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</author><title>Aktuelles zum Thema Bundestag</title><link href="http://themen.t-online.de/news/bundestag"/><link href="http://themen.t-online.de/atom/bundestag" rel="self"/><id>http://themen.t-online.de/atom/bundestag</id><updated>2012-02-14T08:43:32Z</updated><entry>
<title><![CDATA[Lammert zweifelt an Fahrplan für Griechenland-Paket]]></title>
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<updated>2012-02-14T03:14:53Z</updated>
<summary><![CDATA[Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Norbert Lammert hegt Zweifel am engen Zeitplan zum Parlamentsentscheid über das zweite Milliardenpaket für Griechenland. Bis zum letzten Sitzungstag des Parlaments seien die Voraussetzungen für eine weitere Unterstützung Griechenlands noch nicht gegeben gewesen,  sa]]></summary>
<content><![CDATA[Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Norbert Lammert hegt Zweifel am engen Zeitplan zum Parlamentsentscheid über das zweite Milliardenpaket für Griechenland. Bis zum letzten Sitzungstag des Parlaments seien die Voraussetzungen für eine weitere Unterstützung Griechenlands noch nicht gegeben gewesen,  sa]]></content>
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<title><![CDATA[Euro-Krise: Deutsche Skepsis gegenüber Griechenland wächst]]></title>
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<updated>2012-02-10T11:23:38Z</updated>
<summary><![CDATA[Angesichts des angeblichen unzureichenden Reformwillens im hoch verschuldeten Griechenland schwindet die deutsche Hilfsbereitschaft. Politiker aller Parteien forderten Athen auf,  endlich die Hausaufgaben zu machen und ein tragfähiges Sanierungskonzept zu verabschieden. Mit ihrer kritischen Haltung s]]></summary>
<content><![CDATA[Angesichts des angeblichen unzureichenden Reformwillens im hoch verschuldeten Griechenland schwindet die deutsche Hilfsbereitschaft. Politiker aller Parteien forderten Athen auf,  endlich die Hausaufgaben zu machen und ein tragfähiges Sanierungskonzept zu verabschieden. Mit ihrer kritischen Haltung s]]></content>
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<title><![CDATA[Merkel: «Weg des geringsten Schadens» bei Griechenland-Rettung]]></title>
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<updated>2012-02-10T10:50:32Z</updated>
<summary><![CDATA[Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel will trotz aller Probleme den eingeschlagenen Rettungskurs für Griechenland weiterverfolgen. Es sei der «Weg des geringsten Schadens»,  den sie am meisten verantworten könne,  sagte Merkel in einer Sondersitzung der Unionsfraktion in Berlin. Finanzminister Wolfga]]></summary>
<content><![CDATA[Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel will trotz aller Probleme den eingeschlagenen Rettungskurs für Griechenland weiterverfolgen. Es sei der «Weg des geringsten Schadens»,  den sie am meisten verantworten könne,  sagte Merkel in einer Sondersitzung der Unionsfraktion in Berlin. Finanzminister Wolfga]]></content>
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<title><![CDATA[Ernst: Bundestag berät am 27. Februar Athen-Hilfspaket]]></title>
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<updated>2012-02-10T08:28:57Z</updated>
<summary><![CDATA[Berlin (dpa) - Der Bundestag wird sich voraussichtlich am 27. Februar mit dem Hilfspaket für Griechenland befassen. Das teilte Linken-Chef Klaus Ernst in Berlin nach einem Treffen der Partei- und Fraktionschefs bei Kanzlerin Angela Merkel mit. Vor den Entscheidungen im Plenum werde der Haushaltsauss]]></summary>
<content><![CDATA[Berlin (dpa) - Der Bundestag wird sich voraussichtlich am 27. Februar mit dem Hilfspaket für Griechenland befassen. Das teilte Linken-Chef Klaus Ernst in Berlin nach einem Treffen der Partei- und Fraktionschefs bei Kanzlerin Angela Merkel mit. Vor den Entscheidungen im Plenum werde der Haushaltsauss]]></content>
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<title><![CDATA[Asse: Bundestag berät über Atommüll-Problem]]></title>
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<updated>2012-02-10T07:37:38Z</updated>
