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Große Koalition: Gabriel führt Liste über Blockaden der Union 

Große Koalition: Gabriel führt Liste über Blockaden der Union

Es ist ein Ausdruck der miesen Stimmung in der Großen Koalition: Vizekanzler Sigmar Gabriel soll schon acht Din-A-4-Seiten gefüllt haben mit Notizen über Blockaden der Union. Das Magazin "Der Spiegel" berichtet, SPD-Chef und Wirtschaftsminister Gabriel lasse in seinem Haus eine Liste führen, auf
Opposition zwingt Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in den Bundestag 

Opposition zwingt Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in den Bundestag

Die Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA sind Kernprojekte von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Dennoch fehlte der SPD-Politiker bei einer Grundsatzdebatte im Bundestag. Laut eigener Aussage hatte er sich für ein Bier "freigekauft". "Eine Unverschämtheit", finden die Grünen und zitieren
Deutschlands "Nein" zu Griechenland-Antrag löst massive Kritik aus 

Deutschlands "Nein" zu Griechenland-Antrag löst massive Kritik aus

Das "Nein" der Bundesregierung zum griechischen Antrag auf eine Verlängerung der Kredithilfen stößt auf Kritik. Nicht nur bei Griechenland, sondern auch bei den Euro-Partnern. Selbst in der schwarz-roten Koalition sorgt Schäubles Kurs für Verstimmung. Das pleitebedrohte Griechenland ist mit
Deutschland schickt weiter Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien 

Deutschland schickt weiter Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien

Die Bundesregierung hat die Ausfuhr von Waffen nach Saudi-Arabien zwar gestoppt, erlaubt aber weiterhin in großem Umfang die Lieferung von Rüstungsgütern. Nach Informationen des "Spiegel" heißt das, dass immer noch Lenkflugkörper, Teile für Geschütz-, Haubitzen- und Mörsermunition,
NordLink: Strombrücke zwischen Deutschland und Norwegen ist sicher 

NordLink: Strombrücke zwischen Deutschland und Norwegen ist sicher

Die Strombrücke zwischen Deutschland und Norwegen ist beschlossen. Im norwegischen Haugesund wurde ein Vertrag für den Bau des 623 Kilometer langen Gleichstrom-Seekabels "NordLink" unterzeichnet. Über die Trasse sollen sich beide Länder künftig gegenseitig mit Ökostrom versorgen. Die

Sigmar Gabriel: Ohne TTIP droht der Abstieg

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat vor einem Abstieg Europas gewarnt, wenn das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA scheitert. Dann werde Asien das Zepter im

Rüstungsindustrie: Weniger Rüstungsexporte, aber mehr Kriegswaffenausfuhr

Berlin - Im ersten Amtsjahr von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sind die deutschen Rüstungsexporte deutlich zurückgegangen. 2014 genehmigte die Bundesregierung Lieferungen im Wert von 6, 5

Gabriel setzt Hartmann unter Druck

Bisher schwieg die SPD-Spitze zum Verhalten von Michael Hartmann. Hat er Sebastian Edathy über Kinderpornografie-Ermittlungen informiert? Das Willy-Brandt-Haus wirft Hartmann nun eine

Sigmar Gabriel: "Pegida gehört offensichtlich zu Deutschland"

SPD -Chef Sigmar Gabriel hat vor einer Ausgrenzung von Anhängern der islamfeindlichen Pegida-Bewegung gewarnt. Pegida gehöre "ganz offensichtlich" zu Deutschland, sagte Gabriel dem "Stern" -

Pegida gehört laut Sigmar Gabriel "ganz offensichtlich" zu Deutschland

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel warnt nach der Auflösung der Pegida-Spitze davor, zur Tagesordnung zurückzukehren. "Wir sollten nicht glauben, bloß weil der Spuk auf den Straßen abnimmt, hätten

Gabriel: EU soll Konten griechischer Steuerhinterzieher einfrieren

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ( SPD) hat die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, Konten griechischer Steuerbetrüger einzufrieren. "Wenn jetzt die neue griechische Regierung ernst macht mit

Demonstrationen: Ex-Pegida-Vorstände gründen neues Bündnis

Dresden - Nach dem Rückzug der halben Führungsriege hat sich das islamkritische Pegida-Bündnis gespalten. Ehemalige Mitglieder des Organisationsteams um die bisherige Sprecherin Kathrin Oertel

Pegida steht vor der endgültigen Spaltung - Neues Bündnis?

