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Schäfer-Gümbel: Land saniert sich auf Kosten der Kommunen 

Schäfer-Gümbel: Land saniert sich auf Kosten der Kommunen

SPD-Oppositionsführer Thorsten Schäfer-Gümbel hat der Landesregierung vorgeworfen, ihren Haushalt auf Kosten von Städten und Gemeinden zu sanieren. Hessen sei das einzige deutsche Flächenland, das bei den Ausgaben weiter zugelegt habe, kritisierte am Mittwoch der SPD-Landtagsfraktionschef im
Deutsche Bank: Erste Frau im Vorstand 

Deutsche Bank: Erste Frau im Vorstand

Die Führung der Deutschen Bank wird - etwas - weiblicher: Als erste Frau zieht zum 1. August Sylvie Matherat in den erweiterten Vorstand (Group Executive Committee) des größten deutschen Geldhauses ein. Damit hält Co-Chef Jürgen Fitschen Wort, der schon Mitte März 2012 - zweieinhalb Monate bevor
Sigmar Gabriel rückt von Südost-Gleichstromtrasse ab 

Sigmar Gabriel rückt von Südost-Gleichstromtrasse ab

Bundesenergieminister Sigmar Gabriel ( SPD) will die umstrittene Südost-Gleichstromtrasse von Sachsen-Anhalt nach Bayern in ihrer jetzigen Form nicht gegen den Widerstand der Bürger durchsetzen. Das sagte Gabriel am Dienstagabend in Nürnberg auf einer Veranstaltung der Bundesagentur für Arbeit.
SPD-Zeitung lädt verstorbenen Dieter Hildebrandt zum Sommerfest ein 

SPD-Zeitung lädt verstorbenen Dieter Hildebrandt zum Sommerfest ein

Die SPD-Zeitung "Vorwärts" hat den im vergangenen Jahr verstorbenen Kabarettisten Dieter Hildebrandt versehentlich zum Sommerfest eingeladen. Über diesen Fauxpas berichtet die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf Hildebrandts früheren Agenten in ihrer Mittwochsaugabe. Demnach habe
SPD-Zeitung lädt toten Hildebrandt zu Sommerfest ein 

SPD-Zeitung lädt toten Hildebrandt zu Sommerfest ein

Die SPD-Zeitung "Vorwärts" hat den im November gestorbenen Kabarettisten Dieter Hildebrandt versehentlich zu ihrem Sommerfest eingeladen. Über diesen Fauxpas hatte zuerst die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" berichtet. Demnach hat der Künstler, Schauspieler und Autor eine schriftliche Einladung

SPD wirft Regierung bei Neonazi-Kameradschaft Versagen "Sturm 18" vor

Den Eintrag der nordhessischen Neonazi-Kameradschaft "Sturm 18" ins Vereinsregister hätten die Landesbehörden nach Ansicht der SPD-Opposition verhindern können. Innen- und Justizministerium hätten

Erdogan-Minister geht auf Steinmeier los

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ( SPD) ist einem Zeitungsbericht zufolge wegen einer Bemerkung zum derzeitigen Konflikt im Gazastreifen von seinem türkischen Amtskollegen Ahmet Davutoglu

SPD-Vize Schäfer-Gümbel wirft Seehofer Rumpelstilzchen-Gehabe vor

Wer jemanden als "Rumpelstilzchen" bezeichnet, meint damit meist einen kleinen, temperamentvollen und auch cholerischen Menschen. Der stellvertretende SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat diesen

Heiko Maas will Kostensprünge bei Mieten abmildern

Nach der Mietpreisbremse will Bundesjustizminister Heiko Maas ( SPD) ein weiteres Gesetzespaket zur Kostenbegrenzung für Mieter auf den Weg bringen. So sollen Modernisierungskosten künftig nur noch

Betreuungsgeld ist kontraproduktiv und hält von früher Bildung ab

Das vor einem Jahr eingeführte Betreuungsgeld ist offenbar kontraproduktiv. Einer Studie zufolge hält es viele Familien davon ab, ihre Kleinkinder in eine Kita zu schicken. Zu diesem Ergebnis kommt

Ministerpräsident Weil fordert Kurswechsel in der SPD

Wegen der schwachen Umfragewerte der SPD fordert Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil eine Kurskorrektur seiner Partei. "Ich halte die Zeit für reif, ernsthaft die Frage zu stellen: Woran