<summary><![CDATA[Berlin (dpa) - Die Bundesregierung und die niedersächsische Landesregierung wollen die radioaktiven Abfälle so schnell wie möglich aus dem maroden Atommüll-Lager Asse bergen. "Wir wollen,  dass die Abfälle aus der Asse herauskommen",  versicherte Niedersachsens neuer Umweltminister Stefan Birkner (FDP]]></summary>
<content><![CDATA[Berlin (dpa) - Die Bundesregierung und die niedersächsische Landesregierung wollen die radioaktiven Abfälle so schnell wie möglich aus dem maroden Atommüll-Lager Asse bergen. "Wir wollen,  dass die Abfälle aus der Asse herauskommen",  versicherte Niedersachsens neuer Umweltminister Stefan Birkner (FDP]]></content>
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<title><![CDATA[Bundestag berät über Atommüllproblem in der Asse]]></title>
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<updated>2012-02-10T01:19:04Z</updated>
<summary><![CDATA[Berlin (dpa) - Der Bundestag berät heute über eine schnellere Rückholung von 126 000 Fässern mit schwach und mittelradioaktiven Abfällen aus dem maroden Atommülllager Asse. Die Grünen meinen,  dass es durch die Anwendung des strengen Atomrechts und viele Auflagen zu starken Verzögerungen komme. Daher]]></summary>
<content><![CDATA[Berlin (dpa) - Der Bundestag berät heute über eine schnellere Rückholung von 126 000 Fässern mit schwach und mittelradioaktiven Abfällen aus dem maroden Atommülllager Asse. Die Grünen meinen,  dass es durch die Anwendung des strengen Atomrechts und viele Auflagen zu starken Verzögerungen komme. Daher]]></content>
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<title><![CDATA[Bundestag verurteilt Ägyptens Umgang mit der Adenauer-Stiftung]]></title>
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<updated>2012-02-09T16:30:42Z</updated>
<summary><![CDATA[Berlin (dpa) - Der Bundestag hat das Vorgehen Ägyptens gegen die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung verurteilt. Der Umgang der ägyptischen Behörden mit den Stiftungsmitarbeitern verletze rechtsstaatliche Prinzipien und sei «vollkommen inakzeptabel»,  heißt es in einem Entschließungsantrag,  den das Par]]></summary>
<content><![CDATA[Berlin (dpa) - Der Bundestag hat das Vorgehen Ägyptens gegen die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung verurteilt. Der Umgang der ägyptischen Behörden mit den Stiftungsmitarbeitern verletze rechtsstaatliche Prinzipien und sei «vollkommen inakzeptabel»,  heißt es in einem Entschließungsantrag,  den das Par]]></content>
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<title><![CDATA[Neonazi-Untersuchungsausschuss: Beweisaufnahme erst nach Ostern]]></title>
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<updated>2012-02-09T11:18:37Z</updated>
<summary><![CDATA[Berlin (dpa) - Der Neonazi-Untersuchungsausschuss im Bundestag hat bei seiner ersten regulären Sitzung den Fahrplan für die ersten Wochen abgesteckt. In den beiden letzten Märzwochen sollen Sachverständige zu den Themen Entwicklung des Rechtsextremismus und gegenwärtige Struktur der Sicherheitsbehör]]></summary>
<content><![CDATA[Berlin (dpa) - Der Neonazi-Untersuchungsausschuss im Bundestag hat bei seiner ersten regulären Sitzung den Fahrplan für die ersten Wochen abgesteckt. In den beiden letzten Märzwochen sollen Sachverständige zu den Themen Entwicklung des Rechtsextremismus und gegenwärtige Struktur der Sicherheitsbehör]]></content>
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<title><![CDATA[Neonazi-Untersuchungsausschuss will Beweisanträge beschließen]]></title>
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<updated>2012-02-09T08:22:46Z</updated>
<summary><![CDATA[Berlin (dpa) - Der Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Neonazi-Mordserie ist zu seiner ersten regulären Arbeitssitzung zusammengekommen. In der Sitzung wollen die Parlamentarier 38 Beweisanträge beschließen,  die von allen Fraktionen getragen werden. Nach Angaben der Obleute wird d]]></summary>
