(13.02.2012)
Berlin (dpa) - Bis auf Piraten und Grüne haben laut einer Umfrage alle großen Parteien im Jahr 2011 Mitglieder verloren. Sowohl CDU und SPD als auch FDP und Linke schrumpften deutlich, wie eine Emnid-Umfrage im Auftrag der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" ergab. Am härtesten traf der
(12.02.2012)
SPD und Grüne haben ihr Nein zu den Steuerplänen der Koalition nach dem Veto im Bundesrat am Freitag bekräftigt. Schwarz-Gelb wolle "Steuersenkungen auf Pump finanzieren und gleichzeitig bei Arbeitslosen und Familien sparen", warf SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in der "Passauer Neuen
(08.02.2012)
Die Krisenpolitik der Kanzlerin kommt offenbar gut an in der Bevölkerung. Die Union ist in der Wählergunst auf den höchsten Wert seit August 2009 gestiegen. Dem neuen Forsa-Wahltrend zufolge kletterte sie innerhalb einer Woche um zwei Punkte nach oben und liegt nun bei 38 Prozent. Dies ist ihr
(07.02.2012)
Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat die Wahlkampfhilfe Angela Merkels für den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy kritisiert. "Eine deutsche Regierungschefin, die für einen Präsidenten in den Wahlkampf zieht, der mit dem Rücken zur Wand steht, schadet den deutsch-französischen
(01.02.2012)
Die Union liegt in der Wählergunst weiter vorn. Nach dem aktuellen Forsa-Wahltrend kommt sie wie in der Vorwoche auf 36 Prozent. Dies sind neun Punkte mehr als die SPD, die erneut 27 Prozent erreicht. Die Ergebnisse der Umfrage dürften der FDP hingegen wenig gefallen: niemand traut der Partei
Nach den Protesten vom Wochenende fordern die Saar-Grünen von der Bundesregierung eine endgültige Ablehnung des ACTA-Abkommens. Die Verhandlungen zu dem Abkommen seien "insgesamt undemokratisch und
Das Amt des Stuttgarter Oberbürgermeisters wäre für den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag, Fritz Kuhn, eine "echte Heimkehr". Ihn reize die Größe der Stadt und ihr
Die baden-württembergische CDU wirft den Grünen vor, das Bahnprojekt " Stuttgart 21" ungeachtet der Volksabstimmung weiter verhindern zu wollen. Der durch Briefe bekannt gewordene Streit zwischen
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Fritz Kuhn, will im Herbst offenbar bei der Wahl zum Stuttgarter Oberbürgermeister antreten. Der 56-Jährige bestätigte auf Anfrage
Der mögliche SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich für eine Koalition mit den Grünen ausgesprochen, eine Regierung mit der Linken dagegen ausgeschlossen. "Wir setzen auf Rot-Grün", sagte
Bundespräsident Christian Wulff darf in der aktuellen Debatte um seine Kredit- und Medienaffäre als Lügner bezeichnet werden. Die Äußerung sei in diesem Zusammenhang von der Meinungsfreiheit gedeckt,
Gut anderthalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl gibt es wenig Bewegung im politischen Kräfteverhältnis - auch wenn sich Grüne, Linke und Piratenpartei leicht im Aufwind befinden. Das zeigt das
Das Kopfschütteln über die umfassende Beobachtung führender Politiker der Linkspartei durch den Verfassungsschutz nimmt parteiübergreifend zu. Kritik kommt nicht nur aus der Opposition, sondern auch
Die Grünen fordern jetzt mit Nachdruck den Rücktritt des Bundespräsidenten. Fraktionschefin Renate Künast sagte in der ZDF-Sendung "Berlin direkt": "Er ist untragbar. Herr Bundespräsident, erlösen
Im Saarland deutet auch für die Zeit nach der geplanten Neuwahl des Landtags alles auf eine Große Koalition hin. Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) machte am Samstag erneut
Trotz der Absage der SPD sieht der saarländische Linken-Fraktionschef Oskar Lafontaine bei den anstehenden Neuwahlen im Saarland eine Chance für Rot-Rot. "Die Frage, ob wir nicht doch nach der
Die Union hat in der Wählergunst leicht eingebüßt. Nach dem neuesten Forsa-Wahltrend verlieren CDU/ CSU im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und fällen auf 35 Prozent. Im Gegenzug steigt die FDP um
Knapp vier Monate vor der Landtagswahl hat die CDU-Vorsitzende Angela Merkel Schnittmengen mit den Grünen in Schleswig-Holstein ausgemacht. Es gebe zwar viel Trennendes zwischen CDU und Grünen auch
Schleswig-Holsteins Grüne ziehen mit einem Spitzenduo in den Landtagswahlkampf. Spitzenkandidat Robert Habeck erhielt auf einem Listenparteitag am Freitagabend in Kiel 93, 13 Prozent der 102
Trotz der Kritik an Bundespräsident Christian Wulff hat die Union in der Wählergunst leicht zugelegt. Nach dem aktuellen Forsa-Wahltrend klettert sie im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 36
Die Grünen halten einen Verzicht auf eine Neuwahl im Saarland für unanständig. "Es ist ganz schlechter politischer Stil, sich aus Angst vor Machtverlust vor dem Wähler davonzustehlen", sagte
Mit einem hundert Punkte umfassenden Fragenkatalog will die Fraktion der Grünen im niedersächsischen Landtag Licht ins Dunkel der Amtszeit des ehemaligen Ministerpräsidenten Christian Wulff bringen.
