vizekanzlerpartei abfinden, sagte Gysi der "Berliner Zeitung". "Eigentlich müsste sie Leidenscha
Edathy will SPD nicht freiwillig verlassen 

Edathy will SPD nicht freiwillig verlassen

Nach dem Strafprozess ist vor dem Parteigericht: Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy will nicht freiwillig aus der Partei austreten. "Nach kompletter Lektüre: Wenn der abstruse Antrag des SPD-Bundesvorstandes auf meinen Parteiausschluss erfolgreich sein sollte, wird der
Dreyer schließt Koalition mit der CDU nach der Landtagswahl aus 

Dreyer schließt Koalition mit der CDU nach der Landtagswahl aus

Nach dem rheinland-pfälzischen SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer hat auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) eine Koalition mit der CDU nach der Landtagswahl ausgeschlossen. "Da sind Alexander Schweitzer und ich ganz einer Meinung", sagte Dreyer in einem Interview des Bonner
Parteien: Edathy will SPD nicht freiwillig verlassen 

Parteien: Edathy will SPD nicht freiwillig verlassen

Berlin - Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy will nicht freiwillig aus der Partei austreten. "Nach kompletter Lektüre: Wenn der abstruse Antrag des SPD-Bundesvorstandes auf meinen Parteiausschluss erfolgreich sein sollte, wird der Willkür Tür und Tor geöffnet. - Ich wollte

FDP laut Umfrage wieder über fünf Prozent

Stehen die Liberalen vor dem Comeback? Erstmals seit dem Mai 2014 hat die FDP in einer Emnid-Umfrage wieder die Fünf-Prozent-Hürde genommen. Im aktuellen Sonntagstrend, den das

Edathy will SPD nicht freiwillig verlassen

Berlin - Sebastian Edathy will nicht freiwillig aus der SPD austreten. Wenn der abstruse Antrag des SPD-Bundesvorstandes auf seinen Parteiausschluss erfolgreich sein sollte, werde der Willkür Tür

Edathy will SPD nicht freiwillig verlassen

Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy will nicht freiwillig aus der Partei austreten. "Nach kompletter Lektüre: Wenn der abstruse Antrag des SPD-Bundesvorstandes auf meinen

Edathy will SPD nicht freiwillig verlassen

Berlin - Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy will nicht freiwillig aus der Partei austreten. Nach kompletter Lektüre: Wenn der abstruse Antrag des SPD-Bundesvorstandes auf

Albig sieht Merkel als Idealtypus für Kanzlerrolle

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hält Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für kaum schlagbar bei einer Bundestagswahl. "Frau Merkel verkörpert geradezu idealtypisch, was

Parteien: SPD-Linke will mit Ramelow über Rot-Rot-Grün reden

Erfurt - Der linke SPD-Flügel will nach einem Zeitungsbericht die Chancen für ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 ausloten. Dazu sei für Mitte Mai ein Gespräch mit Thüringens

SPD-Linke will mit Ramelow über Rot-Rot-Grün reden

Der linke SPD-Flügel will nach einem Zeitungsbericht die Chancen für ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 ausloten. Dazu sei für Mitte Mai ein Gespräch mit Thüringens

SPD und Grüne verhandeln über Arbeitsmarkt- und Integrationspolitik

Hamburg (dpa/lno) - SPD und Grüne in Hamburg haben am Mittwoch ihre Koalitionsverhandlungen mit den Bereichen Arbeitsmarkt- und Integrationspolitik fortgesetzt. Dabei gehe es auch um die

SPD und Grüne beraten in Koalitionsgesprächen über Flüchtlingspolitik

Hamburg (dpa/lno) - SPD und Grüne in Hamburg setzen heute ihre Koalitionsverhandlungen mit den Bereichen Arbeitsmarkt-, Integrations- und Flüchtlingspolitik fort. Vor allem beim Umgang mit

Edathy-Affäre: Bundes-SPD schickt Stellungnahme nach Hannover

Fristgemäß ist bei der Schiedskommission der SPD in Hannover die Stellungnahme des Berliner Parteivorstandes zum Parteiordnungsverfahren gegen Sebastian Edathy eingegangen. "Der Brief ist am Dienstag

