<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?><feed xmlns="http://www.w3.org/2005/Atom">	<author>
<name>t-online.de</name>
</author><title>Aktuelles zum Thema Markenrecht</title><link href="http://themen.t-online.de/news/markenrecht"/><link href="http://themen.t-online.de/atom/markenrecht" rel="self"/><id>http://themen.t-online.de/atom/markenrecht</id><updated>2012-02-14T10:35:23Z</updated><entry>
<title><![CDATA[Aldi vs. Dr. Oetker: Puddingstreit um "Paula"]]></title>
<link href="http://wirtschaft.t-online.de/aldi-vs-dr-oetker-puddingstreit-um-paula-/id_53950260/index"/>
<id>http://wirtschaft.t-online.de/aldi-vs-dr-oetker-puddingstreit-um-paula-/id_53950260/index</id>
<updated>2012-02-12T12:38:54Z</updated>
<summary><![CDATA["Die Paula ist 'ne Kuh,  die macht nicht einfach Muh,  die macht 'nen Pudding,  der hat Flecken ..." lautet ein Werbesong. Um diese Flecken ist jetzt ein Streit zwischen Dr. Oetker und Aldi Süd entbrannt. Anwälte müssen entscheiden,  ob die Welt groß genug ist für zwei ähnliche Puddings verschiedener Fi]]></summary>
<content><![CDATA["Die Paula ist 'ne Kuh,  die macht nicht einfach Muh,  die macht 'nen Pudding,  der hat Flecken ..." lautet ein Werbesong. Um diese Flecken ist jetzt ein Streit zwischen Dr. Oetker und Aldi Süd entbrannt. Anwälte müssen entscheiden,  ob die Welt groß genug ist für zwei ähnliche Puddings verschiedener Fi]]></content>
<enclosure length="10000" type="image/jpeg" url="http://wirtschaft.t-online.de/b/53/95/05/22/id_53950522/tid_da/streit-um-pudding-kopien-dr-oetkers-paula-hat-was-gegen-aldis-flecki-.jpg"/>
</entry><entry>
<title><![CDATA[Pornostudio Vivid  droht Smartphone-Hersteller HTC mit Klage]]></title>
<link href="http://handy.t-online.de/pornostudio-vivid-droht-smartphone-hersteller-htc-mit-klage/id_51533822/index"/>
<id>http://handy.t-online.de/pornostudio-vivid-droht-smartphone-hersteller-htc-mit-klage/id_51533822/index</id>
<updated>2011-11-17T13:17:53Z</updated>
<summary><![CDATA[Kaum hat Handy-Hersteller HTC sein neues Edel-Smartphone HTC Vivid auf den US-Markt gebracht,  gibt es auch schon Probleme. Denn die amerikanische Pornoproduktionsfirma Vivid Entertainment stört sich am Namen des Smartphones. Die Verwendung des Namens Vivid verletze das Markenrecht und führe zu Verwi]]></summary>
<content><![CDATA[Kaum hat Handy-Hersteller HTC sein neues Edel-Smartphone HTC Vivid auf den US-Markt gebracht,  gibt es auch schon Probleme. Denn die amerikanische Pornoproduktionsfirma Vivid Entertainment stört sich am Namen des Smartphones. Die Verwendung des Namens Vivid verletze das Markenrecht und führe zu Verwi]]></content>
<enclosure length="10000" type="image/jpeg" url="http://handy.t-online.de/b/51/53/96/72/id_51539672/tid_da/das-htc-vivid-fuehrt-zu-verwirrungen-fuerchtet-eine-namenhafte-pornofirma-.jpg"/>
</entry><entry>
<title><![CDATA[Memory-Streit: Ravensburger verklagt Apple wegen iPhone- und iPad-Spielen]]></title>
<link href="http://computer.t-online.de/memory-streit-ravensburger-verklagt-apple-wegen-iphone-und-ipad-spielen/id_51507512/index"/>
<id>http://computer.t-online.de/memory-streit-ravensburger-verklagt-apple-wegen-iphone-und-ipad-spielen/id_51507512/index</id>
<updated>2011-11-16T13:39:13Z</updated>
<summary><![CDATA[Apple hat Ärger mit dem deutschen Spiele-Hersteller Ravensburger,  weil im App-Store für iPhone und iPad Spiele unter dem Namen "Memory" verkauft werden. Denn Ravensburger besitzt die weltweiten Markenrechte an dem Spiele-Klassiker und sieht es nicht gern,  wenn Unbefugte damit Geld verdienen. Apple h]]></summary>