Die bundesweit erste "Jamaika"-Landesregierung ist geplatzt. Hintergrund seien die seit Monaten anhaltenden Zerwürfnisse innerhalb der FDP-Landtagsfraktion und der FDP Saar, teilte
Nach andauernden Personalquerelen bei den Liberalen ist das Regierungsbündnis von CDU, FDP und Grünen im Saarland geplatzt. Für 14. 30 Uhr ist eine Stellungnahme von Ministerpräsidentin Annegret
Die Wirtschaft hat nach einem Zeitungsbericht ihre finanzielle Unterstützung für die schwarz-gelbe Koalition im ablaufenden Jahr stark zurückgefahren. Nach Informationen der "Frankfurter Rundschau"
Die Grünen wollen die Bürger Nordrhein-Westfalens online über Ihre Meinung zu den geplanten Änderungen beim Ladenschluss befragen. "Parteien sind in der Verantwortung, auch vor wichtigen
Der von Personalquerelen und schlechten Umfragewerten geplagten FDP sind im zu Ende gehenden Jahr massiv die Mitglieder davon gelaufen. Ihre Zahl sank um mehr als 5000 auf 63. 416, berichtet die
Die FDP verliert nach dem Rücktritt ihres Generalsekretärs Christian Lindner in der Wählergunst weiter an Boden. Im Forsa-Wahltrend des Magazins "Stern" und des Senders RTL kommen die Liberalen nur
Der Mitbegründer und langjährige Bundesgeschäftsführer der Grünen, Eberhard Walde, ist tot. Nach Angaben der Partei starb er am Samstag überraschend im Alter von 62 Jahren. Parteichefin Claudia
Wäre am Sonntag Bundestagswahl könnte Rot-Grün wohl mit einer klaren Mehrheit rechnen: In der Sonntagsfrage legten SPD und Grüne um jeweils einen Punkt auf 31 beziehungsweise 17 Prozent zu, wie das
Bundespräsident Christian Wulff steht wegen seines Privatkredits weiter unter Druck. Die Grünen im niedersächsischen Landtag wollen prüfen lassen, ob Wulff in seiner Zeit als Ministerpräsident gegen
Die SPD hat in der Wählergunst erneut zugelegt. Nach dem am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Wahltrend klettern die Sozialdemokraten im Vergleich zur Vorwoche um zwei Punkte auf 28 Prozent. Die Union
Die Euro-Krise erschüttert das Vertrauen der Deutschen in die EU. Fast jeder zweite Bundesbürger (46 Prozent) ist laut einer Emnid-Umfrage für die Zeitung "Bild am Sonntag" der Meinung, dass es
Die Mehrheit der Bundesbürger traut Kanzlerin Angela Merkel ( CDU) eher als ihren potenziellen SPD-Herausforderern zu, Deutschland durch die Eurokrise zu führen. Das ergab eine Emnid-Umfrage im
Die SPD hat in der Wählergunst leicht eingebüßt. Nach dem am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Wahltrend kommen die Sozialdemokraten auf 25 Prozent, das ist 1 Punkt weniger als in der Vorwoche. Sie
Grünen-Chef Cem Özdemir hat die Gegner des Bahnbauprojekts " Stuttgart 21" dazu aufgerufen, das Ergebnis des Volksentscheids anzunehmen. "Aber allen Enttäuschten kann ich versichern: Es wird
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist bei der Verleihung des "Politikaward 2011" als "Politiker des Jahres" ausgezeichnet worden. Der Grünen-Politiker pflege einen neuen
Mit Beschlüssen zu höheren Steuern und einer ökologischen Wirtschaftspolitik haben die Grünen auf dem Kieler Parteitag ihren Machtanspruch für 2013 untermauert. In ihrem Finanzkonzept fordert die
Die Grünen haben am Wochenende auf ihrem Bundesparteitag in Kiel erste Schritte Richtung Bundestagswahlkampf 2013 gemacht. Im Mittelpunkt der Debatte standen die Themen Europa, Finanz- und
