Startseite Jetzt online bestellen und 10% Rabatt sichern

parteiausschlussverfahren

Piraten wehren sich gegen Rechte 

Piraten wehren sich gegen Rechte

(25.04.2012) Das Bundesschiedsgericht der Piratenpartei hat einem Ausschluss des Ex- NPD-Mitglieds Matthias Bahner aus der Partei zugestimmt. Das Gremium gab am Dienstag der Berufung des Landesvorstands gegen ein anderslautendes Urteil des Landesschiedsgericht statt, wie die Partei auf ihrer Internetseite

Wahlkampf in Hessen: SPD-Politiker fordern Austritt Clements

Nach seiner indirekten Warnung vor einer Stimmabgabe für die SPD bei der Hessen-Wahl in einer Woche wächst der Druck auf den früheren SPD-Vize Wolfgang Clement, aus der Partei auszutreten.

 

 

Rechtsextreme Äußerungen: CDU-Mitgliedern droht Parteiausschluss

Wegen rechtsextremer Äußerungen droht zwei Mitgliedern des CDU-Kreisverbandes Holzminden der Parteiausschluss. Die beiden würden mit sofortiger Wirkung, bis zur Entscheidung der zuständigen

Irritationen nach Treffen von FDP-Lokalpolitiker mit Ahmadinedschad

Der Delmenhorster FDP-Vize und Landtagskandidat Claus Hübscher ist nach einer Studienreise in den Iran politisch unter Druck geraten. Hübscher kam im Verlauf der zehntägigen Reise überraschend auch

Ex-NPD-Mitglied wird aus der Piratenpartei ausgeschlossen

Das Bundesschiedsgericht der Piratenpartei hat einem Ausschluss des Ex-NPD-Mitglieds Matthias Bahner aus der Partei zugestimmt. Das Gremium gab am Dienstag der Berufung des Landesvorstands gegen ein

Piraten geraten wegen umstrittener NS-Aussagen in Kritik

Der umstrittene rheinland-pfälzische Pirat Bodo Thiesen sorgt in der Partei für Unruhe. Trotz provokanter Äußerungen zur NS-Diktatur darf Thiesen in der Partei bleiben. Das hat das

Piratenpartei geht wegen Ex-NPD-Mitglied in Berufung

Der Landesvorstand der Piratenpartei geht im Parteiausschlussverfahren gegen Ex-NPD-Mitglied Matthias Bahner in Berufung. Entgegen der Auffassung des Landesschiedsgerichtes ist der Vorstand der

Funke lässt schwelende Untreue-Anklage äußerlich kalt

Die langwierige juristische Aufarbeitung seiner Untreue-Affäre lässt den ehemaligen Bundeslandwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke zumindest äußerlich völlig kalt. Obwohl er seit fast einem Jahr

Koalitionsinterner Fraktionswechsel an der Saar

Fliegender Wechsel in der Jamaika-Koalition an der Saar: Der bisherige FDP-Fraktionschef im Saarbrücker Landtag, Christian Schmitt, ist nach seinem überraschenden Rücktritt vom Fraktionsvorsitz als

Koalitionsinterner Wechsel an der Saar

Fliegender Wechsel in der Jamaika-Koalition an der Saar: Der bisherige FDP-Fraktionschef im Saarbrücker Landtag, Christian Schmitt, ist nach seinem überraschenden Rücktritt vom Fraktionsvorsitz als
 
 
 

News zu parteiausschlussverfahren abonnieren:

RSS

News zu parteiausschlussverfahren teilen:

Per Email senden: Briefumschlag
Logo Facebook

 

Netzwerk & Partner 

Wikipedia

Parteiausschluss

Ein Parteiausschluss ist die schärfste Sanktionsmaßnahme politischer Parteien, um parteischädigendes Verhalten einzelner Mitglieder zu ahnden. Der


Anzeige