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CDU verlangt von Regierung Klarheit über Kinderbetreuung im Norden 

CDU verlangt von Regierung Klarheit über Kinderbetreuung im Norden

Die CDU fordert von der Regierung eine umfassende Bestandsaufnahme der Kinderbetreuung in Schleswig-Holstein. Die Landtagsfraktion stellte dazu eine Große Anfrage. Bisher sei die Datenlage unzureichend, sagte die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Katja Rathje-Hoffmann, am Donnerstag in
Wirtschaftsflügel der Union begehrt gegen Merkel und Seehofer auf 

Wirtschaftsflügel der Union begehrt gegen Merkel und Seehofer auf

Berlin - Der Wirtschaftsflügel der Union begehrt gegen die Steuerpolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer auf. Die Parteispitzen verstießen mit der weiteren Akzeptanz der sogenannten Kalten Progression gegen das Wahlkampfversprechen, keine Steuern zu erhöhen. Das m
CDU setzt Angela Merkel wegen Kalter Progression unter Druck 

CDU setzt Angela Merkel wegen Kalter Progression unter Druck

Der Wirtschaftsflügel der Union setzt Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) unter Druck, die Kalte Progression und damit heimliche Steuererhöhungen abzubauen. Landesverbände und etliche Kreis- und Bezirksverbände unterstützten einen entsprechenden Antrag für den CDU-Bundesparteitag im Dezember,
CDU-Fraktionschef: Keine Wahlkampfhilfe für die Grünen 

CDU-Fraktionschef: Keine Wahlkampfhilfe für die Grünen

Die Thüringer CDU will im Landtagswahlkampf keine Wahlhilfe für den möglichen Koalitionspartner Die Grünen leisten. "Von uns gibt es keine Hilfe", sagte CDU-Fraktionschef Mike Mohring der "Thüringischen Landeszeitung". Nicht die Grünen dürften stark werden, sondern die CDU müsse es werden,
Hamburger CDU wirft SPD-Senat Wortbruch bei Doppelhaushalt vor 

Hamburger CDU wirft SPD-Senat Wortbruch bei Doppelhaushalt vor

Die Hamburger CDU-Fraktion hat dem SPD-Senat beim Doppelhaushalt 2015/2016 Wortbruch vorgeworfen. Nur mit Tricks könne die SPD den Ausgabenanstieg halbwegs begrenzen - aber selbst dann seien es nach Berechnungen seiner Partei 2015 immer noch 3, 1 Prozent statt der versprochenen 0, 88 Prozent,

Wirtschaftsflügel der Union begehrt gegen Merkel und Seehofer auf

BERLIN (dpa-AFX) - Der Wirtschaftsflügel der Union begehrt gegen die Steuerpolitik von Kanzlerin Angela Merkel ( CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer auf. Die Parteispitzen verstießen mit der weiteren

SPD will sich mehr über Wirtschaftspolitik profilieren

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat eine Neujustierung der Wirtschaftspolitik seiner Partei angekündigt. "Die SPD darf sich nicht damit zufrieden geben, für die soziale Seite der

CDU-Wirtschaftsflügel will Steuerbremse gegen Merkel durchsetzen

Berlin - Der Wirtschaftsflügel der Union setzt Kanzlerin Angela Merkel unter Druck, die Kalte Progression und damit heimliche Steuererhöhungen abzubauen. Landesverbände und etliche Kreis- und

Landes-CDU will Wolfsbestände durch Abschuss regulieren

Die CDU fordert im Interesse der Tierhalter klare Bestandsbeschränkungen für Wölfe und will dafür auch deren Abschuss legalisieren. "Es ist rechtlich möglich, den Wolf ganzjährig unter Schutz zu

Abgeordnetenwatch deckt Nebeneinkünfte der Abgeordneten auf

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler ist ein vielbeschäftigter Mann - er ist nicht nur Vizechef seiner Partei und Parlamentarier, sondern hat in München auch eine Anwaltskanzlei. 19

Strafverfahren gegen CDU-Mann nach judenfeindlichem Facebook-Post

Seesen/Goslar - Eine judenfeindliche Äußerung im Internet hat für einen inzwischen zurückgetretenen CDU-Politiker aus Seesen (Kreis Goslar) strafrechtliche Konsequenzen. Die Polizei in Goslar habe

