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"Was ich noch sagen wollte": Helmut Schmidts kleine Geheimnisse 

"Was ich noch sagen wollte": Helmut Schmidts kleine Geheimnisse

Prägende Vorbilder, das Töten im Krieg - und ein paar Geheimnisse. Schon vor seinem Erscheinen sorgt Helmut Schmidts neues Buch "Was ich noch sagen wollte" für Wirbel. Doch der Altkanzler blickt nicht nur zurück, sondern auch auf die Gegenwart: Der heutigen Politik attestiert er Mittelmaß.
CDU-Vize Klöckner schlägt monatliche Erfassung für Mindestlohn vor 

CDU-Vize Klöckner schlägt monatliche Erfassung für Mindestlohn vor

Mainz (dpa/lrs) - CDU-Vize Julia Klöckner hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeschlagen, die Arbeitszeit für den Mindestlohn nur noch monatlich zu dokumentieren. "Die Erfassung der Arbeitszeiten muss nicht generell alle sieben Tage erfolgen. Einmal im Monat ist vollkommen ausreichend",
Streit um "Soli" - SPD und Länder gegen schrittweisen Abbau 

Streit um "Soli" - SPD und Länder gegen schrittweisen Abbau

Berlin - Die Zukunft des Solidaritätszuschlages ab 2020 bleibt umstritten. Die SPD und mehrere Bundesländer lehnen die Pläne von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer ab, den "Soli" nach dem Jahr 2020 schrittweise abzubauen. Das allmähliche Auslaufen nach 2020 sei eine Über
Wird Steinmeier der Nachfolger von Joachim Gauck? 

Wird Steinmeier der Nachfolger von Joachim Gauck?

In der Koalition beginnt das Nachdenken über die Zukunft des Bundespräsidenten: Tritt Joachim Gauck für eine zweite Amtszeit an? Andernfalls gäbe es einen Alternativkandidaten - Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Wenn Joachim Gauck auf eine zweite Amtszeit angesprochen wird, pflegt er zu
Union will Solidaritätszuschlag langsam senken - SPD übt Kritik 

Union will Solidaritätszuschlag langsam senken - SPD übt Kritik

CDU und CSU wollen den Solidaritätszuschlag angeblich von 2020 an schrittweise senken und schließlich ganz abschaffen. Das schreibt die "Süddeutsche Zeitung" (SZ). Darauf hätten sich die Parteichefs Angela Merkel und Horst Seehofer mit Finanzminister Wolfgang Schäuble verständigt. Doch die

Koalition: Große Mehrheit für Mindestlohn sogar bei Preissteigerungen

Berlin - Eine große Mehrheit der Bürger in Deutschland ist für den gesetzlichen Mindestlohn - selbst wenn dieser zu Preissteigerungen führt. Das geht aus einer Umfrage von infratest dimap im Auftrag

Laut Umfrage Mehrheit sogar bei Preissteigerungen für Mindestlohn

Berlin - Eine große Mehrheit der Bürger in Deutschland ist für den gesetzlichen Mindestlohn - selbst wenn dieser zu höheren Preisen führt. Das geht aus einer Umfrage von infratest dimap im Auftrag

CDU schlägt Zuschuss für Griechenland-Urlauber vor

In Hellas am Strand liegen und dabei etwas für die Steuerehrlichkeit und Wirtschaft der Griechen tun - dafür soll es Geld vom Staat geben, zumindest wenn es nach zwei CDU-Bundestagsabgeordneten geht.

Unionsfraktion lehnt SPD-Papier zu Einwanderungsgesetz ab

Berlin - Unionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer lehnt die von der SPD geforderten Zuwanderungsregeln nach kanadischem Vorbild ab. Das von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann vorgeschlagene

CDU formuliert ihre Bildungspolitik: Kritik der SPD

Die Berliner CDU setzt sich in der Bildungspolitik für eine Stärkung der Gymnasien, mehr Ausnahmen von der sechsjährigen Grundschule, ein Wahlpflichtfach Ethik/Religion und die Verbeamtung von

Bremen: Polizei in warnt vor gewaltbereiten Islamisten

Erst Dresden, dann Braunschweig, jetzt   Bremen? In der Hansestadt hat die Polizei Hinweise auf eine Gefährdung durch gewaltbereite Islamisten erhalten. Noch ist aber weitgehend unklar, was

