(12.02.2012)
"Die Paula ist 'ne Kuh, die macht nicht einfach Muh, die macht 'nen Pudding, der hat Flecken . . . " lautet ein Werbesong. Um diese Flecken ist jetzt ein Streit zwischen Dr. Oetker und Aldi Süd entbrannt. Anwälte müssen entscheiden, ob die Welt groß genug ist für zwei ähnliche Puddings
(17.11.2011)
Kaum hat Handy-Hersteller HTC sein neues Edel-Smartphone HTC Vivid auf den US-Markt gebracht, gibt es auch schon Probleme. Denn die amerikanische Pornoproduktionsfirma Vivid Entertainment stört sich am Namen des Smartphones. Die Verwendung des Namens Vivid verletze das Markenrecht und führe zu
(16.11.2011)
Apple hat Ärger mit dem deutschen Spiele-Hersteller Ravensburger, weil im App-Store für iPhone und iPad Spiele unter dem Namen "Memory" verkauft werden. Denn Ravensburger besitzt die weltweiten Markenrechte an dem Spiele-Klassiker und sieht es nicht gern, wenn Unbefugte damit Geld verdienen.
(21.10.2011)
Das kleine Bonner Café "Apfelkind" hat mächtig Ärger mit dem Computer-Konzern Apple. Das US-Unternehmen stört sich an dem Logo des Cafés, das einen roten Apfel mit einem weißen Kinderkopf zeigt. Apple moniert, dass es hier eine Verwechslungsgefahr mit dem eigenen Logo bestehe. Die Besitzerin
(13.10.2011)
"Schwarzwälder Schinken" muss nicht nur im Schwarzwald hergestellt, sondern auch dort geschnitten und verpackt werden. Mit dieser Entscheidung verschärfte das Bundespatentgericht in München am Donnerstag die Kriterien für die Bezeichnung. Echtheit nur bei Verarbeitung im Schwarzwald Die Echtheit
Coca-Cola verklagt den Erzrivalen Pepsi. Der Grund: Die Form von Pepsi-Flaschen. Diese seien der legendären Coca-Cola-Flasche zum Verwechseln ähnlich, argumentiert der Getränkehersteller aus
Bayerische Schmankerl, die außerhalb des Landes hergestellt werden - die sind den Produzenten im Freistaat ein Dorn im Auge. Und deshalb müssen sich deutsche Gerichte derzeit unter anderem mit der
Die Herkunftsbezeichnung "Bayerisches Bier" bleibt den Deutschen wohl erhalten. Rechtzeitig zum Oktoberfest hat der Bayerische Brauerbund am Donnerstag einen Etappensieg vor dem Bundesgerichtshof
Nicht nur bayerische Käsehersteller dürfen eine gewürzte Weichkäsemischung als "Obazdn" in den Handel bringen. Das Bundespatentgericht in München verwarf am Donnerstag den geografischen Schutz für
Nachgemachte Uhren, Handys und Turnschuhe waren gestern: Die Chinesen sollen ganze Apple-Stores kopiert haben, meldete der "Spiegel" erst kürzlich. Jetzt ist auch Ikea ins Visier der Raubkopierer
Die Lacoste-Polohemden fast geschenkt, ein Louis-Vuitton-Handtäschchen zum Schnäppchenpreis oder ein Paar Turnschuhe von Nike oder Puma: In vielen Urlaubsländern wie der Türkei, Thailand oder auch
Der Autobauer Audi kann sein Motoren-Markenzeichen "TDI" nicht europaweit als Marke schützen lassen. Das EU-Gericht in Luxemburg bestätigte am Mittwoch eine entsprechende Entscheidung des
Ein Süßwarenhersteller aus Warendorf darf seine Produkte weiterhin unter dem Namen "Warendorfer Pferdeleckerli" vertreiben. Das entschied das Oberlandesgericht Hamm in einem am Mittwoch
Erst wurde der gute Ruf ruiniert, jetzt bangt Eintracht Frankfurt auch noch um den eigenen Namen. Müssen die Hessen bald als Kickers Frankfurt oder Sportfreunde Frankfurt in der 2. Bundesliga gegen
Ideenklau ganz ohne Skrupel: Ob Artikel für den Heimwerker, Küchenzubehör oder Erotik-Spielzeug - Produktpiraten aus aller Welt imitieren alles, was ihnen Gewinn verspricht. Sie ahmen stets die