SPD-Kampagne gegen Regierungsplan zu Kommunalfinanzen

Die hessische SPD protestiert mit einer Kampagne gegen die schwarz-grünen Pläne zur Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA). "Wenn die Kommunen verarmen, verarmt das soziale Leben", sagte

Saarlands SPD-Chef Maas besorgt über Rechtsruck in Frankreich

Der Vorsitzende der Saar-SPD, Bundesjustizminister Heiko Maas, ist besorgt über den Rechtsruck in der benachbarten französischen Grenzregion. "Die Erfolge der Front National (FN) im Department

CDU und SPD machen sich für mehr Tierschutz stark

CDU und SPD wollen sich für mehr Tierschutz einsetzen. In einem Antrag für die dieswöchige Landtagssitzung fordern sie einen Ansprechpartner für Tierschutzfragen, der das zuständige Umwelt- und

SPD will mit Wirtschaftskompetenz und sozialer Stärke aufholen

Berlin - Die SPD will sich in der Regierungsarbeit stärker über Wirtschaftskompetenz und soziale Gerechtigkeit profilieren und so in Umfragen besser punkten. Während die SPD bei Werten um 25 Prozent

Rot und Grün in der Justizpolitik und beim Datenschutz einig

Hamburg (dpa/lno) - Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen haben sich die Spitzen beider Parteien in den Themen Strafvollzug und Datenschutz geeinigt. In der zwölften

WEITERE BELIEBTE THEMEN DER LETZTEN WOCHE

Rentenerhöhung 2015: Zum 1. Juli bekommen Rentner mehr Geld

Die etwa 20 Millionen Rentner bekommen ab Sommer höhere Bezüge. In Westdeutschland steigt die Rente zum 1. Juli um 2, 1 Prozent, im Osten um 2, 5 Prozent. Das gab das Bundessozialministerium in

SPD und Grüne beraten über Justiz- und Familienpolitik

Hamburg (dpa/lno) - SPD und Grüne in Hamburg gehen heute in ihre zwölfte Verhandlungsrunde für ein rot-grünes Regierungsbündnis. Themen sind nach Parteiangaben Justiz sowie Familie, Kinder, Jugend

Parteien: SPD-Fraktionschef lobt die Linkspartei

Berlin - Nach Jahren harter Auseinandersetzungen sieht SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann die Linkspartei auf neuem Kurs. "In der Tat hat sich bei der Linkspartei etwas bewegt", sagte er dem Portal

Gabriel beruhigt TTIP-Gegner: SPD hat letztes Wort

Die SPD wird bei der Entscheidung über das geplante Freihandelsabkommen   TTIP  zwischen der EU und den USA das letzte Wort haben. Das sagte der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel. "Was die SPD nicht

Oppermann lobt Linkspartei

Berlin - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sieht die Linkspartei auf neuem Kurs. In der Tat habe sich etwas bewegt, sagte er dem Portal «Spiegel Online». Er verwies auf ihr pragmatisches

WEITERE BELIEBTE THEMEN IM WEB

 

Böhrnsen gegen Kurswechsel der SPD in der Bundespolitik

Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen ist trotz schwacher Umfragewerte seiner Partei auf Bundesebene gegen einen Kurswechsel der SPD. In sogenannten Sonntagsfragen kommt die SPD seit Monaten nicht über

Verdi statt Sofi 2015: Nils Schmid muss Grußwort halten

Verdi statt Sofi: Vize-Regierungschef Nils Schmid ( SPD) hat die Sonnenfinsternis verpasst. "Leider konnte ich die Sofi nicht gucken, denn ich war gerade mit einem Grußwort auf der Landeskonferenz

Nahles will schlechten Schülern zu Jobs verhelfen

Berlin - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles will schlechten Schülern bessere Chancen auf Ausbildung und Arbeitsplätze geben. Schlechte Schüler hätten oft einen schweren Start, sagte sie in

Koalitionsverhandlungen in Hamburg fortgesetzt

Die Spitzen von SPD und Grünen in Hamburg haben am Donnerstag ihre Koalitionsverhandlungen für ein rot-grünes Regierungsbündnis fortgesetzt. Im Mittelpunkt der elften Verhandlungsrunde stehen nach

