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Sigmar Gabriel

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Sebastian Edathy: "Ob ich pädophil bin, geht Sie nichts an" 

Sebastian Edathy: "Ob ich pädophil bin, geht Sie nichts an"

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat sich in der Kinderpornografie-Affäre in allgemeiner Form entschuldigt. "Ich weiß, ich habe viele Menschen enttäuscht", sagte er zum Auftakt seiner Pressekonferenz in Berlin. Das tue ihm aufrichtig leid, besonders für die Menschen in
Edathy-Affäre vergiftet Koalitionsklima zwischen CSU und SPD 

Edathy-Affäre vergiftet Koalitionsklima zwischen CSU und SPD

Die CSU setzt den Koalitionspartner SPD in der  Edathy-Affäre unter Druck und zielt dabei auf Fraktionschef Thomas Oppermann. Die Christsozialen warnten die Sozialdemokraten in scharfem Ton davor, sich mit einem "Bauernopfer" ( Michael Hartmann) aus der Verantwortung zu stehlen. Sigmar Gabriel
Sigmar Gabriel fordert Dialog mit "Pegida"-Demonstranten 

Sigmar Gabriel fordert Dialog mit "Pegida"-Demonstranten

In der Debatte über den Umgang mit dem islamfeindlichen Bündnis " Pegida" hat sich Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) für einen Dialog mit den Protestteilnehmern ausgesprochen. Gabriel sagte der "Bild"-Zeitung, es gebe unter den " Pegida"-Demonstranten Neonazis und Radikale, "von denen müssen wir
15 000 "Pegida"-Anhänger bei Demonstration in Dresden 

15 000 "Pegida"-Anhänger bei Demonstration in Dresden

Dresden/Berlin - Die Anti-Islam-Bewegung "Pegida" mobilisiert ungeachtet der Kritik etablierter Parteien an ihren Parolen immer mehr Sympathisanten. Am Montagabend folgten in Dresden rund 15 000 Menschen - mehr als je zuvor - dem Demonstrationsaufruf der "Patriotischen Europäer gegen die Islam
Pegida eine "Schande für Deutschland": Maas fordert Gegenbündnis 

Pegida eine "Schande für Deutschland": Maas fordert Gegenbündnis

Bundesjustizminister  Heiko Maas (SPD) hat die Proteste der islamfeindlichen Bewegung Pegida als eine "Schande für Deutschland" bezeichnet. Er sagte der "Süddeutschen Zeitung", er befürchte, dass Deutschland derzeit eine "neue Eskalationsstufe der Agitation gegen Zuwanderer und Flüchtlinge"

Abbau der kalten Progression kommt "bombensicher"

Nach der Blamage mit einer Deutschempfehlung für Zuwanderer will CSU-Chef Horst Seehofer seine Partei als Antreiber der Großen Koalition darstellen und so den Imageschaden ausbügeln. Zum Auftakt des

Angela Merkel und ihr "SPD-Bashing" belasten die Koalition

Die heftigen Attacken von CDU-Chefin Angela Merkel gegen die SPD belasten das Klima in der Großen Koalition. SPD-Chef Sigmar Gabriel ermahnte die Kanzlerin unmittelbar nach der Kabinettssitzung zur

SPD-Chef Sigmar Gabriel stürzt in der Gunst der Wähler ab

SPD -Chef Sigmar Gabriel stürzt in der Gunst der Bürger ab. Das geht aus dem repräsentativen stern-RTL-Wahltrend hervor. Würde der Kanzler direkt gewählt, entschieden sich nur 11 Prozent für Sigmar

AfD-Chef Bernd Lucke will keine Kooperation mit der CDU

Berlin - Nachdem die CDU-Vorsitzende Angela Merkel eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen hat, geht nun auch die rechtskonservative Newcomer-Partei auf Distanz. "Die AfD wird ganz bestimmt

CDU erzielt Kompromiss bei Kalter Progression

Die CDU hat einen Kompromiss im Streit um den Abbau der Kalten Progression gefunden. Danach soll noch in dieser - bis 2017 laufenden - Legislaturperiode mit einer Abmilderung begonnen werden. Das

Ramelow-Wahl in Thüringen empört Scheuer: "Ein Tag der Schande"

Die Wahl Bodo Ramelows  zum ersten linken Ministerpräsidenten nach der Wiedervereinigung hat nicht nur Zustimmung geerntet. Vor allem aus den Reihen der CDU und CSU kam Kritik, teilweise auch mit

