(30.01.2012)
Die Vorstellung hat Charme: Was wäre, wenn sich die Politik ähnlich wie ein Auto alle zwei Jahre einer gründlichen Prüfung unterziehen müsste - und anhand der Ergebnisse entschieden würde, ob alles so weiterlaufen kann wie bisher. SPD-Chef Sigmar Gabriel warb nach einer Klausurtagung für den
(04.01.2012)
Die Deutschen schenken Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) von allen Spitzenpolitikern das meiste Vertrauen. Das ergab eine Umfrage für das Magazin "Stern". Verlierer des "Politikerrankings" sind Wirtschaftsminister Philipp Rösler ( FDP) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP). Bei der Umfrage
(01.01.2012)
Berlin - 2011 war ein gutes Jahr für Sigmar Gabriel. Endlich gab es wieder was zu feiern. Sechs Landtagswahlen, sechs Mal zog die SPD in die Regierung ein. Dann, Anfang Dezember, ein Parteitag echter Geschlossenheit, mit viel Lob, Beifall und einem sehr guten Ergebnis für den Chef. Und es
(28.12.2011)
Auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist angesichts der ungelösten Arbeitsmarktprobleme älterer Beschäftigter offen für einen Aufschub der Rente mit 67. "Wenn wir den Leuten sagen, ihr müsst länger arbeiten, dann müssen sie auch tatsächlich länger arbeiten können", sagte er der in
(05.12.2011)
Auf dem SPD-Bundespartei in Berlin wurde erstmals eine Frau mit türkischen Wurzeln zur SPD-Vizevorsitzenden gewählt. Die Hamburger Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz bekam 86, 6 Prozent der Stimmen. SPD-Chef Sigmar Gabriel ist mit einem etwas schlechteren Ergebnis als 2009 erneut zum
Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen Ende Januar 2013 bestimmen. "Es scheint mir ein realistischer Zeitpunkt für die Kandidatennominierung zu sein, wenn
Berlin (dpa) - Die SPD gibt sich als Europapartei, geht mit Kanzlerin Merkel hart ins Gericht und bejubelt Altkanzler Schmidt. Beim Parteitag gibt es am ersten Tag viel Harmonie. Fraktionschef
Die Mehrheit der Bundesbürger traut Kanzlerin Angela Merkel ( CDU) eher als ihren potenziellen SPD-Herausforderern zu, Deutschland durch die Eurokrise zu führen. Das ergab eine Emnid-Umfrage im
Zum Auftakt des SPD-Bundesparteitages hat Alt-Kanzler Helmut Schmidt eindringlich vor einer Führungsrolle Deutschlands gewarnt. "Wenn wir uns verführen ließen, eine Führungsrolle in Europa zu
Kurz vor dem SPD-Parteitag am Sonntag in Berlin haben Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, Altkanzler Gerhard Schröder und der frühere Finanzminister Peer Steinbrück ihre Partei vor einem Linksruck
Wer wird Kanzlerkandidat? Die SPD-Spitze will von einer Vorentscheidung auf dem anstehenden Parteitag nichts wissen. Doch läuft es schlecht, kippt die Partei programmatisch nach links - und die
Kurz vor dem SPD-Parteitag liefern sich Ex-Finanzminister Peer Steinbrück und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ein Kopf-an-Kopf-Rennen um die Wählergunst. Im neuen ARD-"Deutschlandtrend" führen
SPD -Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat einer Großen Koalition mit der Union eine Absage erteilt, sollte Schwarz-Gelb vorzeitig scheitern. "Wir sind nicht der Ersatzspieler für die
Soll die NPD verboten werden? Nach den Morden des Neonazi-Trios ist die Diskussion wieder einmal hochgekocht. Was vielen Bürgern offensichtlich notwendig scheint, ist für eine ganze Reihe von
Wäre an diesem Sonntag Bundestagswahl, stünden die Zeichen auf Bildung einer Großen Koalition - weil die Grünen schwächeln. Die SPD erreicht im neuen "ARD-Deutschlandtrend" zwar 31 Prozent (plus 1
SPD -Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat einen Zeitplan für Korrekturen in der Währungsunion gefordert. "Wir brauchen eine Roadmap zur Beseitigung der Geburtsfehler der Währungsunion. Die
Das ist ein Ergebnis so recht nach Sigmar Gabriels Geschmack. Mit knapp über 28 Prozent zwar die Hürde zur großen Volkspartei gerissen, aber immer noch ausreichend Stimmen, um in Berlin erneut den
Es wird ganz bitter für die Liberalen: In Berlin ist am Wochenende das fünfte Wahldesaster in Folge kaum noch zu verhindern, da fangen führende CDU-Politiker an, ihren kleinen Koalitionspartner und
Die schwarz-gelbe Koalition ist heillos zerstritten und droht an der Abstimmung über die Euro-Rettungspakete zu zerbrechen. Die SPD aber ist nicht bereit, der Union im Falle eines Scheiterns der