<content><![CDATA[Apple hat Ärger mit dem deutschen Spiele-Hersteller Ravensburger,  weil im App-Store für iPhone und iPad Spiele unter dem Namen "Memory" verkauft werden. Denn Ravensburger besitzt die weltweiten Markenrechte an dem Spiele-Klassiker und sieht es nicht gern,  wenn Unbefugte damit Geld verdienen. Apple h]]></content>
<enclosure length="10000" type="image/jpeg" url="http://computer.t-online.de/b/51/51/33/12/id_51513312/tid_da/spiele-klassiker-memory-von-ravensburger-.jpg"/>
</entry><entry>
<title><![CDATA[Apple streitet mit Bonner Café "Apfelkind"]]></title>
<link href="http://computer.t-online.de/apple-streitet-mit-bonner-cafe-apfelkind-/id_50823408/index"/>
<id>http://computer.t-online.de/apple-streitet-mit-bonner-cafe-apfelkind-/id_50823408/index</id>
<updated>2011-10-21T15:18:30Z</updated>
<summary><![CDATA[Das kleine Bonner Café "Apfelkind" hat mächtig Ärger mit dem Computer-Konzern Apple. Das US-Unternehmen stört sich an dem Logo des Cafés,  das einen roten Apfel mit einem weißen Kinderkopf zeigt. Apple moniert,  dass es hier eine Verwechslungsgefahr mit dem eigenen Logo bestehe. Die Besitzerin fühlt s]]></summary>
<content><![CDATA[Das kleine Bonner Café "Apfelkind" hat mächtig Ärger mit dem Computer-Konzern Apple. Das US-Unternehmen stört sich an dem Logo des Cafés,  das einen roten Apfel mit einem weißen Kinderkopf zeigt. Apple moniert,  dass es hier eine Verwechslungsgefahr mit dem eigenen Logo bestehe. Die Besitzerin fühlt s]]></content>
<enclosure length="10000" type="image/jpeg" url="http://computer.t-online.de/b/50/87/47/26/id_50874726/tid_da/apple-moniert-beim-logo-von-apfelkind-eine-verwechslungsgefahr-.jpg"/>
</entry><entry>
<title><![CDATA["Schwarzwälder Schinken" darf nicht überall geschnitten werden]]></title>
<link href="http://wirtschaft.t-online.de/-schwarzwaelder-schinken-darf-nicht-ueberall-geschnitten-werden/id_50594806/index"/>
<id>http://wirtschaft.t-online.de/-schwarzwaelder-schinken-darf-nicht-ueberall-geschnitten-werden/id_50594806/index</id>
<updated>2011-10-13T17:34:54Z</updated>
<summary><![CDATA["Schwarzwälder Schinken" muss nicht nur im Schwarzwald hergestellt,  sondern auch dort geschnitten und verpackt werden. Mit dieser Entscheidung verschärfte das Bundespatentgericht in München am Donnerstag die Kriterien für die Bezeichnung. Echtheit nur bei Verarbeitung im Schwarzwald Die Echtheit von]]></summary>
<content><![CDATA["Schwarzwälder Schinken" muss nicht nur im Schwarzwald hergestellt,  sondern auch dort geschnitten und verpackt werden. Mit dieser Entscheidung verschärfte das Bundespatentgericht in München am Donnerstag die Kriterien für die Bezeichnung. Echtheit nur bei Verarbeitung im Schwarzwald Die Echtheit von]]></content>
<enclosure length="10000" type="image/jpeg" url="http://wirtschaft.t-online.de/b/50/59/55/06/id_50595506/tid_da/zoff-um-schwarzwaelder-schinken-.jpg"/>
</entry><entry>
<title><![CDATA[Kurvige Flasche: Coca-Cola verklagt Pepsi]]></title>
<link href="http://wirtschaft.t-online.de/kurvige-flasche-coca-cola-verklagt-pepsi/id_50087090/index"/>
<id>http://wirtschaft.t-online.de/kurvige-flasche-coca-cola-verklagt-pepsi/id_50087090/index</id>
<updated>2011-09-26T05:24:17Z</updated>
