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Grüne gehen nach Karlsruhe: Ströbele will Snowden-Befragung erzwingen 

Grüne gehen nach Karlsruhe: Ströbele will Snowden-Befragung erzwingen

Nach dem Nein Edward Snowdens zu einer Video-Aussage vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags rückt eine Klage der Grünen vor dem Bundesverfassungsgericht auf Vernehmung des Whistleblowers in Deutschland näher. Falls die Bundesregierung nicht doch noch einlenkt, wollen die Grünen damit
Klage der Grünen auf Snowden-Vernehmung in Deutschland rückt näher 

Klage der Grünen auf Snowden-Vernehmung in Deutschland rückt näher

Berlin - Nach dem Nein Edward Snowdens zu einer Video-Aussage vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags rückt eine Klage der Grünen vor dem Bundesverfassungsgericht auf Vernehmung des US-Geheimdienstenthüllers in Deutschland wohl näher. "Das werden wir auch tun", falls die Bundesregier
Widerstand gegen möglichen Atommüll-Transport in die USA 

Widerstand gegen möglichen Atommüll-Transport in die USA

Berlin - Die Umweltschutzorganisation Greenpeace und die Grünen fordern von der Bundesregierung einen Verzicht auf die mögliche Entsorgung von 152 Atommüll-Behältern in den USA. "Die bisherige Geheimnistuerei des Bundesforschungsministeriums in dieser Angelegenheit ist für mich nicht weiter hi
Dobrindts Maut soll 625 Millionen Euro pro Jahr bringen 

Dobrindts Maut soll 625 Millionen Euro pro Jahr bringen

Berlin - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will mit seiner Pkw-Maut 625 Millionen Euro pro Jahr von ausländischen Autofahrern für den Straßenbau kassieren. Der CSU-Politiker stellt an diesem Montag sein Konzept vor, das eine Vignette für die Straßenbenutzung in Deutschland vorschreibt.
Kriminelle auf freiem Fuß: Tausende Haftbefehle in Berlin nicht vollstreckt 

Kriminelle auf freiem Fuß: Tausende Haftbefehle in Berlin nicht vollstreckt

Wer vor Gericht zu einer Haftstrafe verurteilt wird, kann oft zunächst wieder nach Hause gehen - zumindest in der deutschen Hauptstadt. Allein in Berlin laufen rund 6500 Verurteilte frei herum. Die Grünen sind entsetzt. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft sind derzeit in Berlin rund 6500

Wechsel von Ronald Pofalla zur Bahn "grenzt an Korruption"

Der Chef der Grünen-Bundestagsfraktion Anton Hofreiter hat den geplanten Wechsel von Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla ( CDU) in die Führungsetage der Deutschen Bahn scharf kritisiert. "Das

Grüne wollen frühere FDP-Wähler gewinnen

Mehrere grüne Landespolitiker rufen dazu auf, sich künftig als liberale Partei in der politischen Mitte zu positionieren. "Wir sollten die liberale Partei in Deutschland sein, denn eine relevante

EZB-Leitzins: Die Grünen dringen auf Dispozinsen-Limit

BERLIN (dpa-AFX) - Nach der Leitzinssenkung der Europäischen Zentralbank ( EZB) dringen die Grünen auf gesetzliche Obergrenzen, um Dispozinsen für die Kunden zu reduzieren. Hilflose Appelle der

Die Grünen lehnen BND-Überwachung von Facebook ab

Die Grünen lehnen die geplante, etwa 300 Millionen Euro teure, technische Aufrüstung des Bundesnachrichtendienstes ( BND) zur gezielten Überwachung sozialer Netzwerke und des Internets derzeit ab.

Erdogan erhebt schwere Vorwürfe gegen Cem Özdemir

Nach Einschätzung des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan ist das Erstarken rechtspopulistischer Parteien bei der Europawahl eine Folge der Untätigkeit Europas mit Blick auf

Die Grünen: Fischer und Trittin fehlen den Grünen

Brauchen die Grünen wieder altbekannte Gesichter an der Spitze? Laut einer Forsa-Umfrage finden 59 Prozent der Wähler, dass der Partei Haudegen wie Joschka Fischer oder Jürgen Trittin fehlen. Das

Thilo Sarrazin gibt AfD-Chef Bernd Lucke einen Korb

Der umstrittene SPD-Politiker Thilo Sarrazin hat nach eigenen Angaben eine Einladung zur Mitwirkung bei der eurokritischen Partei AfD abgelehnt. Er sei von AfD-Chef Bernd Lucke umworben worden, habe