In der Generaldebatte im Bundestag fliegen die Fetzen. Bei der Aussprache geht es nicht nur um den Haushalt 2012. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier rechnete mit der
BELIEBTE THEMEN ZU Frank-Walter Steinmeier (WEB, LETZTE WOCHE)
SPD und Grüne steigen in ihrem Höhenflug immer weiter: In der Sonntagsfrage des ARD-Deutschlandtrends erreichen sie zusammen 51 Prozent der Stimmen - so viel wie seit Februar 2000 nicht mehr, wie der
Düstere Prognose für Bundeskanzlerin Angela Merkel : Jeder dritte Deutsche (36 Prozent) ist nach dem jüngsten Deutschlandtrend der ARD der Meinung, dass die SPD nach der Bundestagswahl 2013 den
Die Union kann in der Wählergunst leicht zulegen, Bundeskanzlerin Angela Merkel jedoch verliert weiter an Sympathie. Die Werte für die CDU -Chefin sind im jüngsten Wahltrend des Instituts Forsa für
Rot-Grün hat einer Umfrage zufolge in der Wählergunst wieder eine Mehrheit. Im "Sonntagstrend", den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von "Bild am Sonntag" erstellt, kann
Die Bundeskanzlerin will Bundeskanzlerin bleiben: Ziemlich genau zur Mitte der laufenden Legislaturperiode hat Angela Merkel Klarheit geschaffen: Sie tritt für eine dritte Amtsperiode an und möchte
BELIEBTE THEMEN ZU Frank-Walter Steinmeier (WEB, GESTERN)
Angela Merkel ( CDU) hat sich in der Beliebtheit der Bürger wieder eine Spitzenposition erobert. Sie belegt im Politiker-Ranking des "Stern" Platz eins. Darauf kann sich die Bundeskanzlerin aber
Der als potenzieller SPD -Kanzlerkandidat gehandelte frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat es auf Anhieb auf den Spitzenplatz der zehn wichtigsten Politiker im ZDF- Politbarometer
SPD -Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist zuversichtlich, dass der Bundestag noch in diesem Jahr ein neues Transplantationsgesetz verabschiedet. Die Fraktionschefs aller Bundestagsparteien
Nach ihrem Wahlsieg in Bremen befindet sich die SPD auch bundesweit im Aufwind. Im neuen ZDF- Politbarometer verbesserten sich die Sozialdemokraten um zwei Prozentpunkte auf 28 Prozent. CDU / CSU
Geht es nach den Bürgern, wäre der SPD -Kanzlerkandidat von 2009 auch der für 2013: In einer Emnid-Umfrage für "Focus" sprachen sich 31 Prozent der Befragten dafür aus, dass Frank-Walter Steinmeier
SPD -Chef Sigmar Gabriel kann einer neuen Umfrage zufolge nur mit geringem Zuspruch für eine Kanzlerkandidatur rechnen. Lediglich 13 Prozent der Befragten sprechen sich in der neuesten Forsa-Umfrage
Hamburg (dapd). SPD -Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat den Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz als nächsten SPD-Kanzlerkandidaten ins Gespräch gebracht. Scholz sei der einzige
Der Höhenflug der Grünen hält an. Wäre an diesem Sonntag Bundestagswahl, kämen sie auf 23 Prozent, ergab eine Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-"Politbarometer". Dies ist ein Zuwachs
Der SPD -Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier genießt bei den Deutschen derzeit das größte Vertrauen. Nach einem Politikerranking des Magazins "Stern", in dem die Befragten Punkte auf einer Skala
Nach dem Reaktorunglück in Japan und dem Kursschwenk in der deutschen Atompolitik ist die Union in der Wählergunst eingebrochen. Im neuen " Forsa "-Wahltrend fielen CDU / CSU im Vergleich zur Umfrage
BELIEBTE THEMEN ZU Frank-Walter Steinmeier (GESTERN)
Magdeburg (dapd). SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier sieht seine Partei durch das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt gestärkt auch für die Urnengänge am kommenden Sonntag in
Vilshofen (dapd-bay). SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier sieht durch die Plagiatsaffäre des zurückgetretenen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) die
Das Vorgehen von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ( CSU ) bei der Aufklärung der Bundeswehr -Affären hat bei der Opposition herbe Kritik ausgelöst. Vor allem die Entlassung des "
Regierung und Opposition werten den Aufschwung in Deutschland völlig unterschiedlich. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) machte die Steuersenkungen zum Jahresbeginn 2010 für das Wachstum von
Die Linke hat in der vergangenen Woche massiv an Zustimmung von Wählern verloren. Ursache sind vermutlich der Führungsstreit und die von Parteichefin Gesine Lötzsch angestoßene Kommunismus-Debatte.
