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Justiz

Christoph Ahlhaus: Ex-Bürgermeister wehrt sich gegen Vorwürfe 

Christoph Ahlhaus: Ex-Bürgermeister wehrt sich gegen Vorwürfe

(13.02.2012) Hamburg (dpa) - Die Staatsanwaltschaft ermittelt nach Informationen des "Hamburger Abendblatts" gegen den ehemaligen Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU). Dabei soll es um den Verdacht der Vorteilsannahme beim Kauf seiner Privatvilla in den Elbvororten gehen, wie die Zeitung berichtete.
BGH-Präsident verteidigt sich gegen Vorwürfe 

BGH-Präsident verteidigt sich gegen Vorwürfe

(10.02.2012) Karlsruhe (dpa) - BGH-Präsident Klaus Tolksdorf hat sein Vorgehen im Richterstreit am Bundesgerichtshof verteidigt. Er sei davon überzeugt, dass der 2. Strafsenat ordnungsgemäß besetzt sei, sagte Tolksdorf am Donnerstagabend auf dem Jahrespresseempfang des BGH. Das Präsidium habe keinen Druck

 

 

Arid Uka: Frankfurter Flughafen-Attentäter erhält lebenslange Haft 

Arid Uka: Frankfurter Flughafen-Attentäter erhält lebenslange Haft

(10.02.2012) Frankfurt/Main (dpa) - Der islamistisch radikalisierte Todesschütze vom Frankfurter Flughafen muss wegen seines tödlichen Anschlags auf US-Soldaten lebenslang in Haft. Das Oberlandesgericht Frankfurt verurteilte den 22-jährigen Arid Uka wegen zweifachen Mordes und dreifachen Mordversuchs. Die
Klage gegen "Versklavung" von Orcas verworfen 

Klage gegen "Versklavung" von Orcas verworfen

(10.02.2012) Eine Klage, die Tierschützer stellvertretend für fünf Orcawale eingereicht hatten, ist von einem Richter in Kalifornien verworfen worden. Mit der in San Diego vorgebrachten Klage wollten die Tierschützer prüfen lassen, ob das in der US-Verfassung festgeschriebene Verbot der Sklaverei auch für
Anderthalb Jahre Haft wegen Kindesentführung nach Ägypten 

Anderthalb Jahre Haft wegen Kindesentführung nach Ägypten

(09.02.2012) Für den strenggläubigen Angeklagten war schon vor der Urteilsverkündung klar: "Ich gehe meinen Weg, zur Not auch ins Gefängnis. " Genau dorthin hat das Landgericht Lüneburg den Vater von vier Kindern geschickt - für eineinhalb Jahre. Der Mann hatte die Geschwister monatelang nach Ägypten

Christoph Ahlhaus im Visier der Hamburger Justiz

Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat nach Informationen des "Hamburger Abendblatts" ein Ermittlungsverfahren gegen Ex-Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU), eingeleitet. In dem Verfahren gegen den

Angeklagte im Asbest-Prozess zu 16 Jahren Haft verurteilt

In Italien sind der frühere Eigentümer von Eternit-Fabriken sowie ein Ex-Manager zu jeweils 16 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das Gericht in Turin befand den Schweizer Milliardär Stephan

US-Richter verwirft Klage gegen «Versklavung» von Orcas

San Diego (dpa) - Eine Klage, die Tierschützer stellvertretend für fünf Orcawale eingereicht hatten, ist von einem Richter in Kalifornien verworfen worden. Mit der Klage wollten die Tierschützer

Bundestag verurteilt Ägyptens Umgang mit der Adenauer-Stiftung

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat das Vorgehen Ägyptens gegen die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung verurteilt. Der Umgang der ägyptischen Behörden mit den Stiftungsmitarbeitern verletze

Spanische Justiz verhängt Berufsverbot gegen Richter Garzón

Gegen den prominenten spanischen Richter Baltasar Garzón ist ein elfjähriges Berufsverbot verhängt worden. Das Urteil gegen den Ermittlungsrichter wurde in einem umstrittenen Verfahren vom Obersten

Brustimplantate: Französische Justiz nimmt Firma PIP genauer unter die Lupe

Im Skandal um minderwertige Brustimplantate ist nun auch das dubiose Finanzgeflecht um die französische Firma PIP ins Visier der Justiz geraten. Die Staatsanwaltschaft in Marseille habe

Mord mit Axt: Deutscher in Belgien vor Gericht

Ein geständiger Mörder aus Deutschland kommt in Belgien vor Gericht. Der 62-Jährige gibt zu, im Oktober 2007 seine Frau und seine beiden Kinder getötet zu haben. Am Montag beginnt die Verhandlung

Schönheitschirurg unter Verdacht: Staatsanwaltschaft ermittelt

Hamburg - "Ein spannendes und turbulentes Jahr neigt sich dem Ende zu und ich werde voll Tatendrang ins neue Jahr starten", schrieb Werner Mang Ende Dezember in Weihnachtsgrüßen an seine Fans.

