(05.12.2011)
Die Piraten kennen viele Wege, Lob oder Verachten zu zeigen: Einfach nur Stimmkarten heben - damit ist es auf dem Bundesparteitag in Offenbach nicht getan. Einige Mitglieder haben Herzsymbole auf Din-A-4-Blätter gemalt, die sie bei Zustimmung für einen Redner in die Luft halten. Andere haben die
(03.12.2011)
Beflügelt von ihrem überraschenden Wahlerfolg in Berlin haben die Piraten auf einem Bundesparteitag über eine neues Grundsatzprogramm diskutiert. Nach kontroverser Debatte beschlossen die rund 1. 300 anwesenden Mitglieder in Offenbach mit Zwei-Drittel-Mehrheit, dass sich die Piratenpartei für die
(02.12.2011)
Die Piraten sind eine Art Wikipedia unter den deutschen Parteien: Alle dürfen mitmachen, alles soll möglichst transparent sein, und beide leben von und mit dem Internet. Während die Online-Enzyklopädie aber schon tagtäglich zeigt, dass sie der etablierten Konkurrenz ebenbürtig oder gar überlegen
(27.11.2011)
Karl-Theodor zu Guttenberg macht sich kaum Freunde mit der Art seiner Rückkehr in die Öffentlichkeit. In seinem diese Woche erscheinenden Buch äußert er sich nach SPIEGEL-Informationen herablassend über andere Politiker. Sein Vorwurf: Ahnungslosigkeit. Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich
(12.11.2011)
FDP -Chef Philipp Rösler hat seine Partei aufgerufen, sich gemeinsam und entschlossen aus ihrem Dauer-Umfragetief herauszuarbeiten. Mit dem Kampf für die Einführung eines Bürgergeldes statt des vom Koalitionspartner Union angestrebten allgemeinen Mindestlohns sollten die Freidemokraten um die
Der Euro-Kampf in der FDP spitzt sich zu: Am Samstag will Parteichef Rösler auf einem Sonderparteitag in Frankfurt versuchen, die Basis von seinem Kurs zu überzeugen. Die große alte Dame der FDP
Es ist das Jahr der Veränderungen für die CDU: Erstmals lässt sie auf ihrem Bundesparteitag eine sogenannte Twitterwall installieren, über die im Sekundentakt Kurznachrichten aus der
Berlin (dpa) - FDP-Chef Philipp Rösler will seine im Umfragetief verharrende Partei inhaltlich klarer positionieren. "Ein paar Dinge mussten sorgfältig vorbereitet, entschieden und vollzogen
Ab sofort können die FDP-Mitglieder darüber abstimmen, ob die Partei die Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) mittragen soll, der den vorübergehenden Euro-Rettungs-Fonds EFSF
Angesichts der Debatte um eine Kanzlerkandidatur von Peer Steinbrück hat der niedersächsische SPD-Vorsitzende Olaf Lies eine Wahl des Kandidaten durch alle Mitglieder vorgeschlagen. "Wir müssen die
Für Altkanzler Helmut Schmidt ist die Antwort auf die K-Frage in der SPD klar: Peer Steinbrück soll es richten. "Er kann es", sagte Schmidt im Spiegel-Gespräch. In der Finanzkrise haben die beiden
Es liegt eine knisternde Spannung in der Luft bei diesem CSU-Parteitag in Nürnberg - und zwar aus mehreren Gründen: Den rund 1000 Delegierten steht eine Kampfabstimmung um die vier
Die Piratenpartei arbeitet nach ihrem Wahlsieg in Berlin nun an einer deutlich breiteren thematischen Aufstellung. Der Bundesvorsitzende der Partei, Sebastian Nerz, sagte der "Frankfurter
Sein Job als Fraktionschef der saarländischen Linken genügt ihm offenbar nicht mehr: Oskar Lafontaine drängt auf die politische Bühne in Berlin zurück - nach Informationen von SPIEGEL ONLINE will der
Grünen-Chefin Claudia Roth hat ihre Partei dazu aufgerufen, Diskussionen über mögliche schwarz-grüne Bündnisse zu beenden. "Wir tun gut daran, uns darauf zu konzentrieren, was von uns Grünen
Die SPD setzt nach den Worten des als Kanzlerkandidat gehandelten Ex-Finanzministers Peer Steinbrück auf eine Koalition mit den Grünen nach der nächsten Bundestagswahl. Der SPD-Politiker sagte der
Bei der SPD-Linken formiert sich Widerstand gegen eine mögliche Kanzlerkandidatur des früheren Bundesfinanzministers Peer Steinbrück. "Peer Steinbrück verachtet die Partei und bezeichnet ihre
