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Verkehr: Bundestag soll Pkw-Maut am Freitag beschließen 

Verkehr: Bundestag soll Pkw-Maut am Freitag beschließen

Berlin - Die umstrittene Pkw-Maut soll nach langem Ringen der schwarz-roten Koalition an diesem Freitag im Bundestag beschlossen werden. Die Fraktionen von Union und SPD billigten am Dienstag mit großer Mehrheit ein ausgehandeltes Kompromisspaket. Es sieht noch Änderungen am Mautgesetz vor und
Pkw-Maut kann diese Woche vom Bundestag verabschiedet werden 

Pkw-Maut kann diese Woche vom Bundestag verabschiedet werden

Der Weg für das umstrittene Pkw- Maut-Gesetz ist offenbar frei. Experten von Union und SPD einigten sich auf Änderungen an dem Vorhaben, so dass das Gesetz am Freitag vom Bundestag beschlossen werden kann. Der modifizierte Gesetzentwurf muss allerdings noch von den Fraktionen gebilligt werden.
CSU will sich bei Pkw-Maut nicht aufhalten lassen 

CSU will sich bei Pkw-Maut nicht aufhalten lassen

Die CSU will sich auf den letzten Metern vor der Verabschiedung der Pkw-Maut nicht mehr aufhalten lassen. CSU-Chef Horst Seehofer erklärte am Samstag am Rande eines kleinen Parteitags in Bamberg, dass die Pkw-Maut seiner Meinung nach auch eventuelle Klagen vor Gericht überstehen wird: "Ich bin
Parteien: CSU für kostenlose Pille an bedürftige Frauen 

Parteien: CSU für kostenlose Pille an bedürftige Frauen

Bamberg - Die CSU fordert kostenlose Verhütungsmittel für Hartz-IV-Empfängerinnen. Bis zum 27. Lebensjahr sollten sie die Pille oder andere Verhütungsmittel auf Rezept erhalten, erklärte die Frauen-Union-Vorsitzende Angelika Niebler bei einem kleinen CSU-Parteitag in Bamberg. Eine Mehrheit der
Pkw-Maut: Autoclub ACE warnt vor Finanzrisiken 

Pkw-Maut: Autoclub ACE warnt vor Finanzrisiken

Berlin - Der Autofahrerclub ACE warnt vor Haushaltsrisiken für den Bund durch die geplante Pkw-Maut. Es sei zu erwarten, dass es zu einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof komme und dieser die Zahlungspflicht für Fahrer aus anderen EU-Ländern aussetzen lasse. "Damit würde es zumindest

Pkw-Maut: Malu Dreyer droht mit Vermittlungsausschuss

Mainz - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer droht wegen der umstrittenen Pkw-Maut mit der Einschaltung des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat. Sie werde auf

Pkw-Maut in Deutschland: Malu Dreyer lehnt Dobrindt-Pläne ab

In der kommenden Woche will Verkehrsminister Alexander Dobrindt im Bundestag das Gesetz zur geplanten Pkw-Maut verabschieden. Doch in der SPD regt sich erneut Widerstand: "Ein Mautgesetz, das keine

Malu Dreyer droht mit Nein zur Pkw-Maut

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat neuen Widerstand gegen die geplante Pkw-Maut für Ausländer angekündigt. Der "Welt" (Samstag) sagte Dreyer, ein Mautgesetz, das

Pkw-Maut: SPD will nur unter Bedingungen zustimmen

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD verlangt für ihr Ja zur umstrittenen Pkw-Maut Korrekturen an den Plänen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Ohne Änderungen an den Gesetzentwürfen werde es

Pkw-Maut: SPD stellt Bedingungen für Zustimmung

Berlin - Die SPD verlangt für ihr Ja zur umstrittenen Pkw-Maut Korrekturen an den Plänen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Ohne Änderungen an den Gesetzentwürfen werde es keine

Pkw-Maut: Neue Studie prognostiziert weniger Einnahmen

Berlin - Eine neue Studie zur geplanten Pkw-Maut prognostiziert nach einem Pressebericht deutlich weniger Einnahmen als von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt angenommen. Er geht von jährlich

ARD Deutschlandtrend: Vertrauen der Deutschen in Russland sinkt

Das Vertrauen der Deutschen in Russland ist spürbar gesunken. Das ergab der jüngste ARD- Deutschlandtrend. Auch die Hilfe für Griechenland und die PKW- Maut kommen in der Umfrage schlecht weg. Eine

