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SPD-Bundestagsfraktion steckt Strategie ab 

SPD-Bundestagsfraktion steckt Strategie ab

Die 193 Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion wollen bei einer Klausurtagung in Hamburg heute die Schwerpunkte der nächsten Monate in der großen Koalition besprechen. Im Fokus stehen die Themen Sterbehilfe und die geplante Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Der Bundestag will bis 2015
Bundestag: SPD-Bundestagsfraktion steckt Strategie ab 

Bundestag: SPD-Bundestagsfraktion steckt Strategie ab

Hamburg - Die SPD-Bundestagsfraktion will bei einer Klausurtagung in Hamburg die Schwerpunkte der nächsten Monate in der großen Koalition besprechen. Im Fokus stehen die Themen Sterbehilfe und Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Der Bundestag will bis 2015 über eine Reform bei der Sterbehilfe entsc
SPD-Spitze: Mitglieder entscheiden über Koalition 

SPD-Spitze: Mitglieder entscheiden über Koalition

Thüringens SPD-Spitze hat sich knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl festgelegt: Die Parteibasis soll nach der Wahl am 14. September entscheiden, ob es in Thüringen eine Fortsetzung der schwarz-roten Regierung oder als Novum eine rot-rote Regierung mit dem ersten Ministerpräsidenten der Linken
Enteignungsbeschluss "falsches Signal zur falschen Zeit" 

Enteignungsbeschluss "falsches Signal zur falschen Zeit"

Nach der angekündigten Beschlagnahme von 400 Hektar Land nahe Bethlehem durch Israel hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ( SPD) Kritik an dem Beschluss geübt. "Der Beschluss - sollte er Bestand haben - wäre ein falsches Signal zur falschen Zeit", erklärte Steinmeier in Berlin. "Die
Hessische SPD will vom Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss lernen 

Hessische SPD will vom Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss lernen

Der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss hat nach Einschätzung der hessischen SPD Maßstäbe gesetzt, die über den Freistaat hinauswirken. Dahinter dürfe der hessische NSU-Ausschuss nicht zurückfallen, sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Wiesbadener Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, am

Hessische SPD will vom Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss lernen

Der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss hat nach Einschätzung der hessischen SPD Maßstäbe gesetzt, die über den Freistaat hinauswirken. Dahinter dürfe der hessische NSU-Ausschuss nicht

Nach Landtagswahl Sachsen hat Stanislaw Tillich die Qual der Wahl

Sachsen hat gewählt. Und der alte Ministerpräsident wird auch der neue - allerdings mit schwindender Mehrheit und angewiesen auf einen neuen Koalitionspartner. Bleibt die Frage, mit wem es wohin

Ergebnis zu Wowereit-Nachfolge spätestens am 6. November

Berlin - Spätestens am 6. November soll feststehen, wen die Berliner SPD als Nachfolger des scheidenden Regierungschefs Klaus Wowereit nominiert. Das sagte der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß nach

Christine Haderthauer tritt als Bayerns Staatskanzleichefin zurück

Bayerns Staatskanzleichefin Christine Haderthauer hat wegen der sogenannten Modellbau-Affäre ihren Rücktritt erklärt. Das gab die CSU-Politikerin am Abend bei einem kurzfristig anberaumten

Ergebnis zu Wowereit-Nachfolge spätestens am 6. November

Spätestens am 6. November steht fest, wen die Berliner SPD als Nachfolger von Regierungschef Klaus Wowereit nominiert. Das sagte der Landesvorsitzende Jan Stöß am Montagabend nach einer Sitzung des

Ukraine-Krise: Separatisten fordern unabhängigen Staat

Minsk/Donzek - Beflügelt durch ihre Erfolge im Kampf gegen die ukrainische Armee haben die prorussischen Separatisten beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe auf einen Sonderstatus für die Ostukraine

Ukraine-Krise: Steinmeier warnt Russland vor Annexion von Landbrücke

Frank-Walter Steinmeier ( SPD) hat Russland vor der Annexion einer Landverbindung durch die Ukraine zur Krim gewarnt. Russland habe offenbar Versorgungsschwierigkeiten auf der Halbinsel, die Moskau