Der Parteichef ist angezählt, die Basis verunsichert, die Wahlergebnisse sind verheerend: Die Liberalen kämpfen um ihr politisches Überleben - und das nicht zum ersten Mal. Der Neuanfang kann nur
Er schafft es immer wieder, die FDP gegen sich aufzubringen: Wolfgang Schäuble ist für viele Liberale der Buhmann. Sie glauben, dass der Finanzminister insgeheim ein Comeback der Großen Koalition
Nach dem Wirbel um Außenminister Guido Westerwelle will die FDP mit solider Arbeit im Tagesgeschäft und scharfem Profil bei der Euro-Rettung wieder punkten. Vor der Herbstklausur der
BELIEBTE THEMEN ZU Parteipolitik (WEB, LETZTE WOCHE)
Erlangen (dapd-bay). Der Gründer der Plattform VroniPlag wehrt sich gegen Vorwürfe, seine Suche nach Plagiaten in Doktorarbeiten von Politikern sei parteipolitisch motiviert. "Das ist alles andere
Am Ende ist doch alles ruhiger als gedacht. Nach monatelangen Personalquerelen scheint sich die FDP nach ein bisschen Frieden zu sehnen. So bleibt auf dem dreitägigen Bundesparteitag in Rostock die
Der Machtkampf in der FDP steuert auf eine Entscheidung zu: Hinter den Kulissen drängen der designierte Parteichef Philipp Rösler und seine Vertrauten den umstrittenen Vizevorsitzenden Rainer Brüderle
Der designierte FDP -Chef Philipp Rösler sieht in seiner Kandidatur zum Parteivorsitzenden erst den Anfang der personellen Erneuerung der Liberalen. "Weitere werden folgen", sagte Rösler der "Welt
Baden-Württemberg s scheidender CDU -Chef Stefan Mappus hat Generalsekretär Thomas Strobl, Schwiegersohn von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), als Nachfolger im Parteivorsitz empfohlen.
Die CDU dürfte offenbar spätestens im Mai unter die Marke von 500. 000 Mitgliedern fallen. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf Statistiken der Partei. Demnach verlieren die
Amberg (dapd-bay). Die bayerische FDP drängt angesichts der Krise bei den Liberalen auf weitere personelle Konsequenzen in der Bundespartei. Auf dem Landesparteitag am Samstag in Amberg sagte
München (dapd-bay). Der Vorsitzende der bayerischen Jungen Liberalen, Stefan Alexander Siegle, hält die bisherigen Konsequenzen aus den Wahlniederlagen der FDP in Baden-Württemberg und
München (dapd-bay). In der bayerischen FDP sorgen kurz vor dem Landesparteitag in Amberg Forderungen nach dem Rücktritt weiterer Bundespolitiker für Unruhe. Bayerns FDP-Vizechef Andreas Fischer
München (dapd). Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil ( FDP ) setzt auf ein Ende der Personaldebatten in seiner Partei. Zeil sagte der Nachrichtenagentur dapd, zwar werde der Wechsel an der
Der FDP-Übervater Hans-Dietrich Genscher sieht seine Partei in der "schwersten Krise" aller Zeiten. Der langjährige Außenminister verlangt weitere "neue Gesichter". Reicht es, wenn der designierte
Leipzig (dapd-lth). Thüringens CDU -Fraktionschef Mike Mohring hat die Parteivorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel für die sinkenden Umfragewerte der Union mit verantwortlich gemacht. Merkel
Der neue starke Mann der FDP heißt Philipp Rösler. Der 38-Jährige wird nicht nur Parteichef, sondern auch Vizekanzler. Trotzdem ist es nur die kleine Lösung: Bei den Ministerposten im
Hamburg (dapd). Nach dem angekündigten Wechsel an der FDP -Spitze hat der schleswig-holsteinische Fraktionsvorsitzende der Liberalen, Wolfgang Kubicki , auch eine neue Führung der
Stuttgart (dapd-bwb). Angesichts vermehrter Stimmen aus den CDU-Kreisverbänden gegen eine schnelle Wahl eines neuen baden-württembergischen Landesparteichefs hat die Parteispitze Entgegenkommen
Stuttgart (dapd-bwb). Winfried Kretschmann wird bis zu seiner Wahl zum baden-württembergischen Ministerpräsidenten weiterhin die Landtagsfraktion der Grünen kommissarisch führen. Die Fraktion