Grünen-Chefin Claudia Roth sieht die Volksabstimmung über das umstrittene Bahnprojekt " Stuttgart 21" als demokratischen Meilenstein. Dies sei der "Tag der Demokratie", sagte Roth am Sonntag auf dem
Auch in Zeiten sinkender Umfragewerte zeigen sich die Grünen angriffslustig und fordern sogar eine neue Verfassung. Auf ihrem Parteitag in Kiel attackierte Parteichefin Claudia Roth die Regierung
Kiel (dpa) - Auf ihrem Bundesparteitag in Kiel wollen die Grünen von heute an die Weichen für den Bundestagswahlkampf 2013 stellen. Konzepte für höhere Steuern und eine Vermögensabgabe stehen dabei
Wenige Tage vor der " Stuttgart 21"- Volksabstimmung am Sonntag (27. November) werben Spitzenpolitiker der grün-roten Landesregierung immer intensiver für ihre jeweilige Position. In Gastbeiträgen
Der Salzstock im niedersächsischen Gorleben ist nach Ansicht der Grünen nie in einem wissenschaftlichen Auswahlverfahren zum möglichen Atommüllendlager bestimmt worden. Zu diesem Schluss komme die
Stefan Faiß ist derzeit viel in Sachen " Stuttgart 21" unterwegs und rührt vor der Volksabstimmung am 27. November die Werbetrommel. Doch anders als die meisten seiner Mitstreiter bei den Grünen,
Auf ihrem am Wochenende stattfindenden Landesparteitag (19. /20. November) wollen die niedersächsischen Grünen die ersten Weichen für die Landtagswahl im Jahr 2013 stellen. Nach dem guten Ergebnis
Die CDU hat seit Jahresbeginn mehr als 10. 000 Mitglieder verloren. Die wichtige Marke von einer halben Million sei am Stichtag 30. September mit rund 495. 000 Mitgliedern deutlich unterschritten
Eine "Biblis-Abschaltparty" der Grünen ist am Montag noch vor Beginn auf heftige Kritik gestoßen. Der Betriebsrat des seit März stillgelegten Kernkraftwerks in Südhessen verurteilte die Veranstaltung
Berlin (dpa) - SPD und Grüne lehnen den schwarz-gelben Steuerkompromiss mit einer Sechs-Milliarden-Euro-Entlastu ng der Bürger kategorisch ab. Spitzenpolitiker der beiden Oppositionsparteien sprachen
Wäre an diesem Sonntag Bundestagswahl, stünden die Zeichen auf Bildung einer Großen Koalition - weil die Grünen schwächeln. Die SPD erreicht im neuen "ARD-Deutschlandtrend" zwar 31 Prozent (plus 1
Ein Video des sächsischen Grünen- Abgeordneten Miro Jennerjahn entpuppt sich beim Online-Dienst "YouTube" als Renner. Der Film, der eine Landtagsrede Jennerjahns zeigt, wurde von Nutzern über 130.
Eine dritte Amtszeit von Kanzlerin Angela Merkel ( CDU) nach der Bundestagswahl 2013 stößt bei den meisten Deutschen auf wenig Gegenliebe. 50 Prozent der Befragten lehnten dies in einer Forsa-Umfrage
Zwei Jahre nach Unterschrift des schwarz-gelben Koalitionsvertrages nimmt die Zustimmung der Wähler rapide ab: Nur noch jeder dritte Deutsche würde Union oder FDP wählen. Das ergab der Sonntagstrend,
Die SPD kann nach einer neuen Umfrage in der Wählergunst deutlich zulegen. Im aktuellen Deutschlandtrend des ARD-Morgenmagazins kommen die Sozialdemokraten auf 32 Prozent. Das ist ein Plus von zwei
Die Piratenpartei bleibt auf Erfolgskurs: In einer neuen Forsa-Umfrage kommen die Polit-Neulinge zum zweiten Mal in Folge auf zehn Prozent. Dem Forsa-Wahltrend von "Stern" und RTL zufolge kann sich