München (dapd-bay). Das Bundespatentgericht hat die Marke Neuschwanstein gelöscht. Es bestätigte damit eine Entscheidung des Patent- und Markenamts, wie es am Dienstag in München mitteilte. Das
Ein einzelner Dresdner Bäcker darf die Bezeichnung zwar benutzen, aber sie gehört ihm nicht allein. Er hat also ein Nutzungsrecht, aber nicht das Eigentum daran. Die Erklärung Wenn ein bayerisches
Die Schokoladenhasen dürfen auch in Zukunft frei über Osternester und Gabentische hoppeln - ungebunden von europäischem Markenschutz. Das entschied am Freitag das Gericht der Europäischen Union in
Schokoladenhasen dürfen auch in Zukunft frei durch europäische Osternester hoppeln - ungebunden vom gesamteuropäischem Markenschutz. Das entschied am Freitag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in
Der Lego-Stein ist eine Spielzeug-Ikone, schützen lassen kann sich die dänische Herstellerfirma das Design trotzdem nicht. Der Europäische Gerichtshof wies einen Antrag des Unternehmens ab. Damit
BELIEBTE THEMEN ZU Markenrecht (WEB, LETZTE WOCHE)
Welche Farbe hat der Hase - Gold oder Bronze? Durch alle Instanzen geht der Streit der Schokoladen-Hersteller Lindt und Riegelein darüber, wie ein "Goldhase" aussieht. Das juristische Theater um
Eine Namensgleichheit könnte für Amazon unangenehme Folgen haben: Der US-Süßwarenhersteller Ce De Candy verklagt den Online-Händler, weil er die weltweit beliebten "Smarties"-Schokolinsen in den
Gleich eine doppelte Schlappe musste der Ravensburger-Verlag vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg hinnehmen. Deren Richter haben entschieden: Ravensburger hat keinen Anspruch auf
Ideenklau vom Feinsten: Ganz gleich, ob Hightech-Artikel, Erotik-Spielzeug oder Küchenzubehör - Produktpiraten aus aller Welt machen offenbar vor nichts Halt. Sie klauen regelmäßig Entwicklungen
Apple droht erster Ärger um den Namen iPad . Der Konzern aus Cupertino habe kein Recht, diesen Namen zu verwenden, teilt das japanische Unternehmen Fujitsu mit. Der Grund: Der Name mitsamt der
Seit Jahren bastelt Monika Schleich aus dem rheinland-pfälzischen Venningen Teddys, ihre "Schleichbären". Mit den knuddeligen Stofftieren hat sie sich den Unmut des Plastikspielzeugherstellers
Sind ein paar schlichte Töne geistiges Eigentum? Ein Münchner Komponist behauptet, er habe die Melodie zu dem Werbeslogan "Ich liebe es" erfunden - und verklagt die Fast-Food-Kette McDonald's, die
Der Suchmaschinenriese geht gegen vor: verklagt die Firma Pacific WebWorks, die mit gefälschter Online-Werbung tausende Arbeitssuchende um ihr Geld betrog. Geködert wurden die Opfer mit dem
Die Internet-Handelsplattform soll in Frankreich 1, 7 Millionen Euro Schadenersatz zahlen. Grund: In Frankreich hat eBay trotz eines Verbotes auf seinem Marktplatz den Handel mit Artikeln von
Nun also doch: Hersteller von Markenware dürfen den Verkauf ihrer Produkte auf unterbinden und die Auslieferung der Ware an den Händler stoppen. Das hat das Oberlandesgericht Karlsruhe entschieden -
Der Outdoor-Ausrüster Jack Wolfskin lenkt im Streit mit Kleinhändlern um angebliche Markenrechtsverstöße ein. Das Unternehmen will seine umstrittenen Abmahnungen zurücknehmen. Heftige Kritik von
Das Wettrennen um die neuen deutschen Internet -Adressen hat begonnen: Seit Freitag neun Uhr können kurze und auch numerische Domains unter der deutschen Toplevel-Domain . de beantragt werden. Ob
Mit voller Härte gegen die ganz Kleinen: Der Outdoor-Riese Jack Wolfskin mahnt ohne Vorwarnung Hobby-Handarbeiter ab, die im Web selbstgebastelte Ohrstecker, Taschenspiegel und Sticker verkaufen.
