(03.02.2012)
Apple gegen Google und Samsung, HTC mit Google gegen Apple, Apple gegen alle: Immer öfter sorgen Meldungen über juristische Scharmützel in der Mobilfunk-Branche rund um Patente für Aufsehen. Warum gerade Apple so erbittert kämpft, was Google am meisten wurmt und warum die Kunden die Zeche zahlen
(19.12.2011)
Der Patentkrieg zwischen Apple und Samsung geht in die nächste skurrile Runde. Das iPhone soll nach dem Willen der Koreaner keine Smileys mehr anzeigen, denn Apple verletze entsprechende Patente von Samsung. Aber auch Apple macht neue Patentverstöße gegen Samsung geltend. Samsung hat vor dem
(18.10.2011)
Menschliche embryonale Stammzellen können nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs ( EuGH) nicht für die wissenschaftliche Forschung patentiert werden. Wenn für deren Gewinnung Embryonen zerstört werden, verstoße dies gegen den Schutz der Menschenwürde, entschieden die Richter in
(13.10.2011)
"Schwarzwälder Schinken" muss nicht nur im Schwarzwald hergestellt, sondern auch dort geschnitten und verpackt werden. Mit dieser Entscheidung verschärfte das Bundespatentgericht in München am Donnerstag die Kriterien für die Bezeichnung. Echtheit nur bei Verarbeitung im Schwarzwald Die Echtheit
(22.09.2011)
Bayerische Schmankerl, die außerhalb des Landes hergestellt werden - die sind den Produzenten im Freistaat ein Dorn im Auge. Und deshalb müssen sich deutsche Gerichte derzeit unter anderem mit der Frage beschäftigen, ob beispielsweise der Obazde (hochdeutsch: der Angedrückte), eine Art Käsesalat
Nicht nur bayerische Käsehersteller dürfen eine gewürzte Weichkäsemischung als "Obazdn" in den Handel bringen. Das Bundespatentgericht in München verwarf am Donnerstag den geografischen Schutz für
Das F-Wort ist jetzt eine Marke. Das Bundespatentgericht hat der Klage eines Getränkeherstellers stattgegeben. Der kann sich nun den Namen seines Partyschnapses "Ficken" ohne Einschränkungen ins
Apple behält die Oberhand über Samsung: Das Düsseldorfer Landgericht bestätigte das Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10. 1. Der Tablet-PC ähnele dem iPad 2 zu sehr. Dennoch lässt sich das
Die deutschen Sparkassen haben ein rotes Logo. Doch was passiert, wenn ein anderes Geldinstitut diese Farbe nutzt? Zwischen dem deutschen Sparkassenverband und der Bank Santander tobt ein skurriler
Das Verkaufsverbot für Samsungs neuem Tablet-PC Galaxy Tab 10. 1 hat Bestand. Das Landgericht Düsseldorf bestätigte seine einstweilige Verfügung, mit der es Samsung den Verkauf des iPad-Konkurrenten
Samsung darf seinen Tablet-PC Galaxy Tab 10. 1 in Europa vorerst nicht auf den Markt bringen. Konkurrent Apple hat vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung erwirkt, die den für
Das US-Unternehmen Impulse Technologies sieht durch Microsofts Xbox 360 -Bewegungssteuerung Kinect eigene Patente verletzt und hat daher Klage eingereicht. Das berichtet der Wirtschaftsdienst
Frankfurt/Main/München (dapd-hes). Nur ein spezieller Mix von frischen Kräutern aus der Region Frankfurt und Umgebung darf künftig als traditionelle Grüne Soße bezeichnet werden. Darauf einigten
Straßenlärm und laute Maschinen plagen die Menschen Anfang des 20. Jahrhunderts. So erfindet ein Apotheker das Rezept für absolute Ruhe: Ohropax. Das Verlangen nach Ruhe Autos rattern übers
Er wollte es mit Google , Facebook und Co. aufnehmen und ist vorerst gescheitert: Microsoft -Mitgründer Paul Allen muss seine Mega-Patentklage nachbessern. Eine Richterin wies die Vorwürfe als
Spektakulärer Patentkrieg im Silicon Valley: Microsoft -Mitbegründer Paul Allen wirft Top-Adressen wie Apple , Google oder Facebook Ideenklau vor. Bei den vier Patenten geht es um Verfahren, die
