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Gerichtsurteile

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Gerichtsurteile

Umgangsrecht schließt Übernachtung des Kindes ein 

Umgangsrecht schließt Übernachtung des Kindes ein

Getrennt lebende Eltern können nicht verwehren, dass das Kind beim anderen Elternteil übernachtet. Zum Umgangsrecht gehören auch Übernachtungen, weil sie dem Kindeswohl entsprechen. Das hat das Oberlandesgericht Saarbrücken entschieden (Az. : 6 UF 20/13), wie der Deutsche Anwaltverein (DAV)
Nach Mobbing gefeuert: EU-Parlament muss Mitarbeiterin 50.000 Euro zahlen 

Nach Mobbing gefeuert: EU-Parlament muss Mitarbeiterin 50.000 Euro zahlen

Das Europaparlament muss einer Mitarbeiterin 50. 000 Euro Schadenersatz zahlen, weil die Frau nach Mobbing zu Unrecht entlassen wurde. Dies entschied das Gericht für den öffentlichen Dienst des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg. Die Angestellte wurde einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge

 

 

Evangelische Kirche muss Entschädigung zahlen: Bewerberin benachteiligt 

Evangelische Kirche muss Entschädigung zahlen: Bewerberin benachteiligt

Ein Job bei einem kirchlichen Arbeitgeber setzt vielleicht den christlichen Glauben, aber nicht zwingend eine konfessionelle Bindung voraus. Das Werk der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) muss jetzt einer aus diesem Grund nicht berücksichtigten Bewerberin eine Entschädigung zahlen. Das
Stau oder ausgefallener Flieger keine Entschuldigung: Zu spät aus dem Winterurlaub - Abmahnung droht 

Stau oder ausgefallener Flieger keine Entschuldigung: Zu spät aus dem Winterurlaub - Abmahnung droht

Den Winterurlaub einfach um einen Tag verlängern? Was verlockend klingt, kann schnell zu Ärger mit dem Chef führen. Denn der darf einen Mitarbeiter, der nicht rechtzeitig aus dem Winterurlaub zurückkommt und zu spät im Job erscheint, eine Abmahnung präsentieren. Stau ist keine Entschuldigung
Tiffany muss 300 Millionen Euro an Swatch zahlen - Allianz geplatzt 

Tiffany muss 300 Millionen Euro an Swatch zahlen - Allianz geplatzt

Herbe Schlappe für Tiffany im Streit mit Swatch: Der Juwelier muss dem Schweizer Uhrenhersteller nach einer geplatzten Allianz beider Unternehmen 402 Millionen Franken (328 Millionen Euro) Schadenersatz zahlen. Wie Swatch mitteilte, hat das niederländische Schiedsgericht NAI in letzter Instanz

Bodenleger fristlos gekündigt: Arbeit wegen Lohnstreit verweigert - Job weg

Mit dem Gehalt unzufrieden zu sein, ist eine Sache - deshalb die Arbeit einzustellen, eine andere: Wer sich im Streit mit dem Chef um den Lohn stur stellt, riskiert die fristlose Kündigung. Das

Streit um Bezahlung: Werkstatt hat nicht immer Pfandrecht am Auto

Kunden und Autowerkstätten streiten oft um die Bezahlung einer Rechnung. Wird diese nicht beglichen, kann das Unternehmen sein Pfandrecht geltend machen - und das Auto nicht herausgeben. Allerdings

Gebühr für Zwangskontoauszug gekippt: Erfolg für Verbraucherschützer

Banken ist es nicht erlaubt, ihren Kunden für jede Dienstleistung Geld abzuknöpfen. So dürfen die Finanzinstitute beispielsweise keine Gebühren für Zwangskontoauszüge verlangen. Auf ein

Verzicht auf Kündigungs-Klage unwirksam

Arbeitgeber können sich nicht gegen eine Kündigungsschutzklage nach der Entlassung eines Mitarbeiters absichern - auch nicht durch eine entsprechende Klausel im Arbeitsvertrag. Wurde vertraglich

Gericht bestätigt Kündigung wegen vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit

Wer sich bei seinem Arbeitgeber krankmeldet, in der Zeit aber bei Tätigkeiten an anderer Stelle erwischt wird, muss mit einem fristlosen Rauswurf rechnen. Selbst eine lange Betriebszugehörigkeit

Hartz IV: Drogentest nur bei Verdacht erlaubt

Hartz-IV-Empfänger müssen sich nicht ohne Grund einem Drogentest unterziehen. Nur bei einem konkreten Verdacht auf Abhängigkeit darf die Agentur für Arbeit ein solches Drogenscreening anordnen. Das