Pommes-Prozess: Kunstgalerie muss 2000 Euro für 22 Jahre alte Pommes zahlen

Eine Kunstgalerie muss für zwei 22 Jahre alte und inzwischen verschollene Pommes 2000 Euro Schadensersatz plus Zinsen an einen Künstler zahlen. Das Oberlandesgericht München entschied in zweiter

USA: Oberster Gerichtshof stoppt Hinrichtung mit Giftspritze

Der Oberster Gerichtshof in den USA hat die in Ohio geplante Hinrichtung des verurteilten Doppelmörders Charles Lorraine gestoppt. Der US-Staat sei zu sehr von den Regeln zur Anwendung der

 

Junge Amerikanerin fand ihren Mord an Nachbarin "amüsant"

Weil sie ihre neunjährige Nachbarin erwürgt und erstochen hat, ist eine 18-Jährige im US-Staat Missouri zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Alyssa B. bekannte sich schuldig, die Neunjährige im

Kiel: Fünffacher Frauenmörder muss lebenslang in Haft

Für den Mord an fünf Frauen in Norddeutschland muss ein 65-jähriger Handwerker lebenslang hinter Gitter. Mit seinem Urteil folgte das Kieler Landgericht in weiten Teilen dem Antrag der

EnBW-Affäre: Stefan Mappus und Willi Stächele entgehen Strafverfolgung

Der Kauf der EnBW-Anteile für knapp fünf Milliarden Euro am Parlament vorbei hat für den ehemaligen Ministerpräsidenten Stefan Mappus und den früheren Finanzminister Willi Stächele (beide CDU) vorerst

EnBW-Affäre: Stefan Mappus bleibt Ermittlungsverfahren erspart

Stuttgart (dpa) - Die Staatsanwaltschaft Stuttgart wird kein Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus und den früheren Finanzminister Willi

Steuerhinterziehung: Bundesgerichtshof verschärft Strafen für Steuerbetrug

Keine Gnade bei Steuerbetrug in Millionen-Höhe: Große Steuer-Hinterzieher müssen in der Regel ins Gefängnis. Eine Bewährungsstrafe kommt künftig nur noch in Ausnahmefällen in Betracht, wie am

BELIEBTE THEMEN ZU Justiz
(WEB, LETZTE WOCHE)

BELIEBTE THEMEN ZU Justiz
(LETZTE WOCHE)

Bundesregierung missbilligt Ägyptens Umgang mit deutscher Stiftung

Berlin (dpa) - Aus Protest gegen die Anklagen gegen zwei Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung hat die Bundesregierung den ägyptischen Botschafter in Berlin ins Auswärtige Amt einbestellt. Die

Richterstreit am BGH eskaliert

Karlsruhe (dpa) - Der Streit um eine Beförderung am Bundesgerichtshof eskaliert: Nach dpa-Informationenwurden einzelne Richter vor das Präsidium des Bundesgerichtshofs zitiert und gefragt, wie sie

Ägypten: Zwei deutsche Stiftungsmitarbeiter in Kairo angeklagt

Kairo/Berlin (dpa) - Das ägyptische Justizministerium hat am Montag 43 Mitarbeiter ausländischer Organisationen öffentlich angeklagt. Zu den Beschuldigten gehören auch zwei Mitarbeiter der CDU-nahen

Zwei deutsche Stiftungsmitarbeiter in Kairo angeklagt

Kairo (dpa) - Das ägyptische Justizministerium hat die Anklage gegen 43 Mitarbeiter ausländischer Organisationen veröffentlicht. Zu den Angeklagten gehören auch zwei Mitarbeiter der CDU-nahen

Westerwelle kritisiert ägyptisches Vorgehen gegen Stiftungen

Berlin (dpa) - Außenminister Guido Westerwelle hat die Behinderung der Arbeit ausländischer Organisationen in Ägypten als «in keiner Weise akzeptabel» kritisiert. Er wolle sich dafür einsetzen, dass

BELIEBTE THEMEN ZU Justiz (WEB, GESTERN)

 

