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Schäfer-Gümbel: Land saniert sich auf Kosten der Kommunen 

Schäfer-Gümbel: Land saniert sich auf Kosten der Kommunen

SPD-Oppositionsführer Thorsten Schäfer-Gümbel hat der Landesregierung vorgeworfen, ihren Haushalt auf Kosten von Städten und Gemeinden zu sanieren. Hessen sei das einzige deutsche Flächenland, das bei den Ausgaben weiter zugelegt habe, kritisierte am Mittwoch der SPD-Landtagsfraktionschef im
Angela Merkel steigert Beliebtheit im Stern-RTL-Wahltrend erneut 

Angela Merkel steigert Beliebtheit im Stern-RTL-Wahltrend erneut

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in der Wertschätzung der Deutschen nach einer Forsa-Umfrage auf einen neuen Rekordwert gestiegen: Würde die Besetzung des Kanzleramts vom Wähler direkt bestimmt, käme Merkel auf eine Zustimmung von 63 Prozent, geht aus der jüngsten Erhebung für den "Stern" und RTL
Staatsanwaltschaft will gegen Christine Haderthauer ermitteln 

Staatsanwaltschaft will gegen Christine Haderthauer ermitteln

Ob eine Staatskanzleichefin Betrugsermittlungen dauerhaft politisch überleben kann, ist unklar. Doch Christine Haderthauer will nicht aufgeben - und hat nach wie vor Rückendeckung von Ministerpräsident Horst Seehofer. Bayerns Staatskanzleichefin Christine Haderthauer ( CSU) wird von ihrer
SPD-Zeitung lädt verstorbenen Dieter Hildebrandt zum Sommerfest ein 

SPD-Zeitung lädt verstorbenen Dieter Hildebrandt zum Sommerfest ein

Die SPD-Zeitung "Vorwärts" hat den im vergangenen Jahr verstorbenen Kabarettisten Dieter Hildebrandt versehentlich zum Sommerfest eingeladen. Über diesen Fauxpas berichtet die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf Hildebrandts früheren Agenten in ihrer Mittwochsaugabe. Demnach habe
Korruptionsverfahren in China: Ex-Sicherheitschef Yongkang im Visier 

Korruptionsverfahren in China: Ex-Sicherheitschef Yongkang im Visier

Peking - Eigentlich gelten Chinas oberste Führer als unantastbar - auch nach ihrer Amtszeit. Jetzt wird gegen den einst allmächtigen Herrscher über die Ölindustrie und den Sicherheitsapparat ermittelt. Gegen Ex-Sicherheitschef Zhou Yongkang liefen Untersuchungen, teilte die oberste Anti-Korrup

SPD wirft Regierung bei Neonazi-Kameradschaft Versagen "Sturm 18" vor

Den Eintrag der nordhessischen Neonazi-Kameradschaft "Sturm 18" ins Vereinsregister hätten die Landesbehörden nach Ansicht der SPD-Opposition verhindern können. Innen- und Justizministerium hätten

Berliner Linke will ab 2016 wieder mitregieren

Die Berliner Linke will von 2016 wieder in der Hauptstadt mitregieren, stellt aber Bedingungen. So müsse sich die SPD ändern, die in ihrem jetzigen Zustand nicht für eine Koalition infrage käme,

Freie Wähler fordern sorgsameren Umgang mit Steuergeld

Die Freien Wähler in Sachsen haben mehr Sorgsamkeit im Umgang mit öffentlichem Geld angemahnt. "Zu viel Geld zerrinnt unkontrolliert oder wird gar nicht erst eingenommen", sagte Parteivize Steffen

SPD-Vize Schäfer-Gümbel wirft Seehofer Rumpelstilzchen-Gehabe vor

Wer jemanden als "Rumpelstilzchen" bezeichnet, meint damit meist einen kleinen, temperamentvollen und auch cholerischen Menschen. Der stellvertretende SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat diesen

Abgeordnetenwatch deckt Nebeneinkünfte der Abgeordneten auf

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler ist ein vielbeschäftigter Mann - er ist nicht nur Vizechef seiner Partei und Parlamentarier, sondern hat in München auch eine Anwaltskanzlei. 19

Strafverfahren gegen CDU-Mann nach judenfeindlichem Facebook-Post

Seesen/Goslar - Eine judenfeindliche Äußerung im Internet hat für einen inzwischen zurückgetretenen CDU-Politiker aus Seesen (Kreis Goslar) strafrechtliche Konsequenzen. Die Polizei in Goslar habe