CDU-Abgeordneter Tankred Schipanski gibt Steuer-Versäumnis zu

Die Zahl der Bundestagsabgeordneten, die in Berlin keine Zweitwohnungssteuer gezahlt haben, wird immer größer. Zu Parlamentariern von SPD und Grünen, die ein solches Vergehen eingeräumt haben,

Europawahl 2014: Fischer muss im Wahlkampf für die Grünen ran

Die Grünen schwächeln seit Monaten - kurz vor der Europawahl holen sie sich jetzt prominente Hilfe: Exaußenminister Joschka Fischer macht Wahlkampf für seine Partei. Eine kleine Sensation. Berlin -

Europawahl 2014: AfD und Angela Merkel legen in Forsa-Umfrage zu

Vier Wochen vor der Europawahl gibt es laut Stern-RTL-Wahltrend wenig Bewegung unter den Wählern. Einzig die Anti-Europa-Partei " Alternative für Deutschland" (AfD) kann in der Wählergunst einen

Ursula von der Leyen büßt nach Ukraine-Äußerungen an Vertrauen ein

Während sich bei der Sonntagsfrage kaum etwas tut, verliert laut Stern-RTL-Wahltrend Ursula von der Leyen ( CDU) stark an Vertrauen: Die Verteidigungsministerin kommt mit einem Verlust von 6 Punkten

Die Grünen: Sigmar Gabriel ist neuer 'Genosse der Bosse'

BERLIN (dpa-AFX) - Die Grünen haben Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) eine sozial ungerechte Belastung der Bürger bei den Strompreisen vorgeworfen. "Es kann nicht sein, dass die

Claudia Roth zieht Bilanz: "Die ganze Zeit auf Speed, immer im Kampf"

Ängste, Einsamkeit, Dauerstress: In einem Interview mit dem "Stern" hat Bundestagsvizepräsidentin Claudia  Roth   eine ungeschminkte Bilanz ihrer zwölf Jahre als Grünen-Chefin gezogen.  Roth  

Die Grünen sind wieder zweistellig: Einziger Gewinner im Wahltrend

Die Grünen sind die einzigen Gewinner im neuen Stern-RTL-Wahltrend. Wäre heute Bundestagswahl, würden ihnen zehn Prozent der Wähler ihre Stimme geben. Die Regierungsparteien dominieren aber nach

100 Tage GroKo: Deutsche unzufrieden mit Start von Schwarz-Rot

Eine Mehrheit der Deutschen sieht die ersten 100 Tage der Großen Koalition kritisch. 55 Prozent sind weniger oder gar nicht zufrieden mit der schwarz-roten Bundesregierung. 41 Prozent kommen zu

WEITERE BELIEBTE THEMEN DER LETZTEN WOCHE

Neue Forsa-Umfrage: Der Union droht keine Gefahr seitens der AfD

Die Große Koalition ist seit 100 Tagen im Amt - und an der Zustimmung zu den Parteien hat sich seitens der Bürger kaum etwas geändert. Der aktuellen Forsa-Umfrage zufolge sind die Zahlen sehr stabil.

Alkohol am Steuer: Grüne wollen Null-Promille-Grenze für Autofahrer

Die Grünen im Bundestag wollen sich für die Einführung einer Null-Promille-Grenze für alle Autofahrer in Deutschland einsetzen. "Wir haben eine klare gesellschaftliche Akzeptanz für null Promille",

Treibt Parteichef Sigmar Gabriel die SPD ins Umfragetief?

Die SPD kann bisher nicht von ihren Ergebnissen bei den Koalitionsverhandlungen oder politischen Erfolgen profitieren. In der aktuellen Forsa-Umfrage liegt die SPD bei 23 Prozent und damit 2, 7

Linker Wahlkampf: Für Sachsen "ohne CDU in der Regierung"

Mit einer Kampfansage an die CDU-geführte Landesregierung und einem Bündnis-Appell an SPD und Grüne hat die sächsische Linke die programmatischen Weichen für die Landtagswahl gestellt. Fünfeinhalb

Europawahl 2014: Das Mitmach-Fiasko der Grünen

Die Zahl wird immer kleiner, je näher man an sie herangeht: Viel mehr als 20. 000 Menschen werden am Ende wohl nicht mitgemacht haben, wenn am Dienstag um 18 Uhr die virtuellen Wahlurnen bei der

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Cem Özdemir verwechselt FDP und NPD: Entschuldigung auf Facebook

Grünen -Chef Cem Özdemir hat sich bei der FDP dafür entschuldigt, dass er die Partei in einer Rede als "Schandfleck" bezeichnet hat. Das sei ein Versehen gewesen. "Selbstverständlich war die NPD

