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Bundestag (Foto: dapd)

Der Deutsche Bundestag mit Sitz im Berliner Reichstagsgebäude wird als deutsches Parlament direkt von den Bürgern gewählt. Er hat gegenwärtig 620 Mitglieder. Der Bundestag besteht in seiner aktuellen Zusammensetzung stets während einer Legislaturperiode von vier Jahren, die lediglich durch vorgezogene Neuwahlen abgekürzt werden kann.

Aktuelle News zum Bundestag finden Sie hier in der Übersicht:

Deutscher Bundestag muss nicht vor Rüstungsexporten informiert werden 

Deutscher Bundestag muss nicht vor Rüstungsexporten informiert werden

Karlsruhe - Die Bundesregierung darf Entscheidungen über Rüstungsexporte weiter geheim treffen und das Parlament erst nachträglich darüber informieren. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. "Die parlamentarische Kontrolle erstreckt sich nur auf bereits abgeschlossene Vorgänge", urt
Medien: Bundestag erteilt "heute-show" keinen Zugang 

Medien: Bundestag erteilt "heute-show" keinen Zugang

Berlin - Es gibt Streit um den Zugang für die ZDF-Satiresendung "heute-show" zum Deutschen Bundestag. Das Parlament hat einem Drehteam die Akkreditierung zur Pressetribüne und zur westlichen Lobby verweigert. "Ich kann die Entscheidung nicht nachvollziehen", sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin
Abschuss von MH17: Separatisten weisen Anschuldigungen zurück 

Abschuss von MH17: Separatisten weisen Anschuldigungen zurück

Donezk - Die Separatisten in der Ostukraine haben die vom "Spiegel" genannten Schlussfolgerungen des Bundesnachrichtendienstes (BND) zum Absturz der malaysischen Passagiermaschine MH17 über der Ex-Sowjetrepublik zurückgewiesen. Das zum angeblichen Abschuss verwendete Luftabwehrsystem "Buk" sei
Gesundheit: Mehr Geld für 2,6 Millionen Pflegebedürftige 

Gesundheit: Mehr Geld für 2,6 Millionen Pflegebedürftige

Berlin - Die 2, 6 Millionen Pflegebedürftigen in Deutschland bekommen vom nächsten Jahr an mehr Geld und bessere Möglichkeiten zur Betreuung. Das sieht die Pflegereform von Union und SPD vor, die der Bundestag gegen die Stimmen der Opposition beschlossen hat. "Ausgangspunkt ist der Wunsch der M
SPD-Politiker Hartmann spricht über Drogenaffäre 

SPD-Politiker Hartmann spricht über Drogenaffäre

Michael Hartmann hatte eine Lebenskrise. Dann nahm er Crystal Meth und verlor fast alles. Jetzt ist der SPD-Politiker zurück im Bundestag. Zu Besuch bei einem, der neu anfangen will. Michael Hartmann geht jetzt wieder jeden Morgen in sein Büro im Berliner Bundestag. Er nimmt den Eingang ins

Gericht: Bundestag muss nicht vor Rüstungsexporten informiert werden

Karlsruhe - Die Bundesregierung darf Entscheidungen über Rüstungsexporte weiter geheim treffen und das Parlament erst nachträglich darüber informieren. Das hat das Bundesverfassungsgericht

Prozesse: Karlsruhe entscheidet über geheime Rüstungsdeals

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht entscheidet heute, ob der Bundestag bei Rüstungsexporten in Zukunft früher informiert werden muss. Den Richtern liegt die Klage von drei

Urteil: Keine frühe Unterrichtung des Bundestags über Rüstungsexporte

Karlsruhe - Die Bundesregierung darf den Bundestag erst nachträglich über ihre Rüstungsexportbeschlüsse informieren. Eine frühere Unterrichtung des Parlaments sei verfassungsrechtlich nicht geboten,

Mehr Geld für 2,6 Millionen Pflegebedürftige

Berlin - Die 2, 6 Millionen Pflegebedürftigen in Deutschland bekommen im kommenden Jahr höhere Leistungen. Die Beträge steigen um vier Prozent. Außerdem soll die Betreuung im Heim und ambulant

20 Millionen Euro mehr für Lärmschutz

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat 20 Millionen Euro zusätzlich für Lärmschutzmaßnahmen an Bundesstraßen und Schienenwegen im Verkehrsetat 2015 bereitgestellt. Von den Aufstockungen könnten

Lkw-Maut wird gesenkt - Einnahmen sinken um halbe Milliarde Euro

Die Lkw-Maut wird gesenkt. Mit dem vom Bundestag am Donnerstagabend verabschiedeten Gesetz nimmt der Staat bis 2017 voraussichtlich fast eine halbe Milliarde Euro weniger ein als bisher geplant.