Nach internen Zerwürfnissen und dem Rückzug der halben Führungsriege steht das islamkritische Pegida-Bündnis vor der Spaltung. Ehemalige Mitglieder des Organisationsteams um die bisherige Sprecherin

Pegida-Bewegung stehen am Ende: "Faszinosum ist längst weg"

Nach dem Rücktritt von fünf Mitgliedern des Organisationskomites sehen Experten die Pegida-Bewegung weitgehend am Ende. Der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke sieht keine Zukunft mehr für das

Umgang mit Pegida spaltet deutsche Parteien

Dresden/Berlin - Dresdner Bürger machen aus der symbolträchtigen Montagsdemo ein Fest für Toleranz - in offenem Widerspruch zur fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung. In anderen Städten versammeln die

Pegida-Hochburg Dresden feiert Bürgerfest für Toleranz

Unter dem Motto " Offen und bunt" haben trotz schlechten Wetters 25. 000 Dresdner mit einem hochkarätig besetzten Konzert vor der Frauenkirche für Weltoffenheit und Toleranz demonstriert und damit ein

Pegida-Dialog von Sigmar Gabriel heizt Debatte an

Die Teilnahme des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel an einer Diskussionsrunde auch mit Pegida-Anhängern hat die Debatte über den Umgang mit ihnen noch einmal angeheizt. Die SPD-Vizevorsitzende und

Steinmeier fürchtet um Ruf: "Pegida spricht nicht für Deutschland"

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sieht angesichts der islamfeindlichen Protestbewegung Pegida das Ansehen Deutschlands in der Welt beschädigt. "Bei uns wird unterschätzt, welchen Schaden

Tabuloser Pegida-Dialog: Gabriel überraschend bei Diskussion

Dresden - Der SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat am Freitagabend überraschend an einer Diskussionsveranstaltung mit Pegida-Anhängern in Dresden teilgenommen.   "Ich finde, mit den Menschen

Kritik an Sigmar Gabriel nach Pegida-Besuch: "Schlingerkurs"

Die SPD scheint uneins über ihren Umgang mit der islamkritischen Pegida-Bewegung: Während Generalsekretärin Yasmin Fahimi erneut einen Dialog mit dem Bündnis ablehnte, nahm Parteichef Sigmar Gabriel

WEITERE BELIEBTE THEMEN DER LETZTEN WOCHE

Sigmar Gabriel besucht Pegida-Diskussion in Dresden

Der SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat am Freitagabend völlig überraschend an einer Diskussionsveranstaltung mit Pegida-Anhängern in Dresden teilgenommen. Zu der Gesprächsrunde hatte die

Konflikte: Separatisten in Ostukraine erklären Minsker Abkommen für gescheitert

Donezk - Nach neuen blutigen Gefechten in der Ostukraine haben die prorussischen Aufständischen die Friedensvereinbarungen von Minsk für gescheitert erklärt. Dies bedeute aber nicht, dass es keine

Ausweg aus Ukraine-Krise? Gabriel und Merkel machen Putin ein Angebot

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nach dem Berliner Außenministertreffen zurückhaltend zur Entwicklung in der Ukraine-Krise geäußert. "Es gibt leichte Fortschritte, obwohl es auch viele

Weltwirtschaftsforum in Davos: Elite im Alarmzustand

Terror in Frankreich, eine drohende Staatspleite in Griechenland und ein schwelender Konflikt in der Ukraine - 2015 hat turbulent begonnen. Entsprechend aufgeladen ist das Treffen der Mächtigen in

Vorratsdatenspeicherung: Gabriel unter bestimmten Bedingungen dafür

Vorratsdatenspeicherung ja oder nein? Nach den Terroranschlägen in Paris ist die Debatte um das umstrittene Instrument in Deutschland wieder voll entbrannt. Während sich Justizminister Heiko Maas

WEITERE BELIEBTE THEMEN IM WEB

 

Demonstrationen - Einigkeit nach Mahnwache gegen den Terror: "Starkes Zeichen"

Berlin - Vizekanzler Sigmar Gabriel hat die religions- und parteiübergreifende Mahnwache am Brandenburger Tor nach dem Terror von Paris als "starkes Zeichen" gewertet. "Wir alle haben heute

