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Grünen-Chefin Hermenau schmeißt hin 

Grünen-Chefin Hermenau schmeißt hin

Im Streit um ein mögliches schwarz-grünes Bündnis haben die Grünen in Sachsen ihr bekanntestes Gesicht verloren. Gründungsmitglied Antje Hermenau (50) gab beim Landesparteitag in Leipzig ihren Rückzug aus der aktiven Politik bekannt. Sie werde ihr Landtagsmandat abgeben und auch den
Parteien: SPD-Konvent legt Latte hoch für TTIP-Verhandlungen 

Parteien: SPD-Konvent legt Latte hoch für TTIP-Verhandlungen

Berlin - Die SPD hat eine Reihe roter Linien für die Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) beschlossen. SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte am Samstag nach einem nicht-öffentlich tagenden Parteikonvent, dass sich die 200 Delegierten bei sieben Nein-Stimmen un
Thilo Sarrazin bei der AfD: Seitenhiebe gegen die Sozialdemokraten 

Thilo Sarrazin bei der AfD: Seitenhiebe gegen die Sozialdemokraten

Thilo Sarrazin und die SPD, das ist eine ziemlich schwierige Geschichte, spätestens seit dem Buch " Deutschland schafft sich ab". Nun ist er ausgerechnet bei einer AfD-Veranstaltung aufgetreten. 74 Euro sind für den Abend zu berappen, als Speisen werden unter anderem Hirschkeule in
Weil sieht in AfD Herausforderung auch für die SPD 

Weil sieht in AfD Herausforderung auch für die SPD

In den Wahlerfolgen der Alternative für Deutschland (AfD) sieht Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil ( SPD) nicht nur eine Herausforderung für die CDU. Das erfolgreiche Abschneiden der AfD fordere zwar die Christdemokraten besonders heraus, müsse aber alle Parteien beschäftigen, sagte
SPD-Vize fordert Gabriel zu klarem TTIP-Kurs auf 

SPD-Vize fordert Gabriel zu klarem TTIP-Kurs auf

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner fordert von Parteichef Sigmar Gabriel beim Parteikonvent eine Klarstellung zum Kurs beim Freihandelsabkommen zwischen EU und USA. "Es müssen mehrere Dinge klargestellt werden", sagte Stegner der Deutschen Presse-Agentur. Es dürfe keine

SPD-Konvent beschließt rote Linien für TTIP-Verhandlungen

Berlin - Die SPD hat eine Reihe roter Linien für die Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen mit den USA beschlossen. Ein Parteikonvent befürwortete ein Positionspapier, das

SPD-Spitze will Streit um Freihandelsabkommen befrieden

Berlin - Im Streit um das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA hat sich der SPD-Vorstand einstimmig auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt. Das hat die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen

SPD-Spitze legt Kompromissvorschlag in TTIP-Streit vor

Berlin - Im Streit um das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA hat sich der SPD-Vorstand auf einen Kompromissvorschlag geeinigt. Der Parteikonvent soll heute beschließen, dass die Verhandlungen

SPD-Vize fordert Gabriel zu klarem TTIP-Kurs auf

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner fordert von Parteichef Sigmar Gabriel beim Parteikonvent eine Klarstellung zum Kurs beim Freihandelsabkommen zwischen EU und USA. "Es müssen mehrere

SPD-Parteikonvent streitet über Freihandelsabkommen mit den USA

Berlin - Die SPD berät bei einem Parteikonvent in Berlin über ihre Haltung zum Freihandelsabkommen mit den USA. SPD-Chef und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wirbt für die Vorteile durch das

SPD-Chef Stöß: Nicht nur "Weiter so" in Berlin

Ein "Weiter so" reicht nach Ansicht von SPD-Chef Jan Stöß nach dem Wechsel des Regierungschefs in Berlin nicht aus. Gebraucht würden neue Akzente, Veränderungen statt Stillstand, forderte der

SPD-Fraktionschef Saleh verspricht Neubau von Studentenwohnungen

SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat im Wahlkampf um das Amt des Berliner Regierungschefs ein 100 Millionen schweres Neubauprogramm für Studentenwohnungen zugesagt. "Ich verspreche nicht viel, aber was

