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Immer mehr Haushalten wird der Strom abgeklemmt 

Immer mehr Haushalten wird der Strom abgeklemmt

In Deutschland wird immer mehr Menschen der Strom abgestellt, weil sie ihre Rechnung nicht bezahlen. Im Jahr 2012 gab es demnach mehr als 321. 500 Stromsperren, drei Prozent mehr als im Jahr davor. Das berichtet die Tageszeitung "Die Welt" vorab aus ihrer Samstagsausgabe unter Berufung auf die
Taubert für neuen Ansatz im kommunalen Finanzausgleich    

Taubert für neuen Ansatz im kommunalen Finanzausgleich   

Thüringens Sozialministerin Heike Taubert (SPD) plädiert für einen anderen Verteilungsschlüssel des im Vorjahr mit der CDU ausgehandelten milliardenschweren Finanzausgleichs. Der bisherige Ansatz sei offenkundig falsch und müsse korrigiert werden, sagte sie am Donnerstag in Erfurt. Er

 

 

Selbstbewusster Sigmar Gabriel: Ein bisschen Kanzler 

Selbstbewusster Sigmar Gabriel: Ein bisschen Kanzler

Angela Merkel ist im Urlaub, Sigmar Gabriel kostet seine Rolle als Vizekanzler aus. Der SPD-Chef präsentiert sich als selbstbewusster Allrounder - und wird seiner Chefin immer ähnlicher. Die Bundeskanzlerin ist in den Osterferien, auf dem Programm stehen Ausgrabungsstätten in Pompeji und
Saleh lässt Kandidatur für SPD-Landesvorsitz offen 

Saleh lässt Kandidatur für SPD-Landesvorsitz offen

Der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh hat offen gelassen, ob er auf einem Parteitag am 17. Mai gegen SPD-Chef Jan Stöß für das Amt des SPD-Landesvorsitzenden kandidiert. "Mir ist Stabilität sehr wichtig, Stabilität für die Stadt und Stabilität für die Partei", sagte Saleh am Dienstag
SPD will "locker" zum Wahlerfolg 

SPD will "locker" zum Wahlerfolg

"Locker und mit den Mundwinkeln nach oben" will die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Martin Dulig in den sächsischen Landtagswahlkampf ziehen. Es solle aber kein Spaßwahlkampf werden, sagte Dulig am Dienstag bei der Eröffnung der SPD-Wahlkampfzentrale in Dresden. "Die Fragen, die wir stellen,

Kampf um Berliner SPD-Landesvorsitz: Saleh äußert sich nicht

Der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh äußert sich nicht zu der Frage, ob er in gut vier Wochen gegen SPD-Chef Jan Stöß um das Amt des Landesvorsitzenden kandidiert. Nach Medienberichten

Thüringer SPD will einen Abgeordneten im Europaparlament stellen

Die Thüringer SPD will erstmals nach zehn Jahren wieder mit einem eigenen Abgeordneten im Europaparlament vertreten sein. Die Chancen für ihren Europakandidaten Jakob von Weizsäcker halten die

SPD-Chef Stöß: Möglicher Gegenkanditat sollte sich klar äußern

Berlins SPD-Chef Jan Stöß hat eine klare Stellungnahme möglicher Gegenkandidaten um den Vorsitz im Landesverband gefordert. "Wenn aber jemand kandidieren will, dann wäre es eine gute Idee, dies

Führende SPD-Politiker für Kurswechsel der Partei

Berlin - Angesichts unverändert schwacher Umfragewerte der SPD wird in der Partei verstärkt über ihr Profil diskutiert. Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin sagte dem

Dees bleibt Juso-Chef in Bayern

Philipp Dees bleibt Chef der Jusos in Bayern. Bei der Landeskonferenz der Jungsozialisten in Regensburg wurde der 32-Jährige am Samstag mit 80, 2 Prozent der Stimmen in seinem Amt als

Scholz auf SPD-Parteitag: Für hohe Wahlbeteiligung kämpfen

Sechs Wochen vor den Europa- und Bezirkswahlen hat Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz seine Genossen bei einem SPD-Landesparteitag aufgerufen, für eine hohe Wahlbeteiligung zu kämpfen. Es sei in den

Jusos in Bayern beginnen Landeskonferenz

Der Parteinachwuchs in der SPD ist am Samstag zu seiner zweitägigen Landeskonferenz in Regensburg zusammengekommen. Mehr als 100 Delegierte kamen in die Domstadt, um einen neuen Vorstand zu wählen.

