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Besuch in Berlin: Alexis Tsipras spricht mit Linken und Grünen 

Besuch in Berlin: Alexis Tsipras spricht mit Linken und Grünen

Berlin - Am zweiten Tag seines Antrittsbesuchs in Berlin kommt Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras heute mit Vertretern der Opposition zusammen. Auf dem Programm stehen Gespräche mit der Vorsitzenden der Linken, Katja Kipping, und Fraktionschef Gregor Gysi sowie mit den beiden Parte
Gesundheit: Grüne legen Gesetzentwurf für Cannabis-Legalisierung vor 

Gesundheit: Grüne legen Gesetzentwurf für Cannabis-Legalisierung vor

Berlin - Die Grünen wollen Cannabis legalisieren - unter strengen Auflagen und nur für Erwachsene. Es gelte ein kontrolliertes und reguliertes System zu schaffen, das Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren vor der Droge schütze und den Cannabiskonsum Erwachsener entkriminalisiere. Das erklärte
Gesundheit - Trotz Masern-Tod: Rückkehr zur Impfpflicht kein Thema 

Gesundheit - Trotz Masern-Tod: Rückkehr zur Impfpflicht kein Thema

Berlin - Ein anderthalb Jahre alter Junge ist nach Angaben der Berliner Gesundheitsverwaltung das erste Todesopfer der Masern-Welle in der Hauptstadt. Das Kleinkind war nicht gegen die Viruserkrankung geimpft. Es sei am 18. Februar in einem Krankenhaus gestorben, sagte der Berliner Gesundheits
Jörg Ziercke und Sebastian Edathy widersprechen sich im U-Ausschuss 

Jörg Ziercke und Sebastian Edathy widersprechen sich im U-Ausschuss

Berlin - Jörg Ziercke ist Profi. Dennoch gerät er in Erklärungsnot, als er im Edathy-Untersuchungsausschuss nach dem Informationsfluss in der Kinderporno-Affäre gefragt wird. Edathy hält - obwohl ihm alle widersprechen - an seiner Version der Vorgänge fest. Im Untersuchungsausschuss des Bundes
Regierung - Ministerpräsidenten-Wahl in Erfurt: CDU gibt noch nicht auf 

Regierung - Ministerpräsidenten-Wahl in Erfurt: CDU gibt noch nicht auf

Erfurt - Nach wochenlangen Verhandlungen hat in Thüringen das rot-rot-grüne Bündnis unter Führung der Linkspartei seinen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Im Erfurter Landtag soll Bodo Ramelow am Freitag zum deutschlandweit ersten Ministerpräsidenten der Linken gewählt werden. Ramelow zeigte si

Thüringen: Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün perfekt

Linke, SPD und Grüne in Thüringen haben am Donnerstag den Koalitionsvertrag für die bundesweit erste rot-rot-grüne Landesregierung unterzeichnet. Das Regierungsprogramm für die nächsten fünf Jahre

Thüringen: Rot-Rot-Grün unterschreibt Koalitionsvertrag

Erfurt - In Thüringen wollen Linke, SPD und Grüne heute ihren Koalitionsvertrag unterschreiben. Es ist der letzte Schritt vor der mit Spannung erwarteten Wahl des Ministerpräsidenten am Freitag.

Sanfter Asyl-Zoff auf dem Parteitag: Die Grünen wollen doch die Guten sein

Schlagabtausch beim Thema Asyl? Von wegen: Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann verteidigte seine umstrittene Position, aber die Kritik blieb zahm. Stattdessen versicherten sich die

Regierung: Thüringer Linke macht Zugeständnisse an SPD und Grüne

Erfurt - Die Linke in Thüringen hat den Weg für ihren ersten Ministerpräsidenten mit großen Zugeständnissen an SPD und Grüne freigemacht. Die Partei von Bodo Ramelow bekommt nur drei der acht

Grünen-Senkrechtstarter Palmer warnt vor Trittin-Comeback

Boris Palmer , amtierender grüner Oberbürgermeister von Tübingen, hat seine Partei davor gewarnt, Jürgen Trittin zurück ans Ruder zu lassen. Für den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden sei die Zeit

Prozesse: Zeugen sahen das NSU-Trio bei rechten Szenetreffen in Ludwigsburg

München - Das NSU-Trio hat nach Erkenntnissen der Polizei enge Kontakte nach Baden-Württemberg gepflegt, wo die Polizistin Michèle Kiesewetter ermordet wurde. Eine Beamtin des dortigen