CDU-Landeschefin hält mehr Sprachförderung in Kitas für nötig

Die Kindergartenkinder in Rheinland-Pfalz müssen nach Ansicht von CDU-Landeschefin Julia Klöckner sprachlich mehr gefördert werden. Die Zahl der Stunden für die Sprachförderung müsse angehoben

Strafverfahren gegen Politiker nach judenfeindlicher Äußerung

Eine judenfeindliche Äußerung im Internet hat für einen inzwischen zurückgetretenen CDU-Politiker aus Seesen (Kreis Goslar) strafrechtliche Konsequenzen. Die Polizei in Goslar habe offiziell ein

Ministerpräsident Weil fordert Kurswechsel in der SPD

Wegen der schwachen Umfragewerte der SPD fordert Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil eine Kurskorrektur seiner Partei. "Ich halte die Zeit für reif, ernsthaft die Frage zu stellen: Woran

Seehofer und Göring-Eckardt: Schwarz-Grün 2017 möglich

Berlin/München - Seltene Einigkeit: Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer und die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, halten ein schwarz-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl

Venezuelas Regierungspartei hält Kurs auf Sozialismus

Caracas - Mit einem klaren Bekenntnis zu Hugo Chávez und dessen linksgerichtetem Staatsmodell haben Venezuelas regierende Sozialisten ihren ersten Parteitag nach dem Tod des "Comandante" begonnen.

SPD-Spitzenkandidat Woidke beginnt Landtagswahlkampf

Der Spitzenkandidat der Brandenburger SPD und Ministerpräsident Dietmar Woidke startet am Montag den Wahlkampf zur Landtagswahl am 14. September. In den kommenden Tagen bis zur Wahl werde er auf 33

Seehofer betont seine sensible Seite

CSU-Chef Horst Seehofer hadert mit seinem Bild in der Öffentlichkeit. "Immer heißt es: Der Seehofer ist hart, der ist kühl, der behandelt seine Freunde nicht freundlich genug", sagte Seehofer der

Niedersachsens Ministerpräsident fordert Kurswechsel der SPD

Niedersachsen Ministerpräsident Stephan Weil ( SPD) empfiehlt seiner Partei angesichts der schwachen Umfragewerte mehr Wirtschaftsfreundlichkeit. Die wirtschaftspolitische Profilierung sei "in den

Göring-Eckardt: Schwarz-Grün im Bund 2017 möglich

Osnabrück - Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hält nach der nächsten Bundestagswahl 2017 eine schwarz-grüne Koalition für möglich. "Eins ist jedoch schon jetzt

WEITERE BELIEBTE THEMEN DER LETZTEN WOCHE

Göring-Eckardt glaubt an Schwarz-Grün im Bund 2017

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hält eine schwarz-grüne Koalition im Bund 2017 für möglich. "Eins ist jedoch schon jetzt klar: Das werden keine leichten Verhandlungen", sagte

Die Bundesregierung ist endgültig FDP-frei

Nun hat es auch den letzten Liberalen erwischt: Staatssekretär Stefan Kapferer muss das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verlassen und kappt damit endgültig das Band der FDP zur Regierung

Polizei prüft Ermittlungen nach Anti-Juden-Äußerung von CDU-Politiker

Die Polizei in Goslar prüft die Einleitung von Ermittlungen gegen einen wegen judenfeindlicher Äußerungen zurückgetretenen CDU-Politiker. Der langjähriger Ratsherr aus Seesen hatte auf seiner

Mittellandkanal für Schifffahrt, Elbe für den Tourismus

Die Grünen machen sich für eine stärkere Nutzung des Mittellandkanals für die Schifffahrt stark. Elbe und Saale hätten dagegen Potenzial im Tourismus, sagte Grünen-Fraktionschefin Claudia Dalbert

CDU-Politiker stolpert über judenfeindliche Äußerung

Ein langjähriger CDU-Ratsherr aus Seesen im Kreis Goslar ist über eine judenfeindliche Äußerung im Internet gestürzt. Der Kommunalpolitiker habe sein Mandat niedergelegt und sei aus der Partei

WEITERE BELIEBTE THEMEN IM WEB

 

Seesen: CDU-Ratsherr tritt nach Juden-Kommentar auf Facebook zurück

Ein langjähriger CDU-Ratsherr aus Seesen im Kreis Goslar ist nach einer judenfeindliche Äußerung im Internet zurückgetreten. Der 62-Jährige habe sein Mandat niedergelegt und sei aus der Partei