<summary><![CDATA[Coca-Cola verklagt den Erzrivalen Pepsi. Der Grund: Die Form von Pepsi-Flaschen. Diese seien der legendären Coca-Cola-Flasche zum Verwechseln ähnlich,  argumentiert der Getränkehersteller aus Atlanta in den USA. Das geht aus einer Klageschrift hervor,  die beim australischen Bundesgericht in Melbourne]]></summary>
<content><![CDATA[Coca-Cola verklagt den Erzrivalen Pepsi. Der Grund: Die Form von Pepsi-Flaschen. Diese seien der legendären Coca-Cola-Flasche zum Verwechseln ähnlich,  argumentiert der Getränkehersteller aus Atlanta in den USA. Das geht aus einer Klageschrift hervor,  die beim australischen Bundesgericht in Melbourne]]></content>
<enclosure length="10000" type="image/jpeg" url="http://wirtschaft.t-online.de/b/50/08/71/56/id_50087156/tid_da/flaschen-mit-einer-schlanken-taille-erkennungsmerkmal-von-coca-cola.jpg"/>
</entry><entry>
<title><![CDATA[Herkunftsbezeichnung: Gericht schützt bayrisches Bier]]></title>
<link href="http://wirtschaft.t-online.de/herkunftsbezeichnung-gericht-schuetzt-bayrisches-bier-/id_50009868/index"/>
<id>http://wirtschaft.t-online.de/herkunftsbezeichnung-gericht-schuetzt-bayrisches-bier-/id_50009868/index</id>
<updated>2011-09-22T16:59:01Z</updated>
<summary><![CDATA[Bayerische Schmankerl,  die außerhalb des Landes hergestellt werden - die sind den Produzenten im Freistaat ein Dorn im Auge. Und deshalb müssen sich deutsche Gerichte derzeit unter anderem mit der Frage beschäftigen,  ob beispielsweise der Obazde (hochdeutsch: der Angedrückte),  eine Art Käsesalat mit]]></summary>
<content><![CDATA[Bayerische Schmankerl,  die außerhalb des Landes hergestellt werden - die sind den Produzenten im Freistaat ein Dorn im Auge. Und deshalb müssen sich deutsche Gerichte derzeit unter anderem mit der Frage beschäftigen,  ob beispielsweise der Obazde (hochdeutsch: der Angedrückte),  eine Art Käsesalat mit]]></content>
<enclosure length="10000" type="image/jpeg" url="http://wirtschaft.t-online.de/b/50/01/03/84/id_50010384/tid_da/darf-die-kaesepaste-obazda-im-vordergrund-nur-in-bayern-hergestellt-werden-.jpg"/>
</entry><entry>
<title><![CDATA[Bayerisches Bier bleibt bayerisches Bier]]></title>
<link href="http://regionales.t-online.de/bayerisches-bier-bleibt-bayerisches-bier/id_50009378/index"/>
<id>http://regionales.t-online.de/bayerisches-bier-bleibt-bayerisches-bier/id_50009378/index</id>
<updated>2011-09-22T16:16:20Z</updated>
<summary><![CDATA[Die Herkunftsbezeichnung "Bayerisches Bier" bleibt den Deutschen wohl erhalten. Rechtzeitig zum Oktoberfest hat der Bayerische Brauerbund am Donnerstag einen Etappensieg vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe erstritten. Danach kann die niederländische Konkurrenz "Bavaria Holland Bier" die Lös]]></summary>
<content><![CDATA[Die Herkunftsbezeichnung "Bayerisches Bier" bleibt den Deutschen wohl erhalten. Rechtzeitig zum Oktoberfest hat der Bayerische Brauerbund am Donnerstag einen Etappensieg vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe erstritten. Danach kann die niederländische Konkurrenz "Bavaria Holland Bier" die Lös]]></content>
</entry><entry>
<title><![CDATA[Bundespatentgericht überlässt Obazdn-Käse nicht nur den Bayern]]></title>
<link href="http://regionales.t-online.de/bundespatentgericht-ueberlaesst-obazdn-kaese-nicht-nur-den-bayern/id_50001246/index"/>
<id>http://regionales.t-online.de/bundespatentgericht-ueberlaesst-obazdn-kaese-nicht-nur-den-bayern/id_50001246/index</id>
<updated>2011-09-22T12:21:08Z</updated>
