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<name>t-online.de</name>
</author><title>Aktuelles zum Thema Frank-Walter Steinmeier</title><link href="http://themen.t-online.de/news/frank-walter-steinmeier"/><link href="http://themen.t-online.de/atom/frank-walter-steinmeier" rel="self"/><id>http://themen.t-online.de/atom/frank-walter-steinmeier</id><updated>2012-02-14T05:20:36Z</updated><entry>
<title><![CDATA[SPD-Klausurtagung: Sozialdemokraten planen "Bürger-TÜV"]]></title>
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<updated>2012-01-30T17:00:37Z</updated>
<summary><![CDATA[Die Vorstellung hat Charme: Was wäre,  wenn sich die Politik ähnlich wie ein Auto alle zwei Jahre einer gründlichen Prüfung unterziehen müsste - und anhand der Ergebnisse entschieden würde,  ob alles so weiterlaufen kann wie bisher. SPD-Chef Sigmar Gabriel warb nach einer Klausurtagung für den "Bürger]]></summary>
<content><![CDATA[Die Vorstellung hat Charme: Was wäre,  wenn sich die Politik ähnlich wie ein Auto alle zwei Jahre einer gründlichen Prüfung unterziehen müsste - und anhand der Ergebnisse entschieden würde,  ob alles so weiterlaufen kann wie bisher. SPD-Chef Sigmar Gabriel warb nach einer Klausurtagung für den "Bürger]]></content>
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<title><![CDATA[Angela Merkel laut Umfrage die vertrauenswürdigste Politikerin]]></title>
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<updated>2012-01-04T12:06:38Z</updated>
<summary><![CDATA[Die Deutschen schenken Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) von allen Spitzenpolitikern das meiste Vertrauen. Das ergab eine Umfrage für das Magazin "Stern". Verlierer des "Politikerrankings" sind Wirtschaftsminister Philipp Rösler ( FDP) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP). Bei der Umfrage ko]]></summary>
<content><![CDATA[Die Deutschen schenken Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) von allen Spitzenpolitikern das meiste Vertrauen. Das ergab eine Umfrage für das Magazin "Stern". Verlierer des "Politikerrankings" sind Wirtschaftsminister Philipp Rösler ( FDP) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP). Bei der Umfrage ko]]></content>
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<title><![CDATA[SPD und die K-Frage: Quatsch mit Sigmar Gabriel]]></title>
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<updated>2012-01-01T18:27:29Z</updated>
<summary><![CDATA[Berlin - 2011 war ein gutes Jahr für Sigmar Gabriel. Endlich gab es wieder was zu feiern. Sechs Landtagswahlen,  sechs Mal zog die SPD in die Regierung ein. Dann,  Anfang Dezember,  ein Parteitag echter Geschlossenheit,  mit viel Lob,  Beifall und einem sehr guten Ergebnis für den Chef. Und es sieht so a]]></summary>
<content><![CDATA[Berlin - 2011 war ein gutes Jahr für Sigmar Gabriel. Endlich gab es wieder was zu feiern. Sechs Landtagswahlen,  sechs Mal zog die SPD in die Regierung ein. Dann,  Anfang Dezember,  ein Parteitag echter Geschlossenheit,  mit viel Lob,  Beifall und einem sehr guten Ergebnis für den Chef. Und es sieht so a]]></content>
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<title><![CDATA[Renteneintrittsalter: Steinmeier fordert Aufschub bei Rente mit 67]]></title>
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<updated>2011-12-28T09:10:00Z</updated>
<summary><![CDATA[Auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist angesichts der ungelösten Arbeitsmarktprobleme älterer Beschäftigter offen für einen Aufschub der Rente mit 67. "Wenn wir den Leuten sagen,  ihr müsst länger arbeiten,  dann müssen sie auch tatsächlich länger arbeiten können",  sagte er der in Potsdam]]></summary>