Ägypten bringt Stiftungsstreit vor das Gericht

Kairo (dpa) - Ägypten will 40 Menschenrechtler wegen angeblich illegaler Finanzierung von Stiftungen und Hilfsorganisationen vor Gericht stellen. Das berichtete das Staatsfernsehen und beruft sich

Wieder Proteste gegen Ex-Häftlinge in Insel

Insel (dpa) - Rund 60 Menschen haben im Dorf Insel bei Stendal wieder gegen zwei entlassene Sexualstraftäter demonstriert, die sich in dem 400-Einwohner-Ort niedergelassen haben. Die Polizei trennte

Fall Wikileaks: Manning muss vor Militärgericht

Washington (dpa) - Der mutmaßliche Wikileaks-Informant Bradley Manning muss sich vor einem US-Militärgericht verantworten. Das teilte die US-Armee mit. Dem Soldaten wird vorgeworfen, 700 000

Mutmaßlicher Wikileaks-Informant Manning muss vor Militärgericht

Washington (dpa) - Der mutmaßliche Wikileaks-Informant Bradley Manning muss sich vor einem US-Militärgericht verantworten. Das teilte die US-Armee mit. Manning wird vorgeworfen, 700 000

Scharia: Dobrindt lehnt islamische Schiedsgerichte als unmenschlich ab

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt lehnt die mögliche Einrichtung islamischer Schiedsgerichte in Deutschland vehement ab. "Unser Rechtsstaat darf unter gar keinen Umständen von so etwas

Keine Einzel-Entschädigung für Nazi-Opfer in Italien

Den Haag (dpa) - Deutschland muss den Opfern von Nazi-Verbrechen in Italien keine individuellen Entschädigungen zahlen. Die Bundesrepublik bekam am Freitag vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH)

Erfolg für Deutschland im Entschädigungsstreit mit Italien

Den Haag (dpa) - Juristischer Erfolg für Deutschland im Streit um Entschädigungen für Nazi-Opfer: Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat entschieden, dass in Italien gefällte Urteile nicht

Mannheim: Schwerkranker Junge verhungert - Mutter vor Gericht

Wegen mutmaßlicher Tötung ihres schwerkranken Sohnes steht eine Frau in Mannheim vor Gericht. Der 30-Jährigen werden versuchter Totschlag und Misshandlung von Schutzbefohlenen durch Unterlassen

Internationaler Gerichtshof urteilt zu Entschädigungen

Den Haag (dpa) - Im Rechtsstreit um deutsche Entschädigungen für Opfer von Nazi-Verbrechen in Italien spricht der Internationale Gerichtshof heute sein Urteil. Die Bundesrepublik hatten 2008 eine

Gericht verurteilt Geisterfahrer wegen Mordes

Er wollte sich vermutlich das Leben nehmen - stattdessen riss er einen unschuldigen Familienvater in den Tod: Ein 35-jähriger Geisterfahrer ist wegen Mordes zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden.

BELIEBTE THEMEN ZU Justiz (GESTERN)

 

Taxifahrer soll wegen Entführung mehrere Jahre in Haft

Wegen der stundenlangen Entführung einer Frau im Kofferraum seines Taxis droht einem 57-Jährigen in Hamburg eine mehrjährige Haftstrafe. Die Staatsanwaltschaft forderte vor dem Landgericht der

Vor Merkel-Besuch: Kritik an China

Berlin/Peking (dpa) - Die Kanzlerin will Peking zu mehr Investitionen in Europa bewegen. Ihr Besuch in China wird aber begleitet von massiver Kritik an der Menschenrechtslage. Merkel will dazu nicht

Lebenslang für Morde auf Parkplätzen

Das Landgericht Stuttgart hat einen 57-Jährigen zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt - er hatte zwei Männer auf Parkplätzen erschossen. Außerdem verhängte das Gericht eine anschließende

Kurzer Prozess mit Bürgerrechtler in China

Peking (dpa) - Hartes Vorgehen der Behörden gegen Bürgerrechtler und tödliche Schüsse auf demonstrierende Tibeter überschatten den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in China. Einen Tag vor

Rechte von Privatversicherten sollen gestärkt werden

Berlin (dpa) - Die Rechte von Privatversicherten sollen laut einem Gesetzesentwurf des Bundesjustizministeriums (BMJ) gestärkt werden. Die "Transparenz bei der Übernahme und Regulierung von

China stellt Bürgerrechtler vor Gericht - Appelle an Kanzlerin

Peking (dpa) - Zwei Tage vor dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in China ist erneut ein langjähriger chinesischer Bürgerrechtler vor Gericht gestellt worden. Die Anklage warf dem

