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Vernichtung syrischer Chemiewaffen: Bundeswehreinsatz spaltet Linken-Fraktion 

Vernichtung syrischer Chemiewaffen: Bundeswehreinsatz spaltet Linken-Fraktion

Die Abstimmung im Bundestag über einen Bundeswehreinsatz zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen wird für die Linken zur Zerreißprobe. Die Fraktionsführung wünscht sich von den Abgeordneten, dass sie sich geschlossen enthalten. Doch einige Parlamentarier um Sahra Wagenknecht scheren aus. Zudem
Rente mit 63: CDU-Politiker fordern Rentenreform-Änderungen 

Rente mit 63: CDU-Politiker fordern Rentenreform-Änderungen

In der Union regt sich weiterhin Widerstand gegen die Rentenreform der Bundesregierung. Auch Die Linke spricht sich gegen Rente mit 63 und Co. aus und kritisiert sie als "ungerecht". Der Wirtschaftsflügel der Union droht mit Ablehnung des Rentenpakets. Der CDU-Bundestagsabgeordnete und

 

 

Mindestlohn: Die Linke fordert 5000 neue Mindestlohn-Kontrolleure 

Mindestlohn: Die Linke fordert 5000 neue Mindestlohn-Kontrolleure

Neue Kritik an dem von der Bundesregierung geplanten Mindestlohn. Die Linkspartei sieht die Durchsetzung wegen Personalmangel in den Behörden gefährdet. "Die Kontrollen sind ein zentraler Schwachpunkt. Millionen sollen profitieren, aber im Gesetz fehlen jegliche Vorkehrungen für die Durchsetzung
Janine Wissler: Sie ist jung, schlagfertig und fernsehtauglich 

Janine Wissler: Sie ist jung, schlagfertig und fernsehtauglich

Wenn der Hessische Landtag in Wiesbaden tagt, läuft Linksfraktionschefin Janine Wissler zu Hochform auf. Es gibt kaum ein Thema, zu dem die 32-Jährige sich nicht zu Wort meldet: oft zugespitzt in der Argumentation, häufig kämpferisch und immer rhetorisch geschliffen. Seitenhiebe ihrer Kollegen
100 Tage GroKo: Deutsche unzufrieden mit Start von Schwarz-Rot 

100 Tage GroKo: Deutsche unzufrieden mit Start von Schwarz-Rot

Eine Mehrheit der Deutschen sieht die ersten 100 Tage der Großen Koalition kritisch. 55 Prozent sind weniger oder gar nicht zufrieden mit der schwarz-roten Bundesregierung. 41 Prozent kommen zu einem positiven Urteil. Das zeigt der aktuelle Deutschlandtrend des ARD-"Morgenmagazins". Die Anhänger

Janine Wissler wird wohl Nachfolgerin von Sahra Wagenknecht

Die 32-jährige Fraktionsvorsitzende der Linken in Hessen, Janine Wissler, soll laut Pressebericht Nachfolgerin von Sahra Wagenknecht als Parteivize werden. Parteichef Bernd Riexinger sagte der

Die Linke will Janine Wissler auf Sahra Wagenknecht folgen lassen

Die Linke hat eine Nachfolgerin von Sahra Wagenknecht gefunden: Die 32-jährige Fraktionsvorsitzende der Linken in Hessen, Janine Wissler, soll Parteivize werden. Linken-Chef Bernd Riexinger sagte

Neue Forsa-Umfrage: Der Union droht keine Gefahr seitens der AfD

Die Große Koalition ist seit 100 Tagen im Amt - und an der Zustimmung zu den Parteien hat sich seitens der Bürger kaum etwas geändert. Der aktuellen Forsa-Umfrage zufolge sind die Zahlen sehr stabil.

Sarah Wagenknecht verzichtet auf stellvertretenden Parteivorsitz

Sahra Wagenknecht zieht sich aus der Parteispitze der Linken zurück. Wie Parteichef Bernd Riexinger in Berlin bestätigte, will die 44-Jährige auf dem Parteitag im Mai nicht mehr als stellvertretende

"Verfassungswidrig": Linke will Mindestlohn-Altersgrenze wegklagen

Die Linke hält die geplante Altersgrenze beim Mindestlohn für verfassungswidrig. Sie will daher jede Beschränkung vor Gericht bringen, "egal ob 18, 21 oder 25", sagte der Parteivorsitzende Bernd

Linke schießt gegen Mindestlohn-Alter, Rente mit 63 bleibt Streitthema

Berlin - Die Linke will gegen die beim Mindestlohn geplante Altersgrenze von 18 Jahren klagen und notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. "Wir werden jede Altersgrenze vor Gericht