Demo am Brandenburger Tor: CSU-Politiker nehmen an Mahnwache der Muslime teil

An einer Mahnwache für Toleranz und Weltoffenheit in Berlin, zu der der Zentralrat der Muslime in Deutschland aufgerufen hatte, wollen am Dienstag auch mehrere CSU-Politiker teilnehmen. Parteichef

Linke: Angela Merkel mischt sich in griechischen Wahlkampf ein

Berlin - Die Linkspartei hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) unangemessene Einmischung in den griechischen Wahlkampf vorgeworfen. Beim Jahresauftakt 2015 in

Mehr als tausend Soldaten sollen Trauermarsch sichern

Frankreich rüstet sich für den Trauermarsch zu Ehren der Terroropfer. Aus Angst vor neuen Anschlägen werden die Sicherheitsvorkehrungen noch einmal verschärft. Sowohl al-Qaida als auch der IS haben

Nach Paris-Attentaten: Gabriel ruft zu Großdemo gegen Terror aus

Nach dem mutmaßlich islamistischen Terror-Attentat von Paris auf die Redaktion des Satire-Magazins " Charlie Hebdo", das 12 Menschenleben gefordert hat, reagiert auch die deutsche Politik. SPD-Chef

Nach Terroranschlag in Paris: Gabriel ruft zu Großdemonstration auf

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat angesichts des Anschlags von Paris Parteien und Verbände zur einer gemeinsamen Großkundgebung in Berlin aufgerufen. Das berichtet die «Bild»-Zeitung unter Bezug

SPD-Fraktion steckt den Kurs ab: Klausurtagung beginnt

Die SPD-Bundestagsfraktion will heute bei einer zweitägigen Klausurtagung ihren Kurs für die kommenden Monate abstecken. Zum Auftakt werden Parteichef Sigmar Gabriel und der Fraktionsvorsitzende

Die Energiewende ist besser als ihr Ruf

Zurück zu Teil 1 Rekordtag: Wer weiß schon noch, was er am 11. Mai gemacht hat, einem Sonntag. Für die Energiewende war es ein ganz besonderes Datum. Mit 48 Gigawatt gab es um 13 Uhr eine so hohe

Energiewende - Erneuerbare Energien auf dem Vormarsch

Auf dem deutschen Strommarkt hat es 2014 gleich mehrere Trendwenden gegeben: So haben erneuerbare Energien sowohl bei der Erzeugung als auch beim Verbrauch den Spitzenplatz vor der Braunkohle

Sigmar Gabriel: Von Griechenland "nicht erpressbar"

Die Bundesregierung pocht gegenüber der künftigen griechischen Regierung auf Erfüllung der eingegangenen Spar- und Reformzusagen. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sagte der SPD-Chef der

WEITERE BELIEBTE THEMEN IM LETZTEN MONAT

 

Gabriel beteuert: Russland wirtschaftlich nicht in die Knie zwingen

BERLIN (dpa-AFX) - Vizekanzler Sigmar Gabriel warnt davor, Russland mit den Wirtschaftssanktionen des Westens weiter zu destabilisieren. "Das Ziel war nie, Russland wirtschaftlich und politisch ins

Sigmar Gabriel würdigt Ulrich Beck als Vordenker

Berlin (dpa/lby) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat den gestorbenen Soziologen Ulrich Beck als Vordenker der Politik gewürdigt. "Wir alle wurden in den letzten 30 Jahren von seinen

Flüchtlinge: Kommunen unterstützen Ruf nach Asyl-Schnellverfahren

Berlin - Der umstrittene CSU-Vorstoß für schnellere Asylverfahren findet Unterstützung bei den Kommunen, die große Probleme mit der Unterbringung von Flüchtlingen haben. "Der Deutsche Städte- und

Sigmar Gabriel: Bei Hartz IV gab es auch Fehler

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel räumt zehn Jahre nach der Einführung von Hartz IV durch die damalige rot-grüne Bundesregierung Fehler ein. "Schon damals hätten wir den Mindestlohn einführen müssen,

Hartz IV: Sigmar Gabriel gesteht Fehler ein

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ( SPD) hat eingeräumt, dass bei der Einführung der Hartz-IV-Reform vor zehn Jahren Fehler gemacht wurden. Schon damals hätte es einen Mindestlohn geben

Bundesfinanzminister Schäuble will Kalte Progression rasch abschaffen

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist nun doch bereit, die sogenannte Kalte Progression kurzfristig abzuschaffen. "Sobald die Länder zustimmen, werden wir die Kalte Progression beseitigen",