<summary><![CDATA[Nicht nur bayerische Käsehersteller dürfen eine gewürzte Weichkäsemischung als "Obazdn" in den Handel bringen. Das Bundespatentgericht in München verwarf am Donnerstag den geografischen Schutz für die unter diesem Namen verkaufte Biergartenspezialität und verwies das Verfahren zurück an das Deutsche]]></summary>
<content><![CDATA[Nicht nur bayerische Käsehersteller dürfen eine gewürzte Weichkäsemischung als "Obazdn" in den Handel bringen. Das Bundespatentgericht in München verwarf am Donnerstag den geografischen Schutz für die unter diesem Namen verkaufte Biergartenspezialität und verwies das Verfahren zurück an das Deutsche]]></content>
</entry><entry>
<title><![CDATA[Ideenklau vom Feinsten: Chinesen kopieren Ikea]]></title>
<link href="http://wirtschaft.t-online.de/ideenklau-vom-feinsten-chinesen-kopieren-ikea/id_48568340/index"/>
<id>http://wirtschaft.t-online.de/ideenklau-vom-feinsten-chinesen-kopieren-ikea/id_48568340/index</id>
<updated>2011-08-03T11:45:21Z</updated>
<summary><![CDATA[Nachgemachte Uhren,  Handys und Turnschuhe waren gestern: Die Chinesen sollen ganze Apple-Stores kopiert haben,  meldete der "Spiegel" erst kürzlich. Jetzt ist auch Ikea ins Visier der Raubkopierer aus dem Land des Drachens geraten. In der südwestchinesischen Stadt Kunming gibt es der "Financial Times]]></summary>
<content><![CDATA[Nachgemachte Uhren,  Handys und Turnschuhe waren gestern: Die Chinesen sollen ganze Apple-Stores kopiert haben,  meldete der "Spiegel" erst kürzlich. Jetzt ist auch Ikea ins Visier der Raubkopierer aus dem Land des Drachens geraten. In der südwestchinesischen Stadt Kunming gibt es der "Financial Times]]></content>
<enclosure length="10000" type="image/jpeg" url="http://wirtschaft.t-online.de/b/48/57/25/58/id_48572558/tid_da/auch-11-furniture-lockt-seine-kunden-mit-musterzimmern-foto-rtr-.jpg"/>
</entry><entry>
<title><![CDATA[Imitate aus dem Ausland: Fälschungen für den Hausgebrauch sind erlaubt]]></title>
<link href="http://reisen.t-online.de/imitate-aus-dem-ausland-faelschungen-fuer-den-hausgebrauch-sind-erlaubt/id_46997638/index"/>
<id>http://reisen.t-online.de/imitate-aus-dem-ausland-faelschungen-fuer-den-hausgebrauch-sind-erlaubt/id_46997638/index</id>
<updated>2011-07-29T11:18:25Z</updated>
<summary><![CDATA[Die Lacoste-Polohemden fast geschenkt,  ein Louis-Vuitton-Handtäschchen zum Schnäppchenpreis oder ein Paar Turnschuhe von Nike oder Puma: In vielen Urlaubsländern wie der Türkei,  Thailand oder auch Tschechien wird gefälschte Markenware an jeder Ecke angeboten. Millionen deutsche Touristen kaufen jähr]]></summary>
<content><![CDATA[Die Lacoste-Polohemden fast geschenkt,  ein Louis-Vuitton-Handtäschchen zum Schnäppchenpreis oder ein Paar Turnschuhe von Nike oder Puma: In vielen Urlaubsländern wie der Türkei,  Thailand oder auch Tschechien wird gefälschte Markenware an jeder Ecke angeboten. Millionen deutsche Touristen kaufen jähr]]></content>
<enclosure length="10000" type="image/jpeg" url="http://reisen.t-online.de/b/46/99/85/24/id_46998524/tid_da/echt-oder-fake-der-zoll-hat-an-den-flughaefen-viel-mit-produktpiraterie-zu-tun-foto-dpa-.jpg"/>
</entry><entry>
<title><![CDATA[Markenrecht: Audi kann "TDI" nicht als Marke schützen lassen]]></title>
<link href="http://auto.t-online.de/markenrecht-audi-kann-tdi-nicht-als-marke-schuetzen-lassen/id_47791534/index"/>
<id>http://auto.t-online.de/markenrecht-audi-kann-tdi-nicht-als-marke-schuetzen-lassen/id_47791534/index</id>
<updated>2011-07-06T11:48:13Z</updated>