Wer beim Einkaufen gezielt zu Lebensmitteln aus seiner Region greift, hat oft ehrenwerte Motive: frische Ware bekommen, die einheimischen Produzenten unterstützen, lange umweltschädliche
Modedesigner Wolfgang Joop wollte sich das Ausrufezeichen im Namen seines Unternehmens als EU-Marke sichern. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg stoppte das Anliegen: Ein einzelnes
Die Fast-Food-Kette McDonald's hat ihren achtjährigen Kampf gegen ein kleines malaysisches Restaurant wegen Verstoßes gegen das Markenrecht endgültig verloren. Das Oberste Gericht in Kuala Lumpur
Nicht nur Mars darf Schokoriegel mit runden Ecken verkaufen. Das europäische Gericht erster Instanz in Luxemburg hat jetzt entschieden, dass die Form des Bounty-Riegels nicht mehr als Marke
Der Streit um den Markenschutz für den Goldhasen des Schokoladen-Herstellers Lindt geht in eine neue Runde. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg soll nun der Oberste
Wie heißt es richtig? Eau de Cologne oder 4711 Echt Kölnisch Wasser? Was die beiden Düfte voneinander unterscheidet und wie das Unternehmen Farina gegen Produktpiraten vorgeht. Name schon lange
Chinas Autobauer werden immer bedeutender. Bei ihrer Expansionen setzen die Chinesen aber nicht immer auf Eigenkreationen, sondern kopieren munter von der Konkurrenz. Das lassen sich viele
Alle anderen sind nur Haartrockner: In einem gelungenen Marketingcoup hat sich AEG den Namen "Fön" gesichert. Das Wort ist bis heute ein streng geschütztes Warenzeichen. Lärm und Rauch Höllenlärm im
Chinesen klauen im Westen Markenrechte und Patente: Das ist das gängige Vorurteil. Doch auch Chinesen werden im Westen beklaut. Die wehren sich jetzt, etwa bei einem Prozess, der in München
Luxuswaren im Discounter? Gegen das Angebot ihrer Produkte in Billigläden können sich Inhaber einer Edelmarke wehren. Vorausgesetzt allerdings, dass der Verkauf den Ruf der Marke schädigt, urteilte
Der Goldhase steht vor Gericht. Seit einigen Wochen befasst sich der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) mit der heiklen Frage, ob außer einem bekannten Schweizer Chocolatier auch dessen
Die tschechische Brauerei Budjovický Budvar hat den Streit um die Marke "Budweiser" gewonnen. Anheuser-Busch kann sich die Marke "Budweiser" in der EU nicht eintragen und damit schützen lassen,
Auch in wirtschaftlich schwieriger Lage gehen den Erfindern und Firmen die Ideen nicht aus. Das belegen die neuesten Anmeldezahlen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München. Fahrzeug-
Immer öfter werden die Namen bekannter Marken oder Prominenter für falsche Internetadressen missbraucht. Im vergangenen Jahr sei dies 2329 Mal vorgekommen, das war ein Plus von acht Prozent zum
Bittere Pille für den Süßigkeiten-Hersteller Katjes: Der Lakritz-Fabrikant hat einen Rechtsstreit mit dem Konkurrenten Haribo auch in zweiter Runde verloren. Dabei ging es um das Verwenden der
Eine "Original"-Markentasche für billiges Geld, "echte" Sportschuhe ganz günstig: Am Beginn der Herstellung von Plagiaten steht oft das Foto das Originals auf einer Messe in Europa. FTD. de zeigt,
Immer wieder beschäftigen Plagiate chinesischer Hersteller die Justiz. Erst im Juni untersagte das Landgericht München den Import des Geländewagen Shuanghuan Ceo, der für den Autohersteller BMW eine
Ein russischer Geschäftsmann hat vergeblich versucht, das international gebräuchliche Zeichen für ein augenzwinkerndes Lächeln markenrechtlich schützen lassen. Das Patentamt in Moskau lehnte den
Ein russischer Geschäftsmann hat sich das international gebräuchliche Zeichen für ein augenzwinkerndes Lächeln markenrechtlich schützen lassen. Die Zeichenfolge ; -) wird weltweit in E-Mails oder
Der Streit zwischen der Deutschen Post und mehreren Mitbewerbern um die Marke "Post" geht in die nächste Runde. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Löschung der Marke durch das Deutsche Patent- und
Keine Chance für Produktfälscher: Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes müssen Internetauktionshäuser in Zukunft wirksam gegen den Verkauf von Plagiaten vorgehen. eBay und andere Anbieter von
Die deutschen Maschinen- und Anlagenbauer haben im vergangenen Jahr verstärkt unter Produkt- und Markenpiraterie gelitten. "Wir schätzen den Schaden auf etwa sieben Milliarden Euro", sagte der