Sieben Tüten Ketchup mitgenommen: Burger King kündigt Betriebsrat

Wegen massiver Behinderung der Betriebsräte und Kündigung wichtiger Betriebsvereinbarungen, die etwa Urlaubsgeld und Tariferhöhungen regeln, ist die Fast-Food-Kette Burger King in Deutschland

Klage gegen Altersstaffelung: Mehr Urlaub für Ältere ist keine Diskriminierung

Älteren Mitarbeitern darf der Chef einen längeren Jahresurlaub zugestehen als den jüngeren Kollegen. Das zeigt eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz. Nach dem Urteil stellt der

Rauchen auf dem Balkon: Gericht in Rathenow gibt Urteil bekannt

Ist Rauchen auf dem Balkon erlaubt - selbst wenn empfindliche Nachbarn sich davon gestört fühlen? Über diese Frage hatte das Amtsgericht Rathenow jetzt zu entschieden - und sich auf die Seite eines

Urteil: Hündin darf nicht mehr mit ins Büro

Wer seinen tierischen Liebling mit zur Arbeit nimmt, kann sich schnell Ärger mit den Kollegen und vor allem mit der Firmenführung einhandeln. Generell darf der Arbeitgeber über die Anwesenheit von

 

Mieter verpesten ganzes Haus: Kündigung zulässig

Rauchende Nachbarn, die weder sich noch ihre Wohnung pflegen, sind anderen Mietern nicht zuzumuten: Kommt ständig ein starker Gestank aus einer Mietwohnung, muss der Luftverpester mit der Kündigung

Urteil: Unglücke auf der Toilette sind keine Arbeitsunfälle

Verletzungen auf dem stillen Örtchen gelten nicht als Arbeitsunfälle. Das hat das Verwaltungsgericht München entschieden. Nach dem Urteil ist nur der Weg zur Toilette - oder auch zur Kantine

Rauchender Mieter Friedhelm Adolfs wehrt sich weiter gegen Kündigung: Berufung angekündigt

Der Streit um die fristlose Kündigung eines rauchenden Mieters geht in die nächste Runde: Zwar hat Friedhelm Adolfs das Zivilverfahren um den Rauswurf aus seiner Wohnung vor dem Amtsgericht verloren.

Erbschaftsteuer: Wann der Fiskus bei Immobilien kassiert

Wer die Immobilie seiner Eltern erbt, wird vom Staat steuerlich meist nicht über Gebühr belastet. Zumindest dann nicht, wenn der Erbe die Wohnung oder das Haus selbst nutzt. Kann dieser allerdings

Mietrecht: Mieterhöhungen werden nicht automatisch wirksam

Eine Mieterhöhung auf die ortsübliche Vergleichsmiete wird nicht automatisch wirksam. Der Mieter muss der Erhöhung immer zuerst zustimmen. Darauf verweist der Deutsche Mieterbund (DMB) in Berlin.

WEITERE BELIEBTE THEMEN DER LETZTEN WOCHE

US-Juwelier Tiffany: Ex-Managerin gesteht Millionen-Diebstahl

Eine ehemalige Spitzenmanagerin des US-Juweliers Tiffany, Ingrid Lederhaas-Okun, hat einen millionenschweren Diebstahl eingestanden. Die 46-Jährige gab jetzt vor Gericht zu, ihren einstigen

Urteil: Neun Job-Befristungen über sieben Jahre erlaubt

Chefs dürfen die Arbeitsverträge ihrer Mitarbeiter nicht ohne Sachgrund endlos befristen - eigentlich. Denn gibt es Ausnahmen von dieser Regel, wenn etwa Haustarifverträge Befristungen für einen

Bundesarbeitsgericht zieht Regeln für Leiharbeit an

Die höchsten deutschen Arbeitsrichter haben die Regeln für Leiharbeit angezogen: Der Betriebsrat einer Firma kann demnach den dauerhaften Einsatz von Leiharbeitern ablehnen. Das hat der siebte Senat

BGH: Renovierungsklausel in Mietverträgen ist ungültig

Hunderttausende Mieter haben Grund zum Jubeln: Sie müssen beim Auszug ihre alte Wohnung nicht renovieren und auch die Kosten dafür nicht anteilig übernehmen. In diesem Sinne hat der Bundesgerichtshof

Apple kassiert schwere Schlappe: Gericht sieht Preisabsprachen bei E-Books

Vor Gericht hat Apple jetzt eine schwere Schlappe wegen Preismauscheleien einstecken müssen: Eine US-Richterin hat entschieden, dass der iPad-Anbieter auf illegale Weise Preise im amerikanischen

