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Yasmin Fahimi nennt Pegida eine "Schande für Deutschland" 

Yasmin Fahimi nennt Pegida eine "Schande für Deutschland"

Die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat den Veranstaltern der " Pegida"-Aufmärsche vorgeworfen, den Boden für fremdenfeindliche Gewalt zu bereiten. "Die Pegida-Organisatoren betätigen sich als geistige Brandstifter", sagte Fahimi der "Welt am Sonntag". "Durch eine solche Atmosphäre fühlen
Sebastian Edathy: Sigmar Gabriel verteidigt sein Verhalten 

Sebastian Edathy: Sigmar Gabriel verteidigt sein Verhalten

In der SPD kehrt nach der Affäre um den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy keine Ruhe ein. Nun meldet sich auch der Parteichef Sigmar Gabriel zu Wort. Gabriel verteidigt sein Verhalten nach Bekanntwerden der Kinderpornografie-Vorwürfe gegen Edathy. Dass er seinem Parteigenossen im
SPD-Regierungschefin sieht absehbar kein Bündnis mit Linker im Bund 

SPD-Regierungschefin sieht absehbar kein Bündnis mit Linker im Bund

Mainz (dpa/lrs) - Ein Bündnis von SPD und Linker auf Bundesebene ist für die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) derzeit nicht denkbar. "Obwohl es schon viele Jahre Koalitionen mit der Linken gibt, hat das keinerlei Auswirkungen auf die Bundesebene gehabt", sagte Dreyer in
Causa Sebastian Edathy: Die Linke wirft SPD Parteilichkeit vor 

Causa Sebastian Edathy: Die Linke wirft SPD Parteilichkeit vor

Berlin - In der Edathy-Affäre fordert die Linke strafrechtliche Ermittlungen gegen den früheren Chef des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke. "Es gibt einen plausiblen Verdacht", sagte Linke-Chef Bernd Riexinger der "Rheinischen Post". "Wenn Edathy auch nur teilweise recht hätte, wäre Ziercke mi
Sachsen-Anhalt: Bullerjahn tritt nicht wieder für Landtag an 

Sachsen-Anhalt: Bullerjahn tritt nicht wieder für Landtag an

Der SPD-Politiker Jens Bullerjahn will nach mehr als zwei Jahrzehnten im Parlament bei der Wahl 2016 nicht mehr für dem Landtag von Sachsen-Anhalt kandidieren. Der stellvertretende Ministerpräsident und Finanzminister in der schwarz-roten Koalition von Magdeburg sagte der "Mitteldeutschen Zeitung":

Bundestag: Sebastian Edathy legt nach

Berlin - Für die SPD ist die Affäre Edathy noch längst nicht ausgestanden. SPD-Fraktionschef Oppermann könnte schon bald als Zeuge in den Untersuchungsausschuss geladen werden. "Wahrscheinlich ist

Edathy legt via Facebook nach: "Ist schlicht gelogen"

Nach seiner mehrstündigen Vernehmung im Untersuchungsausschuss des Bundestages hat der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy noch einmal nachgelegt. Auf seiner Facebook-Seite bezichtigte er den

Edathy-Affäre: Hartmann widerspricht im U-Ausschuss - wer lügt?

Im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre steht in einer zentralen Frage zur Weitergabe von vertraulichen Informationen Aussage gegen Aussage. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann

Edathy legt nach - Weitere Attacken auf Parteifreunde

Berlin - Nach seiner mehrstündigen Vernehmung im Untersuchungsausschuss des Bundestages hat der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy nachgelegt. Auf Facebook bezichtigte er den SPD-Abgeordneten

Bundestag: Edathy zeigt wenig Reue wegen Kinderfotos

Berlin - Der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy war nach eigener Darstellung ständig über die Kinderpornografie-Ermittlungen gegen sich informiert. Das Leck soll der damalige Präsident des

Verfahren wegen Kinderpornografie: Gericht widerspricht Edathys Darstellung

Das Landgericht Verden hat der Darstellung von Sebastian Edathy über eine mögliche Einstellung des Gerichtsverfahrens gegen ihn widersprochen. Der frühere SPD-Abgeordnete Edathy, der wegen Besitzes

Sebastian Edathy erhebt Vorwürfe gegen SPD-Fraktionschef Oppermann

Der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy belastet den SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann schwer. Er wirft Oppermann vor, im Februar die Öffentlichkeit falsch informiert zu haben. "Wir (der

Sebastian Edathy: "Ob ich pädophil bin, geht Sie nichts an"

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat sich in der Kinderpornografie-Affäre in allgemeiner Form entschuldigt. "Ich weiß, ich habe viele Menschen enttäuscht", sagte er

Sebastian Edathy: Bin nicht von SPD-Spitze informiert worden

Berlin - Sebastian Edathy ist nach eigener Darstellung in der Kinderpornografie-Affäre nicht von der Partei- und Fraktionsspitze der SPD in der Sache informiert worden. Das erklärte der frühere