CDU: Wahl von Bodo Ramelow hat auch bundespolitische Bedeutung

Die CDU hat die Wahl von Bodo Ramelow zum ersten Ministerpräsidenten der Linkspartei kritisiert und deren Bedeutung für die Zusammenarbeit mit der SPD im Bund hervorgehoben. Die Wahl sei "eine

Energie - Klimapaket beschlossen: Kritik von Opposition

Berlin - Mehr Gebäudedämmung, weniger Kohlestrom und neue Radwege: Mit dutzenden Einzelmaßnahmen will die Bundesregierung ihr Klimaziel retten. Das Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin ein

Heide Simonis attackiert SPD-Chef Sigmar Gabriel für Kurs

Einen mut- und planlosen Kurs hat Schleswig-Holsteins Ex-Ministerpräsidentin Heide Simonis ( SPD) ihrem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel in der "Zeit" attestiert. "Er kommt mir vor wie jemand, der

Risiken durch E.ON-Umbau: Kommt jetzt der Atomdeal mit der Politik?

Spätestens durch den angekündigten Umbau des Versorgers E. ON wird der Umbruch in der Stromwirtschaft überdeutlich. Das lässt auch die Politik nicht kalt. Denn ganz ohne die großen Versorger kann

Sigmar Gabriel sorgt für Zoff in der SPD

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ( SPD) macht eine Kehrtwende und will den Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada (Ceta) und den USA ( TTIP) zustimmen - trotz der Bedenken

Sigmar Gabriel sagt Ja zum Kanada-Freihandelsabkommen Ceta

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel gibt trotz heftig umstrittener Schutzklauseln für Konzerne grünes Licht für das Handelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada. "Wenn der

Koalition: Opposition verspottet Frauenquote als "Quötchen"

Berlin - Die Koalition erntet mit ihrem Kompromiss zur Frauenquote in Aufsichtsräten Kritik von allen Seiten. Wirtschaftsverbände lehnten das Vorhaben am Mittwoch als schädlich ab, der Opposition

Kohlestrom-Branche lässt Sigmar Gabriel auflaufen

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will die CO2-Emissionen von Kraftwerken per Gesetz deckeln. Doch die Betreiber der deutschen Kohlekraftwerke machen nicht mit. Für die Grünen steht fest: Der

Frauenquote beschlossen: Koalition beendet "Heulsusen"-Zoff

Nach wochenlangem Streit haben die Spitzen der Großen Koalition eine Frauenquote von 30 Prozent für die größten Unternehmen in Deutschland festgezurrt. Die Partei- und Fraktionschefs von Union und

WEITERE BELIEBTE THEMEN DER LETZTEN WOCHE

In der Großen Koalition knirscht es gewaltig

Macho-Zoff um die Frauenquote, Sticheleien in der Russland-Politik: In der Koalition knirscht es gewaltig. Beim schwarz-roten Gipfel im Kanzleramt muss Angela Merkel die Gemüter beruhigen. Volker

Gabriel: Kauder hat ein Problem

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Vorwürfe von Volker Kauder ( CDU) scharf zurückgewiesen. Der Fraktionschef der Union hatte die für eine Frauenquote zuständige

Sigmar Gabriel lässt Horst Seehofer abblitzen

Die Kritik von CSU-Chef Horst Seehofer lässt Vizekanzler Sigmar Gabriel offenbar kalt: Der SPD-Vorsitzende hat sich amüsiert gezeigt über Einlassungen Seehofers zur Linie der Bundesregierung gegenüber

Schwarz-Rot streitet: Was tun mit Moskau?

Dialog? Oder Konfrontation? Die Russland-Politik sorgt zunehmend für schlechte Stimmung in der Großen Koalition. In der SPD ist man inzwischen ziemlich genervt von den Sticheleien des "kleinen

Gabriel will Stromkonzerne zu CO2-Reduktion zwingen

Die deutschen Energiekonzerne fühlen sich von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) an der Nase herumgeführt. Noch zu Wochenbeginn hatte Gabriel öffentlich erklärt, ein gleichzeitiger

WEITERE BELIEBTE THEMEN IM WEB

 

Seehofer fordert von SPD Bekenntnis zu Merkels Russland-Kurs

In der Großen Koalition gibt es Streit über den Kurs gegenüber Russland. CSU-Chef Horst Seehofer forderte SPD-Chef Sigmar Gabriel in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" auf,