Senator Müller: Regieren muss man auch können

Im Kampf um die Nachfolge von Regierungschef Klaus Wowereit will Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) vor allem mit seiner Erfahrung in der Wohnungspolitik punkten. Es gebe etliche Probleme

Parteien: CDU und SPD wollen in Sachsen Koalition bilden

Dresden - Die Zeichen in Sachsen stehen auf Schwarz-Rot. Nach Sondierungen mit SPD und Grünen entscheidet sich die Union für Koalitionsverhandlungen mit den Sozialdemokraten. Ein schwarz-grünes

Sachsen bewegt sich auf Schwarz-Rote Koalition zu

Sachsens Ministerpräsident und CDU-Chef Stanislaw Tillich will mit der SPD über eine Koalition verhandeln. Er werde dem Landesvorstand vorschlagen, Verhandlungen mit der SPD aufzunehmen, sagte

Vor Wowereit-Nachfolge-Entscheid 254 neue SPD-Mitglieder

Rechtzeitig vor dem Mitgliederentscheid über die Nachfolge von Regierungschef Klaus Wowereit (SPD) sind 254 neue Mitglieder in die SPD eingetreten. Sie dürfen bereits mit über den neuen Regierenden

Senator Müller: Flughafen-Aufsichtsrat für Regierungschef zwingend

Berlins Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) würde als neuer Regierender Bürgermeister auch in den Aufsichtsrat des Hauptstadtflughafens gehen. "Ich finde es zwingend, Verantwortung im

Senator Müller: Wowereit zu kopieren wäre peinlich

Berlins Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) will im Kampf um die Nachfolge von Regierungschef Klaus Wowereit mit einem neuen Politikstil punkten. Wowereits glamourösen Stil zu kopieren,

Wegen AfD-Kontakten: Fahimi legt Sarrazin Parteiaustritt nahe

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat dem früheren Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin (SPD) angesichts seiner Kontakte zur Alternative für Deutschland den Parteiaustritt nahegelegt. "Die SPD kommt

Parteien: Gabriel verspricht der SPD kritische TTIP-Verhandlungen

Berlin - Chance oder Bedrohung für Beschäftigte und Verbraucher? Das geplante Freihandelsabkommen mit den USA erhitzt die Gemüter bei der SPD. Parteichef und Vizekanzler Gabriel versucht eine

WEITERE BELIEBTE THEMEN DER LETZTEN WOCHE

SPD streitet vor Parteikonvent um EU-Freihandelsabkommen TTIP

BERLIN (dpa-AFX) - In der SPD wächst vor dem am Wochenende anstehenden Parteikonvent der Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA. Laut "Spiegel Online" lehnen

Bausewein: SPD müsste eigentlich in die Opposition

Der mögliche künftige SPD-Landeschef Andreas Bausewein sieht seine Partei nach dem Wahl-Debakel "eigentlich in der Opposition". Andererseits gehe das nicht, da ohne die SPD keine Mehrheit für eine

Gewerkschaftsvorstoß: Drei-Tage-Woche für 60-Jährige gefordert

Eigentlich hatten sich die Deutschen schon fast an den Gedanken gewöhnt, bald erst mit 67 in Rente gehen zu dürfen. Jetzt sollen ältere Arbeitnehmer nur noch drei oder vier Tage pro Woche arbeiten,

US-Luftangriffe auf Islamischer Staat im Irak nahe Bagdad

Die USA haben ihre Angriffe auf Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak ausgeweitet. Die US-Luftwaffe bombardierte erstmals auch ein Ziel südwestlich der Hauptstadt Bagdad.

Britta Ernst: Frau von Olaf Scholz soll Ministerin in Kiel werden

Schleswig-Holsteins umstrittene Bildungsministerin Waltraud Wende ist nach monatelangen Querelen und Korruptionsvorwürfen zurückgetreten. Nachfolgerin soll laut Medienbereichten die Hamburger

WEITERE BELIEBTE THEMEN IM WEB

 

Landtagswahl 2014: Union und SPD ignorieren die AfD weiter

Berlin - Mit scharfer Abgrenzung und ohne Kurskorrekturen wollen Union und SPD der Alternative für Deutschland (AfD) nach ihrem Wahlerfolg den Wind aus den Segeln nehmen. "Problemlösungen sind die