Merkel kennt jeder - aber ihr Team ist den Deutschen fremd

Wie heißt der deutsche Justizminister? Das Umweltministerium leitet Frau. . . ? Die Minister im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel sind vielen Deutschen nicht bekannt. Das ergab eine exklusive

CDU möchte Abtrünnige "nicht geschenkt" zurück

Der CDU-Generalsekretär Peter Tauber würde die zur rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) abgewanderten Parteimitglieder "nicht geschenkt" zurücknehmen wollen. "Ich habe den Eindruck:

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist so beliebt wie nie zuvor

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die in der vergangenen Woche ihren 60. Geburtstag feierte, ist bei den Wählern beliebt wie nie. Eine neue Umfrage des Forsa-Instituts bestätigt den Trend, den

Deutschstämmiger soll in Rumänien für Präsidentenamt kandidieren

Bukarest - In Rumänien hat der deutschstämmige Siebenbürger Sachse Klaus Johannis gute Chancen, bei der Wahl im November für das Amt des Staatspräsidenten zu kandidieren. Der Vorstand seiner

Vize-Vorsitzende Cotar verlässt hessische AfD im Streit

Die Personalquerelen in der hessischen AfD reißen nicht ab. Nun hat sich Joana Cotar zurückgezogen, die amtierende Vize-Landesvorsitzende der eurokritischen Partei, wie die AfD am Montag mitteilte.

Iring Fetscher im Alter von 92 Jahren gestorben

Der Politikwissenschaftler Iring Fetscher ist tot. Er starb am Samstag im Alter von 92 Jahren nach kurzer Krankheit in einer Klinik in Frankfurt am Main. Informationen des Berliner "Tagesspiegel"

Grüne fordern: Vorerst keine Fußfesseln mehr für Ex-Häftlinge

Nach dem Wirbel um einen Sexualstraftäter, der den Akku seiner Fußfessel mehrfach nicht auflud, sollen nach dem Willen der Hamburger Grünen-Fraktion vorerst keine Fußfesseln mehr angeordnet werden.

Pkw-Maut laut Wolfgang Schäuble nicht umsetzbar

In der Debatte um die Einführung einer Pkw- Maut hat Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) das Konzept von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in Frage gestellt: Schäuble begründet dies mit den

Carsten Träger neuer Bezirksvorsitzender der SPD Mittelfranken

Der Bundestagsabgeordnete Carsten Träger ist neuer Bezirksvorsitzender der SPD Mittelfranken. Wie ein Parteisprecher am Samstag mitteilte, setzte sich der SPD-Politiker aus Fürth auf dem

WEITERE BELIEBTE THEMEN IM LETZTEN MONAT

 

Angela Merkel ist beliebter als jemals zuvor

Nach dem Fußball-Weltmeister-Titel sind sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Deutschland insgesamt im Umfrage-Hoch. Merkel kam auf den besten Beliebtheitswert, der jemals für sie im

Anklage hat keinen Einfluss auf SPD-Verfahren gegen Edathy

Die erhobene Anklage gegen den ehemaligen SPD-Bundestagabgeordneten Sebastian Edathy hat keinen Einfluss auf das seit Februar gegen ihn laufende Parteiordnungsverfahren. Dieses ruhe weiterhin, sagte

Angela Merkel will die volle Legislaturperiode Kanzlerin bleiben

Angela Merkel hat noch einmal Spekulationen zurückgewiesen, sie wolle während der Legislaturperiode als Bundeskanzlerin abtreten. Das bekräftigte die CDU-Politikerin auf ihrer traditionellen

Abstimmung: Berliner Piraten wollen Spaltung von Bundespartei prüfen

Die Berliner Piraten haben sich in einer Online-Abstimmung dafür ausgesprochen, die Konsequenzen einer Abspaltung von der Bundespartei zu prüfen. Ein Antrag unter dem Titel "Unter welchen

Die Kanzlerin feiert Geburtstag: Lob und Glückwünsche zum 60.