Waziristan – Jürgen Trittin verärgert seine Partei

Ein lange währender Richtungsstreit zwischen dem Grünen-Parteilinken Jürgen Trittin und dem Realo-Flügel in Baden-Württemberg bricht wieder auf. Grund ist eine Äußerung, mit der der "Spiegel"

Göring-Eckardt findet Taliban-Vergleich "geschmacklos"

Die Chefin der grünen Bundestagsfaktion , Katrin Göring-Eckardt, h at ihren Amtsvorgänger Jürgen Trittin wegen eines angeblichen Zitats über Vertreter des Realo-Flügels kritisiert. Laut dem Magazin

Energie - Entspannung an der Strompreisfront: Ökostrom-Umlage sinkt leicht

Berlin - Der Kostenanstieg bei der Energiewende ist vorerst gebremst, Verbraucher und Wirtschaft können auf etwas Entspannung bei den Strompreisen hoffen. Erstmals sinkt 2015 die Ökostrom-Umlage,

Seehofer wechselt Kurs und gewinnt Zeit im Stromnetz-Streit

CSU-Chef Horst Seehofer hatte in der Frage zweier umstrittener Stromtrassen von Nord nach Süd, die er ursprünglich befürwortet hat, die Bürger in Bayern gegen sich. Nun greift er deren Bedenken

Energie: Bayern bekommt für Stromtrassen-Entscheidung bis 2015 Zeit

Berlin - Im Streit um zwei geplante Haupttrassen der Energiewende werden die Planungen noch einmal überprüft, eine Entscheidung soll bis Anfang 2015 fallen. "Die bayerische Staatsregierung hat uns

Brandenburgs SPD will Koalitionsverhandlungen mit Linken

Die SPD in Brandenburg will Koalitionsverhandlungen mit der Linken aufnehmen. Sie will damit das seit 2009 bestehende Bündnis fortsetzen. "Ich habe den Gremien meiner Partei vorgeschlagen,

Asylrechtsreform: Roth kritisiert Kretschmann scharf

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) muss sich wegen seiner Zustimmung im Bundesrat zu einer Asylrechtsreform scharfe Kritik aus den eigenen Reihen gefallen lassen: "Ich

Grünen-Chefin Hermenau schmeißt hin

Im Streit um ein mögliches schwarz-grünes Bündnis haben die Grünen in Sachsen ihr bekanntestes Gesicht verloren. Gründungsmitglied Antje Hermenau (50) gab beim Landesparteitag in Leipzig ihren

Flüchtlinge besetzen Zentrale der Grünen in Berlin

Es ging ganz schnell und einfach. Die knapp 40 Menschenrechtsaktivisten und Flüchtlinge klingelten am Mittwochvormittag an der Tür des sanierten Altbaus, und drinnen waren sie in der Parteizentrale

WEITERE BELIEBTE THEMEN DER LETZTEN WOCHE

Steuerfall Uli Hoeneß: Bayern-Regierung durfte schweigen

Die bayerischen Grünen wollten die Landesregierung zwingen, auf Fragen zum Steuerfall Uli Hoeneß zu antworten. Doch der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat die Klage zurückgewiesen. In einem am

Haushalt - Schäuble: Setzen Sparkurs trotz Krisen fort

Berlin - Deutschland will trotz wachsender politischer Spannungen weltweit und konjunktureller Rückschläge in Europa die Sanierung der Staatsfinanzen vorantreiben. Das bekräftigte

Harsche Kritik an Haushaltsplänen der Koalition

Kaum hat die Regierung ihr Ziel bekräftigt, im kommenden Jahr einen ausgeglichenen Haushalt ohne Neuverschuldung vorzulegen, hagelt es Kritik von der Opposition. Die Grünen im Bundestag haben der

ARD-Deutschlandtrend: Keine Waffen für Kurden im Nordirak

Die von der Bundesregierung geplanten Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak finden dem ARD- Deutschlandtrend nach nur wenig Unterstützung. Gleichzeitig hat die Union bei der Sonntagsfrage

Auch die Grünen stehen weiter zu Ministerin Waltraud Wende   

Auch die schleswig-holsteinischen Grünen als Regierungspartner stehen weiterhin zu Bildungsministerin Waltraud Wende (parteilos). "Wir folgen der Linie von Ministerpräsident Torsten Albig (SPD)",

Landtagswahl Sachsen: CDU und AfD überraschen in ARD-Umfrage

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen liegt die CDU weit vor allen anderen Parteien, auch wenn sie zuletzt leicht an Zustimmung verloren hat. Nach einer von der ARD veröffentlichten Umfrage