Philipp Rösler soll als neuer FDP -Vorsitzender die Partei aus der Krise führen. Zugleich soll der 38-Jährige Vizekanzler werden und Bundesgesundheitsminister bleiben. Darauf einigten sich das
Vor den womöglich entscheidenden Sitzungen der FDP -Gremien zur künftigen personellen Aufstellung der Parteispitze hat Wirtschaftsminister Rainer Brüderle klargestellt, dass er sein Amt auf jeden
Stuttgart (dapd-bwb). Die baden-württembergische CDU will auf einer Konferenz am 20. April in Leonberg über die Nachfolge des Landesvorsitzenden Stefan Mappus debattieren. Zu dem Treffen werden
Mainz (dapd-rps). Die Liberalen in Rheinland-Pfalz begrüßen die angekündigte Neuordnung der FDP -Führungsspitze und fordern eine Rückbesinnung auf alte Werte. "Man hätte schon früher über die
Frankfurt/Main (dapd-hes). Nach dem angekündigten Rückzug des Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle will die hessische FDP stärker in der Parteispitze vertreten sein. Landtagsfraktionschef Florian
Berlin (dapd). Nach dem Rückzug des FDP -Vorsitzenden Guido Westerwelle hat sich der nordrhein-westfälische FDP-Chef Daniel Bahr für einen personellen Neuanfang in der Partei ausgesprochen. Es
Baden-Baden (dapd-bwb). Der Vorsitzende der FDP -Landtagsfraktion in Baden-Württemberg, Hans-Ulrich Rülke, hat den Rückzug von Bundesparteichef Guido Westerwelle begrüßt. Im Südwestrundfunk sagte
Guido Westerwelle gibt nach dem FDP-Parteivorsitz auch das Amt des Vizekanzlers ab. Jetzt zischt und blubbert die Gerüchteküche: Wer übernimmt die Jobs und wird der erste Mann der Partei und der
Guido Westerwelle gibt den FDP -Vorsitz ab - und Philipp Rösler ist heißer Kandidat für die Nachfolge als Parteichef. Einfach wird der Wechsel nicht, vor allem Wirtschaftsminister Rainer Brüderle
Als der FDP -Vorsitzende Guido Westerwelle an diesem Sonntagabend im Thomas-Dehler-Haus vor die Hauptstadtpresse tritt, wirkt er sehr gefasst. Dabei verkündet er den wohl schmerzlichsten Schritt
Zum Abschluss seines China-Besuchs wurde Bundesaußenminister Guido Westerwelle an erfolgreiche Zeiten erinnert. Chinesische Geschichtsstudenten kamen mit einem Plakat der FDP aus dem vergangenen
Der ehemalige Finanzminister Peer Steinbrück wirft seiner Partei mangelnde Selbstkritik nach den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vor. " Parteien , die nur auf Selbstbestätigung aus
Auch nach Rückkehr von Parteichef und Außenminister Guido Westerwelle aus Asien gärt es in der FDP weiter. Einen Tag vor der Sitzung des Präsidiums wird immer intensiver über einen bevorstehenden
Berlin (dapd). In der FDP ist der Druck auf Parteichef Guido Westerwelle weiter gewachsen, nach den Wahlschlappen der letzten Wochen einen Neuanfang einzuleiten. Der Außenminister kehrte am frühen
Leipzig (dapd). Die hessische FDP droht dem Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle mit einem vorgezogenen Bundesparteitag, falls er am Montag nicht seinen Rückzug bekannt gibt. "Ich gehe davon aus,
Hamburg/Frankfurt/Main/Berlin (dapd-bwb). Der Wahlausgang in Baden-Württemberg hat in der CDU ein neues Nachdenken über schwarz-grüne Bündnisse ausgelöst. Mehrere CDU-Politiker warnten im
Nach wochenlangem Kampf will FDP-Chef Guido Westerwelle nach einem Bericht des "Focus" die Parteiführung aufgeben. "Westerwelle wird bereits in der nächsten Präsidiumssitzung am Montag sein Amt zur
Heidelberg (dapd-bwb). Der gesamte FDP -Landesvorstand in Baden-Württemberg soll sich nach dem Willen der Vorsitzenden Birgit Homburger zurückziehen. Dies schlug sie vor den Delegierten auf dem
Der baden-württemberg ische FDP -Landesvorstand tritt auf Anregung der Vorsitzenden Birgit Homburger geschlossen zurück. Homburger hat nach eigenen Angaben am Samstag in einer Telefonkonferenz dem