Merkel setzt weiter auf diplomatische Lösung der Ukraine-Krise

Stralsund (dpa/mv) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt in der Ukraine-Krise weiter auf Diplomatie. Alle Kraft müsse daran gesetzt werden, mit Russland und der Ukraine eine Lösung zu finden,

Merkel setzt auf weiter diplomatische Lösung der Ukraine-Krise

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt bei der Ukraine-Krise weiter auf Diplomatie. Alle Kraft müsse daran gesetzt werden, mit Russland und der Ukraine eine Lösung zu finden, wie der schwierige

De Maizière: Saudi-Arabien als Geheimdienst-Partner notwendig

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat eine geheimdienstliche Zusammenarbeit mit undemokratischen Regierungen verteidigt. "Wir brauchen diese Informationen. Das gilt auch für

CDU zieht zur Tagung ins Kloster und berät über Integration

Der erweiterte Vorstand der sächsischen Union zieht sich am 6. und 7. März zu einer Klausur ins Kloster St. Marienthal in Ostritz (Landkreis Görlitz) zurück. Dabei soll es schwerpunktmäßig um

Geißler: Statt Sinti und Roma Islamisten und Salafisten ausweisen

Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler plädiert dafür, anstelle von Sinti- und Roma-Flüchtlingen lieber Islamisten, Salafisten und Hassprediger auszuweisen. "Die halten ja vom Grundgesetz

Merkel lädt zu Neujahrsempfang in ihren Wahlkreis

Von der bundespolitischen Bühne in Berlin zieht es Kanzlerin Angela Merkel (CDU) heute in ihren Wahlkreis an die Ostseeküste. In ihrer Funktion als Bundestagsabgeordnete lädt Merkel am Abend zu ihrem

De Maizière zu Terrorismusdebatte in Braunschweig erwartet

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wird heute in Braunschweig zu einer Diskussion über Innere Sicherheit und Terrorismus erwartet. Dabei soll es unter anderem darum gehen, wie

Gebäudesanierung: Koalition kappt Steuerbonus für Dämmung

Dieses überraschende Detail des Koalitionstreffen vom Dienstag war noch nicht bekannt: Der milliardenschwere Steuerbonus für das Dämmen von Gebäuden - den Bund und Länder eigentlich schon beschlossen

Trepoll neuer CDU-Fraktionschef in der Hamburgischen Bürgerschaft

Der bisherige verfassungs- und justizpolitische Sprecher der CDU-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, André Trepoll, ist neuer Fraktionsvorsitzender. Der 37-Jährige wurde am Mittwoch von 19

WEITERE BELIEBTE THEMEN DER LETZTEN WOCHE

Koalition einig bei Mietpreisbremse - Opposition: Regierung kraftlos

Berlin - Eine Preisbremse soll Kostensteigerungen bei Neuvermietungen in Ballungsräumen eindämmen. Und Makler sollen künftig nicht mehr automatisch vom Mieter, sondern vom Auftraggeber bezahlt

Koalition: Koalition einigt sich auf Mietpreisbremse

Berlin - Mieter können sich freuen: Eine Preisbremse soll Kostensteigerungen bei Neuvermietungen in Ballungsräumen eindämmen. Und Makler sollen künftig nicht mehr automatisch vom Mieter, sondern

Wolfgang Schäuble: Restliche Athen-Hilfen bei erfülltem Reformkonzept

Berlin - Griechenland erhält die restlichen Hilfsgelder erst bei erfolgreichem Abschluss des aktuellen Rettungsprogramms. Das bekräftigte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im Südwestrundfunk.

Große Koalition mit Einigung im Streit um die Mietpreisbremse

Die Einigung kam kurz nach Mitternacht: Union und SPD haben ihren Streit um die Mietpreisbremse ausgeräumt. Bürger können sich örtlich auf eine Deckelung der Mietpreise freuen. Wie die Deutsche

Rehberg haushaltspolitischer Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion

Berlin/Schwerin (dpa/mv) - Der mecklenburgische CDU-Politiker Eckhardt Rehberg ist zum neuen haushaltspolitischen Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion gewählt worden. Das teilte der

WEITERE BELIEBTE THEMEN IM WEB

 

Koalition einig bei Mietpreisbremse

Berlin - Gute Nachricht für Mieter: Eine Preisbremse soll Kostensteigerungen bei Neuvermietungen in Ballungsräumen eindämmen. Außerdem sollen Makler vom Auftraggeber und nicht mehr automatisch vom