NPD erwägt Anfechtung der Landtagswahl in Sachsen

Kaum ist die Auszählung der Stimmen beendet, überlegt die rechtsextreme NPD eine Anfechtung der Landtagswahl in Sachsen. Ihr Landesvorsitzender Holger Szymanski begründete das mit möglichen

SPD-Mitgliederentscheid in Sachsen über Schwarz-Rot

Bei Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU wird die sächsische SPD am Ende ihre Mitglieder über ein Bündnis abstimmen lassen. "Sigmar Gabriel hat mit dem Mitgliederentscheid einen Standard

Berlin: SPD legt Verfahren für Wowereit-Nachfolgeregelung fest

Berlin - Die Berliner SPD legt heute fest, wie der Kandidat für die Nachfolge von Regierungschef Klaus Wowereit gekürt werden soll. Bisher haben der Landesvorsitzende Jan Stöß, Fraktionschef Raed

Klaus Wowereit: SPD-Entscheid über Nachfolge ab 15. September

Berlin - Der Berliner SPD-Mitgliederentscheid über den Nachfolger von Berlins Regierungschef Klaus Wowereit soll am 15. September beginnen. Einen Monat später, am 18. Oktober, soll ausgezählt

SPD legt Verfahren für Entscheid zu Wowereit-Nachfolge fest

Die Berliner SPD legt heute fest, wie der Kandidat für die Nachfolge von Regierungschef Klaus Wowereit bestimmt werden soll. Neben dem Zeitpunkt für den Mitgliederentscheid sollen auch die

Landtagswahl Sachsen: Tillich braucht neuen Partner für die CDU

Nach der Landtagswahl in Sachsen sieht es nach einer Neuauflage der CDU/ SPD-Koalition aus. Der Wunsch der Wähler ist deutlich. Andere Farbenspiele sind aber ebenfalls möglich. Ministerpräsident

Wowereit-Nachfolge: SPD-Mitgliederentscheid ab 15. September

Der SPD-Mitgliederentscheid über den Nachfolger von Berlins Regierungschef Klaus Wowereit soll am 15. September beginnen. Einen Monat später, am 18. Oktober, soll ausgezählt sein, wie der

Lieberknecht: Wähler wollen Kontinuität

Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat den Wahlsieg der CDU in Sachsen als Signal auch für die Abstimmung in zwei Wochen in Thüringen gewertet. "Die Menschen wollen die CDU

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SPD-Mitgliederentscheid ab 15. September: Stichwahl möglich

Der SPD-Mitgliederentscheid über den Nachfolger von Berlins Regierungschef Klaus Wowereit soll am 15. September beginnen. Einen Monat später, am 18. Oktober, soll ausgezählt sein, wie der

Taubert sieht nach Sachsen-Wahl Rückenwind für die SPD

Thüringens SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert sieht Rückenwind für ihre Partei nach dem Abschneiden bei der Landtagswahl in Sachsen. Die Sozialdemokraten im Nachbarland Sachsen hätten gezeigt,

SPD bestimmt Verfahren für Wowereit-Nachfolge

Rund 17 000 SPD-Mitglieder sollen über den neuen Berliner Regierungschef abstimmen - doch die Partei streitet noch über die richtige Staffelübergabe. Seit der Kandidatur von Stadtentwicklungssenator

Sachsen-Wahl: Was Sie zum Urnengang im Freistaat wissen müssen

Das politische Deutschland schaut an diesem Sonntag auf   Sachsen: Bei der Landtagswahl im Freistaat, der ersten nach der Bundestagswahl vor elf Monaten, muss das letzte schwarz-gelbe Bündnis in

Wowereit-Nachfolge - Piratenpartei hält Müller für besten Kandidaten

Im Kampf um die Nachfolge von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit hat sich die Piratenpartei auf die Seite von Stadtentwicklungssenator Michael Müller geschlagen. Der SPD-Politiker sei

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Piratenpartei unterstützt Bewerbung Müllers um Wowereit-Nachfolge

Der Landesvorsitzende der Berliner Piratenpartei,  Christopher Lauer, hat sich für Bausenator Michael Müller als Nachfolger des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit ausgesprochen. "Er ist gut