Irak: Barack Obama bringt Deutschland in die Zwickmühle

Für US-Präsident Barack Obama war der Irak-Einsatz immer ein "ungeliebter Krieg". Trotzdem fliegen über dem Land jetzt wieder US-Kampfjets. Auch die Bundesregierung sieht sich angesichts der

Deutsche sind laut Umfrage mit der Regierung so zufrieden wie nie

Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) kann entspannt ihren Urlaub ausklingen lassen - und auch Frank-Walter Steinmeier ( SPD) darf mit seiner Außendarstellung zufrieden sein: Das Ansehen der

Trotz Kritik: Mecklenburg-Vorpommern hält an "Russlandtag" fest

Die rot-schwarze Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hält bisher trotz der Eskalation des Ukraine-Konflikts an ihren Planungen für einen " Russlandtag" fest. Nach Angaben der Staatskanzlei in

Grüne gehen nach Karlsruhe: Ströbele will Snowden-Befragung erzwingen

Nach dem Nein Edward Snowdens zu einer Video-Aussage vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags rückt eine Klage der Grünen vor dem Bundesverfassungsgericht auf Vernehmung des Whistleblowers in

Klage der Grünen auf Snowden-Vernehmung in Deutschland rückt näher

Berlin - Nach dem Nein Edward Snowdens zu einer Video-Aussage vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags rückt eine Klage der Grünen vor dem Bundesverfassungsgericht auf Vernehmung des

Widerstand gegen möglichen Atommüll-Transport in die USA

Berlin - Die Umweltschutzorganisation Greenpeace und die Grünen fordern von der Bundesregierung einen Verzicht auf die mögliche Entsorgung von 152 Atommüll-Behältern in den USA. "Die bisherige

Dobrindts Maut soll 625 Millionen Euro pro Jahr bringen

Berlin - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will mit seiner Pkw-Maut 625 Millionen Euro pro Jahr von ausländischen Autofahrern für den Straßenbau kassieren. Der CSU-Politiker stellt an diesem

Kriminelle auf freiem Fuß: Tausende Haftbefehle in Berlin nicht vollstreckt

Wer vor Gericht zu einer Haftstrafe verurteilt wird, kann oft zunächst wieder nach Hause gehen - zumindest in der deutschen Hauptstadt. Allein in Berlin laufen rund 6500 Verurteilte frei herum. Die

Wechsel von Ronald Pofalla zur Bahn "grenzt an Korruption"

Der Chef der Grünen-Bundestagsfraktion Anton Hofreiter hat den geplanten Wechsel von Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla ( CDU) in die Führungsetage der Deutschen Bahn scharf kritisiert. "Das

WEITERE BELIEBTE THEMEN IM LETZTEN MONAT

 

Grüne wollen frühere FDP-Wähler gewinnen

Mehrere grüne Landespolitiker rufen dazu auf, sich künftig als liberale Partei in der politischen Mitte zu positionieren. "Wir sollten die liberale Partei in Deutschland sein, denn eine relevante

EZB-Leitzins: Die Grünen dringen auf Dispozinsen-Limit

BERLIN (dpa-AFX) - Nach der Leitzinssenkung der Europäischen Zentralbank ( EZB) dringen die Grünen auf gesetzliche Obergrenzen, um Dispozinsen für die Kunden zu reduzieren. Hilflose Appelle der

Die Grünen lehnen BND-Überwachung von Facebook ab

Die Grünen lehnen die geplante, etwa 300 Millionen Euro teure, technische Aufrüstung des Bundesnachrichtendienstes ( BND) zur gezielten Überwachung sozialer Netzwerke und des Internets derzeit ab.

Erdogan erhebt schwere Vorwürfe gegen Cem Özdemir

Nach Einschätzung des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan ist das Erstarken rechtspopulistischer Parteien bei der Europawahl eine Folge der Untätigkeit Europas mit Blick auf

Die Grünen: Fischer und Trittin fehlen den Grünen

Brauchen die Grünen wieder altbekannte Gesichter an der Spitze? Laut einer Forsa-Umfrage finden 59 Prozent der Wähler, dass der Partei Haudegen wie Joschka Fischer oder Jürgen Trittin fehlen. Das

Thilo Sarrazin gibt AfD-Chef Bernd Lucke einen Korb

Der umstrittene SPD-Politiker Thilo Sarrazin hat nach eigenen Angaben eine Einladung zur Mitwirkung bei der eurokritischen Partei AfD abgelehnt. Er sei von AfD-Chef Bernd Lucke umworben worden, habe