"Hartz-IV-Rebellin" Inge Hannemann kämpft im Bundestag gegen Sanktionen

BERLIN (dpa-AFX) - Vor ihrem Auftritt im Bundestag bekommt die als "Hartz-IV-Rebellin" bekanntgewordene Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann Unterstützung von der Opposition. Hannemann will an

Linker Wahlkampf: Für Sachsen "ohne CDU in der Regierung"

Mit einer Kampfansage an die CDU-geführte Landesregierung und einem Bündnis-Appell an SPD und Grüne hat die sächsische Linke die programmatischen Weichen für die Landtagswahl gestellt. Fünfeinhalb

Linke "außenpolitisch auf Geisterfahrt"

Die vermeintliche Perspektive ist absehbar keine: Vertreter von SPD und Grünen sehen angesichts der prorussischen Ukraine-Politik der Linken derzeit keine Grundlage für eine mögliche rot-rot-grüne

Verfassungsschutz stoppt Beobachtung von Linke-Abgeordneten

Seit dem Ende der DDR hatte der Verfassungsschutz immer wieder Bundestags-Abgeordnete der Linkspartei und ihrer Vorgänger beobachtet. Selbst Fraktionschef Gregor Gysi geriet ins Visier. Jetzt ist

 

Steigende Kosten: Preisstopp für Arzneimittel wird verlängert

Gegen drohende Mehrkosten bei Arzneimitteln ist ein Preisstopp für bestimmte Medikamente beschlossen worden. Ein entsprechendes Gesetz passierte den Bundesrat in Berlin. Die Preise für teure,

Forsa-Wahltrend: Krim-Krise beschert Union und Angela Merkel Aufwind

Angesichts der Krim-Krise stellen sich offenbar mehr Wähler hinter die Kanzlerin. Im wöchentlichen Wahltrend von "Stern" und RTL steigt die Union im Vergleich zur Vorwoche um zwei Punkte auf 42

Linken-Chef fordert Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde

Nach der Aufhebung der Drei-Prozent-Hürde für die Europawahl hat die Linke eine Debatte um die Fünf-Prozent-Hürde für die Bundestagswahl angestoßen. Damit stößt er aber auf breiten Widerstand bei

Berlin: Wowereits SPD fällt hinter CDU zurück

Die Berliner SPD hat nach einer Umfrage im vergangenen Monat an Zuspruch verloren. Wären am kommenden Sonntag Abgeordnetenhauswahlen, würde die Partei auf 23 Prozent der Wählerstimmen kommen. Das

Wählen ab 16: Die Linke startet Vorstoß bei Landtags- und Kommunalwahlen

Die Linkspartei startet einen Vorstoß für die Absenkung des Wahlalters bei Landtags- und Kommunalwahlen auf 16 Jahre. An diesem Donnerstag werde ein Gesetzesentwurf für eine entsprechende

WEITERE BELIEBTE THEMEN DER LETZTEN WOCHE

Edathy-Affäre: Linke-Chefin will Sonderermittler einsetzen

Nach der zweiten Sitzung des Innenausschusses zur Edathy-Affäre fordert die Linke die Berufung eines Sonderermittlers. "Wir sind sehr unzufrieden mit dem Stand der Aufklärung", sagte Parteichefin

Gysi weist Wagenknecht in die Schranken

Die Linke bereitet sich auf die Europawahl im Mai vor. Bei der Wahl der Kandidaten könnte es aber Ärger geben. Fraktionschef Gregor Gysi hat Warnungen seiner Stellvertreterin Sahra Wagenknecht vor

BSI-Sicherheitstest kam nicht zu spät - Datenschützer gibt Rückendeckung

Der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert hat dem derzeit in der Kritik stehenden Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ( BSI) Rückendeckung gegeben. Während

Die Linke: Gregor Gysi distanziert sich von Europa-Wahlprogramm-Entwurf

Berlin - Linksfraktionschef Gregor Gysi hat sich von einzelnen Formulierungen im Entwurf für das Europa-Wahlprogramm seiner Partei distanziert. Die Präambel, in der die EU als "neoliberale,

Sahra Wagenknecht kritisiert große Koalition: Wahlbetrug von Merkel & Co.