CDU-Landeschefin hält mehr Sprachförderung in Kitas für nötig

Die Kindergartenkinder in Rheinland-Pfalz müssen nach Ansicht von CDU-Landeschefin Julia Klöckner sprachlich mehr gefördert werden. Die Zahl der Stunden für die Sprachförderung müsse angehoben

Lieberknecht: Schwarz-Grün sicher auch in Thüringen möglich

Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat erneut für eine Koalition von CDU und Grünen nach der Landtagswahl im Herbst geworben. "Was in Hessen funktioniert, ist sicher auch in

Junge Union fordert konsequenten Schuldenabbau

Die Junge Union (JU) Thüringen hat sich bei ihrem Landestag in Mühlhausen auf zentrale Positionen im beginnenden Landtagswahlkampf verständigt. Eine zentrale Forderung sei es, in den kommenden fünf

"Wählertäuschung": Mietpreisbremse wohl mit mehr Ausnahmen

Bei der geplanten Mietpreisbremse der schwarz-roten Bundesregierung zeichnen sich mehr Ausnahmen ab als bisher vorgesehen. Justizminister Heiko Maas ( SPD) sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Wir

Göring-Eckardt: Schwarz-Grün im Bund 2017 möglich

Osnabrück - Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hält nach der nächsten Bundestagswahl 2017 eine schwarz-grüne Koalition für möglich. "Eins ist jedoch schon jetzt

Gerüchte um Rücktritt nutzen nur Angela Merkel

Entscheidend ist: Man traut es ihr zu. Niemand kann sicher sein, dass sie nicht auf einmal sagt: "So, gut jetzt, ich geh dann mal. " Ihre Partei nicht, die SPD nicht, die Wähler nicht. Gerhard

Polizei prüft Ermittlungen nach Anti-Juden-Äußerung von CDU-Politiker

Die Polizei in Goslar prüft die Einleitung von Ermittlungen gegen einen wegen judenfeindlicher Äußerungen zurückgetretenen CDU-Politiker. Der langjähriger Ratsherr aus Seesen hatte auf seiner

CDU-Politiker stolpert über judenfeindliche Äußerung

Ein langjähriger CDU-Ratsherr aus Seesen im Kreis Goslar ist über eine judenfeindliche Äußerung im Internet gestürzt. Der Kommunalpolitiker habe sein Mandat niedergelegt und sei aus der Partei

Seesen: CDU-Ratsherr tritt nach Juden-Kommentar auf Facebook zurück

Ein langjähriger CDU-Ratsherr aus Seesen im Kreis Goslar ist nach einer judenfeindliche Äußerung im Internet zurückgetreten. Der 62-Jährige habe sein Mandat niedergelegt und sei aus der Partei

WEITERE BELIEBTE THEMEN DER LETZTEN WOCHE

CDU möchte Abtrünnige "nicht geschenkt" zurück

Der CDU-Generalsekretär Peter Tauber würde die zur rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) abgewanderten Parteimitglieder "nicht geschenkt" zurücknehmen wollen. "Ich habe den Eindruck:

CDU-Arbeitnehmerflügel dringt auf höhere Tarifabschlüsse

Nach der Bundesbank und einigen Wirtschaftsforschern dringt auch der Arbeitnehmerflügel der CDU auf höhere Tarifabschlüsse in Deutschland. "Höhere Löhne führen zu einem höheren Konsum und stärken die

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist so beliebt wie nie zuvor

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die in der vergangenen Woche ihren 60. Geburtstag feierte, ist bei den Wählern beliebt wie nie. Eine neue Umfrage des Forsa-Instituts bestätigt den Trend, den

Pkw-Maut: Armin Laschet kritisiert Pläne von Alexander Dobrindt

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ( CSU) bekommt für seine Maut-Pläne weiter Gegenwind aus den Bundesländern und der Schwesterpartei CDU - jetzt vom Vize-Chef Armin Laschet aus

Gutachten: CDU rechnet bei Inklusion mit neuen hohen Kosten fürs Land

Im Streit um die Kosten des gemeinsamen Lernens von behinderten und nicht behinderten Schülern in Rheinland-Pfalz sieht die CDU neue Millionenausgaben auf das Land zukommen. Das zeige ein am Freitag

WEITERE BELIEBTE THEMEN IM WEB

 