<content><![CDATA[Berlin (dpa) - Der Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Neonazi-Mordserie ist zu seiner ersten regulären Arbeitssitzung zusammengekommen. In der Sitzung wollen die Parlamentarier 38 Beweisanträge beschließen,  die von allen Fraktionen getragen werden. Nach Angaben der Obleute wird d]]></content>
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<title><![CDATA[U-Ausschuss zu Neonazis nimmt Arbeit auf]]></title>
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<updated>2012-02-09T06:14:50Z</updated>
<summary><![CDATA[Berlin (dpa) - Generalbundesanwalt Harald Range hat Hoffnungen auf ein rasches Verbot der rechtsextreme NPD gedämpft. Einen direkten Zusammenhang zwischen der Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) und der NPD mit Bezug auf die NSU-Taten sehe er derzeit nicht,  sagte Range dem Sender "P]]></summary>
<content><![CDATA[Berlin (dpa) - Generalbundesanwalt Harald Range hat Hoffnungen auf ein rasches Verbot der rechtsextreme NPD gedämpft. Einen direkten Zusammenhang zwischen der Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) und der NPD mit Bezug auf die NSU-Taten sehe er derzeit nicht,  sagte Range dem Sender "P]]></content>
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<title><![CDATA[U-Ausschuss zu Neonazimorden will Beweisanträge beschließen]]></title>
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<updated>2012-02-09T02:51:01Z</updated>
<summary><![CDATA[Berlin (dpa) - Der Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Neonazimorde kommt heute zu seiner ersten regulären Arbeitssitzung zusammen. In der nichtöffentlichen Sitzung wollen die Parlamentarier erste Beweisanträge beschließen. Der Ausschuss soll klären,  wie es zu den Morden und Raubzügen der Zw]]></summary>
<content><![CDATA[Berlin (dpa) - Der Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Neonazimorde kommt heute zu seiner ersten regulären Arbeitssitzung zusammen. In der nichtöffentlichen Sitzung wollen die Parlamentarier erste Beweisanträge beschließen. Der Ausschuss soll klären,  wie es zu den Morden und Raubzügen der Zw]]></content>
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<title><![CDATA[Opposition: Energiewende «ein einziges Gewürge»]]></title>
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<updated>2012-02-08T16:20:19Z</updated>
<summary><![CDATA[Berlin (dpa) - SPD,  Grüne und Linke sehen die Bundesregierung bei der Energiewende auf einem katastrophalen Weg. «Das ist ein einziges Gewürge»,  sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in einer Aktuellen Stunde des Bundestags. Die Energiewende sei an die Wand gefahren,  bevor sie überhaupt be]]></summary>
<content><![CDATA[Berlin (dpa) - SPD,  Grüne und Linke sehen die Bundesregierung bei der Energiewende auf einem katastrophalen Weg. «Das ist ein einziges Gewürge»,  sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in einer Aktuellen Stunde des Bundestags. Die Energiewende sei an die Wand gefahren,  bevor sie überhaupt be]]></content>
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<title><![CDATA[Anonymous will Bundestagsserver gehackt haben]]></title>
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<updated>2012-02-08T12:26:52Z</updated>
<summary><![CDATA[Berlin (dpa) - Wirbel um einen angeblichen Hackerangriff auf Bundestagsunterlagen mit "Geheim"-Aufdruck: Die Gruppe Anonymous hat nach eigenen Angaben Parlamentsserver geknackt - und Geheimunterlagen aus dem Kundus-Untersuchungsausschuss ins Netz gestellt. Doch die Pressestelle des Bundestags versic]]></summary>
<content><![CDATA[Berlin (dpa) - Wirbel um einen angeblichen Hackerangriff auf Bundestagsunterlagen mit "Geheim"-Aufdruck: Die Gruppe Anonymous hat nach eigenen Angaben Parlamentsserver geknackt - und Geheimunterlagen aus dem Kundus-Untersuchungsausschuss ins Netz gestellt. Doch die Pressestelle des Bundestags versic]]></content>
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<title><![CDATA[Erinnerung an Holocaustopfer im Bundestag]]></title>
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<updated>2012-01-27T18:50:40Z</updated>