Justizminister Maas sieht bei Mietpreisbremse Grund zur Freude

Berlin - Bundesjustizminister Heiko Maas hat sich zufrieden über die Beilegung des Streits um Details der Mietpreisbremse gezeigt. Er glaube, viele Mieterinnen und Mieter in Deutschland können sich

Hamburgs CDU-Fraktion bestimmt nach Wahlpleite neuen Vorsitzenden

Die CDU-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft bestimmt eineinhalb Wochen nach der Wahlpleite einen neuen Vorsitzenden. An erster Stelle bei der Wahl heute gehandelt wird der verfassungs- und

Koalition einig bei Mietpreisbremse

Berlin - Die Spitzen von Union und SPD haben ihren Streit über die Mietpreisbremse beigelegt. Die Deckelung von Mieten soll in gefragten Wohngegenden wie im Gesetzentwurf geplant umgesetzt werden.

Koalitionsspitze einigt sich auf Prüfung von Mindestlohn-Bürokratie

Berlin - Im Ringen der Koalition um Bürokratieabbau beim gerade erst eingeführten Mindestlohn von 8, 50 Euro haben sich die Spitzen von Union und SPD auf eine Überprüfung bis Ostern geeinigt. Nach

Koalition räumt Streit bei Mietpreisbremse aus

Berlin - Union und SPD haben ihren Streit über Details der Mietpreisbremse bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt beigelegt. Wie die dpa erfuhr, soll die Deckelung von Mieten in gefragten

Koalition löst Streit um Mietpreisbremse

Berlin - Union und SPD haben ihren Streit über Details der Mietpreisbremse bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt beigelegt. Wie die dpa am frühen Morgen aus Koalitionskreisen in Berlin erfuhr,

Schwarz-Rot ringt um Mindestlohn-Korrektur - Auch Steinmeier dabei

Berlin - Trotz massiven Drucks der Union blockt die SPD-Spitze rasche Korrekturen beim Mindestlohn von 8, 50 Euro ab. «Es wird dabei bleiben, dass die Arbeitszeiten dokumentiert werden müssen»,

Koalitionsspitzen beraten im Kanzleramt

Berlin - Die Spitzen von CDU, CSU und SPD sind zu einem Treffen im Kanzleramt zusammengekommen. Nachdem zuletzt der Fokus auf den Krisen in der Ukraine und dem Ringen um weitere Milliarden-Hilfen

Unions-Spitzen beraten im Kanzleramt

Berlin - Die Spitzen von CDU und CSU sind zur Vorbereitung des Koalitionstreffens am Abend im Kanzleramt zusammengekommen. Sie wollten vor dem Zusammentreffen mit der SPD-Spitze ihre Marschroute

WEITERE BELIEBTE THEMEN IM LETZTEN MONAT

 

CDU fordert Rückkehr zu höherem Einschulungsalter

Die oppositionelle Brandenburger CDU hat die Rückkehr zu einem höheren Einschulungsalter gefordert. Die Fraktion bereite einen Gesetzentwurf vor, um zum alten Stichtag 30. Juni zurückzukehren,

CDU-Fraktion beschließt 40-Punkte-Programm zur Verbraucherpolitik

Schleswig-Holsteins CDU-Landtagsfraktion hat ein 40-Punkte-Programm "für eine starke und unabhängige Verbraucherpolitik" verabschiedet. Leitbild seien selbstbestimmt und eigenverantwortlich handelnde

CDU hält an Irmer fest

Die hessische CDU-Fraktion hält am Ausschussvorsitz ihres umstrittenen Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer fest. Die SPD will am Dienstag im Ältestenrat beantragen, Irmer als Vorsitzenden des

SPD beantragt Abberufung Irmers im Ausschuss-Vorsitz

Die SPD-Fraktion will heute im Ältestenrat des Landtags die Ablösung des umstrittenen CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer im Vorsitz des Flüchtlings- Ausschusses beantragen. Irmer war Anfang Februar

CDU beschließt 10-Punkte-Programm für mehr innere Sicherheit

Zur Verbesserung der inneren Sicherheit in Schleswig-Holstein hat die CDU ein Zehn-Punkte-Programm beschlossen. So sollten 160 zusätzliche Stellen bei der Polizei geschaffen werden, erläuterte

Sachsens Ex-Ministerpräsident Milbradt feiert 70. Geburtstag

Sachsens ehemaliger Ministerpräsident Georg Milbradt feiert an diesem Montag seinen 70. Geburtstag. Sein Amtsnachfolger Stanislaw Tillich (CDU) würdigte Milbradt als "wegweisenden Visionär und