SPD-Wahlschlappe in Thüringen: Sigmar Gabriels Eingreifen verärgert Genossen

Früher, da war Sigmar Gabriel für manches Späßchen zu haben. Inzwischen ist er Vizekanzler und verhält sich vorwiegend staatstragend. So auch nach der Landtagswahl in Thüringen. Dort, sagte der

Berliner SPD-Vorstand nominiert Stöß, Saleh und Müller

Nun ist es offiziell: Drei SPD-Kandidaten bewerben sich um die Nachfolge von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit. Der SPD-Landesvorstand nominierte in seiner Sitzung am Montagnachmittag

"Liebe Genossen": Drei SPD-Kandidaten werben um Unterstützung

In jeweils zweiseitigen Schreiben werben die drei SPD-Kandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters um die Stimme der "lieben Genossinnen und Genossen". Die Positionen der drei Bewerber -

Gabriel: Keine Einmischung in Länder-Entscheidungen

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat bekräftigt, dass die Entscheidung über künftige Koalitionen in Thüringen und Brandenburg allein von den Landesverbänden der SPD getroffen wird. Es werde

Gabriel bekräftigt: Keine Einmischung in Länder-Entscheidungen

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat bekräftigt, dass die Entscheidung über künftige Koalitionen in Thüringen und Brandenburg allein von den Landesverbänden der SPD getroffen wird. "Es wird von

Kieler Bildungsministerin Wende zurückgetreten

Die unter Bestechungsverdacht stehende schleswig-holsteinische Bildungsministerin Waltraut Wende (parteilos) ist zurückgetreten. Wende habe Ministerpräsident Torsten Albig ( SPD) schriftlich ihren

CDU-Konservative wollen anders mit AfD umgehen

Das gute Abschneiden der Alternative für Deutschland ( AfD) bei den Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und zuvor Sachsen sorgt in Unionskreisen offenbar für zunehmende Nervosität. Konservative

Regierung: Berliner SPD-Vorstand legt Regierungschef-Kandidaten fest

Berlin - Von heute an läuft der Countdown in der Berliner SPD zur Kür des nächsten Regierenden Bürgermeisters. Wer sich um die Nachfolge des scheidenden Regierungschefs Klaus Wowereit (60) bewerben

Berliner SPD-Vorstand nominiert Kandidaten für Regierungschef

Der Berliner SPD-Landesvorstand nominiert heute die Kandidaten für die Nachfolge des scheidenden Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (60). Bisher haben sich vier Anwärter beworben -

WEITERE BELIEBTE THEMEN IM LETZTEN MONAT

 

Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg: Ramelow erster linker Ministerpräsident?

Nach mehr als zwei Jahrzehnten CDU-Dominanz könnte in Thüringen bundesweit erstmalig ein Politiker der Linkspartei Ministerpräsident werden. Laut vorläufigem Ergebnis der Landtagswahl ist ein

Nach Landtagswahlen: SPD rückt in die Rolle des Königsmachers

Wahlsieger in Brandenburg, aber katastrophale Ergebnisse in Thüringen und vor zwei Wochen in Sachsen: Trotzdem könnte die SPD künftig in allen drei Landesregierungen vertreten sein. Zweimal kann sie

Niedrige Wahlbeteiligung in Brandenburg und Thüringen

Bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen zeichnet sich eine deutlich geringere   Wahlbeteiligung  als vor fünf Jahren ab. Fast vier Millionen Bürger durften ihre Stimme abgeben, weniger

Ministerpräsident Woidke wählt in Forster Grundschule

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat mit seiner Frau Susanne in einer Forster Grundschule seine Stimme für die Landtagswahl abgegeben. "Ich hoffe, dass die SPD wieder stärkste

Sigmar Gabriel hofft in Ukraine-Krise auf Versöhnung mit Russland

Berlin - Vizekanzler Sigmar Gabriel hofft trotz der Ukraine-Krise auf eine Versöhnung mit Russland. «Es ist doch so, dass Europa Russland braucht, wir sind direkte Nachbarn und eine gute

Merkel warnt Gruene vor Koalition mit Linken in Thüringen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Grünen in Thüringen vor der Beteiligung an einer Landesregierung unter Führung der Linken gewarnt. Sie habe Achtung vor den Grünen, von denen sich viele