Bundestag beschließt Pflegereform

Berlin - Der Bundestag entscheidet heute über die Pflegereform der Regierungskoalition. Mit dem Gesetz wollen Union und SPD die Leistungen erhöhen und mehr Betreuung in der ambulanten und

Niedrigere Maut-Sätze für Lastwagen

Berlin - Der Bundestag hat eine Senkung der Lkw-Maut beschlossen. Mit dem am Abend verabschiedeten Gesetz nimmt der Staat bis 2017 voraussichtlich fast eine halbe Milliarde Euro weniger ein als

Geheimdienste - Streit um geheime Akten: Kanzleramt droht NSA-Ausschuss mit Anzeige

Berlin - Das Kanzleramt hat den NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Geheimhaltung sensibler Informationen ermahnt und bei Verstößen mit einer Strafanzeige gedroht. Kanzleramtschef Peter

Ende der Kuschel-Koalition

Es knirscht im Gebälk der Großen Koalition. Während die Spitzen auf Harmonie machen, stichelt die zweite Reihe. Mit dem Schwächeln der Konjunktur scheint auch das schwarz-rote Bündnis nervöser zu

Kanzleramt ermahnt NSA zu Geheimhaltung

Berlin - Das Kanzleramt hat den NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Geheimhaltung sensibler Informationen angehalten. Das wurde am Rande einer Sitzung des Gremiums bekannt. Demnach

Merkel fordert Russland zu Einhaltung von Ukraine-Vereinbarungen auf

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat von Russland die vollständige Umsetzung der Waffenstillstandsvereinbarunge n mit der Ukraine verlangt. In einer Regierungserklärung sagte Merkel im

Merkel fordert Russland zu Einhaltung von Ukraine-Vereinbarungen auf

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat von Russland die vollständige Umsetzung der Waffenstillstandsvereinbarunge n mit der Ukraine verlangt. In einer Regierungserklärung sagte Merkel im

Gesundheit: Kabinett billigt Entwurf für bezahlte Pflegezeit

Berlin - Eine bezahlte Auszeit zur Organisation von Pflege und ein Rechtsanspruch auf Pflegezeit sollen die Altenpflege in Deutschland verbessern. Außerdem soll es mehr Unterstützung für die

Kein Verfahren gegen Abgeordneten wegen Zweitwohnsitzsteuer

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) muss nicht mit juristischen Konsequenzen wegen nicht gezahlter Zweitwohnsitzsteuern rechnen. Das Verfahren sei wegen Geringfügigkeit

WEITERE BELIEBTE THEMEN DER LETZTEN WOCHE

Edathy-Ausschuss findet Leck - Datei ging nach Mainz

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Edathy-Affäre hat ein neues Leck in der Informationskette entdeckt. Die Abgeordnete Irene Mihalic (Grüne) kündigte am Montag an, sie wolle von Beamten

Bundestag - Edathy-Ausschuss findet Leck: Komplette Kundendatei verschickt

Berlin - Die Kundendatei eines kanadischen Kinderporno-Rings ging in Deutschland zwischen 2011 und 2013 durch noch mehr Hände als bisher bekannt. Durch ein Versehen landete die Datei, auf der auch

Politischer Durchblick: Reichstags-Kuppel wird geputzt

Für einen ungetrübten Blick auf Berlin werden von Montag an (20. Oktober) die 3000 Quadratmeter Glas der Reichstagskuppel geputzt. Besucher dürften die Spiraltreppe über dem Plenarsaal dann fünf

Deutscher Bundestag befragt Sebastian Edathy schon im Dezember

Berlin - Der Untersuchungsausschuss des Bundestages will den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy noch in diesem Jahr als Zeugen laden. "Anfang Dezember sind wir mit den Zeugen aus dem

EU-Parlament: So viel verdienen Abgeordnete nebenher

Die Abgeordneten im EU-Parlament kassieren neben ihrer normalen Vergütung insgesamt noch zwischen 5, 8 und 18, 3 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr. Das meldet der "Spiegel" vorab unter Berufung auf