<content><![CDATA[Auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist angesichts der ungelösten Arbeitsmarktprobleme älterer Beschäftigter offen für einen Aufschub der Rente mit 67. "Wenn wir den Leuten sagen,  ihr müsst länger arbeiten,  dann müssen sie auch tatsächlich länger arbeiten können",  sagte er der in Potsdam]]></content>
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<title><![CDATA[SPD-Bundesparteitag: Erste Vizevorsitzende mit türkischen Wurzeln gewählt]]></title>
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<updated>2011-12-05T14:13:51Z</updated>
<summary><![CDATA[Auf dem SPD-Bundespartei in Berlin wurde erstmals eine Frau mit türkischen Wurzeln zur SPD-Vizevorsitzenden gewählt. Die Hamburger Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz bekam 86, 6 Prozent der Stimmen. SPD-Chef Sigmar Gabriel ist mit einem etwas schlechteren Ergebnis als 2009 erneut zum Parteivorsitzend]]></summary>
<content><![CDATA[Auf dem SPD-Bundespartei in Berlin wurde erstmals eine Frau mit türkischen Wurzeln zur SPD-Vizevorsitzenden gewählt. Die Hamburger Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz bekam 86, 6 Prozent der Stimmen. SPD-Chef Sigmar Gabriel ist mit einem etwas schlechteren Ergebnis als 2009 erneut zum Parteivorsitzend]]></content>
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<title><![CDATA[SPD will Kanzlerkandidaten erst im Januar 2013 ernennen]]></title>
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<updated>2011-12-05T07:02:51Z</updated>
<summary><![CDATA[Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen Ende Januar 2013 bestimmen. "Es scheint mir ein realistischer Zeitpunkt für die Kandidatennominierung zu sein,  wenn wir den Schwung der Niedersachsenwahl vom 20. Januar 2013 nutzen,  um dann so mit voller Kraft in die Sc]]></summary>
<content><![CDATA[Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen Ende Januar 2013 bestimmen. "Es scheint mir ein realistischer Zeitpunkt für die Kandidatennominierung zu sein,  wenn wir den Schwung der Niedersachsenwahl vom 20. Januar 2013 nutzen,  um dann so mit voller Kraft in die Sc]]></content>
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<title><![CDATA[Helmut Schmidt warnt vor deutscher Kraftmeierei]]></title>
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<updated>2011-12-04T20:46:54Z</updated>
<summary><![CDATA[Berlin (dpa) - Die SPD gibt sich als Europapartei,  geht mit Kanzlerin Merkel hart ins Gericht und bejubelt Altkanzler Schmidt. Beim Parteitag gibt es am ersten Tag viel Harmonie. Fraktionschef Steinmeier profiliert sich als möglicher Kanzlerkandidat. Mitglieder bekommen mehr Mitsprache. Die Eurokris]]></summary>
<content><![CDATA[Berlin (dpa) - Die SPD gibt sich als Europapartei,  geht mit Kanzlerin Merkel hart ins Gericht und bejubelt Altkanzler Schmidt. Beim Parteitag gibt es am ersten Tag viel Harmonie. Fraktionschef Steinmeier profiliert sich als möglicher Kanzlerkandidat. Mitglieder bekommen mehr Mitsprache. Die Eurokris]]></content>
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<title><![CDATA[Euro-Krise: Die Mehrheit setzt auf Merkel]]></title>
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<updated>2011-12-04T13:29:37Z</updated>
<summary><![CDATA[Die Mehrheit der Bundesbürger traut Kanzlerin Angela Merkel ( CDU) eher als ihren potenziellen SPD-Herausforderern zu,  Deutschland durch die Eurokrise zu führen. Das ergab eine Emnid-Umfrage im Auftrag von "Bild am Sonntag" vor Beginn des dreitägigen SPD-Parteitags in Berlin. Die besten Werte erreic]]></summary>
<content><![CDATA[Die Mehrheit der Bundesbürger traut Kanzlerin Angela Merkel ( CDU) eher als ihren potenziellen SPD-Herausforderern zu,  Deutschland durch die Eurokrise zu führen. Das ergab eine Emnid-Umfrage im Auftrag von "Bild am Sonntag" vor Beginn des dreitägigen SPD-Parteitags in Berlin. Die besten Werte erreic]]></content>