SPD hat wieder mehr Mitglieder als die CDU

Die SPD hat die CDU wieder als größte deutsche Partei abgelöst. Nach den aktuell verfügbaren Zahlen haben die Sozialdemokraten 474. 820 Mitglieder, während die Christdemokraten nur auf 468. 329

Schwarz-Grün in Hessen steht: Neue Regierung spart bei Beamten

Wiesbaden - Nach dreiwöchigen Verhandlungen ist das Bündnis zwischen CDU und Grünen in Hessen perfekt. Beide Seiten einigten sich in der Nacht zum Dienstag darauf, bei der Sanierung des Haushalts

Koalitionsvertrag vor Abschluss

Die erste schwarz-grüne Koalition in der Geschichte Hessens nimmt Form an. CDU und Grünen gelang bei ihren Verhandlungen nun auch eine Einigung in der Energiepolitik, wie sie in Schlangenbad bei

Hessen: Schwarz-Grün einigt sich beim Thema Fluglärm

CDU und Grüne in Hessen haben sich bei ihren Koalitionsverhandlungen auf einen Kompromiss beim schwierigen Thema Fluglärm festgelegt. Das teilten der Grünen-Politiker Kai Klose und Hessens

Schwarz-Grün verhandelt: 3000 Lehrerstellen in Hessen weg?

Wiesbaden - Bei ihren Koalitionsverhandlungen in Hessen machen CDU und Grüne Tempo. Am Montagabend traf erstmals die große Runde der Unterhändler beider Parteien zu inhaltlichen Beratungen zusammen.

Grünen-Ikone Joschka Fischer erntet Spott für Auto-Werbung

Der ehemalige Grünen-Außenminister Joschka Fischer macht Werbung für das neue Elektroauto von BMW. Ein Spot zeigt ihn gutgelaunt - mit mehr oder weniger peinlichen Sprüchen. Das Netz spart nicht mit

Bundestag setzt erstmals umstrittenen Hauptausschuss ein

Berlin - Ein neues Bundestagsgremium wird vorübergehend die Kernaufgaben des Parlaments übernehmen: Union und SPD haben die Einsetzung eines Hauptausschusses beschlossen. Das in der

Koalitionsvertrag erntet Kritik von Opposition: "Wortbruch" und "Täuschung"

Nach dem Zustandekommen der Großen Koalition machen Grüne und Linke sowie die aus dem Parlament gewählte FDP den Koalitionsparteien schwere Vorwürfe: Anton Hofreiter, Chef der Grünen

Regierungsbildung in Hessen: Grüne stimmen für Koalitionsverhandlungen mit der CDU

Schwarz-Grün in Hessen nimmt weiter Formen an: Der Parteirat der Grünen hat dem Angebot von Ministerpräsident Volker Bouffier, mit der CDU über einen Koalitionsvertrag zu verhandeln, zugestimmt.

WEITERE BELIEBTE THEMEN IM LETZTEN MONAT

 

Hessen: Schwarz-Grün könnte Vorreiter für Bundestag werden

In Hessen stehen die Zeichen auf Schwarz-Grün: Die CDU strebt nach Angaben von SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel ein Regierungsbündnis mit den Grünen an. Und auch auf Bundesebene könnte es nach

Forsa-Umfrage: Die Grünen leicht im Aufwind

Rund zwei Monate nach der Bundestagswahl hat sich das Kräfteverhältnis der Parteien kaum verändert. Im "Stern-RTL-Wahltrend" konnten lediglich die Grünen um einen Punkt auf zehn Prozent zulegen. Die

Koalitionsverhandlungen: Ist Schwarz-Grün nun doch eine Option?

Die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD gestalten sich zäh, in zentralen Punkten ist keine Lösung in Sicht, die Unzufriedenheit wächst. Im Falle eines Scheiterns der Verhandlungen erscheint

Grünen-Politiker Jürgen Trittin greift Joschka Fischer an

Jürgen Trittin , Spitzenkandidat der Grünen bei der Bundestagswahl, hat die Kritik von Joschka Fischer am Wahlkampf seiner Partei scharf zurückgewiesen. "Ich gebe mehr auf die 3, 7 Millionen

Simone Peter: Schwarz-Rot zieht Verbraucher bei Energiewende übern Tisch

Mit Blick auf die schwarz-roten Koalitionsgespräche zur Energiepolitik hat Grünen-Chefin Simone Peter die SPD vor einer Rolle rückwärts gewarnt. "Die Verbraucher dürfen bei der Energiewende nicht von