WEITERE BELIEBTE THEMEN IM WEB

 

Sebastian Edathy im Dezember vor Untersuchungsausschuss

Berlin - Der Untersuchungsausschuss des Bundestages will den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy noch in diesem Jahr als Zeugen laden. Anfang Dezember sei man mit den Zeugen aus dem

Deutscher Bundesrat macht Weg frei für Anti-Korruptions-Konvention

BERLIN (dpa-AFX) - Nach jahrelanger Verzögerung ist der Weg frei dafür, dass auch Deutschland die Konvention der Vereinten Nationen gegen Korruption ratifiziert. Der Bundesrat billigte am Freitag

Staatsanwalt in Hannover wollte keine Sonderbehandlung für Edathy

Die Staatsanwaltschaft Hannover wollte bei ihren Kinderporno-Ermittlungen gegen zahlreiche Verdächtige eine Sonderbehandlung für den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy vermeiden.

Wanka: Forderung nach früherer Bafög-Erhöhung ist populistisch

Berlin - Bundesbildungsministerin Johanna Wanka hat die Forderung der Grünen nach einer vorgezogenen Bafög-Erhöhung als populistisch zurückgewiesen. Grund für die Erhöhung erst im Herbst 2016 sei,

Bundestag berät Koalitionspläne zur Bafög-Erhöhung

Berlin - Der Bundestag berät heute die Pläne der Koalition zur Reform des Bafög für Schüler und Studenten. Unter anderem sollen die Förderbeträge zum Herbst 2016 um sieben Prozent steigen, ebenso

Sigmar Gabriel verteidigt Ja zu Rüstungsexporten

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ( SPD) tut sich schwer damit, die Interessen der Rüstungsindustrie und die sicherheitspolitischen Bedenken seiner Partei unter einen Hut zu

Niedersachsen weist Kritik des Edathy-Ausschusses zurück

Die niedersächsische Landesregierung hat den Vorwurf aus dem Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestags zurückgewiesen, dass bestimmte Unterlagen nur unvollständig bereitgestellt worden seien.

Schwarz-Rot legt Karenzzeit-Regelung vor

Berlin - Die Fraktionsspitzen von Union und SPD haben sich nach monatelanger Debatte auf feste Regeln für Politiker-Wechsel in die Wirtschaft geeinigt. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sprach von

Deutscher Bundestag soll Millionen an Sozialabgaben nachzahlen

Rentenkasse und Bundestag streiten weiter über eine mögliche Scheinselbstständigkeit von Mitarbeitern im Parlament. Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) verlangt nun für 43 Besucherführer die

Bundesregierung: Schwarz-Rot legt Karenzzeit-Regelung vor

Berlin - Schröder, Pofalla, Niebel, Bahr: Die Liste von Politikern, die in die Wirtschaft gewechselt sind, ist lang. Nun schlägt die große Koalition Regeln dafür vor. Doch kann der Streit

WEITERE BELIEBTE THEMEN IM LETZTEN MONAT

 

Im Edathy-Ausschuss neue Kritik an Niedersachsens Justizministerin

Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) gerät in der Edathy-Affäre erneut unter Druck. Unionspolitiker warfen ihr am Dienstag vor, ihr Ministerium habe dem

Koalition vor Regelung für Sperrzeiten bei Wechseln in die Wirtschaft

Berlin - In der schwarz-roten Koalition zeichnet sich eine Regelung für Sperrzeiten bei Wechseln von Politikern in die Wirtschaft ab. Das Bundeskabinett soll über eine mögliche Interessenkollision

Staatsrechtler von Arnim klagt gegen Bundestagswahl

Der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim hat gegen die Bundestagswahl 2013 Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Das teilte er der Zeitung "Die Rheinpfalz" mit. Mit der Klage will er

Terrorismus: Kontrollgremium setzt Sonderermittler zu Fall NSU ein

Berlin - Ein Sonderermittler des Parlamentarischen Kontrollgremiums soll den jüngsten Ungereimtheiten im Fall der rechten Terrorzelle NSU nachgehen. Das Bundestagsgremium zur Kontrolle der

Grüne und Linke wollen Ausschüsse im Bundestag öffnen

Hamburg - Die Opposition plant eine Transparenz-Offensive, um Sitzungen der Ausschüsse im Bundestag künftig weitgehend öffentlich stattfinden zu lassen. Die Fraktionsspitzen von Linken und Grünen

Merkel eröffnet Seniorenzentrum in Greifswald

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in Greifswald ein Senioren-Aktivzentrum eröffnet. Das Problem des demografischen Wandels sei nicht nur ein Thema für Vorpommern, sondern für alle neuen

NSA-Affäre: Verfassungsgericht soll über Snowden-Vernehmung entscheiden

Im Streit um eine Vernehmung des NSA-Enthüllers Edward Snowden in Berlin hat nun wohl das Bundesverfassungsgericht das letzte Wort. Mit ihrer Klage will die Opposition im NSA-Untersuchungsausschuss

Abnickverein im Bundestag: Was tun gegen die große Langeweile?