<summary><![CDATA[Der Autobauer Audi kann sein Motoren-Markenzeichen "TDI" nicht europaweit als Marke schützen lassen. Das EU-Gericht in Luxemburg bestätigte am Mittwoch eine entsprechende Entscheidung des EU-Harmonierungsamtes und wies die Klage von Audi und seinem Mutterkonzern Volkswagen zurück (Rechtssache T-318/]]></summary>
<content><![CDATA[Der Autobauer Audi kann sein Motoren-Markenzeichen "TDI" nicht europaweit als Marke schützen lassen. Das EU-Gericht in Luxemburg bestätigte am Mittwoch eine entsprechende Entscheidung des EU-Harmonierungsamtes und wies die Klage von Audi und seinem Mutterkonzern Volkswagen zurück (Rechtssache T-318/]]></content>
<enclosure length="10000" type="image/jpeg" url="http://auto.t-online.de/b/47/79/52/88/id_47795288/tid_da/typenbezeichnung-des-audi-q7-v12-tdi-foto-audi-.jpg"/>
</entry><entry>
<title><![CDATA[Gericht verneint Verwechslungsgefahr für "Warendorfer Pferdeäppel"]]></title>
<link href="http://regionales.t-online.de/gericht-verneint-verwechslungsgefahr-fuer-warendorfer-pferdeaeppel-/id_47381024/index"/>
<id>http://regionales.t-online.de/gericht-verneint-verwechslungsgefahr-fuer-warendorfer-pferdeaeppel-/id_47381024/index</id>
<updated>2011-06-22T08:27:41Z</updated>
<summary><![CDATA[Ein Süßwarenhersteller aus Warendorf darf seine Produkte weiterhin unter dem Namen "Warendorfer Pferdeleckerli" vertreiben. Das entschied das Oberlandesgericht Hamm in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil. Der 4. Zivilsenat wies damit die Klage eines anderen Süßwarenherstellers ab,  der seine Pr]]></summary>
<content><![CDATA[Ein Süßwarenhersteller aus Warendorf darf seine Produkte weiterhin unter dem Namen "Warendorfer Pferdeleckerli" vertreiben. Das entschied das Oberlandesgericht Hamm in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil. Der 4. Zivilsenat wies damit die Klage eines anderen Süßwarenherstellers ab,  der seine Pr]]></content>
</entry><entry>
<title><![CDATA[Heißt Eintracht Frankfurt bald Kickers Frankfurt?]]></title>
<link href="http://bundesliga.t-online.de/heisst-eintracht-frankfurt-bald-kickers-frankfurt-/id_46559542/index"/>
<id>http://bundesliga.t-online.de/heisst-eintracht-frankfurt-bald-kickers-frankfurt-/id_46559542/index</id>
<updated>2011-05-19T10:25:47Z</updated>
<summary><![CDATA[Erst wurde der gute Ruf ruiniert,  jetzt bangt Eintracht Frankfurt auch noch um den eigenen Namen. Müssen die Hessen bald als Kickers Frankfurt oder Sportfreunde Frankfurt in der 2. Bundesliga gegen den Ball treten? Nach dem Abstieg kommt es für den ehemaligen Fußball-Bundesligisten knüppeldick. Der]]></summary>
<content><![CDATA[Erst wurde der gute Ruf ruiniert,  jetzt bangt Eintracht Frankfurt auch noch um den eigenen Namen. Müssen die Hessen bald als Kickers Frankfurt oder Sportfreunde Frankfurt in der 2. Bundesliga gegen den Ball treten? Nach dem Abstieg kommt es für den ehemaligen Fußball-Bundesligisten knüppeldick. Der]]></content>
<enclosure length="10000" type="image/jpeg" url="http://bundesliga.t-online.de/b/46/55/97/70/id_46559770/tid_da/eintracht-frankfurt-kaempft-um-die-namensrechte-foto-imago-.jpg"/>
</entry><entry>
<title><![CDATA[Produktpiraterie: Anti-Oscar für dreisteste Fälschungen]]></title>
<link href="http://wirtschaft.t-online.de/produktpiraterie-anti-oscar-fuer-dreisteste-faelschungen/id_47694386/index"/>
<id>http://wirtschaft.t-online.de/produktpiraterie-anti-oscar-fuer-dreisteste-faelschungen/id_47694386/index</id>