Berlin - Die Linke als neue größte Oppositionspartei hat Kanzlerin Angela Merkel und ihrer Koalition Wahlbetrug vorgeworfen. Fraktionsvizechefin Sahra Wagenknecht sagte im Bundestag in ihrer Antwort

WEITERE BELIEBTE THEMEN IM WEB

 

Die Linke benennt zwei Minister neu

Nach dem Rücktritt von Brandenburgs Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke) will die Linke vor der Landtagswahl 2014 gleich zwei Ministerien in der Regierung neu besetzen. Finanzminister Helmuth

Brandenburg: Justizminister Schöneburg tritt zurück

Brandenburgs Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke) ist wegen der Affäre um die Begünstigung eines Häftlings und früheren Mandanten zurückgetreten. Der 55-Jährige war früher Strafverteidiger und

Unions-Abgeordnete wollen Lötzsch verhindern

Mehrere Abgeordnete der Union wollen die frühere Linken-Chefin Gesine Lötzsch als Vorsitzende des einflussreichen Bundestags-Haushaltsausschusse s verhindern. Die Parlamentarier von CDU und CSU

Koalitionsvertrag erntet Kritik von Opposition: "Wortbruch" und "Täuschung"

Nach dem Zustandekommen der Großen Koalition machen Grüne und Linke sowie die aus dem Parlament gewählte FDP den Koalitionsparteien schwere Vorwürfe: Anton Hofreiter, Chef der Grünen

Forsa-Umfrage: Die Grünen leicht im Aufwind

Rund zwei Monate nach der Bundestagswahl hat sich das Kräfteverhältnis der Parteien kaum verändert. Im "Stern-RTL-Wahltrend" konnten lediglich die Grünen um einen Punkt auf zehn Prozent zulegen. Die

Linksschwenk der SPD: Jetzt regiert das Misstrauen

Die SPD will auf ihrem Parteitag in Leipzig Koalitionen mit der Linkspartei nicht mehr ausschließen. Das sorgt beim kommenden Bündnispartner CDU/CSU für Ärger. Manche fragen sich schon jetzt, ob

SPD schließt Koalition mit Linken nicht aus: Gregor Gysi begrüßt Beschluss

Kehrtwende bei den Sozialdemokraten: Die SPD will sich als Konsequenz aus ihrem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl 2013 für Koalitionen mit der Linkspartei im Bund öffnen. "Wir wollen uns als

Rot-Grün-Rot in Hessen uneins über Finanzen und Flughafen

Wiesbaden - SPD, Grüne und Linkspartei in Hessen haben bei ihrem dritten Sondierungstreffen keine Annäherung in den Streitfragen Finanzen und Flughafen erzielt. Dennoch kündigte der

Dritte Sondierungsrunde in Hessen mit SPD, Grünen und Linkspartei

SPD, Grüne und Linkspartei in Hessen sprechen zum dritten Mal über eine mögliche gemeinsame Regierung. Bei entsprechenden Ergebnissen sei auch eine vierte Sondierungsrunde nicht ausgeschlossen,

Plus für SPD, Minus für Union: AfD laut Umfragen stabil über fünf Prozent

Gut einen Monat nach der Bundestagswahl hat sich die eurokritische Partei AfD in der deutschen Parteienlandschaft offenbar etabliert. Fast alle großen Meinungsforschungsinstitute sehen die Partei

WEITERE BELIEBTE THEMEN IM LETZTEN MONAT

 

Sondierungsgespräche in Hessen: Rot-Grün und die Linke kommen sich näher

Bei der Suche nach einer neuen Regierungskoalition in Hessen haben SPD und Grüne mit der Linken in zentralen Themen Übereinstimmung erzielt. Einigkeit gebe es bei Arbeit und Bildung sowie der

Rot-Grün und Linke kommen sich in Hessen näher

Wiesbaden - Bei der Suche nach einer neuen Regierungskoalition in Hessen haben SPD und Grüne mit der Linken in zentralen Themen Übereinstimmung erzielt. Einigkeit gebe es bei Arbeit und Bildung

Forsa-Umfrage: FDP gewinnt ein Prozent dazu

Die FDP hat einer Forsa-Umfrage zufolge wieder ein Prozent zugelegt. Allerdings würden die Liberalen mit ihren nun vier Prozent weiterhin an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern und den Einzug in den

Bernd Riexinger schießt gegen SPD und Grüne: "Peinlicher Wettstreit"

Im Koalitionspoker nach der Landtagswahl von Hessen gibt sich die Linke selbstbewusst und wenig kompromissbereit. "Einen Politikwechsel wird es nur mit uns geben", sagte Landtags-Fraktionschefin

Gysi bleibt alleiniger Linksfraktionschef - Ärger bei Klausur

Bersteland - Gregor Gysi setzt seinen Alleingang an der Spitze der Linksfraktion fort. Erneut verhindert er Wagenknecht als seine Co-Chefin - und sorgt damit für massiven Ärger. Gregor Gysi wird