Landtagswahlen in Sachsen: Wahlkampf im Endspurt

Dresden - Bei der Landtagswahl in Sachsen muss die letzte schwarz-gelbe Koalition in Deutschland am Sonntag mit ihrer Abwahl rechnen. Die CDU unter Ministerpräsident Stanislaw Tillich wird nach den

Dreikampf um Nachfolge Wowereits

Berlin - Die Nachfolge des scheidenden Berliner Regierungschefs Klaus Wowereit (SPD) wird in einem Dreikampf entschieden. Nach SPD-Fraktionschef Raed Saleh und dem Landesvorsitzenden Jan Stöß

Hendricks: Probleme in Rositz in separater Vereinbarung angehen

Um den Problemen mit verseuchtem Grundwasser in Rositz bei Altenburg Herr zu werden, hat sich Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) für eine Vereinbarung mit dem bundeseigenen

Dreikampf um Nachfolge Wowereits: Senator Müller tritt an

Die Nachfolge des scheidenden Berliner Regierungschefs Klaus Wowereit (SPD) wird in einem Dreikampf entschieden. Als dritter Kandidat aus der Berliner SPD kam am Freitag Stadtentwicklungssenator

SPD-Landtagsfraktion verabschiedet "Stettiner Erklärung"

In einer zehn Punkte umfassenden "Stettiner Erklärung" hat die SPD-Landtagsfraktion die nach ihrer Ansicht wichtigsten Bereiche für eine engere deutsch-polnische Zusammenarbeit verankert. Die

Berlin: Senator Müller will Wowereits Nachfolger in der Hauptstadt werden

Berlin - Berlins Stadtentwicklungssenator Michael Müller will nächster Regierender Bürgermeister der Hauptstadt werden. Er trete beim Mitgliederentscheid der SPD im Herbst gegen Fraktionschef Raed

Senator Müller will Wowereit-Nachfolger werden

Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) will nächster Regierender Bürgermeister von Berlin werden. Er trete beim Mitgliederentscheid der SPD gegen Fraktionschef Raed Saleh und den

Saleh hält an Kandidatur als Wowereit-Nachfolger fest

Trotz der Warnung vor einem Dreikampf in der SPD um den Posten des Regierenden Bürgermeisters hält Fraktionschef Raed Saleh an seiner Kandidatur fest. "Ich bin bereit, mich einzubringen und

Senator Müller hält sich Kandidatur für Wowereit-Nachfolge offen

Aus dem Duell um die Nachfolge von Berlins Regierungschef Klaus Wowereit (SPD) könnte ein Dreikampf werden. Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) hält sich eine Kandidatur ausdrücklich offen.

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Regierung plant "Gartentage Mecklenburg-Vorpommern"

Mit speziellen "Gartentagen" will Mecklenburg- Vorpommern vom kommenden Jahr an mehr Publikumsinteresse für die landeseigenen Parks wecken. "Unser Land besitzt zehn staatliche Schlossgärten und

Diese Waffen wird Deutschland vermutlich in den Irak liefern

Im Streit um deutsche Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak hat Unions-Fraktionschef Volker Kauder mögliche Waffentypen benannt. "Sie brauchen panzerbrechende Waffen, Minenräumgeräte,

Nachfolge Klaus Wowereit: Bisher zwei SPD-Kandidaten in Berlin

Berlin - Die Nachfolge des scheidenden Berliner Regierungschefs Klaus Wowereit wird wohl in einem Zweikampf entschieden, vermutlich zwischen zwei Konkurrenten aus der Hauptstadt-SPD. Zur Zeit sehe

SPD-Landtagspolitiker streben engere Kontakte zu Polen an

Wie Hamburg für Westmecklenburg soll das polnische Stettin (Szczecin) für Vorpommern zum Impulsgeber für eine wachsende Wirtschaft werden. "Unser Ziel ist es, gemeinsam mit den polnischen Partnern,

Deutschland will Einreisesperren für EU-Bürger ermöglichen

"Wer betrügt, der fliegt", wetterte Anfang des Jahres die CSU. Es folgte eine hitzige Debatte über angebliche Armutszuwanderung aus den EU-Ländern. Das Bundeskabinett hat jetzt ein Gesetzespaket

Bundestagsabgeordnete plädiert für Stöß als Nachfolger Wowereits

Die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl unterstützt den Landesvorsitzenden Jan Stöß in seiner Bewerbung um die Nachfolge des zurücktretenden Berliner Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit.