<updated>2011-02-11T09:44:00Z</updated>
<summary><![CDATA[Ideenklau ganz ohne Skrupel: Ob Artikel für den Heimwerker,  Küchenzubehör oder Erotik-Spielzeug - Produktpiraten aus aller Welt imitieren alles,  was ihnen Gewinn verspricht. Sie ahmen stets die neuesten Entwicklungen oder Produkte "made in Germany" nach. Die dreistesten Fälschungen des Jahres werden]]></summary>
<content><![CDATA[Ideenklau ganz ohne Skrupel: Ob Artikel für den Heimwerker,  Küchenzubehör oder Erotik-Spielzeug - Produktpiraten aus aller Welt imitieren alles,  was ihnen Gewinn verspricht. Sie ahmen stets die neuesten Entwicklungen oder Produkte "made in Germany" nach. Die dreistesten Fälschungen des Jahres werden]]></content>
<enclosure length="10000" type="image/jpeg" url="http://wirtschaft.t-online.de/b/47/69/43/88/id_47694388/tid_da/neue-produkte-made-in-germany-von-dreisten-faelschern-kopiert-foto-aktion-plagiarius-.jpg"/>
</entry><entry>
<title><![CDATA[Bundespatentgericht löscht Marke Neuschwanstein]]></title>
<link href="http://regionales.t-online.de/bundespatentgericht-loescht-marke-neuschwanstein/id_44323380/index"/>
<id>http://regionales.t-online.de/bundespatentgericht-loescht-marke-neuschwanstein/id_44323380/index</id>
<updated>2011-02-08T15:57:40Z</updated>
<summary><![CDATA[München (dapd-bay). Das Bundespatentgericht hat die Marke Neuschwanstein gelöscht. Es bestätigte damit eine Entscheidung des Patent- und Markenamts,  wie es am Dienstag in München mitteilte. Das Gericht begründete seine Entscheidung unter anderem damit,  dass der Name Neuschwanstein als Bezeichnung ei]]></summary>
<content><![CDATA[München (dapd-bay). Das Bundespatentgericht hat die Marke Neuschwanstein gelöscht. Es bestätigte damit eine Entscheidung des Patent- und Markenamts,  wie es am Dienstag in München mitteilte. Das Gericht begründete seine Entscheidung unter anderem damit,  dass der Name Neuschwanstein als Bezeichnung ei]]></content>
</entry><entry>
<title><![CDATA[Markenrecht: Wem gehört eigentlich "Dresdner Christstollen"?]]></title>
<link href="http://wirtschaft.t-online.de/markenrecht-wem-gehoert-eigentlich-dresdner-christstollen-/id_47700704/index"/>
<id>http://wirtschaft.t-online.de/markenrecht-wem-gehoert-eigentlich-dresdner-christstollen-/id_47700704/index</id>
<updated>2010-12-20T10:02:00Z</updated>
<summary><![CDATA[Ein einzelner Dresdner Bäcker darf die Bezeichnung zwar benutzen,  aber sie gehört ihm nicht allein. Er hat also ein Nutzungsrecht,  aber nicht das Eigentum daran. Die Erklärung Wenn ein bayerisches Unternehmen Dresdner Christstollen verkaufen würde,  wäre dies sicher verwirrend. Schließlich vermuten w]]></summary>
<content><![CDATA[Ein einzelner Dresdner Bäcker darf die Bezeichnung zwar benutzen,  aber sie gehört ihm nicht allein. Er hat also ein Nutzungsrecht,  aber nicht das Eigentum daran. Die Erklärung Wenn ein bayerisches Unternehmen Dresdner Christstollen verkaufen würde,  wäre dies sicher verwirrend. Schließlich vermuten w]]></content>
<enclosure length="10000" type="image/jpeg" url="http://wirtschaft.t-online.de/b/47/70/07/06/id_47700706/tid_da/dresdner-baecker-und-konditoren-beim-bau-eines-riesenstriezels-foto-dpa-.jpg"/>
</entry><entry>
<title><![CDATA[Schlappe für Lindt im Schokohasen-Streit]]></title>
<link href="http://wirtschaft.t-online.de/schlappe-fuer-lindt-im-schokohasen-streit/id_43783838/index"/>
<id>http://wirtschaft.t-online.de/schlappe-fuer-lindt-im-schokohasen-streit/id_43783838/index</id>