Doppelmord in Krailling: Mutter beschreibt, wie sie die toten Töchter entdeckte

Immer wieder kämpft sie mit den Tränen, aber sie steht die Vernehmung durch: Abgeschirmt von der Öffentlichkeit hat die Mutter der beiden in Krailling ermordeten Mädchen vor dem Landgericht München

62 Gefangene in Würzburger Gefängnis im Hungerstreik

In der Justizvollzugsanstalt Würzburg demonstrieren noch immer 62 Gefangene mit einem Hungerstreik für bessere Haftbedingungen. "Sie werden gewogen und soweit nötig ärztlich versorgt", sagte

Ermittlungsverfahren gegen Soldaten im Ausland nehmen zu

Berlin (dpa) - Die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen Soldaten im Auslandseinsatz ist 2011 stark gestiegen. Im vergangenen Jahr habe es 26 einschlägige Ermittlungsverfahren gegeben, schreibt die

Brustimplantate-Hersteller gegen Kaution wieder frei

Paris (dpa) - Im Skandal um die Billig-Brustimplantate des Herstellers PIP hat die französische Justiz gegen Unternehmensgründer Jean-Claude Mas ein Anklageverfahren wegen fahrlässiger

Sadistischer Vergewaltiger gesteht zu Prozessbeginn

Mit einem umfassenden Geständnis des Angeklagten hat in Nürnberg ein Prozess wegen Vergewaltigung mit Geiselnahme sowie sexueller Nötigung und vorsätzlicher Körperverletzung von zwei jungen Frauen

Gründer von Brustimplantate-Hersteller PIP wieder frei

Paris (dpa) - Der am Morgen festgenommene Gründer des Brustimplantate-Herstellers PIP, Jean-Claude Mas, ist am Donnerstagabend wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Wie der französische Radiosender

Kirgistan: 6000 Gefangene im Hungerstreik

Bischkek (dpa) - Der Hungerstreik in Gefängnissen der Ex-Sowjetrepublik Kirgistan weitet sich aus: Landesweit verweigern mehr als 6000 Häftlinge die Nahrungsaufnahme, um damit gegen Gewalt durch

Hamburg: Ersatzdrogen in Wohnung von Chantals Pflegeeltern

Nach der tödlichen Methadon-Vergiftung der elfjährigen Chantal in Hamburg-Wilhelmsburg haben die Ermittler in der Wohnung der Pflegeeltern offenbar Ersatzdrogen gefunden. Das berichtete

Gründer von Brustimplantate-Hersteller PIP festgenommen

Paris (dpa) - Mit Billig-Brustimplantaten aus Industrie-Silikon soll er Hunderttausende Frauen geschädigt haben - nun sitzt der frühere Chef der Herstellerfirma in Polizeigewahrsam. Gendarmen nahmen

Sechs Jahre Haft für Kindesmissbrauch durch Pfarrer

Weil er über Jahre mehrere Jungen sexuell missbraucht hat, muss ein katholischer Priester aus Salzgitter für sechs Jahre ins Gefängnis. Der 46-Jährige habe sich in 250 Fällen an drei Jungen im Alter

PIP-Implantate: Gründer der Hersteller-Firma festgenommen

Paris (dpa) - Im Skandal um französische Billig-Brustimplantate hat die Polizei den früheren Chef der insolventen Firma Poly Implant Prothèse festgenommen. Die Nachrichtenagentur AFP meldet, dass

2000 Euro für Pommes: Prozess um Kunstwert

Die Richter am Münchner Oberlandesgericht müssen viel Kunstsinn und Fingerspitzengefühl beweisen: In einem Zivilprozess wird heute der Kunstwert von Pommes frites verhandelt, die rund 20 Jahre alt

Kritik an Details der EU-Datenschutz-Vorschläge

Berlin (dpa) - Die Initiative der EU für einheitliche Datenschutzstandards in Europa hat in Deutschland ein grundsätzlich positives Echo gefunden. Zu Details wurde aber auch deutliche Kritik laut.

EU-Kommission will mehr Datenschutz

Berlin (dpa) - Die Initiative der EU für einheitliche Datenschutzstandards in Europa hat in Deutschland ein grundsätzlich positives Echo gefunden. Zu Details wurde aber auch deutliche Kritik laut.
 
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Trauma und Justiz, Kirsten Stang

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Rechtspsychologie zwischen Justiz, Politik und Medien, Steffen Dauer

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