Pkw-Maut: Experten-Anhörung zur am 18. März vorgesehen

BERLIN (dpa-AFX) - Zur umstrittenen Pkw-Maut ist für den 18. März eine öffentliche Anhörung mit Experten im Bundestag geplant. Das sieht ein Antrag der schwarz-roten Koalition für die

Umstrittene Pkw-Maut: Alexander Dobrindt droht ein Debakel

Gerade erst wurde die Maut-Pläne in den Bundestag eingebracht, nun brechen von EU-Seite her massive Probleme auf Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) herein: Die Gesetzentwürfe zur

Pkw-Maut: SPD-Entschluss nicht im Schnellverfahren fällen

Die umstrittene Pkw-Maut kann aus Sicht der SPD wegen vieler ungeklärter Fragen nicht im Schnellverfahren beschlossen werden. "Es gibt keinen Automatismus", sagte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol zu

Pkw-Maut: Studie bezweifelt Einnahmeprognose

Berlin - An der Einnahmeprognose des Bundesverkehrsministeriums für die Pkw-Maut werden weitere Zweifel laut. In einer Stellungnahme kritisiert der Verkehrswissenschaftler Alexander Eisenkopf

Opposition: Pkw-Maut aus dem Verkehr ziehen

Die Opposition hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt wegen der geplanten Pkw-Maut scharf angegriffen. Maut und Minister gehörten schnellstens aus dem Verkehr gezogen, sagte der

Alexander Dobrindt: Pkw-Maut setzt Verursacherprinzip um

Berlin - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat zum Beginn der Gesetzesberatungen für die Pkw-Maut geworben. Das Verursacherprinzip «Wer mitnutzt, der zahlt mit» werde umgesetzt, sagte

PKW-Maut: SPD fordert Offenlegung möglicher Einnahmen

Berlin - Die SPD fordert von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ( CSU), die Berechnungsgrundlagen für die Einnahmen aus der geplanten Pkw-Maut nicht länger geheim zu halten. "Wir brauchen

Maut-Fallen in Europa: Wo man mit dem Auto zahlt

Wer 2015 in die Schweiz fährt, muss mit höheren Kosten für die Jahresvignette rechnen als noch im Vorjahr. Grund ist allerdings kein höherer Preis der Vignette selbst, sondern die losgelöste

WEITERE BELIEBTE THEMEN DER LETZTEN WOCHE

Regierung schmettert Kritik des Bundesrats ab

Anfang Februar präsentierte der   Bundesrat  eine Art Generalabrechnung mit der umstrittenen Pkw-Maut. Jetzt kontert die Bundesregierung - und widerspricht Bedenken aus dem Kreis der Länder Punkt für

Länder gegen geplante Pkw-Maut

Berlin - Pkw-Maut, Flüchtlingspolitik, Ost-Renten - die Länder haben im Bundesrat Signale der Unzufriedenheit Richtung schwarz-rote Koalition gesendet. Die wichtigsten Themen der Sitzung:

Pkw-Maut: Bundesrat meldet umfassende Kritik an

Berlin - Der Bundesrat hat Kritik an der geplanten Pkw-Maut angemeldet. Die Länderkammer machte Zweifel an den Einnahmen und der Vereinbarkeit mit EU-Recht deutlich. Schleswig-Holsteins

Verkehr: Verkehrsgerichtstag-Präsident fordert Pkw-Maut für alle

Goslar - Deutschlands marode Straßen könnten mit einem neuen Maut-System saniert werden: Dafür hat sich der Präsident des Deutschen Verkehrsgerichtstags (VGT), Kay Nehm, stark gemacht. Er schlug

Pkw-Maut: Streckenbezogene Maut für alle vorgeschlagen

Für den Präsidenten des Verkehrsgerichtstages in Goslar wäre die Pkw-Maut im derzeitigen Planungsstand eine "Verschwendung ministerieller Arbeits- und Gestaltungskraft": Der frühere

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Pkw-Maut: Dobrindt muss Einnahme-Prognose offenlegen

Berlin  - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) muss laut einem Gerichtsbeschluss seine Prognose für die Einnahmen aus der geplanten Pkw-Maut offenlegen. Das entschied das

Pkw-Maut: EU-Kommissarin Violeta Bulc will einheitliches Maut-System

Die Diskussion um das schier endlos scheinende Thema Maut nimmt wieder fahrt auf: EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc hat sich für die Einführung einer europaweiten Pkw- Maut ausgesprochen. In