Gabriel in Vietnam: Wenn Politiker Klassenfahrt machen

In Berlin sind Politiker immer auf der Hut, denn jedes Wort wird auf die Goldwaage gelegt. Über 8000 Kilometer weit weg ist alles viel lockerer - warum aber will SPD-Chef Gabriel in Vietnam einem

Fracking in Deutschland wird unter strengen Auflagen erlaubt

BERLIN (dpa-AFX) - Die unkonventionelle Gasförderung aus tiefen Gesteinsschichten soll in Deutschland nicht grundsätzlich verboten, aber auf ein Minimum begrenzt werden. "Wir legen die strengsten

Energie: Aus für zehn Kohlekraftwerke könnte Strompreis erhöhen

Berlin - Deutschland kann sein Klimaziel nach Überzeugung von Experten nur durch die Abschaltung alter Kohlemeiler einhalten. Verbraucher und Wirtschaft könnten das zu spüren bekommen, zeigen

Sigmar Gabriel reist nach Vietnam: Wirtschaft setzt auf Südostasien

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will mit einer viertägigen Reise nach Vietnam der deutschen Wirtschaft in Südostasien neuen Schub geben. "Die gesamte Asien-Pazifik-Region

Aus für zehn Kohlekraftwerke könnte Strompreis erhöhen

Die Klimaschutzziele Deutschlands sind gefährdet - deshalb wird über die Stilllegung von etwa zehn Kohlekraftwerken diskutiert. In der Folge könnte der Strompreis leicht steigen, wie

Hürden für Gas-Fracking in Deutschland sollen gesenkt werden

Die Bundesregierung hat sich laut eines "Spiegel"-Berichts auf einen Kompromiss zum umstrittenen Gas- Fracking geeinigt. Bisher gibt es keine gesetzliche Regelung für die von Umweltschützern

Gabriel soll "Linksdrall" in der SPD stoppen

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat SPD-Chef Sigmar Gabriel aufgefordert, dem "Linksdrall" in seiner Partei Einhalt zu gebieten. Er wünsche sich, dass Gabriel den linken Flügel mit dem

SPD rechnet mit "Murks" der Wirtschaftsweisen ab

Moderne Denkfabrik oder ideologischer Professoren-Club? Seit einem halben Jahrhundert beraten die " Wirtschaftsweisen" die Regierung - die SPD hat jetzt genug von ihnen. Die " Wirtschaftsweisen" sind

Parteien: SPD-Linke attackiert Gabriel

Berlin - Der linke SPD-Flügel attackiert den Kurs von Parteichef Sigmar Gabriel in der Steuerpolitik. SPD-Vize Ralf Stegner und Vorstandsmitglied Carsten Sieling warnten Gabriel vor einer Abkehr von

WEITERE BELIEBTE THEMEN IM LETZTEN MONAT

 

Sigmar Gabriel unter Druck: SPD-Linke rebelliert wegen Vermögenssteuer

In der SPD bahnt sich ein Konflikt zwischen dem Vorsitzenden Sigmar Gabriel und dem linken Parteiflügel an. Deren führende Vertreter, SPD-Vize Ralf Stegner und Vorstandsmitglied Carsten Sieling,

Energiewende: Gabriel hält an Kohlekraftwerken fest

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will keine Kohlekraftwerke zwangsweise vom Netz nehmen, um das gefährdete deutsche Klimaziel noch zu schaffen. Die Frage, welche Kraftwerke

Sigmar Gabriel will an Kohle-Kraftwerken festhalten

Berlin - Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel will grundsätzlich an Kohlekraftwerken festhalten. Man könne nicht zeitgleich aus der Atomenergie und der Kohleverstromung aussteigen. Das sorge für

Erdwärmung: Gabriels Klima-Traum von Grönland zerplatzt

Sieben Jahre ist es her, dass Sigmar Gabriel im roten Anorak vor blauschimmernden, grönländischen Gletschern posierte. 40 Prozent weniger Treibhausgas bis 2020 gab der damalige Umweltminister

Angela Merkel ist verärgert über die SPD

Bund eskanzlerin Angela Merkel ( CDU) ist verärgert über ihren Koalitionspartner. Wegen der geplanten Wahl eines linken Ministerpräsidenten in Thüringen griff sie die SPD scharf an. Das Beispiel