CDU-Abgeordneter Tankred Schipanski gibt Steuer-Versäumnis zu

Die Zahl der Bundestagsabgeordneten, die in Berlin keine Zweitwohnungssteuer gezahlt haben, wird immer größer. Zu Parlamentariern von SPD und Grünen, die ein solches Vergehen eingeräumt haben,

Europawahl 2014: Fischer muss im Wahlkampf für die Grünen ran

Die Grünen schwächeln seit Monaten - kurz vor der Europawahl holen sie sich jetzt prominente Hilfe: Exaußenminister Joschka Fischer macht Wahlkampf für seine Partei. Eine kleine Sensation. Berlin -

Europawahl 2014: AfD und Angela Merkel legen in Forsa-Umfrage zu

Vier Wochen vor der Europawahl gibt es laut Stern-RTL-Wahltrend wenig Bewegung unter den Wählern. Einzig die Anti-Europa-Partei " Alternative für Deutschland" (AfD) kann in der Wählergunst einen

Ursula von der Leyen büßt nach Ukraine-Äußerungen an Vertrauen ein

Während sich bei der Sonntagsfrage kaum etwas tut, verliert laut Stern-RTL-Wahltrend Ursula von der Leyen ( CDU) stark an Vertrauen: Die Verteidigungsministerin kommt mit einem Verlust von 6 Punkten

Die Grünen: Sigmar Gabriel ist neuer 'Genosse der Bosse'

BERLIN (dpa-AFX) - Die Grünen haben Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) eine sozial ungerechte Belastung der Bürger bei den Strompreisen vorgeworfen. "Es kann nicht sein, dass die

Claudia Roth zieht Bilanz: "Die ganze Zeit auf Speed, immer im Kampf"

Ängste, Einsamkeit, Dauerstress: In einem Interview mit dem "Stern" hat Bundestagsvizepräsidentin Claudia  Roth   eine ungeschminkte Bilanz ihrer zwölf Jahre als Grünen-Chefin gezogen.  Roth  

Die Grünen sind wieder zweistellig: Einziger Gewinner im Wahltrend

Die Grünen sind die einzigen Gewinner im neuen Stern-RTL-Wahltrend. Wäre heute Bundestagswahl, würden ihnen zehn Prozent der Wähler ihre Stimme geben. Die Regierungsparteien dominieren aber nach

100 Tage GroKo: Deutsche unzufrieden mit Start von Schwarz-Rot

Eine Mehrheit der Deutschen sieht die ersten 100 Tage der Großen Koalition kritisch. 55 Prozent sind weniger oder gar nicht zufrieden mit der schwarz-roten Bundesregierung. 41 Prozent kommen zu

Neue Forsa-Umfrage: Der Union droht keine Gefahr seitens der AfD

Die Große Koalition ist seit 100 Tagen im Amt - und an der Zustimmung zu den Parteien hat sich seitens der Bürger kaum etwas geändert. Der aktuellen Forsa-Umfrage zufolge sind die Zahlen sehr stabil.

Alkohol am Steuer: Grüne wollen Null-Promille-Grenze für Autofahrer

Die Grünen im Bundestag wollen sich für die Einführung einer Null-Promille-Grenze für alle Autofahrer in Deutschland einsetzen. "Wir haben eine klare gesellschaftliche Akzeptanz für null Promille",

Treibt Parteichef Sigmar Gabriel die SPD ins Umfragetief?

Die SPD kann bisher nicht von ihren Ergebnissen bei den Koalitionsverhandlungen oder politischen Erfolgen profitieren. In der aktuellen Forsa-Umfrage liegt die SPD bei 23 Prozent und damit 2, 7

Linker Wahlkampf: Für Sachsen "ohne CDU in der Regierung"

Mit einer Kampfansage an die CDU-geführte Landesregierung und einem Bündnis-Appell an SPD und Grüne hat die sächsische Linke die programmatischen Weichen für die Landtagswahl gestellt. Fünfeinhalb

Europawahl 2014: Das Mitmach-Fiasko der Grünen

Die Zahl wird immer kleiner, je näher man an sie herangeht: Viel mehr als 20. 000 Menschen werden am Ende wohl nicht mitgemacht haben, wenn am Dienstag um 18 Uhr die virtuellen Wahlurnen bei der

Cem Özdemir verwechselt FDP und NPD: Entschuldigung auf Facebook

Grünen -Chef Cem Özdemir hat sich bei der FDP dafür entschuldigt, dass er die Partei in einer Rede als "Schandfleck" bezeichnet hat. Das sei ein Versehen gewesen. "Selbstverständlich war die NPD
 
   
 

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