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<title><![CDATA[SPD-Parteitag: Alt-Kanzler warnt vor deutschem Führungsanspruch in Europa]]></title>
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<updated>2011-12-04T11:03:07Z</updated>
<summary><![CDATA[Zum Auftakt des SPD-Bundesparteitages hat Alt-Kanzler Helmut Schmidt eindringlich vor einer Führungsrolle Deutschlands gewarnt. "Wenn wir uns verführen ließen,  eine Führungsrolle in Europa zu beanspruchen,  so würden sich unsere Nachbarn zunehmend wirksam dagegen wehren",  sagte der 92-Jährige in Berl]]></summary>
<content><![CDATA[Zum Auftakt des SPD-Bundesparteitages hat Alt-Kanzler Helmut Schmidt eindringlich vor einer Führungsrolle Deutschlands gewarnt. "Wenn wir uns verführen ließen,  eine Führungsrolle in Europa zu beanspruchen,  so würden sich unsere Nachbarn zunehmend wirksam dagegen wehren",  sagte der 92-Jährige in Berl]]></content>
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<title><![CDATA[SPD-Parteitag: Richtungsstreit vorm Parteitag inBerlin]]></title>
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<updated>2011-12-03T12:03:57Z</updated>
<summary><![CDATA[Kurz vor dem SPD-Parteitag am Sonntag in Berlin haben Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier,  Altkanzler Gerhard Schröder und der frühere Finanzminister Peer Steinbrück ihre Partei vor einem Linksruck gewarnt. Baden-Württembergs Vize-Ministerpräsident Nils Schmid plädiert unterdessen für eine alterna]]></summary>
<content><![CDATA[Kurz vor dem SPD-Parteitag am Sonntag in Berlin haben Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier,  Altkanzler Gerhard Schröder und der frühere Finanzminister Peer Steinbrück ihre Partei vor einem Linksruck gewarnt. Baden-Württembergs Vize-Ministerpräsident Nils Schmid plädiert unterdessen für eine alterna]]></content>
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<title><![CDATA[K-Frage in der SPD: Spitze fürchtet kalten Putsch]]></title>
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<updated>2011-12-02T15:12:54Z</updated>
<summary><![CDATA[Wer wird Kanzlerkandidat? Die SPD-Spitze will von einer Vorentscheidung auf dem anstehenden Parteitag nichts wissen. Doch läuft es schlecht,  kippt die Partei programmatisch nach links - und die Kandidaturen von Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier hätten sich wohl erübrigt. Auch Sigmar Gabrie]]></summary>
<content><![CDATA[Wer wird Kanzlerkandidat? Die SPD-Spitze will von einer Vorentscheidung auf dem anstehenden Parteitag nichts wissen. Doch läuft es schlecht,  kippt die Partei programmatisch nach links - und die Kandidaturen von Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier hätten sich wohl erübrigt. Auch Sigmar Gabrie]]></content>
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<title><![CDATA[Wählergunst: Steinmeier und Steinbrück gleichauf - Guttenberg spaltet die Deutschen]]></title>
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<updated>2011-12-02T09:41:49Z</updated>
<summary><![CDATA[Kurz vor dem SPD-Parteitag liefern sich Ex-Finanzminister Peer Steinbrück und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ein Kopf-an-Kopf-Rennen um die Wählergunst. Im neuen ARD-"Deutschlandtrend" führen beide Sozialdemokraten das Zufriedenheitsranking mit je 57 Prozent an. Für Steinbrück ist das ein Pun]]></summary>
<content><![CDATA[Kurz vor dem SPD-Parteitag liefern sich Ex-Finanzminister Peer Steinbrück und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ein Kopf-an-Kopf-Rennen um die Wählergunst. Im neuen ARD-"Deutschlandtrend" führen beide Sozialdemokraten das Zufriedenheitsranking mit je 57 Prozent an. Für Steinbrück ist das ein Pun]]></content>