Stöß: Nachfolge Wowereits muss Berliner SPD selbst stemmen

Die Berliner SPD muss aus Sicht ihres Vorsitzenden Jan Stöß die Nachfolge des im Dezember zurücktretenden Berliner Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit selbst stemmen. Stöß ist neben dem

Wowereit-Nachfolge: Stöß rechnet nicht mit weiteren Kandidaten

Berlin - Der Landesvorsitzende der Berliner SPD, Jan Stöß, hat seine Ambitionen auf das Amt des Regierenden Bürgermeisters verteidigt. Im rbb-«Inforadio» sagte er, dass er mit dem

PKW-Maut in Deutschland: Schäuble warnt vor Komplikationen

Bundesfinanzminister Wolfgang   Schäuble  sieht Probleme bei der Umsetzung der Pläne für eine Pkw-Maut. Besonders der Zoll könnte sich zu einem Stolperstein für die geplante Abgabe erweisen. "Es

Rücktritt Klaus Wowereit: Kampf um Nachfolge in vollem Gange

Berlin - Nach mehr als 13 Jahren als Regierender Bürgermeister Berlins hat Klaus Wowereit ( SPD) überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Er stelle seinen Posten zum 11. Dezember zur Verfügung,

Raed Saleh will Nachfolger von Klaus Wowereit werden

Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh will Nachfolger des scheidenden Regierungschefs Klaus Wowereit (SPD) werden. "Ich möchte Regierender Bürgermeister Berlins werden", sagte Saleh am Dienstag

Nach Wowereit-Erklärung Debatte um Nachfolge - SPD-Sitzung

Berlin - Nach der Rücktrittsankündigung von Berlins Regierungschef Klaus Wowereit ist der Kampf um seine Nachfolge voll entbrannt. Heute trifft sich die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus zu einer

Berliner SPD-Gremien beraten über Wowereit-Nachfolge

Berlin - Nach der Rücktrittsankündigung von Berlins Regierungschef Klaus Wowereit berät die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus heute über das weitere Vorgehen. Zu der Sitzung ist auch der

Merkel zu Wowereit-Rücktritt: "Meinen Respekt"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Rücktrittsankündigung des Berliner Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) mit Respekt zur Kenntnis genommen. "Meinen Respekt für diese

Wowereit-Rücktritt: Bundes-SPD hält Kandidaten nicht für geeignet

Klaus Wowereit gibt auf, räumt das Feld aber nicht, ohne seiner SPD noch eins mitzugeben. Bei der Ankündigung seines Rücktritts legt er seine zerstrittene Partei darauf fest, wie sie einen

Mit Wowereits Rücktritt auch neuer Kultursenator nötig

Mit dem Rücktritt des Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) muss Berlin auch nach einem neuen Kultursenator Ausschau halten. Wowereit hatte nach der Wahl 2006 bei der Neubildung des Senats

Wowereit tritt ab - offener Kampf um Nachfolge entbrannt

Nach mehr als 13 Jahren im Amt hat Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Er stelle seinen Posten zum 11. Dezember zur Verfügung, sagte

Mitgliederentscheid zu Wowereit-Nachfolge zwischen Stöß und Saleh

Die Berliner SPD-Mitglieder werden direkt über den Kandidaten für die Nachfolge von Regierungschef Klaus Wowereit entscheiden. Nach einem Beschluss des Landesvorstands vom Dienstag wird es ein

Woidke zollt Klaus Wowereit Respekt und Anerkennung

Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke hat seinem Berliner Amtskollegen Klaus Wowereit (beide SPD) nach dessen Rücktrittsankündigung Respekt und Anerkennung gezollt. "Seine Akzentsetzung für

Berliner SPD-Chef Stöß will Wowereit-Nachfolger werden

SPD-Landeschef Jan Stöß will Regierender Bürgermeister in Berlin werden. Damit ist zwischen ihm und Fraktionschef Raed Saleh ein offener Machtkampf um die Nachfolge Klaus Wowereits entbrannt.
 
   
 

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