Jusos in Bayern wählen neuen Vorstand

Der Parteinachwuchs in der SPD startet am Samstag seine zweitägige Landeskonferenz in Regensburg. Die Jusos kommen in der Domstadt zusammen, um einen neuen Vorstand zu wählen. Als

Wiederwahl von SPD-Landeschef Stephan Weil ist reine Formsache

Die Wiederwahl von Niedersachsens SPD-Landeschef Stephan Weil beim anstehenden Parteitag ist nur reine Formsache. Bei der Abstimmung gebe es keinen Gegenkandidaten, sagte eine Sprecherin am Freitag

SPD will Bundeswehr-Reform nachbessern - Streit mit Union droht

Die SPD will Teile der Bundeswehrreform überprüfen und stellt dabei auch die Schließung von Standorten infrage. Das geht nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" aus einem Positionspapier der

 

Sigmar Gabriel verspricht: Keine Forderung nach Steuererhöhungen

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ( SPD) hat der Union zugesichert, dass seine Partei in der laufenden Legislaturperiode nicht für Steuererhöhungen kämpfen wird. Höhere Steuern werde es mit

Generaldebatte im Bundestag zeigt tiefe Gräben der Großen Koalition

Die Generaldebatte im Bundestag zeigte nur allzu deutlich, wo die Baustellen der Großen Koalition liegen. Bei einigen Themen brach der Streit offen aus: Steuerpolitik, Rente mit 63,

Machnig: In der Versorgungsaffäre "relativ hilflos" gefühlt

Der frühere Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) hat sich in der Affäre um seine Versorgungsbezüge nach eigenen Angaben zum ersten Mal in seinem Politikerleben "relativ hilflos"

Die Grünen sind wieder zweistellig: Einziger Gewinner im Wahltrend

Die Grünen sind die einzigen Gewinner im neuen Stern-RTL-Wahltrend. Wäre heute Bundestagswahl, würden ihnen zehn Prozent der Wähler ihre Stimme geben. Die Regierungsparteien dominieren aber nach

Kritik an Russland-Politik: Union nimmt Steinmeier unter Beschuss

In der Russlandpolitik der Bundesregierung zeigen sich erstmals offen Risse: Seit einigen Tagen staut sich in der Fraktionsführung von CDU und CSU Unmut über Außenminister Frank-Walter Steinmeier (

WEITERE BELIEBTE THEMEN DER LETZTEN WOCHE

Gabriels Ökostrom-Reform: Genosse der Bosse

Sigmar Gabriel zementiert sein Image als Industrieversteher: Beim Ringen um die Ökostrom-Reform sind die Interessen der Konzerne wichtiger als die Stromrechnungen der Bürger. Das machte der

Europäischer Gerichtshof kippt Vorratsdatenspeicherung

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat über die umstrittene Datenspeicherung auf Vorrat geurteilt: Die Luxemburger Richter entschieden, dass es nicht mit dem EU-Recht vereinbar ist, ohne konkreten

Alt-Bundeskanzler Schröder bereut Wahlniederlage nicht

Mit der Agenda 2010 hatte Gerhard Schröder 2003 Verwerfungen in der SPD ausgelöst. Während einige Parteigenossen noch immer mit den Reformen hadern und ihm eine Reihe von Wahlniederlagen ankreiden,

Zum 70.: Zehn Dinge, für die Basta-Kanzler Gerhard Schröder steht

Die Agenda 2010, der Kosovo-Krieg, der 11. September: Gerhard Schröders Kanzlerschaft war ereignisreich. Der Sozialdemokrat, der am 7. April 70 Jahre alt wird, lenkte die Geschicke Deutschlands

