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CDU-Fraktionschef fordert 100 neue Polizisten und Feuerwehrleute 

CDU-Fraktionschef fordert 100 neue Polizisten und Feuerwehrleute

Berlins CDU-Fraktionschef Florian Graf fordert 100 neue Stellen für den Bereich Innere Sicherheit der Hauptstadt. "Wir benötigen mehr Personal bei der Polizei, der Feuerwehr, im Justizvollzug", sagte Graf der "Berliner Morgenpost" (Samstag). Auch beim Rettungsdienst gebe es Bedarf, genauso wie
Rot-Rote Regierungsmannschaft: Diana Golze in Linken-Ministerriege 

Rot-Rote Regierungsmannschaft: Diana Golze in Linken-Ministerriege

Nach ihren herben Verlusten bei der Landtagswahl verlieren die Linken in der künftigen rot-roten Regierungskoalition in Brandenburg ein Ministerium. Das gab Linkenchef Christian Görke am Samstag in Potsdam bei einem Sonderparteitag bekannt. Danach besetzen die Linken nur noch drei statt wie
Woidke: Neue Impulse bei Bildung und Kriminalität zurückdrängen 

Woidke: Neue Impulse bei Bildung und Kriminalität zurückdrängen

Bildung und Sicherheit sollen die Schwerpunkte der Neuauflage von Rot-Rot in Brandenburg sein. Das betonte Ministerpräsident Dietmar Woidke auf einem SPD-Parteitag in Wildau (Dahme-Spreewald). "Wir werden zum einen unserer Sozial- und Gesellschaftspolitik neue Impulse geben. Und wir werden zum
Linker Ministerpräsident mit SPD-Hilfe für Engholm kein Sündenfall 

Linker Ministerpräsident mit SPD-Hilfe für Engholm kein Sündenfall

Aus Sicht des früheren SPD-Vorsitzenden Björn Engholm ist die Beteiligung seiner Partei an einer Landesregierung mit einem Ministerpräsidenten der Linken jetzt kein Sündenfall mehr. Er sei nicht verliebt in eine Koalition, wie sie sich in Thüringen abzeichnet, sagte Engholm der Nachrichtenagentur
Rot-Rote Regierungsmannschaft: SPD besetzt sechs Ministerien 

Rot-Rote Regierungsmannschaft: SPD besetzt sechs Ministerien

Die SPD besetzt bei der Neuauflage der rot-roten Regierungskoalition in Brandenburg sechs Ministerien, eins mehr als bisher. Das gab SPD-Landeschef Dietmar Woidke am Samstag in Wildau (Dahme-Spreewald) bei einem Sonderparteitag bekannt. Danach soll Staatskanzleichef Albrecht Gerber neuer

SPD-Landesvertreterversammlung zur Wahl der Landesliste begonnen

Die in Hamburg alleinregierende SPD hat am Samstag ihre Landesvertreterversammlung zur Wahl der Landesliste für die Bürgerschaftswahl begonnen. Auf Platz eins kandidiert Hamburgs SPD-Chef und

Rot-Rot-Grün will Zuschnitt von Ministerien verändern

Mit dem Start der Koalitionsverhandlungen für die erste rot-rot-grüne Landesregierung in Deutschland wird Mitte kommender Woche gerechnet. Die Gespräche, für die Vertreter von Linke, SPD und Grüne

Linker Ministerpräsident mit SPD-Hilfe für Engholm kein Sündenfall

Aus Sicht des früheren SPD-Vorsitzenden Björn Engholm ist die Beteiligung seiner Partei an einer Landesregierung mit einem Ministerpräsidenten der Linken jetzt kein Sündenfall mehr. Er sei nicht

Sonderparteitage zur Neuauflage von Rot-Rot haben begonnen

Die Endrunde zur Regierungsbildung von Rot-Rot in Brandenburg hat begonnen: Auf zwei Sonderparteitagen in Wildau (Dahme-Spreewald) und Potsdam haben die Delegierten von SPD und Linken am Samstag ihre

Sonderparteitage zur Neuauflage von Rot-Rot haben begonnen

Die Endrunde zur Regierungsbildung von Rot-Rot in Brandenburg hat begonnen: Auf zwei Sonderparteitagen in Wildau (Dahme-Spreewald) und Potsdam haben die Delegierten von SPD und Linken am Samstag ihre