Bundesagentur für Arbeit verstößt erneut gegen Arbeitsrecht

Im Streit um befristete Stellen hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) erneut eine Schlappe vor Gericht einstecken müssen. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat jetzt die Versetzung einer ehemals

Gesundheitskosten bei der Steuer absetzen

Heuschnupfen, Sonnenbrand, Zeckenbisse: Auch im Sommer steht mancher Arztbesuch an. Die Kosten für die Medikamente müssen Steuerzahler in der Regel aus eigener Tasche zahlen. Ist dann noch eine

Mobbing: Bundesarbeitsgericht kippt Ausschlussklauseln

Wer sich gegen Mobbing am Arbeitsplatz wehren will, steht dabei nicht mehr unter Zeitdruck: Opfer von Schikanen und Intrigen im Job können sich rechtliche Schritte ausgiebig überlegen. Das

Janez Jansa verurteilt: Sloweniens Ex-Premier muss ins Gefängnis

Janez Jansa muss eine zweijährige Haftstrafe antreten: Der nach einem Korruptionsskandal im Februar abgelöste Ex-Ministerpräsident Sloweniens ist am Mittwoch wegen Bestechung verurteilt worden. Das

Ägypten: Haftstrafen für Mitarbeiter von NGOs

Vertreter der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung und Mitarbeiter von 16 weiteren Nichtregierungsorganisationen sind in Ägypten zu Strafen von bis zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Den

Krank in die Disco - Lagerarbeiter darf Job behalten

Wer dem Chef einen Krankenschein präsentiert, sollte sich eigentlich nicht bei anstrengenden Vergnügungen erwischen lassen. Grund für eine Entlassung ist das aber nicht in jedem Fall. Mit einem

Urteil: Bei Mobbing am Arbeitsplatz muss Opfer Schikanen belegen

Wollen Arbeitnehmer sich vor Gericht gegen Schikanen am Arbeitsplatz wehren und Schmerzensgeld einklagen, müssen sie ihre Mobbing-Vorwürfe belegen können. Das hat das Landesarbeitsgericht

Gericht kippt Kündigungen ohne klaren Termin

Ohne klaren Termin kein Rauswurf: Chefs müssen ein Arbeitsverhältnis schriftlich und eindeutig beenden. Vor allem muss klar sein, wann genau der betroffene Mitarbeiter seinen Job los ist. Fehlt

Mietrecht: Wand rausgerissen - Vermieter darf nicht kündigen

Dieses Urteil stärkt umbaufreudige Mieter: Vermieter müssen bauliche Veränderungen an Wohnungen sofort rügen. Nur dann haben sie das Recht, dem Mieter fristlos zu kündigen, entschied das

Chef Prügel angedroht - Abfindung kassiert

Schlechte Nachrichten für Choleriker: Wer den Chef mit drastischen Worten angreift und ihm gar Prügel androht, muss damit rechnen, fristlos gekündigt zu werden. Selbst wenn der Krakeeler schon 25

WEITERE BELIEBTE THEMEN IM LETZTEN MONAT

 

Urteil: 7000 Euro für Mobbingopfer

Gute Nachricht für alle im Job Schikanierten: Wer von Kollegen und Vorgesetzten gemobbt wird, kann Anspruch auf Schmerzensgeld haben. Eine entscheidende Rolle spielt dabei, dass der Betroffene

Arbeitsrecht: Mündliche Kündigung kann wirksam sein

"Chef, ich gehe!" - Beschäftigte in Deutschland sollten es sich gut überlegen, bevor sie dem Arbeitgeber mündlich mit der Kündigung drohen. Zwar muss diese nach deutschem Arbeitsrecht grundsätzlich

Tschechien: Mutter musste Mord an Tochter per Internet mit anhören

Eine Mutter aus Tschechien musste per Internettelefon mit anhören, wie ihr Mann ihre 12-jährige Tochter umbrachte. Das Landgericht in Liberec verurteilte den Täter nach Angaben der Agentur CTK zu

Prepaid-Karte darf nicht im Minus sein - neue Urteile gefällt

Guthaben auf Prepaid-Karten dürfen nicht ins Minus abrutschen. Zu diesem Urteil kamen die Landgerichte München und Frankfurt und folgten damit einer Klage der Verbraucherzentrale NRW. Die

Klage: Verkäuferin darf BH-Größe für sich behalten

Eine Unterwäscheverkäuferin hat in Schweden auf Schadensersatz gegen ihren Arbeitgeber geklagt - mit Erfolg. Dieser hatte sie genötigt, ihre Körbchengröße auf ihrem Namensschild anzugeben. Die