SPD fordert bezahlbaren Wohnraum statt Luxussanierung

In der Diskussion über bezahlbare Wohnungen hat die hessische SPD vor übertriebenen Luxussanierungen gewarnt. "Ökologische Verantwortung und soziale Gerechtigkeit dürfen nicht gegeneinander

SPD-Landeschef weist Kritik an Mitgliederbefragung und -werbung ab

Der Berliner SPD-Vorsitzende Jan Stöß hat Kritik an der Mitgliederbefragung und Werbung für die Partei zurückgewiesen. "Da weht ein ganz stickiger Wind aus einer vordemokratischen Ära herüber",

SPD-Landtagsfraktion bestimmt Dulig erneut zum Vorsitzenden

Sachsens SPD-Fraktion hat Landesparteichef Martin Dulig erneut zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Gut eineinhalb Wochen nach der Landtagswahl sprachen sich die 18 Abgeordneten bei ihrer konstituierenden

Burkhard Lischka wird neuer innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Magdeburger Abgeordnete Burkhard Lischka wird nach Informationen der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Donnerstag) neuer innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Wie die Zeitung

Union und SPD bereiten für 2020 große Steuerreform vor

Union und SPD bereiten nach einem Bericht der "Rheinischen Post" eine große Steuerreform für die Zeit ab 2020 vor. Wie das Blatt berichtet, sollen der Solidaritätszuschlag in die Einkommensteuer

SPD zu Länderfinanzausgleich: Regelung für Altschulden der Länder

Die Berliner SPD pocht bei der Neuordnung des Länderfinanzausgleichs auf gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland. Deshalb müssten die Stadtstaaten weiterhin höher bewertet werden, sagten

Vorgänger von Wolfgang Schäuble: Gescheiterte Finanzminister

Nach mehr als 40 Jahren will Wolfgang Schäuble endlich einen Haushalt ohne Neuverschuldung schaffen. Ein Blick zurück zeigt, wie viele von Schäubles Vorgängern dasselbe Ziel hatten - und warum sie

SPD-Fraktion wählt neue Fraktionsspitze

Die SPD-Fraktion im sächsischen Landtag wählt am Donnerstag eine neue Fraktionsspitze. Der bisherige Vorsitzende Martin Dulig gilt als gesetzt. Der 40-Jährige führt die Fraktion bereits seit 2007

Stöß distanziert sich von Konkurrenz: Bei Müller kein Neuanfang

Berlins SPD-Chef Jan Stöß hat sich im Kampf um die Nachfolge von Regierungschef Klaus Wowereit (SPD) klar von seinem Konkurrenten Michael Müller distanziert. Der Stadtentwicklungssenator und

SPD-Vorstand Schröter sympathisiert mit Linken-Koalition

Vor der Landtagswahl hat Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter (SPD) klare Sympathien für eine Koalition mit der Linken geäußert. "Mir ist natürlich eine Regierung lieber, die ein bisschen

Bayerns Vorschlag zu Grenzkontrollen: SPD-Minister üben scharfe Kritik

Bayern will den nicht abreißenden Zustrom von Flüchtlingen notfalls mit der Wiederaufnahme von Grenzkontrollen stoppen. Ein Vorschlag, der beim Koalitionspartner SPD gar nicht gut ankommt. Mehrere

Landesfinanzdirektion fordert weiter 150 000 Euro von Machnig

Die Thüringer Landesfinanzdirektion fordert von Ex-Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) weiterhin die Rückzahlung von 150 000 Euro an Versorgungsbezügen. Machnigs Widerspruch gegen einen

Taubert: Landeszahlungen an Kommunen schnell überprüfen

Als Reaktion auf die prekäre Haushaltslage einiger Thüringer Städte und Gemeinden will die SPD früher als geplant das neue Gesetz zu den Kommunalfinanzen überprüfen. Der milliardenschwere

Malu Dreyer: Asylsuchende schneller in Arbeitsmarkt integrieren

Berlin - Angesichts steigender Zuwandererzahlen in Deutschland pocht Rheinland-Pfalz auf einen schnelleren Zugang für Asylsuchende zum Arbeitsmarkt. «Wir haben die Verpflichtung, Menschen, die in
 
   
 

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