SPD-Spitzenkandidat Woidke beginnt Landtagswahlkampf

Der Spitzenkandidat der Brandenburger SPD und Ministerpräsident Dietmar Woidke startet am Montag den Wahlkampf zur Landtagswahl am 14. September. In den kommenden Tagen bis zur Wahl werde er auf 33

"Wählertäuschung": Mietpreisbremse wohl mit mehr Ausnahmen

Bei der geplanten Mietpreisbremse der schwarz-roten Bundesregierung zeichnen sich mehr Ausnahmen ab als bisher vorgesehen. Justizminister Heiko Maas ( SPD) sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Wir

Niedersachsens Ministerpräsident fordert Kurswechsel der SPD

Niedersachsen Ministerpräsident Stephan Weil ( SPD) empfiehlt seiner Partei angesichts der schwachen Umfragewerte mehr Wirtschaftsfreundlichkeit. Die wirtschaftspolitische Profilierung sei "in den

Gerüchte um Rücktritt nutzen nur Angela Merkel

Entscheidend ist: Man traut es ihr zu. Niemand kann sicher sein, dass sie nicht auf einmal sagt: "So, gut jetzt, ich geh dann mal. " Ihre Partei nicht, die SPD nicht, die Wähler nicht. Gerhard

Manuela Schwesig: Verfassungsgericht sieht NPD-Klage kritisch

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht zweifelt daran, dass Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) die Rechte der NPD durch ein Zeitungsinterview verletzt hat. Das wurde in der

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist so beliebt wie nie zuvor

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die in der vergangenen Woche ihren 60. Geburtstag feierte, ist bei den Wählern beliebt wie nie. Eine neue Umfrage des Forsa-Instituts bestätigt den Trend, den

SPD-Nachwuchs widerspricht Albig & Co bei Gottesbezug in Verfassung

In der Debatte um die Aufnahme eines Gottesbezuges in die schleswig-holsteinische Verfassung hat sich der SPD-Nachwuchs klar gegen eine solche Klausel in der Präambel ausgesprochen. Die Jusos

Pkw-Maut: Armin Laschet kritisiert Pläne von Alexander Dobrindt

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ( CSU) bekommt für seine Maut-Pläne weiter Gegenwind aus den Bundesländern und der Schwesterpartei CDU - jetzt vom Vize-Chef Armin Laschet aus

Ruf nach Maut-Ausnahmen für Grenzregionen wird lauter

Berlin - Dass die Pkw-Maut nicht nur auf Autobahnen kassiert werden soll, sorgt in deutschen Grenzregionen für Unruhe. In SPD und CDU mehren sich Rufe, darauf zu reagieren. Die CSU streitet über

WEITERE BELIEBTE THEMEN DER LETZTEN WOCHE

Finanzminister Schneider: Kein Sparprogramm bei Hochschulen

Trotz der Sparansage für den Landeshaushalt 2015 hat Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider spürbar mehr Geld für die Hochschulen in Aussicht gestellt. Sie sollten "einen erheblichen

Iring Fetscher im Alter von 92 Jahren gestorben

Der Politikwissenschaftler Iring Fetscher ist tot. Er starb am Samstag im Alter von 92 Jahren nach kurzer Krankheit in einer Klinik in Frankfurt am Main. Informationen des Berliner "Tagesspiegel"

Carsten Träger neuer Bezirksvorsitzender der SPD Mittelfranken

Der Bundestagsabgeordnete Carsten Träger ist neuer Bezirksvorsitzender der SPD Mittelfranken. Wie ein Parteisprecher am Samstag mitteilte, setzte sich der SPD-Politiker aus Fürth auf dem

Anklage hat keinen Einfluss auf SPD-Verfahren gegen Edathy

Die erhobene Anklage gegen den ehemaligen SPD-Bundestagabgeordneten Sebastian Edathy hat keinen Einfluss auf das seit Februar gegen ihn laufende Parteiordnungsverfahren. Dieses ruhe weiterhin, sagte

Daniel Stich wird neuer SPD-Landesgeschäftsführer

Daniel Stich wird von September an neuer Landesgeschäftsführer der rheinland-pfälzischen SPD. Das beschloss der Landesvorstand bei einer Sitzung in Mainz, wie die Sozialdemokraten am Mittwoch

WEITERE BELIEBTE THEMEN IM WEB

 