CDU-Politiker Heintze will für Landesvorsitz in Hamburg antreten

Nach dem Hamburger Bundestagsabgeordneten Rüdiger Kruse hat auch der ehemalige Fraktionsvize in der Bürgerschaft, Roland Heintze, seine Kandidatur für den CDU-Landesvorsitz bekanntgegeben. "Die

Bundestagsabgeordneter Kruse will neuer CDU-Chef in Hamburg werden

Der Bundestagsabgeordnete Rüdiger Kruse will neuer Landesvorsitzender der Hamburger CDU werden. Nach der Niederlage seiner Partei bei der Bürgerschaftswahl wolle er für eine Stadt kämpfen, die nicht

Griechenland-Hilfen: Unionspolitiker kündigen Widerstand an

Die neuen Hilfen für Griechenland sind zwar auf den Weg gebracht, aber noch längst nicht beschlossene Sache. Nun regt sich in der Union Widerstand: Führende Politiker kündigten an, dass Paket

Politikwissenschaftler: Extrem schwer, gegen Scholz anzustinken

Die Hamburger CDU hat nach Ansicht des Hamburger Politikwissenschaftlers Kai-Uwe Schnapp im Bürgerschaftswahlkampf nicht viel falsch gemacht. "Sie hätte ein bisschen angriffslustiger sein und an

Ausschuss hebt Immunität von CDU-Fraktionschef Mohring auf

Der Justizausschuss des Thüringer Landtages hat am Freitag die Abgeordnetenimmunität von CDU-Fraktionschef Mike Mohring aufgehoben. Der 43-Jährige hatte selbst um die Aufhebung der Immunität gebeten,

Griechenland: Antrag auf Verlängerung der Kredithilfen abgelehnt

Kurzzeitig keimten Hoffnungen auf ein Ende des Schuldendramas um Griechenland auf, doch Deutschland ließ die Träume der Hellenen schnell platzen. Schon drei Stunden später hat Bundesfinanzminister

Griechenland: Lässt Athen die EU wieder hängen?

Viel hängt vom Ausgang der heutigen Runde ab. Zum dritten Mal innerhalb weniger Tage treffen sich die Finanzminister der Eurogruppe in Brüssel, um über einen Ausweg aus der Schuldenkrise mit

Mannheimer CDU läutet OB-Wahlkampf ein

Der Oberbürgermeister von Horb am Neckar (Kreis Freudenstadt), Peter Rosenberger, will in Mannheim mit Themen wie Familien, Integration und Sauberkeit um das Amt des Rathauschefs kämpfen. "Wir

Griechenland bleibt stur: Verhärtete Fronten im Schuldenstreit

Der Poker geht in die heiße Phase, die Teilnehmer beziehen ihre Positionen. Kurz vor der wohl entscheidenden Sitzung der Euro-Finanzminister im Schuldenstreit mit Griechenland zeigt sich die

CDU-Fraktionschef will Aufhebung seiner Immunität

CDU-Fraktionschef Mike Mohring hat den Justizausschuss des Thüringer Landtags aufgefordert, seine Immunität als Abgeordneter aufzuheben. Ihm sei die Entscheidung wichtig, um Akteneinsicht zu

Hamburgs zurückgetretener CDU-Chef Weinberg gesteht Fehler ein

Der zurückgetretene Hamburger CDU-Landeschef Marcus Weinberg hat Fehler in seiner vierjährigen Amtszeit eingestanden. Strategie und Kampagne des Wahlkampfes seien falsch gewesen, sagte Weinberg am

Schwarz-Rot zieht Bilanz: Start in neue Legislatur gelungen

Die schwarz-rote Koalition in Sachsen hat sich nach 100 Tagen im Amt selbst ein gutes Zeugnis ausgestellt. "Der Start ist sehr gelungen", schätzte CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer am

Horber Rathauschef soll OB-Kandidat der Mannheimer CDU werden

Der Oberbürgermeister von Horb am Neckar (Kreis Freudenstadt), Peter Rosenberger (42), soll OB-Kandidat der CDU für Mannheim werden. Der gebürtige Mannheimer habe jahrelange Erfahrung in der

Wolf zur Haar-Frage: "Ich färbe nicht, ich renaturiere"

CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf (53) hat mit Humor auf die haarige Attacke der SPD zum politischen Aschermittwoch reagiert. Auf die Frage, ob er sich tatsächlich die Haare färbe, sagte Wolf der
 
   
 

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