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<title><![CDATA[Steinmeier erteilt Großer Koalition mit Union eine Absage]]></title>
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<updated>2011-12-01T10:10:19Z</updated>
<summary><![CDATA[SPD -Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat einer Großen Koalition mit der Union eine Absage erteilt,  sollte Schwarz-Gelb vorzeitig scheitern. "Wir sind nicht der Ersatzspieler für die Komplettausfälle in Merkels Regierungsmannschaft",  sagte Steinmeier der "Passauer Neuen Presse". Ein Zerbrechen]]></summary>
<content><![CDATA[SPD -Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat einer Großen Koalition mit der Union eine Absage erteilt,  sollte Schwarz-Gelb vorzeitig scheitern. "Wir sind nicht der Ersatzspieler für die Komplettausfälle in Merkels Regierungsmannschaft",  sagte Steinmeier der "Passauer Neuen Presse". Ein Zerbrechen]]></content>
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<title><![CDATA[NPD-Verbot: Politiker streiten sich um Verfahren gegen NPD]]></title>
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<updated>2011-11-15T10:35:19Z</updated>
<summary><![CDATA[Soll die NPD verboten werden? Nach den Morden des Neonazi-Trios ist die Diskussion wieder einmal hochgekocht. Was vielen Bürgern offensichtlich notwendig scheint,  ist für eine ganze Reihe von Experten genau der falsche Weg. Nun tauschen die Spitzenpolitiker ihre Argumente aus. Eines ist klar: Ein Pa]]></summary>
<content><![CDATA[Soll die NPD verboten werden? Nach den Morden des Neonazi-Trios ist die Diskussion wieder einmal hochgekocht. Was vielen Bürgern offensichtlich notwendig scheint,  ist für eine ganze Reihe von Experten genau der falsche Weg. Nun tauschen die Spitzenpolitiker ihre Argumente aus. Eines ist klar: Ein Pa]]></content>
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<title><![CDATA[Rot-Grün nur noch bei 46 Prozent]]></title>
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<updated>2011-11-04T07:07:35Z</updated>
<summary><![CDATA[Wäre an diesem Sonntag Bundestagswahl,  stünden die Zeichen auf Bildung einer Großen Koalition - weil die Grünen schwächeln. Die SPD erreicht im neuen "ARD-Deutschlandtrend" zwar 31 Prozent (plus 1 Punkt),  die Grünen kommen aber nur noch auf 15 Prozent (minus 2). Die Union hingegen kann auf 34 Prozen]]></summary>
<content><![CDATA[Wäre an diesem Sonntag Bundestagswahl,  stünden die Zeichen auf Bildung einer Großen Koalition - weil die Grünen schwächeln. Die SPD erreicht im neuen "ARD-Deutschlandtrend" zwar 31 Prozent (plus 1 Punkt),  die Grünen kommen aber nur noch auf 15 Prozent (minus 2). Die Union hingegen kann auf 34 Prozen]]></content>
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<title><![CDATA[Frank-Walter Steinmeier fordert Zeitplan für Korrektur der Währungsunion]]></title>
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<updated>2011-09-22T10:04:23Z</updated>
<summary><![CDATA[SPD -Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat einen Zeitplan für Korrekturen in der Währungsunion gefordert. "Wir brauchen eine Roadmap zur Beseitigung der Geburtsfehler der Währungsunion. Die gemeinsame Währung funktioniert nur mit mehr gemeinsamer Politik",  sagte Steinmeier der "Passauer Neuen Pr]]></summary>
<content><![CDATA[SPD -Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat einen Zeitplan für Korrekturen in der Währungsunion gefordert. "Wir brauchen eine Roadmap zur Beseitigung der Geburtsfehler der Währungsunion. Die gemeinsame Währung funktioniert nur mit mehr gemeinsamer Politik",  sagte Steinmeier der "Passauer Neuen Pr]]></content>