Hey als SPD-Fraktionschef bestätigt

Matthias Hey bleibt Fraktionschef der SPD im Thüringer Landtag. Der 44-Jährige wurde am Donnerstag mit zehn von elf abgegebenen Stimmen wiedergewählt, wie die Fraktion in Erfurt mitteilte. Es habe

SPD wählt ihre Fraktionsspitze neu

Nachdem die rot-rot-grüne Landesregierung steht, wählt die SPD den Vorstand ihrer Landtagsfraktion neu. Als Fraktionsvorsitzender tritt heute erneut der 44-Jährige Matthias Hey an. Um das Amt hatte

Edathy-Affäre vergiftet Koalitionsklima zwischen CSU und SPD

Die CSU setzt den Koalitionspartner SPD in der  Edathy-Affäre unter Druck und zielt dabei auf Fraktionschef Thomas Oppermann. Die Christsozialen warnten die Sozialdemokraten in scharfem Ton davor,

Sebastian Edathy: SPD-Politiker bezweifeln Glaubwürdigkeit

Einen Tag vor der Anhörung des früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy im Untersuchungsausschuss des Bundestages haben führende SPD-Politiker Zweifel an dessen Glaubwürdigkeit geäußert.

Hessentag 2016 findet in Herborn statt

Herborn wird im Jahr 2016 den Hessentag ausrichten. Ministerpräsident Volker Bouffier ( CDU) überreichte am Mittwoch in Wiesbaden dem Bürgermeister der mittelhessischen Stadt, Hans Benner ( SPD),

Bundestag - Edathys SMS-Offensive: Oppermann sieht "Verzweiflungstat"

Berlin - Der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hat kurz vor seinem Auftritt im Untersuchungsausschuss des Bundestages die SMS-Kommunikation mit führenden Sozialdemokraten offengelegt. Mit den

WEITERE BELIEBTE THEMEN DER LETZTEN WOCHE

Manuela Schwesig bekommt keinen Maulkorb: NPD-Klage zurückgewiesen

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der NPD gegen Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) zurückgewiesen. Die Äußerungen Schwesigs im Thüringer Wahlkampf haben demnach nicht die

Verfassungsgericht präzisiert Rechte von Ministern im Wahlkampf

Karlsruhe - Bundesminister dürfen sich im Wahlkampf zwar einmischen - sie müssen dabei aber auch strenge Vorgaben beachten. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Eine Klage der

NPD scheitert vor Verfassungsgericht mit Klage gegen Schwesig

Karlsruhe - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat mit ihrer Warnung vor der NPD im Thüringer Wahlkampf nicht die Rechte der rechtsextremen Partei verletzt. Eine entsprechende Klage der NPD

NPD-Klage gegen Schwesig zurückgewiesen

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der NPD gegen Familienministerin Manuela Schwesig zurückgewiesen. Die Äußerungen Schwesigs im Thüringer Wahlkampf haben demnach nicht die

Urteil zu NPD-Klage gegen Schwesig erwartet

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet heute, ob Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) im Thüringer Wahlkampf unzulässig Stimmung gegen die NPD gemacht hat. Die rechtsextreme Partei hat in

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Bundestag: CSU knöpft sich in Edathy-Affäre Koalitionspartner SPD vor

Berlin - Die CSU setzt den Koalitionspartner SPD in der Edathy-Affäre unter Druck und zielt dabei auf Fraktionschef Thomas Oppermann. Die Christsozialen warnten die Sozialdemokraten am Montag in

Gabriel: CSU setzt in Edathy-Affäre «SPD-Bashing» fort

Berlin - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat in der Edathy-Affäre Kritik der CSU an seiner Partei zurückgewiesen. «Ich kann Teile der Koalition nicht daran hindern, ihr SPD-Bashing

CSU: In der Edathy-Affäre wird in der SPD wohl gelogen

Berlin - Die CSU erhöht in der Edathy-Affäre den Druck auf die SPD. Der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Michael Frieser, mutmaßte in Berlin, dass der SPD-Abgeordnete

Weil kritisiert Thüringer Verhältnisse

Niedersachsens Ministerpräsident und SPD-Chef Stephan Weil sieht Bündnissen seiner Partei mit den Linken kritisch. Um Situationen wie in Thüringen zu vermeiden, wo die neue rot-rot-grüne Regierung

CSU-Politiker drängt SPD zu Aufklärung in Edathy-Affäre

Berlin - Der CSU-Innenpolitiker Stephan Mayer bemängelt die Aufklärungsbemühungen der SPD in der Affäre um den früheren sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. Der jetzige

SPD-Politiker geben Merkel nach ihrer Kritik Kontra

Berlin - Nach den Attacken von Angela Merkel auf den Koalitionspartner SPD geben führende Sozialdemokraten der Kanzlerin Kontra. «Wenn Frau Merkel glaubt, dass sie mit uns so umgehen kann, wie sie