Pkw-Maut/Vignette: Wo man in Europa zur Kasse gebeten wird

Autobahngebühren in Europa werden unterschiedlich erhoben, mal als Pkw-Maut, mal als Vignette. Unsere Übersicht listet alphabetisch Länder auf, in denen die Mautpflicht gilt. Informieren Sie sich

Pkw-Maut in Deutschland: Länder äußern neue Bedenken

Berlin  - Gegen die umstrittene Pkw-Maut formiert sich neue Kritik aus den Ländern. Der Verkehrs- und der Finanzausschuss des Bundesrats bezweifeln die Höhe der Einnahmen und haben "grundsätzliche

Länder machen Front gegen Pkw-Maut

Der Verkehrsausschuss des Bundesrates hat nach "Spiegel"-Informationen massive Vorbehalte gegen die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ( CSU) vorangetriebene Pkw- Maut geltend gemacht. Mit

Roland Rechtsreport 2015: Das sind die Wünsche und Sorgen der Deutschen

Worüber möchten die Deutschen gerne mal abstimmen? Worum sorgen sich die Menschen und wie stark vertrauen sie den Institutionen? Diese Fragen beleuchtet der Roland Rechtsreport 2015, der im Auftrag

Pkw-Maut: Verbraucherzentralen fordern einfachere Erstattung

Berlin - Die Verbraucherzentralen fordern eine einfachere Regelung für Autofahrer, die sich die geplante Pkw-Maut erstatten lassen wollen. Das von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU)

Pkw-Maut: Jean-Claude Juncker droht Deutschland

In dem Streit zwischen EU-Kommission und Bundesregierung über die geplante Pkw-Maut für Ausländer hat Kommissionspräsident Jean-Claude  Juncker angeblich mit einem Verfahren gedroht. Das berichtet

Pkw-Maut: Bundeskabinett beschließt Dobrindt-Gesetzentwurf

Nach monatelangem Ringen hat das Bundeskabinett die Einführung einer Pkw- Maut auf deutschen Autobahnen und Bundesstraßen beschlossen. Das Kabinett billigte sowohl einen Gesetzentwurf des

Kritik an Pkw-Maut: "Regierung setzt sich über Europarecht hinweg"

Nach der vom Bundeskabinett beschlossenen Pkw-Maut reißt die Kritik an dem umstrittenen Gesetzentwurf nicht ab. "In Deutschland braucht nur einer die Maut, Horst Seehofer, zur Gesichtswahrung",

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PKW-Maut verstößt gegen EU-Recht - Berlin unter Druck

Berlin/Brüssel - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will trotz steigenden Drucks aus Brüssel ohne Einschränkung an seinen Pkw-Maut-Plänen festhalten. "An unserem Zeitplan ändert das

Pkw-Maut in Deutschland: EU lehnt Pläne von Dobrindt ab

Nach Ansicht der EU-Kommission sind auch die nachgebesserten Vorschläge von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zur PKW-Maut nicht vereinbar mit EU-Recht. Das berichtet die "Bild"-Zeitung unter

Pkw-Maut könnte vielen Autofahrern erspart bleiben

Einige hunderttausende Autofahrer können möglicherweise die für kommendes Jahr geplante Pkw-Maut zurück erstattet bekommen. Das berichtet der "Spiegel". Grund ist ein Passus in der Gesetzesvorlage.

Für die Kanzlerin geht es nicht ohne neue Stromtrassen

Mit einem klaren Bekenntnis zur Notwendigkeit neuer Stromtrassen hat Kanzlerin Angela Merkel CSU-Chef Horst Seehofer provoziert. "Der Ausstieg aus der Atomenergie kann nicht ohne jeden neuen

Merkel gibt Dobrindts Maut eine Zusage - unter Vorbehalt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat der CSU bei der Einführung der Pkw- Maut eine Zusage mit Vorbehalt gegeben. Der Gesetzentwurf solle am 17. Dezember im Bundeskabinett behandelt werden, sagte

Pkw-Maut: SPD beharrt auf Nachbesserungen

Die SPD hat ihre Kritik an den Maut-Plänen von Verkehrsminister Alexander Dobrindt ( CSU) bekräftigt und erneut Nachbesserungen verlangt. "An diesem Gesetzesentwurf muss noch intensiv gearbeitet