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<title><![CDATA[Kommentar: Klaus Wowereit könnte als Kanzlerkandidat antreten]]></title>
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<updated>2011-09-22T09:15:01Z</updated>
<summary><![CDATA[Das ist ein Ergebnis so recht nach Sigmar Gabriels Geschmack. Mit knapp über 28 Prozent zwar die Hürde zur großen Volkspartei gerissen,  aber immer noch ausreichend Stimmen,  um in Berlin erneut den Regierenden Bürgermeister zu stellen. Ja,  die Sozialdemokratie ist wieder wer,  lautet die Botschaft nac]]></summary>
<content><![CDATA[Das ist ein Ergebnis so recht nach Sigmar Gabriels Geschmack. Mit knapp über 28 Prozent zwar die Hürde zur großen Volkspartei gerissen,  aber immer noch ausreichend Stimmen,  um in Berlin erneut den Regierenden Bürgermeister zu stellen. Ja,  die Sozialdemokratie ist wieder wer,  lautet die Botschaft nac]]></content>
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<title><![CDATA[CDU-Politiker auf 180: "Rösler hat sich unterzuordnen"]]></title>
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<updated>2011-09-15T14:14:30Z</updated>
<summary><![CDATA[Es wird ganz bitter für die Liberalen: In Berlin ist am Wochenende das fünfte Wahldesaster in Folge kaum noch zu verhindern,  da fangen führende CDU-Politiker an,  ihren kleinen Koalitionspartner und seinen Vorsitzenden Philipp Rösler öffentlich zu demütigen. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner H]]></summary>
<content><![CDATA[Es wird ganz bitter für die Liberalen: In Berlin ist am Wochenende das fünfte Wahldesaster in Folge kaum noch zu verhindern,  da fangen führende CDU-Politiker an,  ihren kleinen Koalitionspartner und seinen Vorsitzenden Philipp Rösler öffentlich zu demütigen. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner H]]></content>
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<title><![CDATA[Steinmeier nach Koalitionskrach: Keine Große Koalition vor der Wahl]]></title>
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<updated>2011-09-15T10:10:47Z</updated>
<summary><![CDATA[Die schwarz-gelbe Koalition ist heillos zerstritten und droht an der Abstimmung über die Euro-Rettungspakete zu zerbrechen. Die SPD aber ist nicht bereit,  der Union im Falle eines Scheiterns der Koalition mit der FDP eine neue Mehrheit zu verschaffen - zumindest nicht vor Neuwahlen. Das hat der Frak]]></summary>
<content><![CDATA[Die schwarz-gelbe Koalition ist heillos zerstritten und droht an der Abstimmung über die Euro-Rettungspakete zu zerbrechen. Die SPD aber ist nicht bereit,  der Union im Falle eines Scheiterns der Koalition mit der FDP eine neue Mehrheit zu verschaffen - zumindest nicht vor Neuwahlen. Das hat der Frak]]></content>
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<title><![CDATA[Steinmeier: "Schlechteste Bundesregierung seit Jahrzehnten"]]></title>
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<updated>2011-09-07T09:30:44Z</updated>
<summary><![CDATA[In der Generaldebatte im Bundestag fliegen die Fetzen. Bei der Aussprache geht es nicht nur um den Haushalt 2012. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier rechnete mit der Bundesregierung ab. Er warf Schwarz-Gelb katastrophal schlechte Arbeit vor. Es handele sich um "die schlechteste Reg]]></summary>
<content><![CDATA[In der Generaldebatte im Bundestag fliegen die Fetzen. Bei der Aussprache geht es nicht nur um den Haushalt 2012. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier rechnete mit der Bundesregierung ab. Er warf Schwarz-Gelb katastrophal schlechte Arbeit vor. Es handele sich um "die schlechteste Reg]]></content>
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