Bundestag: Edathy-Affäre schlägt hohe Wellen

Berlin - Die Edathy-Affäre ist wieder da: Nachdem der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy einen Parteifreund als angeblichen Informanten zu drohenden Kinderporno-Ermittlungen

Edathy-Affäre schlägt hohe Wellen - Hartmann: Edathy lügt

Berlin - Die Edathy-Affäre ist wieder da: Nachdem der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy einen Parteifreund als angeblichen Informanten zu drohenden Kinderporno-Ermittlungen

Hartmann weist Edathys Darstellung in Kinderporno-Affäre zurück

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann hat die jüngsten Darstellungen des früheren Parlamentariers Sebastian Edathy in der Kinderporno-Affäre zurückgewiesen. Edathys Behauptung, er,

Hartmann weist Edathy-Darstellung im Kinderporno-Skandal zurück

Berlin - Der Mainzer SPD-Bundestagabgeordnete Michael Hartmann hat die Behauptung von Sebastian Edathy zurückgewiesen, er habe seinen Parteifreund vor möglichen Kinderporno-Ermittlungen gewarnt. Er

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Hartmann: War nicht Quelle von Edathy

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CDU: Union ringt um Annäherung an die Grünen

Die SPD bekam jüngst auf dem CDU-Parteitag ihr Fett weg - dafür wird jetzt den Grünen umso mehr geschmeichelt. Nachdem sich Kanzlerin Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag positiv über die Grünen

Edathy facht Polit-Affäre um Kinderpornos neu an

Berlin - Mit der Enthüllung seines angeblichen Informanten aus der SPD hat der frühere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy die Polit-Affäre neu angefacht. Edathy behauptet, sein Parteifreund

SPD verliert wegen Wahl Ramelows 50 Mitglieder

Wegen der Wahl des Linkspolitikers Bodo Ramelow zum Thüringer Ministerpräsidenten haben etwa 50 Sozialdemokraten ihre Partei verlassen. Diese Genossen seien ausdrücklich wegen Rot-Rot-Grün

Sebastian Edathy gibt geheimen Informanten preis

Der frühere SPD- Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy ist nach eigener Darstellung von seinem Parteifreund Michael Hartmann vor möglichen Kinderpornografie-Ermittlungen gewarnt worden. Das

Zeitung: Edathy will in Nordafrika neue Existenz aufbauen

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy, der sich ab Februar wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie vor Gericht verantworten muss, lebt nach Informationen von "Spiegel

Edathy bestreitet Kinderporno-Downloads

Berlin - Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy bestreitet, Kinderpornografie über den Parlamentsserver heruntergeladen zu haben. Eine Sprecherin des Landgerichts Verden sagte dem

«Spiegel Online»: Edathy will in Nordafrika neue Existenz aufbauen

Berlin - Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy lebt nach Informationen von «Spiegel Online» derzeit überwiegend in einem nordafrikanischen Land. Dort wolle er sich eine neue

Edathy im "Stern": SPD-Abgeordneter Hartmann warnte vor Ermittlungen

Der frühere SPD-Politiker Sebastian Edathy behauptet nach Angaben des Magazins "Stern", den Hinweis auf drohende Kinderpornografie-Ermittlungen von seinem Parteifreund Michael Hartmann bekommen zu

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Islamischer Staat: Deutschland schickt Soldaten in die Anti-IS-Kommandozentrale

Die Bundeswehr forciert den Kampf gegen den Islamischen Staat, nun werden Einzelheiten zum Auslandseinsatz bekannt. So sollen deutsche Offiziere in den Kommandostab der Anti-IS-Koalition nach Kuwait

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Berlin/Frankfurt - Eine Liebesbeziehung war die GroKo aus Union und SPD von Anfang an nicht. Nur ein Jahr nach dem Eingehen des Zweckbündnisses zoffen sich die Partner jetzt. Der Ton wird ruppiger.

Schlappe für Woidke: 79,8 Prozent bei Wahl zum SPD-Landeschef

Trotz seines Siegs bei der Landtagswahl hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke auf dem SPD-Landesparteitag eine herbe Schlappe eingefahren. 79, 8 Prozent der Delegierten stimmten in

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Die alleinregierende SPD hat als letzte der in der Hamburgischen Bürgerschaft vertretenen Parteien ihr Wahlprogramm verabschiedet. Die Genossen stimmten auf einem Landesparteitag am Samstag bei nur

Woidke: "Wir dulden in Brandenburg keine Hassprediger"

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat entschiedenen Widerstand gegen die Anti-Islam-Bewegung "Pegida" angekündigt. "Wir dulden hier keine Hassprediger, unter welchem Mäntelchen sie

Steuern: SPD-Fraktionsvize fordert substanzielle Erhöhung des Kindergeldes

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Familien: SPD will das Kindergeld deutlich erhöhen

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Die Angriffe von Bundeskanzlerin Angela Merkel haben bei der SPD offenbar einen Nerv getroffen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann ließ die Sticheleien des Koaltionspartners jedenfalls nicht auf sich
 
   
 

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