Medium: SPD-Landrat soll neuer Innenminister in Brandenburg werden

In der Neuauflage der rot-roten Landesregierung in Brandenburg soll der Landrat Karl-Heinz Schröter (SPD) nach Informationen von "BZ. de" neuer Innenminister werden. Der 60-Jährige aus dem Landkreis

92 Prozent der Linken für Rot-Rot: Verhandlungen über Minister

Mit einer deutlichen Mehrheit von mehr als 92 Prozent haben die beteiligten Parteimitglieder der Brandenburger Linken dem Koalitionsvertrag mit der SPD zugestimmt. "Das ist ein großartiges Ergebnis,

Pkw-Maut: SPD warnt vor Datenschutz-Problemen

Berlin - Die SPD sieht noch Klärungsbedarf zum Datenschutz bei der von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt geplanten Pkw-Maut. «Es geht um sensible Daten von 40 Millionen deutschen

Linke-Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag wird ausgezählt

Der Mitgliederentscheid der Brandenburger Linken zum Koalitionsvertrag wird heute ausgezählt. Nach Angaben von Landesgeschäftsführerin Andrea Johlige haben sich mehr als 75 Prozent der etwa 7000

Mehr als 50 Prozent Beteiligung bei SPD-Mitgliederbefragung

Mehr als die Hälfte der Thüringer SPD-Mitglieder haben sich bisher am Votum zur künftigen Regierungskoalition beteiligt. Dieser Zwischenstand sei der Partei am Donnerstagmorgen von der Post gemeldet

Grundversorgung: Millionen erhalten neue Gas- und Stromrechnung

Die Strom- und Gaskunden in der Grundversorgung erhalten künftig transparentere Abrechnungen von ihrem Versorger. Hintergrund ist eine heute in Kraft getretene neue Verordnung des

Panne bei SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag

Beim Mitgliedervotum der sächsischen SPD zum Koalitionsvertrag mit der CDU hat sich ein Fehler eingeschlichen. Wie Landesgeschäftsführer Sebastian Vogel am Donnerstag bestätigte, ist auf dem

SPD-Mitgliederentscheid in Thüringen nimmt formale Hürde

Die thüringische SPD hat bei ihrer Mitgliederbefragung zur künftigen Regierungskoalition im Land die erste formale Hürde genommen: Mehr als 20 Prozent der Mitglieder haben ihre Fragebögen bislang

SPD-Mitgliederentscheid über Thüringen-Koalition nimmt formale Hürde

Erfurt - Die SPD in Thüringen hat bei ihrer Mitgliederbefragung zur künftigen Regierungskoalition im Land die formale Hürde genommen.  Bereits mehr als 20 Prozent der Mitglieder schickten ihre

Hamburg-Wahl könnte Ende der FDP einläuten

Die FDP, die bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr den Einzug ins Parlament mit 4, 8 Prozent knapp verpasst hat, sinkt unaufhaltsam in der Wählergunst: Nur noch zwei Prozent der Wähler würden

WEITERE BELIEBTE THEMEN DER LETZTEN WOCHE

Beck soll im SPD-Wahlkampf helfen: Scharfe Kritik der CDU

Die rheinland-pfälzische SPD will im Wahlkampf 2016 auch auf die Hilfe des früheren Ministerpräsidenten Kurt Beck bauen. Die CDU hat für diese Entscheidung allerdings nur heftiges Kopfschütteln

Beck soll trotz Nürburgring-Kritik im SPD-Wahlkampf auftreten

Der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) soll trotz der Kritik aus den eigenen Reihen in der Nürburgring-Affäre in den Landtagswahlkampf der Sozialdemokraten eingebunden

Rinderspacher: "Grenzregion hat sich langsamer entwickelt"

Anlässlich des Mauerfalls vor 25 Jahren haben Vertreter der SPD-Fraktionen aus Bayern, Sachsen und Thüringen am "Todesstreifen" der ehemaligen innerdeutschen Grenze den Opfern gedacht. Am

Regierung: Sachsens SPD stimmt über Koalition mit CDU ab

Dresden - In Sachsen beginnt heute der SPD-Mitgliederentscheid über eine Koalition mit der CDU. Per Post erhalten die 4353 Parteimitglieder den Koalitionsvertrag. Diesen hatte Partei- und

Regierung: SPD und Linke werben für Rot-Rot-Grün in Thüringen

Erfurt/Leimbach - Die Thüringer SPD geht mit einer neuen Parteispitze in die Koalitionsverhandlungen für die erste rot-rot-grüne Landesregierung in Deutschland. Auf einem Parteitag am Samstag in