Angela Merkel ist beliebter als jemals zuvor

Nach dem Fußball-Weltmeister-Titel sind sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Deutschland insgesamt im Umfrage-Hoch. Merkel kam auf den besten Beliebtheitswert, der jemals für sie im

Streit um Kohls Vermächtnis: Ex-Kanzler darf Memoiren wohl behalten

Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Kohl kann 135 Tonbänder mit Gesprächen über sein Leben voraussichtlich behalten. Obwohl das Oberlandesgericht (OLG) Köln noch kein Urteil in dem Rechtsstreit über

Oberlandesgericht Köln verhandelt über Helmut Kohls Vermächtnis

Der Streit um das Vermächtnis von Altkanzler Helmut Kohl (CDU) beschäftigt erneut die Justiz: Das Oberlandesgericht Köln befasst sich in einem Berufungsverfahren mit einer Klage Kohls gegen den

Die Kanzlerin feiert Geburtstag: Lob und Glückwünsche zum 60.

Berlin - Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als eine uneitle, demütige und außergewöhnliche Politikerin gewürdigt. Zur Erheiterung der rund 650 Gäste

ZDF-Mann Udo van Kampen singt der Kanzlerin ein Geburtstagsständchen

Brüssel - So ein 60. Geburtstag auf einem EU-Sondergipfel birgt Überraschungen. Die 27 anderen Staats- und Regierungschefs überreichten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) um Mitternacht zwar Blumen und

Helmut Kohl gratuliert Angela Merkel zum 60. Geburtstag

Berlin - Altkanzler Helmut Kohl appelliert an Angela Merkel, sich weiter für die Stabilität Europas und des Euro einzusetzen. In einem persönlichen Brief zu Merkels heutigem 60. Geburtstag, den

Gute Wünsche für Merkel: CDU-Landeschef Caffier würdigt Kanzlerin

Zum 60. Geburtstag von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der CDU-Landesverband auch die besondere Rolle der Unionspolitikerin für Mecklenburg-Vorpommern hervorgehoben. "In den 90er-Jahren hat sie

Merkel wird 60 - Dank und Wünsche für die Kanzlerin

Berlin - Die katholische und die evangelische Kirche sowie der Zentralrat der Juden haben Bundeskanzlerin Angela Merkel zu ihrem 60. Geburtstag am 17. Juli gratuliert. Der Vorsitzende der

Von Schal bis Moselwein: CDU Rheinland-Pfalz beschenkt Merkel

Zu ihrem 60. Geburtstag an diesem Donnerstag bekommt CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel auch von ihren Parteifreunden in Rheinland-Pfalz Geschenke. Die Landesvorsitzende Julia Klöckner spende

Spionageaffäre: Angela Merkel und Barack Obama beenden Funkstille

Nach tagelanger Funkstille wegen neuer Spionagevorwürfe haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama erstmals wieder miteinander gesprochen. Die beiden Politiker berieten über

WEITERE BELIEBTE THEMEN IM LETZTEN MONAT

 

Jeder Vierte will Angela Merkel auch 2024 noch als Kanzlerin

Berlin - Jeder vierte Deutsche (26 Prozent) wünscht sich, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auch zu ihrem 70. Geburtstag in zehn Jahren noch regiert. 68 Prozent - also gut zwei Drittel - sind

Umfrage: Jeder Vierte will Angela Merkel auch 2024 noch als Kanzlerin

Berlin - Jeder vierte Deutsche wünscht sich in einer Umfrage, dass Kanzlerin Angela Merkel auch zu ihrem 70. Geburtstag in zehn Jahren noch regiert. 68 Prozent - also gut zwei Drittel - sind gegen

Angela Merkel: Alles Gute zum Geburtstag

Wer Geburtstag hat, wünscht sich oft etwas: Zum Beispiel ein neues Fahrrad oder einen Ausflug in den Klettergarten. Auch unsere Bundeskanzlerin hat einen Wunsch: "Dass ich gesund bleibe und das tun

CDU: Ex-Innenminister Schünemann rückt in den Landtag nach

Niedersachsens früherer Innenminister Uwe Schünemann rückt nach dem überraschenden Tod des CDU-Abgeordneten Norbert Böhlke in den Landtag nach. Schünemann habe sich entschieden, das frei gewordene

Angela Merkel will angeblich freiwillig aus dem Amt scheiden

Nach Einschätzung mehrerer Kabinettsmitglieder und hochrangiger Unionspolitiker ist Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) fest entschlossen, freiwillig aus dem Amt zu scheiden - als erste deutsche

Thüringer CDU verspricht vor Wahl Schuldenabbau und Investitionen

Jena - Die Thüringer CDU verspricht vor der Landtagswahl im September trotz schrumpfenden Haushalts Investitionen von jährlich etwa 1, 2 Milliarden Euro. Das auf einer Mitgliederversammlung am

Verwirrung um die Maut: Kommt jetzt noch eine Steuer für Autofahrer?