Wegen angeblicher Patentverletzungen hat das amerikanische Unternehmen XPRT Ventures das Online Auktionshaus eBay verklagt und verlangt eine Kompensation entgangener Lizenzeinnahmen in Höhe von
Das Filmstudio Warner Bros. soll einer Schweizer Firma ein Patent gestohlen haben, bei dem es ausgerechnet um eine Software zur Bekämpfung von Urheberrechtsverstößen geht. Das berichtet das
Der Biotech-Gigant Monsanto bringt Greenpeace auf die Barrikaden. Die Kritik der Umweltschützer richtet sich gegen ein neuerliches Patentvorhaben der Amerikaner: Sie wollen beim Weltpatentamt in Genf
Auch in der nächsten Instanz hat Microsoft im Patentstreit um das XML-Dateiformat verloren. Ein Berufungsgericht in Seattle lehnte einen Antrag von Microsoft ab, ein Urteil zum Patentstreit um die
Neue Millionenstrafe für Microsoft: Die Geschworenen eines Bezirksgerichtes in Texas haben Microsoft in einem Patentrechtsverfahren schuldig gesprochen und zur Zahlung von über 71 Millionen Euro
Apple klagt gegen den Hersteller des Google -Handys HTC . Der Vorwurf: Verletzung von Patenten in zwanzig Fällen. Vornehmlich jedoch kreidet Apple Funktionen an, die in dem Betriebssystem "Android"
Razzia auf der CeBIT 2010: Ermittler sind in Hannover in mehreren Fällen wegen Patentrechtsverletzungen gegen Aussteller vorgegangen. An Ständen wurden MP3-Player und DVB-Empfänger beschlagnahmt.
Die Preise für CD-, DVD- und Blu-ray-Rohlinge sollen massiv steigen. Das fordert zumindest die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ), die zusammen mit den Herstellern der Datenträger
Böse Schlappe für Microsoft: Im Berufungsverfahren einer Patentrechtsklage gegen Microsoft hat ein Gericht in Washington am Dienstag das bereits im August verfügte Verkaufsverbot für die
Im Patent-Streit um die Verfahren zur Gewinnung von Nervenzellen aus menschlichen embryonalen Stammzellen wird der Bundesgerichtshof (BGH) voraussichtlich vorerst keine Entscheidung treffen, sondern
In den USA hat eine Software-Firma mehrere bekannte Unternehmen - darunter Google, Amazon und Apple - wegen Patentverletzung verklagt. In der vor einem Gericht im US-Bundesstaat Texas eingereichten
Ab dem 10. Oktober darf Microsoft seine Textverarbeitung Word in den USA nicht mehr verkaufen. Das urteilte der Richter eines texanischen Bezirksgerichtes im Rahmen eines Patentrechtsstreites.
Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat überraschend eine neue Erlaubnis für den Verkauf von Smartphones des taiwanischen Herstellers HTC erteilt. Dem Unternehmen drohte ab 14. Mai ein
Microsoft muss wegen Patentverletzung 388 Millionen Dollar an die Software-Firma Uniloc zahlen. Der Softwarekonzern habe nach Entscheidung eines US-Bezirksgerichts in Rhode Island mit seiner
Auch in wirtschaftlich schwieriger Lage gehen den Erfindern und Firmen die Ideen nicht aus. Das belegen die neuesten Anmeldezahlen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München. Fahrzeug-
zieht gegen TomTom vor Gericht. Der Software-Konzern beschuldigt den Navigations-Spezialisten, mehrere bestehende Microsoft-Patente verletzt zu haben. Ist Microsoft mit der Klage erfolgreich,
In Entenhausen kann Daniel Düsentrieb noch nach Belieben forschen - streitig macht ihm seine Erfindungen dort keiner. Dabei würden sich die Wunderwürmer für effektiveres Angeln oder der Apparat, der
Neue Millionenstrafe für Microsoft: Der Software-Riese ist in einem Patentstreit mit Alcatel-Lucent zu einer Zahlung von 367, 4 Millionen Dollar (rund 240 Millionen Euro) verurteilt worden. Microsoft
Im Patentrechtsstreit zwischen Bayer und dem Generika-Hersteller Barr Laboratories hat ein US-Gericht dem deutschen Chemie- und Pharmakonzern zufolge das Patent der Bayer Schering Pharma AG für das
.jpg)