Berlin - Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als eine uneitle, demütige und außergewöhnliche Politikerin gewürdigt. Zur Erheiterung der rund 650 Gäste

Hamburgs Grüne fordern Enquete-Kommission zur Armutsbekämpfung

Hamburgs Grüne fordern eine Enquete-Kommission zur Armutsbekämpfung. "Eine Millionenstadt mit großem Wohlstand kann es sich nicht leisten, dass ein erheblicher Teil der Bevölkerung in der

ZDF-Mann Udo van Kampen singt der Kanzlerin ein Geburtstagsständchen

Brüssel - So ein 60. Geburtstag auf einem EU-Sondergipfel birgt Überraschungen. Die 27 anderen Staats- und Regierungschefs überreichten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) um Mitternacht zwar Blumen und

Helmut Kohl gratuliert Angela Merkel zum 60. Geburtstag

Berlin - Altkanzler Helmut Kohl appelliert an Angela Merkel, sich weiter für die Stabilität Europas und des Euro einzusetzen. In einem persönlichen Brief zu Merkels heutigem 60. Geburtstag, den

Gute Wünsche für Merkel: CDU-Landeschef Caffier würdigt Kanzlerin

Zum 60. Geburtstag von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der CDU-Landesverband auch die besondere Rolle der Unionspolitikerin für Mecklenburg-Vorpommern hervorgehoben. "In den 90er-Jahren hat sie

Daniel Stich wird neuer SPD-Landesgeschäftsführer

Daniel Stich wird von September an neuer Landesgeschäftsführer der rheinland-pfälzischen SPD. Das beschloss der Landesvorstand bei einer Sitzung in Mainz, wie die Sozialdemokraten am Mittwoch

Merkel wird 60 - Dank und Wünsche für die Kanzlerin

Berlin - Die katholische und die evangelische Kirche sowie der Zentralrat der Juden haben Bundeskanzlerin Angela Merkel zu ihrem 60. Geburtstag am 17. Juli gratuliert. Der Vorsitzende der

Hanauer OB darf NPD-Mitglieder öffentlich Nazis nennen

Der Hanauer Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) darf Mitglieder der NPD öffentlich als Nazis bezeichnen. Das Frankfurter Verwaltungsgericht wies eine Klage der rechtsgerichteten Partei ab. Als

Umfrage: Jeder vierte Deutsche will Angela Merkel noch in zehn Jahren

Am Donnerstag feiert Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) ihren 60. Geburtstag. Geht es nach rund einem Viertel der Deutschen, dann darf sie ihren 70. Ehrentag auch noch als amtierende

Von Schal bis Moselwein: CDU Rheinland-Pfalz beschenkt Merkel

Zu ihrem 60. Geburtstag an diesem Donnerstag bekommt CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel auch von ihren Parteifreunden in Rheinland-Pfalz Geschenke. Die Landesvorsitzende Julia Klöckner spende

Jeder Vierte will Angela Merkel auch 2024 noch als Kanzlerin

Berlin - Jeder vierte Deutsche (26 Prozent) wünscht sich, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auch zu ihrem 70. Geburtstag in zehn Jahren noch regiert. 68 Prozent - also gut zwei Drittel - sind

Umfrage: Jeder Vierte will Angela Merkel auch 2024 noch als Kanzlerin

Berlin - Jeder vierte Deutsche wünscht sich in einer Umfrage, dass Kanzlerin Angela Merkel auch zu ihrem 70. Geburtstag in zehn Jahren noch regiert. 68 Prozent - also gut zwei Drittel - sind gegen

Früherer Landtagspräsident Albrecht Martin gestorben

Der frühere rheinland-pfälzische Landtagspräsident Albrecht Martin ist tot. Wie die CDU-Landtagsfraktion in Mainz unter Berufung auf die Familie mitteilte, starb er im Alter von 87 Jahren am

Westerwelle weiter in Uni-Klinik

Aachen - Der frühere Außenminister Guido Westerwelle wird wegen seiner Leukämieerkrankung weiter in der Universitätsklinik in Köln behandelt. An öffentliche Auftritte wie beim Reitturnier CHIO in

Westerwelle weiter in Uni-Klinik: Nicht bei Merkels Geburtstag

Der frühere Außenminister Guido Westerwelle wird wegen seiner Leukämieerkrankung weiter in der Universitätsklinik in Köln behandelt. An öffentliche Auftritte wie beim Reitturnier CHIO in Aachen an

AfD will gegen Juncker als EU-Kommissionspräsident stimmen

Berlin - Bei der Wahl eines neuen EU-Kommissionspräsidenten will die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) gegen den Luxemburger Jean-Claude Juncker stimmen. Junckers bisheriges Vorgehen
 
   
 

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