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Rentenbeitrag kann laut Prognose um 0,2 Punkte sinken

Der Beitragssatz zur Rentenversicherung könnte einer neuen Prognose zufolge im kommenden Jahr um 0, 2 Prozentpunkte auf 18, 7 Prozent sinken. Das geht nach einem "Spiegel"-Bericht aus neuen

Weitere Veränderungen im Vorstand der Thüringer SPD

Nach der Schlappe bei der Landtagswahl hat die Thüringer SPD ihre Führungsmannschaft verändert. Nach der Wahl von Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein zum neuen Parteivorsitzenden sind auch

Bausewein zum neuen Vorsitzenden der Thüringer SPD gewählt

Erfurt - Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein ist neuer Vorsitzender der Thüringer SPD. Der 41-Jährige erhielt auf einem Parteitag 182 von 203 gültigen Stimmen. Mit dem Wechsel an der Spitze

Bausewein zum neuen Vorsitzenden der Thüringer SPD gewählt

Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein ist neuer Thüringer Landesvorsitzender der SPD. Der 41-Jährige erhielt am Samstag auf einem Parteitag in Erfurt 182 von 203 gültigen Stimmen. Mit dem

Mehr Investitionen gefordert: DIW-Chef: "Schwarze Null ist fatales Signal"

Die EU-Kommission, Frankreich und Italien fordern von Deutschland eine Abkehr von der Sparpolitik: Aber auch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung ( DIW) stellt den Sparkurs der

SPD-Parteichef Matschie wirbt für Neuanfang mit Bausewein

Der langjährige Thüringer SPD-Vorsitzende Christoph Matschie hat für einen personellen Neuanfang mit Andreas Bausewein an der Parteispitze geworben. "Gebt ihm euer Vertrauen", sagte Matschie am

SPD bestimmt bei Parteitag neuen Vorstand

Mit personellen Konsequenzen aus der Schlappe bei der Thüringer Landtagswahl beschäftigt sich ein SPD-Parteitag, der am Samstag in Erfurt begann. Der Vorstand soll erneuert werden. Als neuer

SPD wählt Führungsspitze neu: Linke diskutiert Rot-Rot-Grün

Nach der Schlappe bei der Landtagswahl und vor rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen erneuert die Thüringer SPD ihre Führungsmannschaft. Auf einem Parteitag in Erfurt (9. 30 Uhr) wählt sie heute

Zeitung: Jusos kritisieren SPD-Fraktion beim Umgang mit NSU-Thema

Die Jusos im Südwesten werfen der Landtagsfraktion der SPD mangelnden Willen bei der Aufklärung der Verbindungen des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) nach Baden-Württemberg vor. Das

Viele Wähler haben nichts gegen Linken-Ministerpräsident

Mit einem Ministerpräsidenten der Linken, wie er in Thüringen bald gewählt werden könnte, kann dem neuen ZDF-" Politbarometer" zufolge ein knappes Drittel der Deutschen gut leben. Im Bund dagegen

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Regierung: Schwarz-Rot in Sachsen will in Bildung und Sicherheit investieren

Dresden - Mehr Personal in Kitas, Schulen, Hochschulen und bei der Polizei: Vier Wochen nach Beginn der Koalitionsverhandlungen haben sich CDU und SPD in Sachsen auf die Grundzüge einer gemeinsamen

Müller: Gespräche zur Senatsbildung laufen

Berlins designierter Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat seine Gespräche zur Suche zweier neuer Senatoren in Berlin begonnen. Mehr wollte Müller am Donnerstag nicht zu dem Thema sagen.

Ex-SPD-Landeschef sagt Nein zu Rot-Rot-Grün

Der frühere Kultusminister und SPD-Landeschef Gerd Schuchardt will bei der Mitgliederbefragung gegen rot-rot-grüne Koalitionsverhandlungen stimmen. "Die einzige stabile Konstruktion für eine

Vorbild Thüringen: Jusos sehen Chancen für Rot-Rot-Grün im Bund

Berlin - Anders als die SPD-Mutterpartei sehen die Jusos mit der angestrebten rot-rot-grünen Koalition in Thüringen auch die Chancen für ein solches Bündnis auf Bundesebene wachsen. Rot-Rot-Grün in

SPD-Basiskonferenz: Pro und Kontra zu Rot-Rot-Grün

Das Votum des Thüringer SPD-Vorstands für ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis stößt an der Parteibasis auch auf Widerspruch. Neben Unterstützung für den von der Parteispitze angestrebten