Sebastian Edathy: Sigmar Gabriel verteidigt sein Verhalten

In der SPD kehrt nach der Affäre um den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy keine Ruhe ein. Nun meldet sich auch der Parteichef Sigmar Gabriel zu Wort. Gabriel verteidigt sein

Sebastian Edathy: "Ob ich pädophil bin, geht Sie nichts an"

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat sich in der Kinderpornografie-Affäre in allgemeiner Form entschuldigt. "Ich weiß, ich habe viele Menschen enttäuscht", sagte er

Edathy-Affäre vergiftet Koalitionsklima zwischen CSU und SPD

Die CSU setzt den Koalitionspartner SPD in der  Edathy-Affäre unter Druck und zielt dabei auf Fraktionschef Thomas Oppermann. Die Christsozialen warnten die Sozialdemokraten in scharfem Ton davor,

Sigmar Gabriel fordert Dialog mit "Pegida"-Demonstranten

In der Debatte über den Umgang mit dem islamfeindlichen Bündnis " Pegida" hat sich Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) für einen Dialog mit den Protestteilnehmern ausgesprochen. Gabriel sagte der

15 000 "Pegida"-Anhänger bei Demonstration in Dresden

Dresden/Berlin - Die Anti-Islam-Bewegung "Pegida" mobilisiert ungeachtet der Kritik etablierter Parteien an ihren Parolen immer mehr Sympathisanten. Am Montagabend folgten in Dresden rund 15 000

Pegida eine "Schande für Deutschland": Maas fordert Gegenbündnis

Bundesjustizminister  Heiko Maas (SPD) hat die Proteste der islamfeindlichen Bewegung Pegida als eine "Schande für Deutschland" bezeichnet. Er sagte der "Süddeutschen Zeitung", er befürchte, dass

Abbau der kalten Progression kommt "bombensicher"

Nach der Blamage mit einer Deutschempfehlung für Zuwanderer will CSU-Chef Horst Seehofer seine Partei als Antreiber der Großen Koalition darstellen und so den Imageschaden ausbügeln. Zum Auftakt des

Angela Merkel und ihr "SPD-Bashing" belasten die Koalition

Die heftigen Attacken von CDU-Chefin Angela Merkel gegen die SPD belasten das Klima in der Großen Koalition. SPD-Chef Sigmar Gabriel ermahnte die Kanzlerin unmittelbar nach der Kabinettssitzung zur

SPD-Chef Sigmar Gabriel stürzt in der Gunst der Wähler ab

SPD -Chef Sigmar Gabriel stürzt in der Gunst der Bürger ab. Das geht aus dem repräsentativen stern-RTL-Wahltrend hervor. Würde der Kanzler direkt gewählt, entschieden sich nur 11 Prozent für Sigmar

AfD-Chef Bernd Lucke will keine Kooperation mit der CDU

Berlin - Nachdem die CDU-Vorsitzende Angela Merkel eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen hat, geht nun auch die rechtskonservative Newcomer-Partei auf Distanz. "Die AfD wird ganz bestimmt

CDU erzielt Kompromiss bei Kalter Progression

Die CDU hat einen Kompromiss im Streit um den Abbau der Kalten Progression gefunden. Danach soll noch in dieser - bis 2017 laufenden - Legislaturperiode mit einer Abmilderung begonnen werden. Das

Ramelow-Wahl in Thüringen empört Scheuer: "Ein Tag der Schande"

Die Wahl Bodo Ramelows  zum ersten linken Ministerpräsidenten nach der Wiedervereinigung hat nicht nur Zustimmung geerntet. Vor allem aus den Reihen der CDU und CSU kam Kritik, teilweise auch mit

CDU: Wahl von Bodo Ramelow hat auch bundespolitische Bedeutung

Die CDU hat die Wahl von Bodo Ramelow zum ersten Ministerpräsidenten der Linkspartei kritisiert und deren Bedeutung für die Zusammenarbeit mit der SPD im Bund hervorgehoben. Die Wahl sei "eine

Energie - Klimapaket beschlossen: Kritik von Opposition

Berlin - Mehr Gebäudedämmung, weniger Kohlestrom und neue Radwege: Mit dutzenden Einzelmaßnahmen will die Bundesregierung ihr Klimaziel retten. Das Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin ein
 
   
 

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