<updated>2010-12-18T10:38:28Z</updated>
<summary><![CDATA[Die Schokoladenhasen dürfen auch in Zukunft frei über Osternester und Gabentische hoppeln - ungebunden von europäischem Markenschutz. Das entschied am Freitag das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg. Es wies damit Klagen der Schweizer Firma Lindt &amp; Sprüngli und des deutschen Süßwarenherstell]]></summary>
<content><![CDATA[Die Schokoladenhasen dürfen auch in Zukunft frei über Osternester und Gabentische hoppeln - ungebunden von europäischem Markenschutz. Das entschied am Freitag das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg. Es wies damit Klagen der Schweizer Firma Lindt &amp; Sprüngli und des deutschen Süßwarenherstell]]></content>
<enclosure length="10000" type="image/jpeg" url="http://wirtschaft.t-online.de/b/43/78/38/98/id_43783898/tid_da/der-bekannte-goldene-schokohase-von-lindt-spruengli-foto-imago-.jpg"/>
</entry><entry>
<title><![CDATA[Markenrecht: Lindt & Sprüngli und Storck verlieren Streit]]></title>
<link href="http://wirtschaft.t-online.de/markenrecht-lindt-spruengli-und-storck-verlieren-streit/id_47694314/index"/>
<id>http://wirtschaft.t-online.de/markenrecht-lindt-spruengli-und-storck-verlieren-streit/id_47694314/index</id>
<updated>2010-12-17T10:53:00Z</updated>
<summary><![CDATA[Schokoladenhasen dürfen auch in Zukunft frei durch europäische Osternester hoppeln - ungebunden vom gesamteuropäischem Markenschutz. Das entschied am Freitag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Er wies damit eine Klage der Schweizer Firma Lindt &amp; Sprüngli und des deutschen Süßwarenherst]]></summary>
<content><![CDATA[Schokoladenhasen dürfen auch in Zukunft frei durch europäische Osternester hoppeln - ungebunden vom gesamteuropäischem Markenschutz. Das entschied am Freitag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Er wies damit eine Klage der Schweizer Firma Lindt &amp; Sprüngli und des deutschen Süßwarenherst]]></content>
<enclosure length="10000" type="image/jpeg" url="http://wirtschaft.t-online.de/b/47/69/43/18/id_47694318/tid_da/gold-rentier-und-goldhase-von-lindt-foto-imago-.jpg"/>
</entry><entry>
<title><![CDATA[Markenschutz verweigert: Richter geben Lego-Steine zum Kopieren frei]]></title>
<link href="http://wirtschaft.t-online.de/markenschutz-verweigert-richter-geben-lego-steine-zum-kopieren-frei/id_47695018/index"/>
<id>http://wirtschaft.t-online.de/markenschutz-verweigert-richter-geben-lego-steine-zum-kopieren-frei/id_47695018/index</id>
<updated>2010-09-15T09:21:00Z</updated>
<summary><![CDATA[Der Lego-Stein ist eine Spielzeug-Ikone,  schützen lassen kann sich die dänische Herstellerfirma das Design trotzdem nicht. Der Europäische Gerichtshof wies einen Antrag des Unternehmens ab. Damit dürfen Konkurrenten die Steine weiter kopieren - und günstiger anbieten. Kein Markenschutz für Lego-Stei]]></summary>
<content><![CDATA[Der Lego-Stein ist eine Spielzeug-Ikone,  schützen lassen kann sich die dänische Herstellerfirma das Design trotzdem nicht. Der Europäische Gerichtshof wies einen Antrag des Unternehmens ab. Damit dürfen Konkurrenten die Steine weiter kopieren - und günstiger anbieten. Kein Markenschutz für Lego-Stei]]></content>
<enclosure length="10000" type="image/jpeg" url="http://wirtschaft.t-online.de/b/47/69/50/28/id_47695028/tid_da/urteil-lego-steine-haben-keinen-markenschutz-foto-imago-.jpg"/>
</entry></feed>	