Bausewein: Vier Ministerien für SPD bei Rot-Rot-Grün

Die Thüringer SPD kann trotz kräftiger Stimmenverluste bei der Landtagswahl auch künftig mit vier Ministerien rechnen. Bei den Sondierungsrunden mit der Linken und den Grünen habe man sich auf diese

Caffier: Rot-Rot-Grün ist "Sargnagel" für Thüringer SPD

Die Bereitschaft der SPD zu einer rot-rot-grünen Koalition in Thüringen ist bei der CDU in Mecklenburg-Vorpommern auf heftige Kritik gestoßen. "Mit ihrer Entscheidung, sich als Juniorpartner für

Regierung: Bundes-SPD sieht in Rot-Rot-Grün keine Option für Berlin

Erfurt - Die Bundes-SPD sieht in der angestrebten rot-rot-grünen Koalition in Thüringen kein Modell für Berlin. "Wir haben auf Bundesebene eine ganz andere Situation, eine ganz andere Bewertung

SPD-Delegation reist zu Vattenfall-Gesprächen nach Schweden

Gemeinsam mit brandenburgischen Sozialdemokraten reist Sachsens SPD-Chef Martin Dulig in der kommenden Woche zu Gesprächen über den angekündigten Stopp der Braunkohlepläne des Energiekonzerns

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CDU-Generalsekretär Wegner: Linker Ministerpräsident ist Schande

Berlins CDU-Generalsekretär Kai Wegner hat eine rot-rot-grüne Koalition in Thüringen mit deutlichen Worten als "Schande für Deutschland" verurteilt. SPD und Grüne machten sich zum Steigbügelhalter

Rot-Rot-Grün in Thüringen: Heike Taubert will 70 Prozent Zustimmung

Thüringens Sozialministerin Heike Taubert ( SPD) glaubt an eine hohe Zustimmung bei der Mitgliederbefragung zu rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen. Sie sei zuversichtlich, dass ungefähr 70

SPD-Fraktionschef zu Flüchtlingen: Parteiübergreifender Konsens

Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag will über Parteigrenzen hinweg Lösungen in der Flüchtlings-Frage suchen. Das teilte der Fraktionsvorsitzende Norbert Römer am Dienstag am Rande

SPD reagiert zurückhaltend auf Thüringer Empfehlung für Rot-Rot-Grün

Die SPD Rheinland-Pfalz will die Empfehlung der Thüringer SPD-Spitze zunächst nicht kommentieren. Generalsekretär Jens Guth verwies am Dienstag auf Anfrage auf die ausstehende Befragung der SPD-Basis

Parteiinterne Kritik an SPD-Vorstandsvotum für Rot-Rot-Grün

Das einstimmige Vorstandsvotum der SPD für Rot-Rot-Grün in Thüringen stößt in der Landespartei auch auf Kritik. "Mit dieser Empfehlung setzt der Landesvorstand seinen schädlichen Weg für die SPD in

Stegner: Wollen keine babylonische Gefangenschaft zur Union

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner sieht in dem möglichen rot-rot-grünen Bündnis in Thüringen kein Signal für die Bundestagswahl 2017. "Es ist ein Stück Normalisierung. Aber klar ist

SPD verschickt Stimmzettel für Rot-Rot-Grün in Thüringen

Nach dem Vorstandsvotum der SPD für eine rot-rot-grüne Koalition in Thüringen hat die Partei ihre Mitgliederbefragung gestartet. "Die ersten Briefe mit den Gründen für die Koalitionsempfehlung und

Fahimi: Rot-Rot-Grün in Thüringen kein Vorbild für Bundesebene

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi sieht in der geplanten rot-rot-grünen Landesregierung in Thüringen kein Modell für den Bund. "Wir haben auf Bundesebene eine ganz andere Situation, eine ganz

Wirtschaftsminister: Grüne gefährden Zehntausende Arbeitsplätze

Oldenburg (dpa/lni) Niedersachsens SPD-Wirtschaftsminister Olaf Lies hat scharfe Kritik an den Beschlüssen des Grünen-Landesparteitags in Walsrode geübt. "Das Nein zum Autobahnbau und zu Fracking bei

Regierung: SPD einstimmig für Rot-Rot-Grün- Erster Linke-Regierungschef

Erfurt - 25 Jahre nach dem Fall der Mauer könnte es erstmals in Deutschland einen Ministerpräsidenten der Linkspartei geben: Thüringens SPD-Führung strebt einen Regierungswechsel zu einem
 
   
 

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