Spionageaffäre: Angela Merkel und Barack Obama beenden Funkstille

Nach tagelanger Funkstille wegen neuer Spionagevorwürfe haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama erstmals wieder miteinander gesprochen. Die beiden Politiker berieten über

Feueralarm im hessischen Landtag: Abgeordneter petzt über Twitter

Wegen eines Feueralarms ist der hessische Landtag heute kurz vor Sitzungsbeginn für eine halbe Stunde geräumt worden. Der Alarm sei kurz nach 8 Uhr ausgelöst worden, sagte die Landtagssprecherin

SPD-Fraktionschef: Rheinland-Pfalz kann von Südtirol lernen

Rheinland-Pfalz kann nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion beim Tourismus von Südtirol lernen. Hotels und Gaststätten hätten sich dort auf zunehmenden Zweit- und Dritturlaub eingestellt, sagte

Bremer SPD-Vorstand nominiert Böhrnsen zum Spitzenkandidaten

Der Vorstand der Bremer SPD hat Bürgermeister Jens Böhrnsen zum Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl im kommenden Mai nominiert. Der Beschluss für den 65-Jährigen sei einstimmig bei einer

Thüringen-SPD teilt aus: "Sie kann es nicht, und er kann es auch nicht"

In den Diskussionen um ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis nach der Landtagswahl in Thüringen hat SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert die Regierungstauglichkeit von Bodo Ramelow angezweifelt. Der

Brandbrief an Umweltministerin: Personalrat rügt Hendricks Posten-Geschacher

In einem Brandbrief hat der Personalrat des Bundesumweltministeriums mit der Postenvergabe unter Ministerin Barbara Hendricks ( SPD) abgerechnet. So ist von fehlender Transparenz bei

SPD-Politiker Michael Hartmann gesteht Konsum von Crystal Meth

Der SPD- Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann hat einen kurzfristigen und geringen Konsum der Droge Crystal Meth zugegeben. Er habe gehofft, dadurch leistungsfähiger zu sein, erklärte sein Anwalt

Landtagswahl in Sachsen: CDU hat bei Umfrage die Nase vorn

Gut sieben Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen bleibt die CDU weiter stärkste Kraft. In einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage liegen die Christdemokraten mit 42 Prozent klar vorn. Die FDP,

Verfassungsgericht verhandelt über NPD-Klage gegen Schwesig

Das Bundesverfassungsgericht will noch im Juli über eine Klage der rechtsextremen NPD gegen Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) verhandeln. Dabei geht es um Äußerungen Schwesigs in einem

SPD: Kosten und Bürgermeinung vor Olympia-Bewerbung klären

Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh findet es richtig, dass der Senat die Chance für eine Bewerbung auf Olympische Sommerspiele offenhält. "Das Ausfüllen des Fragebogens ist noch keine

WEITERE BELIEBTE THEMEN IM LETZTEN MONAT

 

Peter Ramsauer hält Pkw-Maut-Pläne für "'schwierig"

Der ehemalige Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat sich von den Maut-Plänen seines Nachfolgers Alexander Dobrindt (beide CSU) distanziert. Er nannte sie ein "schwieriges Konzept" und sagte der

Harsche Kritik aus SPD am Wirtschaftsministerium in Kiel

Mit ungewöhnlicher Kritik haben die Frauen in der Nord-SPD das von der eigenen Partei geführte Wirtschaftsministerium in Kiel ins Visier genommen. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen

Experte im Interview: "Ihr seid naiv. Jeder hört Merkels Handy ab"

Die Spionageaffäre um die Aktivitäten der US-Geheimdienste auf deutschem Boden nimmt immer größere Ausmaße an.  Die Bundesanwaltschaft ermittelt jetzt auch gegen einen mutmaßlichen Spitzel im

Oppermann zur Spionage-Affäre:"Es ist ein entwürdigendes Schauspiel"

Wegen der US- Spionageaffäre in Deutschland geht die SPD jetzt auf die Barrikaden. Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat die  Amerikaner aufgefordert, als Konsequenz ihre Diplomaten aus Berlin

Ermittlungen gegen Ex-SPD-Mitarbeiter im Saarland ausgeweitet

Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken hat ihre Ermittlungen gegen ehemalige Mitarbeiter der SPD-Landtagsfraktion wegen des Verdachts der Untreue ausgeweitet. Nach Informationen der Staatsanwaltschaft