Rot-grüne Koalitionsverhandlungen: Themen Pflege und Justiz

Die Spitzen von SPD und Grünen in Hamburg setzen heute ihre Koalitionsverhandlungen für ein rot-grünes Regierungsbündnis fort. Im Mittelpunkt der elften Verhandlungsrunde stehen nach Parteiangaben

Dienstwagencheck: Diese Politiker fahren am saubersten

Welche Politiker sind am saubersten unterwegs? Das hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) untersucht - mit ernüchterndem Ergebnis. Viele Politiker seien noch immer keine Vorbilder bei der Wahl ihres

Hamburg: SPD und Grüne setzen Koalitionsverhandlungen fort

Die Hamburger Spitzen von SPD und Grüne haben am Montagmittag ihre Koalitionsverhandlungen fortgesetzt. Im Mittelpunkt der zehnten Verhandlungsrunde stehen nach Angaben der Parteien die Themen

SPD-Fraktionschef: Sparkurs wird auch im Wahljahr beibehalten

Mainz (dpa/lrs) - Rheinland-Pfalz wird nach Angaben von SPD-Landtagsfraktionschef Alexander Schweitzer auch im Wahljahr 2016 auf Sparkurs bleiben. "Wir haben schon Erfolge auf dem

Stegner-Dekade prägt Nord-SPD

Mit Ralf Stegner als klarer Nummer 1 und inhaltlich geschlossen peilt die schleswig-holsteinische SPD die Landtagswahl in zwei Jahren an. Andere Landesvorsitzende vor ihm holten bessere Ergebnisse

Albig verteidigt Besoldungspläne für Lehrer

Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hat um Verständnis für die Absicht der Landesregierung geworben, die Besoldung der Grundschullehrer nicht zu erhöhen. Diese Lehrer müssten eigentlich besser

WEITERE BELIEBTE THEMEN IM LETZTEN MONAT

 

SPD und SSW wollen Wiederauflage der Dreier-Koalition nach 2017

SPD und SSW wollen die Dreier-Koalition mit den Grünen in Schleswig-Holstein nach der Landtagswahl 2017 auch dann fortsetzen, wenn es für Rot-Grün allein reichen würde. Das machten die Spitzen

Forsa: SPD in Berlin stärker als im Bund

Die SPD ist nach Forsa-Daten in Berlin derzeit stärker als im Bund. Bei Abgeordnetenhauswahlen würde sie fünf Prozentpunkte mehr erreichen als bei Bundestagswahlen, sagte Forsa- Geschäftsführer

Müller: Warum kann ein Politiker nicht auch mal schimpfen?

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) will keiner sein, an dem alles abprallt. "Es ist richtig, dass man mir auch mal ansieht, wenn ich mich ärgere.  Was ist daran schlimm?",

Nord-SPD setzt Landesparteitag fort

Die schleswig-holsteinische SPD setzt am Sonntag in Neumünster ihren Landesparteitag fort. Dabei will Ministerpräsident Torsten Albig die Arbeit der von ihm geführten Landesregierung aus SPD, Grünen

SPD-Spitze bereitet Wahlkampf-Kampagne vor

Die Berliner SPD-Spitze bereitet den Wahlkampf für die nächste Abgeordnetenhauswahl 2016 vor. Dazu trifft sich der erweiterte Landesvorstand heute zu einer Klausurtagung. Unter anderem soll

Christian Flisek als Chef der niederbayerischen SPD bestätigt

Der Bundestagsabgeordnete Christian Flisek bleibt Vorsitzender der SPD in Niederbayern. Wie der Landesverband der Bayern-SPD am Samstag mitteilte, haben die Delegierten Flisek auf dem

SPD will "Saarland-Pakt" gegen kommunale Finanznot

Die Saar-SPD will mit Strukturreformen und Hilfen von Land und Bund gegen die Finanznot der Kommunen angehen. Konkrete Maßnahmen für einen "Saarland-Pakt" seien einstimmig beschlossen worden, sagte

SPD-Chef Schmid zum Spitzenkandidaten zur Landtagswahl gekürt

Singen (dpa/lsw) - Der baden-württembergische SPD-Landeschef Nils Schmid führt seine Partei in die Landtagswahl 2016. Der 41 Jahre alte Jurist erhielt am Samstag beim Parteitag in Singen (Landkreis