Sigmar Gabriel kassiert Kritik von Greenpeace

Reichlich Kohle für Wirtschaftsminister Sigmar   Gabriel  (SPD). Allerdings hat Greenpeace ihm kein Geld, sondern acht Tonnen Braunkohle vor die Tür des Ministeriums gekippt. Die Umweltschützer

Sigmar Gabriel reist zum Fed-Cup-Finale 2014 gegen Tschechien

Berlin - Vizekanzler Sigmar Gabriel wird den deutschen Tennis-Damen beim Fed-Cup-Finale gegen Tschechien in Prag die Daumen drücken. "Ich fahre privat zum Fed Cup, weil ich seit vielen Jahren mit

Bahnstreik: GDL-Chef Weselsky deutet noch längeren Streik an

Aller Kritik an dem Rekordstreik zum Trotz hat der Chef der Lokführer-Gewerkschaft GDL, Claus Weselsky, angedeutet, dass der Ausstand womöglich noch länger dauern könnte als bislang angekündigt.

Bahn-Streik: GDL-Chef Claus Weselsky lehnt Schlichtungsverfahren ab

Kurz vor Beginn des Rekordstreiks verschärft sich der Tonfall bei den beteiligten Parteien. Einen Vorschlag der Deutschen Bahn, kurzfristig in ein Schlichtungsverfahren einzusteigen, hat die

Bahnstreik: Sigmar Gabriel wirft GDL Missbrauch des Streikrechts vor

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat der Lokführergewerkschaft GDL vorgeworfen, mit dem angekündigten Streik bei der Bahn vor allem Eigeninteressen zu verfolgen.

GDL-Streik empört Sigmar Gabriel: "Missbrauch des Streikrechts"

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat der Lokführergewerkschaft GDL vorgeworfen, mit dem angekündigten Streik bei der Bahn vor allem Eigeninteressen zu verfolgen. Was derzeit

Grundversorgung: Millionen erhalten neue Gas- und Stromrechnung

Die Strom- und Gaskunden in der Grundversorgung erhalten künftig transparentere Abrechnungen von ihrem Versorger. Hintergrund ist eine heute in Kraft getretene neue Verordnung des

Sigmar Gabriel reist in die USA: Gespräche über TTIP

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will im Rahmen seiner ersten  USA-Reise die wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder stärken. Der SPD-Politiker landete am Mittwochmorgen deutscher Zeit

Klimaschäden durch Braun- und Steinkohle

Kohle zählt zu den umweltschädlichsten Energiequellen. Dass ausgerechnet die SPD daran festhält, stinkt Greenpeace gewaltig. Die Umweltschutzorganisation hat daher auf dem Dach der SPD-Zentrale in

EEG-Umlage: Stromkunden zahlen 2015 viel zu viel

Die 2015 erstmals leicht sinkende Ökostrom-Umlage belastet die Stromkunden nach Berechnungen aus der Energiebranche immer noch mit rund zwei Milliarden Euro zu viel. Am Mittwoch war bekanntgegeben

Michael Müller übernimmt in Berlin: SPD kürt Wowereit-Nachfolger

Nächster Regierungschef Berlins soll nach dem Willen der SPD-Basis der bisherige Stadtentwicklungssenator Michael Müller werden. Im Mitgliedervotum für die Nachfolge des Regierenden Bürgermeisters

Ende der Kuschel-Koalition

Es knirscht im Gebälk der Großen Koalition. Während die Spitzen auf Harmonie machen, stichelt die zweite Reihe. Mit dem Schwächeln der Konjunktur scheint auch das schwarz-rote Bündnis nervöser zu

Atomausstieg: Vattenfall fordert vom Bund 4,7 Milliarden Schadenersatz

Der schwedische Energiekonzern Vattenfall fordert wegen des Atomausstiegs von Deutschland 4, 7 Milliarden Euro. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nannte diesen Streitwert im

Rüstungsindustrie: Rüstungsexporte unter Gabriel kaum gebremst

Berlin - Die Rüstungsindustrie macht unter Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) fast so gute Geschäfte mit Ländern außerhalb von EU und Nato wie unter der schwarz-gelben Vorgängerregierung. Das

Rüstungsexporte sind auch unter Sigmar Gabriel kaum gebremst

Ein Anliegen von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ( SPD) war es, Rüstungsexporte in sogenannte Drittstaaten im Vergleich einzuschränken. Doch auch unter Gabriel machen deutsche Firmen fast ebenso
 
   
 

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