Plus für SPD, Minus für Union: AfD laut Umfragen stabil über fünf Prozent

Gut einen Monat nach der Bundestagswahl hat sich die eurokritische Partei AfD in der deutschen Parteienlandschaft offenbar etabliert. Fast alle großen Meinungsforschungsinstitute sehen die Partei

Sondierungsgespräche in Hessen: Rot-Grün und die Linke kommen sich näher

Bei der Suche nach einer neuen Regierungskoalition in Hessen haben SPD und Grüne mit der Linken in zentralen Themen Übereinstimmung erzielt. Einigkeit gebe es bei Arbeit und Bildung sowie der

CDU und CSU verlieren im ARD-"Deutschlandtrend" an Zustimmung

Knapp fünf Wochen nach der Bundestagswahl hat die Union im ARD-"Deutschlandtrend" deutlich an Zustimmung verloren. Der Umfrage des Instituts Infratest dimap zufolge erreichen CDU und CSU noch 40

Für die neue Grünen-Chefin sind Klima und Energie Herzensangelegenheiten

Noch ist sie einer breiteren Öffentlichkeit in Deutschland unbekannt, doch daheim im Saarland hat sich Simone Peter, die neue Bundeschefin der Grünen, bereits Ansehen erworben. Die 47-Jährige war

Jürgen Trittin weist Kritik zurück: Grüne sind "nicht aus der Spur"

Richtungsdebatten und Wundenlecken: Auf dem Parteitag in Berlin wollen die Grünen am Wochenende ihren Kurs neu bestimmen und sich öffnen, doch manche zeigen Zweifel. Jürgen Trittin erntet zunächst

Grünen-Chef Özdemir will die Macht

Kurz vor dem Bundesparteitag der Grünen in Berlin deutet sich heftiger Streit um eine strategische Neuausrichtung der Partei an: Grüne Inhalte würden am besten durch Grüne in der Regierung umgesetzt,

Ampelkoalition in Hessen: Die FDP schließt nichts mehr aus

Klare Mehrheitsverhältnisse gibt es nicht nach der Landtagswahl in Hessen. Möglich wäre auch eine Ampelkoalition, die die FDP jedoch in der Vergangenheit ausgeschlossen hatte. Nach der Wahl bewegen

Forsa-Umfrage: FDP gewinnt ein Prozent dazu

Die FDP hat einer Forsa-Umfrage zufolge wieder ein Prozent zugelegt. Allerdings würden die Liberalen mit ihren nun vier Prozent weiterhin an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern und den Einzug in den

Sondierungsgespräche: Bewegung bei Schwarz-Grün?

Bei der zweiten schwarz-grünen Sondierungsrunde deuteten sich unerwartet Annäherungen bei gesellschaftspolitischen Streitthemen an. Ob sich damit ein Weg für Koalitionsüberlegungen öffnen könnte,

Sondierungsgespräche zwischen Union und Grünen: Das sind die Streitpunkte

Knapp drei Wochen nach der Bundestagswahl sitzen Union und Grüne in Berlin zu einem Sondierungsgespräch über eine mögliche Koalition zusammen. Die Grünen hatten vorab ihre Regierungsbereitschaft

CDU und CSU nähern sich der 50-Prozent-Marke in Umfrage

In der Nach-Wahlzeit erleben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Union in der Wählergunst ein neues Hoch. Nach einer Umfrage des Magazins "stern" und des TV-Senders RTL würden 45 Prozent der Wähler

Bündnis 90/Die Grünen: Büroleiter von Tom Koenigs verhaftet

Ein Mitarbeiter des Grünen-Bundestagsabgeordneten Tom Koenigs ist unter dem Verdacht des Kindesmissbrauchs verhaftet worden. Der 61 Jahre alte Leiter des Gießener Wahlkreisbüros soll jahrelang

Bündnis 90/Die Grünen: Anton Hofreiter und Katrin Göring-Eckardt neue Spitze

Die Grünen wollen nach der Enttäuschung bei der Bundestagswahl mit einer ausgewechselten Fraktionsspitze neue Wähler ansprechen - und künftig keine Bündnisse mehr ausschließen. Zu neuen

Vor schwarz-grüner Sondierung - Claudia Roth: "Wir nehmen's ernst"

Wie realistisch ist Schwarz-Grün? Die Grünen versichern, dass für sie die Sondierungsgespräche mit der Union am Donnerstag von Bedeutung sind. Schwarz wiederum schmiegt sich ein wenig an die Grünen.

Koalitionsfrage: Union will nächste Woche entscheiden

Die Union will nächste Woche verbindlich darüber entscheiden, ob sie eine Koalition mit der SPD oder mit den Grünen anstrebt. CSU-Chef Horst Seehofer bevorzugt bisher eine Große Koalition und
 
   
 

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