Verkehrsminister Alexander Dobrindt ( CSU) denkt jetzt offenbar über eine weitere Steuer für Autofahrer nach: Demnach könnte die geplante Pkw-Maut in Deutschland über den Fiskus eingezogen werden.

"Spiegel": Cyberattacke auf Handys von Abgeordneten

Im Berliner Regierungsbetrieb hat es offenbar weitere Fälle mysteriöser Handy-Ausspähungen gegeben. Das berichtet "Der Spiegel". Demnach war auch der ehemalige Linken-Bundestagsabgeordnete Steffen

Thüringen-SPD teilt aus: "Sie kann es nicht, und er kann es auch nicht"

In den Diskussionen um ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis nach der Landtagswahl in Thüringen hat SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert die Regierungstauglichkeit von Bodo Ramelow angezweifelt. Der

Merkel warnt vor rot-roten Experimenten in Thüringen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor einem möglichen rot-roten Bündnis in Thüringen nach der Landtagswahl im September gewarnt. "Keine Experimente, keine Risiken und keine Wege, die nicht

Lieberknecht: SPD soll vor Wahl Koalitionsaussage machen

Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat ihren Regierungspartner SPD aufgefordert, vor der Landtagswahl im September eine Koalitionsaussage zu treffen. Die Menschen hätten ein

Thüringer CDU beschließt Wahlprogramm

Jena - Die Thüringer CDU beschließt heute ihr Programm für die Landtagswahl am 14. September. Als Gast der Mitgliederversammlung in Jena wird Parteichefin und Kanzlerin Angela Merkel erwartet.

Thüringer CDU beschließt Wahlprogramm

Die CDU beschließt morgen in Jena ihr Programm, mit dem sie weiter in Thüringen regieren will. Als Gast hat sich die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel angekündigt. Zu der

CDU-Bundesvize: Estland will mehr Nato-Präsenz

Estland dringt nach Angaben der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Julia Klöckner auf eine Stärkung der Nato im Land. "Estland braucht den Schulterschluss der EU mit Blick auf Russland", sagte

McAllister will trotz EU-Mandats weiter CDU-Landeschef bleiben

Niedersachsens CDU-Landeschef David McAllister will trotz seines zeitintensiven Mandats als Europaabgeordneter auch in Zukunft an der Spitze der Landespartei bleiben. "Ich werde mich am 12.

CDU-Abgeordnete Özkan wechselt in die Wirtschaft

Die CDU-Landtagsabgeordnete und frühere Sozialministerin Aygül Özkan wechselt in die Wirtschaft. Özkan (42) werde Geschäftsführerin einer Tochtergesellschaft der Deutschen Bank in Berlin und lege ihr

McAllister präsentiert Ergebnisse der CDU-Mitgliederbefragung

Mehr Mitsprache? Mehr Entscheidungskompetenz? Andere politische Schwerpunkte? Die niedersächsische CDU hat in den vergangenen zwei Monaten ihre knapp 65 000 Mitglieder zur künftigen Ausrichtung der

De Maizière: Spionage-Ausbeute ist "lächerlich"

Die mutmaßlichen Spione der US-Geheimdienste in deutschen Behörden haben laut Innenminister Thomas de Maizière keine wesentlichen Informationen abgeschöpft. "Wenn es dabei bleibt, was wir jetzt

Landtagswahl in Sachsen: CDU hat bei Umfrage die Nase vorn

Gut sieben Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen bleibt die CDU weiter stärkste Kraft. In einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage liegen die Christdemokraten mit 42 Prozent klar vorn. Die FDP,

Landtag bekommt Anhörung zu Salafisten

Der hessische Landtag wird eine Anhörung zur Gefahr durch den radikalen Islamismus abhalten. Die Mehrheitsfraktionen von CDU und Grünen erklärten am Mittwoch in Wiesbaden ihre Zustimmung, nachdem
 
   
 

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