EU: Österreich sieht "Rechtswidrigkeiten" bei deutscher Pkw-Maut

Brüssel  - Die deutschen Maut-Pläne verstoßen nach einer ersten Einschätzung Österreichs gegen EU-Recht. Der Verkehrsminister des Landes, Alois Stöger, stellte am Mittwoch in Brüssel am Rande eines

Pkw-Maut: SPD will Pläne zu Mehrkosten nicht mittragen

Die geplante Pkw-Maut steht weiter auf der Kippe. Die SPD hat nun angekündigt, die Pläne nicht mittragen zu wollen, wenn sie doch Mehrkosten für deutsche Autofahrer zur Folge haben. Und auch in

Pkw-Maut in Deutschland: Müssen Deutsche Fahrer doch zahlen?

Nach der Einführung der Pkw- Maut könnten laut einem Zeitungsbericht spätere Erhöhungen auch deutsche Autofahrer treffen. Das sehe zumindest ein Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums zur

Pkw-Maut: Spätere Erhöhungen könnten auch Deutsche treffen

BERLIN (dpa-AFX) - Nach der Einführung der Pkw-Maut könnten laut einem Zeitungsbericht spätere Erhöhungen auch deutsche Autofahrer treffen. Das sehe zumindest ein Referentenentwurf des

Pkw-Maut in Deutschland: So soll die Kfz-Steuer sinken

Mit der Einführung der Pkw-Maut in Deutschland soll gleichzeitig die Kfz-Steuer gesenkt werden, damit die Maut für deutsche Autofahrer unter dem Strich nichts kostet. Der Entwurf für dieses

Ökonomen: "Wir brauchen eine intelligente Maut."

Gegen die Pkw-Mautpläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hagelt es von allen politischen Seiten Kritik. Nun stößt sein Vorhaben, einen einheitlichen Tarif für die Pkw-Maut auf

Kosten für Pkw-Maut: Verkehrsminister Dobrindt muss nachbessern

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) muss einem Bericht zufolge seinen Gesetzentwurf zur Pkw-Maut bei den Bürokratiekosten nachbessern. Wie die "Saarbrücker Zeitung" unter Berufung auf

Pkw-Maut: Datenschutzbeauftragte lehnen Pläne für Maut-Kontrolle ab

Berlin - Die Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern lehnen die Mautpläne der Bundesregierung nach einem Zeitungsbericht wegen eines Details ab. Danach können anscheinend Fahrdaten bis zu 13

Datenschutz-Bedenken bei Pkw-Maut - Alexander Dobrindt: 'Keine Sorge'

BERLIN (dpa-AFX) - Die Pkw-Maut stößt wegen der geplanten Kontrollen über eine elektronische Erkennung von Nummernschildern jetzt auch auf Datenschutz-Bedenken. "Es geht um sensible Daten von 40

Verkehr: Datenschutz-Bedenken bei der Pkw-Maut

Berlin - Bei der umstrittenen Pkw-Maut soll es Autofahrern erspart bleiben, eine Vignette an die Scheibe zu kleben. Doch die Pläne des Ministers für eine einfachere Maut-Kontrolle rufen andere

Private Firma soll Pkw-Maut eintreiben - hoher Millionenbetrag an Kosten

Die in Deutschland geplante Pkw- Maut soll von einem privatwirtschaftlichen Unternehmen eingetrieben werden. "Die Errichtung und der Betrieb des Systems zur Erhebung der Infrastrukturabgabe soll

Pkw-Maut: SPD warnt vor Datenschutz-Problemen

Berlin - Die SPD sieht noch Klärungsbedarf zum Datenschutz bei der von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt geplanten Pkw-Maut. «Es geht um sensible Daten von 40 Millionen deutschen

Pkw-Maut: Alexander Dobrindt verspricht "härtestmöglichen" Datenschutz

Verkehrsminister Alexander Dobrindt ( CSU) hat datenschutzrechtliche Bedenken bei der Pkw-Maut zurückgewiesen. "Wir haben die härtestmöglichen Datenschutzregeln in unser Gesetz aufgenommen, die wir

Pkw-Maut in Deutschland: Wichtige Fakten zum Gesetzentwurf

Seit über einem Jahr diskutieren Politiker über die Pkw- Maut für Ausländer. Jetzt hat Verkehrsminister Alexander Dobrindt den Gesetzentwurf zu dieser Abgabe vorgestellt. 500 Millionen Euro soll die
 
   
 

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