SPD-Vize Friedrich: Koalition mit CDU kommt nicht infrage

Singen (dpa/lsw) - Der Vize-Landeschef der SPD, Peter Friedrich, hat sich klar gegen eine Koalition mit der CDU nach der Landtagswahl 2016 ausgesprochen. Es sei richtig, dass die SPD kämpfen müsse

SPD-Parteitag beginnt - Wahl des Spitzenkandidaten für 2016

Singen (dpa/lsw) - Die baden-württembergische SPD ist am Samstag zusammengekommen, um ihren Spitzenkandidaten zur Landtagswahl 2016 zu küren. Einziger Bewerber beim Landesparteitag in Singen

Stegner mit gutem Ergebnis zum Chef der Nord-SPD wiedergewählt

SPD-Bundesvize Ralf Stegner ist am Sonnabend mit 81, 9 Prozent der Stimmen zum Landesvorsitzenden in Schleswig-Holstein wiedergewählt worden. Der 55-Jährige erhielt damit auf einem Parteitag in

Parteien: Parteivize Stegner sieht SPD für 2017 nicht chancenlos

Neumünster - SPD-Bundesvize Ralf Stegner hat seine Partei aufgerufen, ihr Profil zu stärken. Bei Wahlen habe sie nur eine Chance, wenn die Menschen die Unterschiede zur Union wahrnähmen, sagte

SPD-Vize Stegner sieht SPD für 2017 nicht chancenlos

SPD-Bundesvize Ralf Stegner hat seine Partei aufgerufen, ihr Profil zu stärken. Bei Wahlen habe sie nur eine Chance, wenn die Menschen die Unterschiede zur Union wahrnehmen, sagte Stegner auf

SPD in Schleswig-Holstein wählt Führung und diskutiert mit Sigmar Gabriel

Ein Parteitag der schleswig-holsteinischen SPD tritt am Sonnabend in Neumünster zusammen. Die Delegierten bestimmen ihre Führung neu. Der Landesvorsitzende Ralf Stegner tritt ohne Gegenkandidaten

Landesparteitag der Nord-SPD begleitet von Lehrerprotesten

Ein Landesparteitag der SPD ist am Sonnabend in Neumünster zusammengekommen, um die Führung neu zu wählen. Der Landesvorsitzende Ralf Stegner stellt sich ohne Gegenkandidaten zur Wiederwahl. Vor

Saar-SPD berät über Kommunalreform

Die saarländische SPD will am (heutigen) Samstag (12. 30 Uhr) auf einer Klausur von Parteivorstand und Fraktion in St. Wendel ihre Positionen zur Kommunalreform beschließen. Zur Vorbereitung hatte

Landes-SPD will Nils Schmid küren - Wahlkampf mit Betreuungsgarantie

Stuttgart/Singen (dpa/lsw) - Knapp ein Jahr vor der Landtagswahl bestimmt die baden-württembergische SPD ihr Zugpferd. Einziger Kandidat beim Landesparteitag in Singen (Kreis Konstanz) ist der 41

SPD will Nils Schmid zum Spitzenkandidaten wählen

Stuttgart (dpa/lsw) - Rund ein Jahr vor der Landtagswahl kürt die Südwest-SPD am Samstag (10. 30 Uhr) ihren Spitzenkandidaten. Einziger Bewerber beim Landesparteitag in Singen (Landkreis Konstanz)

Nils Schmid wirbt vor Parteitag für Ganztagsgarantie und Doppelpass

Stuttgart/Singen (dpa/lsw) - Rund ein Jahr vor der Landtagswahl kürt die Südwest-SPD an diesem Samstag ihren Spitzenkandidaten. Einziger Bewerber beim Landesparteitag in Singen (Landkreis Konstanz)

SPD in der Krise: Sinkende Umfragewerte und pessimistischer Parteichef

Die SPD hat Probleme. Die Partei stagniert in den Umfragewerten - und das trotz politischer Erfolge. Ehemalige Kanzlerkandidaten erachten ihre Kandidatur als Fehler. Und nun habe laut einem
 
   
 

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