Die Große Koalition beweihräuchert sich selbst - und fast alle klatschen. Der Bundestag droht zum Abnickverein zu verkommen. Jetzt sollen die Debatten offener und lebendiger werden. Doch jede Form

NSA-Affäre: Opposition will Snowden-Vernehmung einklagen

Berlin - Im Streit um eine Vernehmung des NSA-Enthüllers Edward Snowden in Berlin hat nun wohl das Bundesverfassungsgericht das letzte Wort. Die Frankfurter Juraprofessorin Astrid Wallrabenstein hat

Geheimdienste - Snowden-Vernehmung: Ex-Verfassungsrichter sieht Klage skeptisch

Frankfurt/Main - Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans-Joachim Jentsch räumt der angekündigten Klage von Linkspartei und Grünen auf Vorladung des einstigen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden in

Bundestagspräsident sauer: Viele Parlamentarier machen blau

Der Saal ist voll, die Fragen prasseln auf die Kanzlerin nieder. Angela Merkel arbeitet sie ab: zu Snowden, zur kalten Progression, zur Ukraine-Krise, zur Energiewende. Quer Beet. Mal reagiert

Schwesig: «Elterngeld Plus» Schritt zu moderner Familienpolitik

Berlin - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig sieht in dem angestrebten «Elterngeld Plus» einen weiteren Schritt zu einer modernen Familienpolitik. Der Gesetzentwurf der Koalition sieht vor,

Opposition erläutert Verfassungsklage zu Snowden-Vernehmung

Berlin - Die Opposition im Bundestag stellt heute die Verfassungsklage vor, mit der sie die Vernehmung des US-Geheimdienstenthüllers Edward Snowden in Deutschland erzwingen will. Linke und Grüne im

Bundestag: Grünes Licht für Anti-Korruptions-Konvention

Berlin - Der Bundestag hat den Weg dafür freigemacht, dass Deutschland als eines der weltweit letzten Länder die Anti-Korruptions-Vereinbarung der Vereinten Nationen ratifiziert. Das Parlament

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Berlin - Der Bundestag hat den Weg dafür freigemacht, dass Deutschland als eines der weltweit letzten Länder die Anti-Korruptions-Vereinbarung der Vereinten Nationen ratifiziert. Das Parlament

Gabriel legt sich bei Kanada-Abkommen mit Brüssel an

Berlin - Die Bundesregierung geht beim Kanada-Handelsabkommen auf Konfrontationskurs zu Brüssel und pocht auf Korrekturen in letzter Minute. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel verlangt von der

Geheimdienste - BND-Mitarbeiter: Massive Datenerfassung ist rechtens

Berlin - Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat seine umfangreiche Datenerfassung an der Seite des US-Geheimdienstes NSA vor dem Bundestag als rechtmäßig und sinnvoll verteidigt. In einer mit

Vorbehalte gegen Gesetzentwurf zur Kinderpornografie

Berlin - Die Regierungspläne für die härtere Bestrafung von Kinderpornografie stoßen im Bundestag auf Skepsis. Linke und Grüne warnten bei der ersten Lesung, der Gesetzentwurf der großen Koalition

Sigmar Gabriel legt sich bei Kanada-Handelsabkommen mit EU an

Berlin/Brüssel/Ottawa - Die Bundesregierung geht beim Kanada-Handelsabkommen auf Konfrontationskurs zu Brüssel und will Korrekturen in letzter Minute. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel verlangt von

Marode Bundeswehr: Wehrbeauftragter sieht Einsatzfähigkeit gefährdet

Angesichts der jüngsten Pannen bei der Bundeswehr mehrt sich die Kritik an den Zuständen in der Truppe. Sowohl die technischen Probleme als auch die Fehlplanung bei den Einsätzen werden zunehmend
 
   
 

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