Lobeshymnen zum 70.: Berlin und Hannover feiern Gerhard Schröder

Die Spitzen von SPD und Union haben zum 70. Geburtstag von Gerhard Schröder die Leistungen des Altkanzlers gewürdigt. "Wir haben Grund genug, stolz auf das zu sein, was die SPD gemeinsam mit Gerd

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Gabriel: SPD kann stolz auf Schröders Leistung sein

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Politik von Altkanzler Gerhard Schröder zu dessen 70. Geburtstag gewürdigt. "Wir haben Grund genug, stolz auf das zu sein, was die SPD gemeinsam mit Gerd

Gerhard Schröder feiert 70. Geburtstag mit 180 Gästen in Hannover

Einen Tag nach der SPD in Berlin hat die Stadt Hannover mit einem Festakt den 70. Geburtstag von Altkanzler Gerhard Schröder gefeiert. "Ich wusste gar nicht wie schön es ist, 70 zu werden, kann

Merkel gratuliert Schröder zum 70. Geburtstag

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihrem Amtsvorgänger Gerhard Schröder zum 70. Geburtstag gratuliert. Sie wünsche ihm alles Gute, vor allem viel Gesundheit und weiterhin viel Kraft, sagte

Merkel gratuliert Schröder zum 70. Geburtstag

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihrem Amtsvorgänger Gerhard Schröder zum 70. Geburtstag gratuliert. Sie wünsche ihm alles Gute, vor allem viel Gesundheit und weiterhin viel Kraft,

CDU-Vize Julia Klöckner droht mit Scheitern der Rente mit 63

Der Streit in der Koalition wird immer schärfer: Nun droht sogar die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner der   SPD,  die Rente mit 63 scheitern zu lassen. Sie sei zwar Teil des

Norbert Blüm bei Günther Jauch: "Nichts Sichereres als unser Rentensystem"

Er hat es wieder getan. Norbert Blüm hat bei Günther Jauch darauf bestanden, dass die Rente in Deutschland sicher ist. Und dass jeder zukünftig selbst entscheiden soll, wann er in Rente geht.

Gerhard Schröder wird 70 - Würdigung durch Sigmar Gabriel

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Altkanzler Gerhard Schröder zu dessen 70. Geburtstag als einen «der ungewöhnlichsten sozialdemokratischen Politiker» gewürdigt. Schröder sei «das Gegenteil

SPD würdigt Altkanzler Schröder zum 70. Geburtstag

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Altkanzler Gerhard Schröder zu dessen 70. Geburtstag als einen "der ungewöhnlichsten sozialdemokratischen Politiker" gewürdigt. Schröder sei "das Gegenteil eines

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SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Altkanzler Gerhard Schröder zu dessen 70. Geburtstag als einen "der ungewöhnlichsten sozialdemokratischen Politiker" gewürdigt. Schröder sei "das Gegenteil eines

SPD will Deutschland «modernisieren»

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel will mit einer Reformstrategie für Deutschland die SPD wieder mehrheitsfähig auf Bundesebene machen. «Wir schaffen das moderne Deutschland», sagte er heute in

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Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel will mit einer Reformstrategie für Deutschland die SPD wieder mehrheitsfähig auf Bundesebene machen. "Wir schaffen das moderne Deutschland", gab er bei der ersten

Gabriel: SPD muss Rente mit 63 offensiv verkaufen

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat führende Vertreter seiner Partei zu einer offensiven Verteidigung der Rente mit 63 aufgerufen. «Ich finde, wir müssen das offensiv verkaufen», sagte der

Hamburgs SPD: Stadtbahn wäre wegen Protesten kaum durchsetzbar

Der Bau einer Stadtbahn in Hamburg wäre nach Ansicht der SPD wegen massiver Proteste und Klagen von Anwohnern kaum machbar. "Das zeigen der Widerstand in Winterhude bei der letzten schwarz-grünen

