Politik

Iran und die Atombombe: Die Logik des Kalten Kriegs ist zurück

(15.02.2012) Wird das Regime die Bombe entwickeln - oder werden die Verantwortlichen im Iran ihren Plan aufgeben? Wäre der Westen von taktischen Nuklearwaffen ernsthaft bedroht? Warum stellt Moskau sich hinter diese Wahnsinnspolitik? Und was wollen die Bombenliebhaber überhaupt mit ihren Sprengköpfen anstellen?

Silvio Berlusconi: Staatsanwaltschaft fordert fünf Jahre Haft

(15.02.2012) In einem Korruptionsverfahren gegen den früheren italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi soll die Staatsanwaltschaft fünf Jahre Haft gefordert haben. Das berichten italienische Medien. Dort wird Staatsanwalt Fabio de Pasquale zitiert, es sei zweifelsfrei erwiesen, dass der Angeklagte

US-Wahl 2012: Krasse Fehler in Wählerlisten - Rick Santorum liegt bei Vorwahlen vorne

(15.02.2012) Vor der Präsidentschaftswahl in den USA haben Experten gravierende Fehler in den Wählerlisten festgestellt. 51 Millionen Wahlberechtigte - ungefähr jeder vierte - sei derzeit nicht auf den Wählerlisten verzeichnet, berichtet das Forschungsinstitut Pew Center. Jeder achte Eintrag im Wählerregister

Bau von Kitas in Wohngebieten soll generell zulässig sein

(15.02.2012) Kindertagesstätten sollen künftig generell auch in reinen Wohngebieten gebaut werden dürfen, wenn die Größe angemessen ist. Das sieht ein Entwurf des Bundesbauministeriums zur Novelle des Bauplanungsrechts vor. Darin heißt es: "Zulässig sind Anlagen zur Kinderbetreuung, deren Anzahl an

Stuttgart 21: Polizei räumt Protestcamp von "S21"-Gegnern

(15.02.2012) Polizisten haben in Stuttgart das Protestcamp gegen das Bahnprojekt " Stuttgart 21" weitgehend geräumt. Gegen 6. 45 Uhr am Mittwochmorgen durchbrachen die Einsatzkräfte die gut einen Meter hohe Barrikade unter anderem aus Paletten und Müll. Zugleich holte die Polizei mehrere Demonstranten mit

CIA-Chef erhält Bundesverdienstkreuz

Ein Jahr hat der heutige CIA-Chef David Petraeus die Afghanistan-Schutztruppe ISAF kommandiert. Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière meint, er hat dort die Wende herbeigeführt.

dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Polizei riegelt Schlossgarten für Stuttgart 21 ab Stuttgart (dpa) - Die Polizei hat am frühen Morgen mit dem Einsatz zur Räumung des Stuttgarter Schlossgartens für die Bauarbeiten am umstrittenen

Silvio Berlusconi: "Bunga Bunga" für den Weltfrieden soll Prozess verhindern

Das ist ganz große Oper: Silvio Berlusconi dachte, einen Weg gefunden zu haben, dem öffentlichen Prozess um seine wilden "Bunga Bunga"-Feste mit minderjährigen Prostituierten ein Ende zu machen.

Prinz William, die Falklandinseln und das Öl - Ein Kommentar

Prinz William ist neuerdings auf den Falklandinseln stationiert – für Argentinien eine Provokation. Mit dem außenpolitischen Säbelrasseln versucht David Cameron, von innenpolitischen Problemen

Kinderlosigkeit: CDU-Politiker wollen Strafe für Kinderlose

Unions-Bundestagsabgeordnete wollen Kinderlose durch eine Grundgesetzänderung zur Kasse bitten: Der Sprecher der "Jungen Gruppe", Marco Wanderwitz, sagte der "Mitteldeutschen Zeitung" laut

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