Armin Laschet

GEZ-Reform droht in NRW zu scheitern

(30.08.2011) Der Reform der Rundfunkgebühren droht das Aus. Der 15. Rundfunkstaatsvertrag sollte ab 2013 mit der bisherigen Gebührenerhebung Schluss machen. Stattdessen sollen alle Haushalte eine Pauschale zahlen. Doch für diese Änderung ist eine Zustimmung aller Bundesländer notwendig. Wie RP-Online

Zuwanderung: Müntefering tritt im Streit aus Konsensgruppe aus

(23.04.2011) Wenige Tage nach der Gründung eines neuen Gremiums zur Zuwanderung hat Ex-SPD-Chef Franz Müntefering dieses unter Protest offensichtlich wieder verlassen. "So wie die Gruppe nun intoniert ist, habe ich keine Hoffnung, da noch einen nützlichen Beitrag leisten zu können", erklärte Müntefering in

GEZ-Reform: Neue Rundfunkabgabe könnte an NRW scheitern

(20.12.2010) Platzt die beschlossene Reform der Rundfunkgebühren noch in letzter Sekunde? Nordrhein-Westfalen könnte die Haushaltsabgabe scheitern lassen, da sich die Regierungsfraktion noch nicht mit der Nachfolger der GEZ -Gebühr beschäftigt habe. Die wackelige Regierungskonstellation in Nordrhein-Westfalen

CDU: Röttgen wird neuer Landeschef in NRW

(01.11.2010) Die CDU in Nordrhein-Westfalen steht vor einem Neubeginn. Bundesumweltminister Norbert Röttgen soll die Führung des größten Landesverbandes der Christdemokraten übernehmen und die rot-grüne Minderheitsregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) herausfordern. Dafür entschied sich eine

Norbert Röttgen holt zum Gegenschlag aus

(20.05.2012) Der am Mittwoch entlassene Bundesumweltminister Norbert Röttgen will seine Demontage durch Kanzlerin Angela Merkel nach Zeitungsangaben nicht widerstandslos hinnehmen. Röttgen möchte nach Informationen von "Bild am Sonntag" sein Amt als stellvertretender CDU-Vorsitzender behalten - damit bliebe er