Gysi bleibt alleiniger Fraktions-Chef

Der Burgfrieden bei der Linken hat nur bis zum Wahltag gehalten. Die Partei hat ein ordentliches Ergebnis hingelegt, ist erstmals drittstärkste Kraft im Bundestag. Sie wird wahrscheinlich sogar zur

CDU und CSU nähern sich der 50-Prozent-Marke in Umfrage

In der Nach-Wahlzeit erleben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Union in der Wählergunst ein neues Hoch. Nach einer Umfrage des Magazins "stern" und des TV-Senders RTL würden 45 Prozent der Wähler

Die Linke kritisiert Behörden nach Überfall auf Schüler in Bad Schandau

Die Linke in Sachsen kritisiert im Zusammenhang mit den Ermittlungen zum Überfall auf einen Hamburger Schüler in Bad Schandau Staatsanwaltschaft und Polizei. Deren Erklärung, dass ein politischer

Karlsruhe schützt Abgeordnete vor dem Verfassungsschutz

Karlsruhe - Der Verfassungsschutz darf Abgeordnete aus dem Bundestag oder Landtagen nur in besonderen Ausnahmefällen beobachten. Das Bundesverfassungsgericht erklärte am Mittwoch die jahrelange

Die Linke: Bundesverfassungsgericht gibt Bodo Ramelow recht

Der Verfassungsschutz darf Abgeordnete aus dem Bundestag oder Landtagen nur in streng begründeten Ausnahmefällen überwachen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte deshalb die jahrelange

Die Linke: Beobachtung von Politiker Bodo Ramelow verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat die Überwachung des Linke-Politiker Bodo Ramelow für verfassungswidrig erklärt. Das Gericht hob eine frühere Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts am Mittwoch in

Die Linke: Bernd Riexinger nennt Hans-Peter Friedrich "Hassprediger"

Linkspartei-Chef Bernd Riexinger wirft Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich ( CSU) Hetze gegen Einwanderer vor. Friedrich nutze die Bootskatastrophe vor der italienischen Insel Lampedusa "um

Die Linke zofft: Sahra Wagenknecht von Reformern gestoppt

Scharfer Gegenwind für Sahra Wagenknecht: Der Reformflügel der Linken hat wohl verhindert, dass die Vertreterin des streng sozialistischen Parteiflügels als gleichberechtigte zweite Vorsitzende neben

Linken-Chefin wirbt um Basis von Rot-Grün

Die Linke hat der Führung von SPD und Grünen vor deren Sondierungsgesprächen mit der Union vorgeworfen, den Willen der eigenen Parteimitglieder zu ignorieren. An der Basis sei eine Zustimmung zu

Koalitionsverhandlungen: Sigmar Gabriel warnt vor Neuwahlen

Knapp zwei Wochen nach der Bundestagswahl sind die Gespräche zwischen Union und SPD über eine mögliche Regierungskoalition gestartet. Die Parteien kamen am Mittag in Berlin zusammen, um die Chancen

Die Linke: Gegenwind für Sahra Wagenknecht aus dem eigenen Lager

Das Vorhaben, die neue Bundestagsfraktion der Linken von einer Doppelspitze aus Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht führen zu lassen, stößt bei den Realpolitikern der eigenen Partei auf Widerstand.

Die Linke buhlt nach der Bundestagswahl um enttäuschte SPD-Mitglieder

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, will im Fall einer Großen Koalition enttäuschte SPD-Mitglieder zum Übertritt bewegen. "Wenn die SPD noch einmal in eine Große Koalition geht, dann

NRW-Umweltminister Remmel für Rot-Rot-Grün

Im Interview mit der "Rheinischen Post" schloss Nordrhein-Westfalens Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) Rot-Rot-Grün nicht aus. Schwarz-Grün hält der Politiker dagegen nicht für wahrscheinlich.

Oskar Lafontaine lästert über SPD-Spitze: "Hätte Parteichef bleiben sollen"

Oskar Lafontaine bereut offenbar seinen Ausstieg aus der SPD. In einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" macht er sich über die aktuelle Führungsriege der Partei lustig. Die "Drei von der

Grüne und Linke sorgen sich um Minderheitsrechte

SPD und Grüne zieren sich, mit der Union überhaupt Gespräche über eine mögliche Koalition aufzunehmen. Die Oppositionsrolle hätte für die Grünen allerdings erhebliche Folgen. Zusammen mit den
 
   
 

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