Gericht lehnt Beschwerden Edathys gegen Durchsuchungen ab

Schlappe für Sebastian Edathy: Die Hausdurchsuchungen bei dem ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten sind einem Medienbericht zufolge rechtlich zulässig gewesen. "Die Beschwerde gegen fünf

CDU will Kinderlose noch stärker belasten

In der Großen Koalition kristallisiert sich ein weiterer Streitpunkt heraus. Geht es um die Belastung von Kinderlosen im Rahmen der Pflegereform, sind sich Politiker von CDU und SPD nicht einig,

SPD berät Regierungshandeln in Bund und Ländern

Berlin - Die SPD will heute mit ihren Bundesministern, Ministerpräsidenten und Oberbürgermeistern den Regierungskurs in Bund, Ländern und Kommunen abstecken. Die Konferenz in Berlin steht unter

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Berlin - Die SPD will heute mit ihren Bundesministern, Ministerpräsidenten und Oberbürgermeistern den Regierungskurs in Bund, Ländern und Kommunen abstecken. Im Mittelpunkt der Konferenz soll die

Neues Teilzeit-Modell: DIHK will 35-Stunden-Woche für Eltern

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag ( DIHK) macht sich für eine 35-Stunden-Woche für Väter und Mütter stark. "Wir müssen von Modellen wegkommen, bei denen der eine Partner Vollzeit arbeitet

SPD fordert mehr Personal für Mindestlohn-Kontrollen

Die SPD in Sachsen-Anhalt fordert mit der Einführung des Mindestlohns von 8, 50 Euro auch eine Personalaufstockung der "Finanzkontrolle Schwarzarbeit". Die Behörde überprüfe schon heute die

Bremer SPD feiert ihren 150. Geburtstag mit Gabriel

Mit einer Festveranstaltung und dem Besuch des Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel hat die Bremer SPD am Samstag ihren 150. Geburtstag gefeiert. Die Sozialdemokraten in Bremen seien durch die vielen

CDU will bei Europawahl mit Merkel punkten

Berlin - Die CDU setzt bei der Europawahl vor allem auf die Kanzlerin. Sie habe in der Krim-Krise wieder ihre Stärke bewiesen, heißt es. Beim Parteitag in Berlin geht es aber erst einmal um die in

SPD-Bürgerschaftsfraktion tagt auswärts - Sellering würdigt Metropole

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SPD-Verkehrsexperte fordert Bus-Maut

Die schwarz-rote Koalition diskutiert über eine Maut für Fernbusse. "Wir haben zu wenig gute Busbahnhöfe", sagte SPD-Verkehrsexperte Martin Burkert in Berlin. Zweck einer solchen

SPD-Fraktion will auf Bürger zugehen und Vorschläge aufgreifen

Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag will in den Wahlkreisen mehr mit den Bürgern ins Gespräch kommen. Das sehe eine Dialog-Kampagne vor, die die Landtagsarbeit dichter an die

Weil hofft bei Europawahl auf SPD-Ergebnis von mindestens 30 Prozent

Niedersachsens SPD-Chef Stefan Weil würde sich angesichts schlechter Umfragewerte seiner Partei bei der Europawahl am 25. Mai bereits über ein Ergebnis von 30 Prozent freuen. "Das wäre doch schon

SPD-Klausurtagung: Dialog mit Bürgern ausbauen

Der Ausbau des Dialoges zwischen Abgeordneten und Bürgern steht heute mit im Zentrum der SPD-Klausurtagung. Zu dem zweitägigen Treffen kommt die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz mit dem

SPD bescheinigt Minister Reinholz "Nichteignung"

Die Opposition und der Koalitionspartner SPD sind über die Amtsführung von Landwirtschaftsminister Jürgen Reinholz (CDU) empört. SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg forderte Reinholz am

SPD blickt bei Klausurtagung auf politische Situation im Land

Mit einem Blick auf die Veränderungen der politischen Lage in Rheinland-Pfalz durch neue Parteikonstellationen beim Bund und in den Nachbarländern hat eine SPD-Klausurtagung begonnen. Zu dem
 
   
 

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