Hamburg (dapd-nrd). SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sieht im Hamburg er Spitzenkandidaten Olaf Scholz den neuen Bürgermeister der Hansestadt. "Ich bin mir sicher, es wird einen
Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sieht für die SPD gute Chancen, die Union kommendes Jahr in der Wählergunst zu überflügeln. "Wir gehen mit viel Schwung in das neue Jahr und haben den Ehrgeiz,
FDP-Chef Guido Westerwelle soll sein Parteiamt abgeben. Dafür sprachen sich 49 Prozent der Deutschen in einer Emnid-Umfrage im Auftrag des Nachrichtenmagazins "Focus" aus. 29 Prozent waren dagegen.
Stuttgart (dapd). SPD-Bundestagsfraktionschef Frank Walter Steinmeier sieht im Schlichterspruch zu "Stuttgart-21" keine Lösung des Konflikts um das Großprojekt. "Es ist Heiner Geißler trotz
Am Mittwoch bei der Haushaltsdebatte im Bundestag war es wieder einmal zu spüren. Die SPD macht keine Angst mehr. Die Kanzlerin arbeitete sich lieber an den Grüne n ab - die Rede von
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Sparen als zentrales Ziel ihrer schwarz-gelben Koalition ausgegeben. "Haushaltskonsolidierung kommt zuerst", sagte Merkel in der Generaldebatte zum Haushalt 2011 im
Durch eine Gesetzesänderung will SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier die Zahl der Organspenden in Deutschland erhöhen. Der Politiker, der im August seiner Frau eine Niere gespendet hatte,
Pfusch", "Desaster", "Wahlbetrug": Für ihr erstes Amtsjahr muss die schwarz-gelbe Regierung harte Kritik der Opposition einstecken. Die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel ( CDU ) habe
Das Umfragehoch der Grünen wird immer stabiler: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Partei laut "ZDF-Politbarometer" auf den neuen Rekordwert von 20 Prozent (plus 1 Prozentpunkt).
Schon in der ersten Woche jagt ein Termin den anderen: SPD -Fraktionschef Steinmeier meldet sich zurück - nach der Nierenspende für seine Frau fühlt er sich fit, will seinen Machtanspruch
Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender haben sieben Wochen nach der erfolgreichen Nierenspende ihre gemeinsame Reha beendet und sind in ihr Berliner Haus zurückgekehrt. In die
Nach der erfolgreichen Nierenspende an seine Frau plant SPD -Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sein Comeback. Laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung will er Ende Oktober seine Arbeit im Bundestag
SPD-Chef Sigmar Gabriel würde einer Umfrage zufolge nicht Kanzlerkandidat seiner Partei werden, wenn es nach dem Willen der Bundesbürger und der SPD -Anhänger ginge. Das ergab eine repräsentative
Durch die Debatte um Thilo Sarrazins Thesen und einen möglichen Parteiausschluss verliert die SPD in der Wählergunst . Laut wöchentlichem Forsa-Wahltrend von "Stern" und RTL fallen die
Neun Tage nach seiner Nierenoperation hat SPD -Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier das Krankenhaus wieder verlassen. Der 54-Jährige will sich zu Hause in Berlin von dem Eingriff erholen. "Bis zum