Kritik an Dobrindts Pkw-Maut kommt von allen Seiten

Zu teuer, zu ungerecht, zu bürokratisch: Die Kritik an Alexander Dobrindts Konzept zur Pkw-Maut kommt von allen Seiten - auch aus den eigenen Reihen. Auch Politiker der Koalitionspartner CDU und

Ermittlungen gegen SPD-Fraktion wegen Wahlkampf-Finanzierung

Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken ermittelt gegen die SPD-Landtagsfraktion wegen des Verdachts der illegalen Parteienfinanzierung. Nach einem Beleg der SPD-Fraktion sollen im Landtagswahlkampf 2009

Scholz plant bei Bürgerschaftswahl vorerst nicht mit FDP

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) plant bei der Bürgerschaftswahl 2015 vorerst nicht mit der FDP als möglichem Koalitionspartner. "Ehrlich gesagt glaube ich nicht so richtig, dass es für die

Pkw-Maut: SPD-Spitze reagiert zurückhaltend auf Maut-Konzept

Berlin - Die SPD-Spitze sieht noch viele offene Fragen beim Maut-Konzept von Bundesverkehrsminister Dobrindt. Sie sehe ihre Zweifel bei der Vorlage grundsätzlich bestätigt, sagte Generalsekretärin

Taubert: Haben in großer Koalition vieles durchsetzen können

Die SPD-Fraktion im Landtag hat nach fünf Jahren Regierungsverantwortung eine positive Arbeitsbilanz gezogen. "Wir haben soviel Sozialdemokratisches in den Koalitionsvertrag mit der CDU

Pkw-Maut: Für Alexander Dobrindt schlägt die Stunde der Wahrheit

Die Messlatte hat sich Alexander Dobrindt auch selbst hoch gelegt. "Die Pkw- Maut für Ausländer kommt so sicher wie das Amen in der Kirche", prophezeite er noch als CSU-Generalsekretär während der

Schäuble will gegen Steuertricks von Groß-Konzernen vorgehen

Große, international agierende Konzerne schaffen es mit allerlei Tricks, wenig Steuern zu bezahlen. Damit soll nach dem Willen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bald Schluss sein.

Laut Nahles höhere Preise durch Mindestlohn

Berlin - Arbeitsministerin Andrea Nahles hat eingeräumt, dass der vom Bundestag beschlossene Mindestlohn in einigen Bereichen zu steigenden Preisen führen wird. Die Gewinnmarge einiger Unternehmen

SPD-Politiker warnen vor Koalition unter Linken

Zwei ehemalige SPD-Bundespolitiker haben in einem offenen Brief die Thüringer Sozialdemokraten vor einer Koalition unter einem Ministerpräsidenten der Linken gewarnt. Die Linke stehe für eine

Umfrage sieht Union zur Sommerpause deutlich vorn

Köln - Kurz vor der politischen Sommerpause bleibt die Union in der Wählergunst klar vorn. Im ARD-"Deutschlandtrend" legten CDU und CSU um einen Punkt auf 39 Prozent zu. In der Sonntagsfrage kamen

SPD-Politiker Hartmann nimmt Auszeit wegen Drogenermittlungen

Wegen der Drogenermittlungen gegen ihn nimmt der Mainzer SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann eine Auszeit. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat der 51-Jährige für die nächsten

SPD-Politiker Hartmann nimmt Auszeit wegen Ermittlungen

Berlin/Mainz - Wegen des Verdachts auf Kauf der Modedroge Crystal Meth nimmt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann eine Auszeit. Angesichts von Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft

Hartmann soll dreimal Crystal Meth gekauft haben

Der mit Drogenvorwürfen konfrontierte SPD-Bundestagsabgeordnete Michael   Hartmann  soll nach Informationen von "Spiegel Online" mindestens dreimal Crystal Meth gekauft haben - in einer Gesamtmenge

Drogen: Experte sieht Manager und Politiker besonders gefährdet

Die punktuelle Einnahme von Drogen zur Leistungssteigerung - dafür sind nach Ansicht des Mainzer Psychiaters Klaus Lieb Studenten, Piloten, Manager und Politiker gefährdeter als andere

SPD-Politiker Hartmann nimmt Auszeit wegen Drogenermittlungen

Berlin - Wegen des Verdachts auf Kauf der Modedroge Crystal Meth nimmt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann eine Auszeit. Nach Informationen der dpa hat Hartmann für die nächsten Wochen
 
   
 

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