Steuerzahler dürfen von Fiskus-Fehler profitieren

Wenn der Fiskus sich Pannen zugunsten der Bürger leistet, dürfen die davon profitieren: Steuerzahler müssen das Finanzamt nämlich nicht auf dessen Fehler hinweisen. Der Bundesfinanzhof (BFH) in

Gericht: Kein Mindestlohn für Toilettenfrau

Reinigungskraft oder nur "WC-Aufsicht"? Mit ihrer Klage auf Zahlung des tariflichen Mindestlohns im Gewerbe der Gebäudereiniger ist eine Toilettenfrau vor dem Hamburger Arbeitsgericht abgeblitzt. 600

Lindt & Sprüngli kassiert endgültige Schlappe im Goldhasen-Streit

Schlechte Nachrichten kurz vor Ostern für Lindt & Sprüngli: Die Schweizer Confiserie hat den Dauerstreit um seinen Goldhasen endgültig verloren. Der Schokoladenhase des deutschen Herstellers

Mutter aus Husum tötet fünf Babys - neun Jahre Haft

Weil sie fünf ihrer Babys direkt nach der Geburt getötet hat, muss eine junge Mutter aus Husum für neun Jahre ins Gefängnis. Das Landgericht Flensburg verurteilte die geständige Frau wegen

Deutsche Bank wehrt sich gegen Kirch-Urteil vor BGH

Die Deutsche Bank will die Niederlage im jahrelangen Rechtsstreit gegen die Erben des Medienmoguls Leo Kirch nicht hinnehmen: Der deutsche Branchenprimus zieht in dem Streit um Schadenersatz vor den

Vermieter muss Schimmel beseitigen

Ein Vermieter muss Schimmel in der Wohnung beseitigen. Das gilt auch, wenn dieser Mangel schon beim Abschluss des Mietvertrags erkennbar war. Denn die Vereinbarung " Die Wohnung wird wie besichtigt

Mietrecht: Mieter haben Recht auf mehrere Garagenschlüssel

Mieter einer Wohnung mit zugehörigem Garagenplatz können mehr als nur einen Garagenschlüssel verlangen. Das ergibt sich aus einem Urteil des Landgerichts Bonn, auf das die Miet- und

Landgericht Dresden verurteilt griechische Schleuser zu langer Haft

Gegen vier Schleuser aus Griechenland hat das Landgericht Dresden am Montag Haftstrafen zwischen drei und fünfeinhalb Jahren verhängt. Die Angeklagten hatten weitgehend gestanden, in einem mit zwei

15 Euro für Kontoauszug-Kopie: Gericht stoppt Commerzbank

Schlappe für die Commerzbank, gute Nachricht für die Kunden des Geldhauses: Das Institut darf für die nachträgliche Erstellung eines Kontoauszugs keine 15 Euro verlangen. Das hat das

Handy im Straßenverkehr: Diese Urteile müssen Sie kennen

Mal kurz im Straßenverkehr mit dem Handy telefonieren – das ist verboten. Doch auch das Wegdrücken eines ankommenden Anrufs kann schon teuer werden. Aber es gibt Situationen, in denen

Russische Justiz macht totem Anwalt Magnizki den Prozess

Die russische Justiz stellt einen Toten vor Gericht: Dem vor fast vier Jahren im Gefängnis gestorbenen Anwalt Sergej Magnizki soll wegen Steuerhinterziehung posthum der Prozess gemacht werden, teilte

Stade: Vier Jahre Haft für Mutter wegen Tötung von zwei Babys

Wegen der Tötung ihrer zwei Neugeborenen muss eine Mutter für vier Jahre in Haft. Die 43-Jährige wurde am Mittwoch vom Landgericht Stade wegen versuchten Totschlags und vollendeten Totschlags

Arbeitsrecht: Frau verlangt enormes Schmerzensgeld wegen Mobbings

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf hat sich heute mit einem heiklen Fall von Mobbing befasst: Wegen jahrelanger Schikanen fordert eine bei der Stadt Solingen beschäftigte Diplom-Ökonomin

Gericht stoppt "Seitensprungagentur" in Ludwigshafen

Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hat das Verbot einer "Seitensprungagentur" in Ludwigshafen bestätigt. Die Stadtverwaltung habe das Gewerbe zu Recht untersagt, teilte das Gericht in

Mobbing: Versicherung muss nicht zahlen

Schikanen, Intrigen, Ausgrenzung im Job - davon sind laut verschiedenen Studien mehr als eine Million Beschäftigte in Deutschland betroffen. Macht der Psychoterror am Arbeitsplatz jedoch krank,
 
   
 

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