<summary><![CDATA[Berlin (dpa) - Eindringlich und erschütternd hat Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki im Bundestag von der Deportation der Juden aus dem Warschauer Ghetto berichtet. Zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz erzählte er,  wie die SS im Juli 1942 die «Umsiedlung» anordnete. Heute nahm der Neonazi-Un]]></summary>
<content><![CDATA[Berlin (dpa) - Eindringlich und erschütternd hat Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki im Bundestag von der Deportation der Juden aus dem Warschauer Ghetto berichtet. Zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz erzählte er,  wie die SS im Juli 1942 die «Umsiedlung» anordnete. Heute nahm der Neonazi-Un]]></content>
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<title><![CDATA[Reich-Ranicki berichtet im Bundestag vom Holocaust]]></title>
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<updated>2012-01-27T18:00:11Z</updated>
<summary><![CDATA[Berlin (dpa) - Eindringlich und erschütternd hat der Literaturkritiker und Holocaust-Überlebende Marcel Reich-Ranicki im Bundestag von der Deportation der Juden aus dem Warschauer Ghetto berichtet. Zum 67. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz erzählte der 91-jährige Überlebende]]></summary>
<content><![CDATA[Berlin (dpa) - Eindringlich und erschütternd hat der Literaturkritiker und Holocaust-Überlebende Marcel Reich-Ranicki im Bundestag von der Deportation der Juden aus dem Warschauer Ghetto berichtet. Zum 67. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz erzählte der 91-jährige Überlebende]]></content>
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<title><![CDATA[Bundestag beginnt mit Aufklärung nach Neonazimorden]]></title>
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<updated>2012-01-27T17:32:34Z</updated>
<summary><![CDATA[Berlin (dpa) - Knapp drei Monate nach Bekanntwerden der Neonazimorde hat der Bundestag mit seiner Aufklärung des Terrors begonnen. Heute nahm ein Untersuchungsausschuss seine Arbeit auf: Er soll herausfinden,  wie es zu den Morden der Zwickauer Terrorgruppe kommen konnte und welche Pannen es bei Sich]]></summary>
<content><![CDATA[Berlin (dpa) - Knapp drei Monate nach Bekanntwerden der Neonazimorde hat der Bundestag mit seiner Aufklärung des Terrors begonnen. Heute nahm ein Untersuchungsausschuss seine Arbeit auf: Er soll herausfinden,  wie es zu den Morden der Zwickauer Terrorgruppe kommen konnte und welche Pannen es bei Sich]]></content>
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<title><![CDATA[Marcel Reich-Ranicki erinnert im Bundestag an Nazi-Gräuel in Warschauer Ghetto]]></title>
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<updated>2012-01-27T17:14:25Z</updated>
<summary><![CDATA[In einer eindringlichen Schilderung hat der Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki im Bundestag an die grausamen Taten der Nazis im Warschauer Ghetto erinnert. Zum 67. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz erzählte der 91 Jahre alte Überlebende als Zeitzeuge,  wie die SS im Juli]]></summary>
<content><![CDATA[In einer eindringlichen Schilderung hat der Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki im Bundestag an die grausamen Taten der Nazis im Warschauer Ghetto erinnert. Zum 67. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz erzählte der 91 Jahre alte Überlebende als Zeitzeuge,  wie die SS im Juli]]></content>
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<title><![CDATA[Bundestag beginnt mit Aufklärung nach Neonazi-Mordserie]]></title>
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<updated>2012-01-27T15:33:01Z</updated>
<summary><![CDATA[Berlin (dpa) - Wie konnten Neonazis jahrelang rauben und morden,  ohne von Polizei und Verfassungsschutz aufgehalten zu werden? Von mehreren Pannen weiß man. Volle Aufklärung soll jetzt ein Untersuchungsausschuss bringen. Am Freitag nahm das Gremium seine Arbeit auf: Es soll herausfinden,  wie es zu d]]></summary>
<content><![CDATA[Berlin (dpa) - Wie konnten Neonazis jahrelang rauben und morden,  ohne von Polizei und Verfassungsschutz aufgehalten zu werden? Von mehreren Pannen weiß man. Volle Aufklärung soll jetzt ein Untersuchungsausschuss bringen. Am Freitag nahm das Gremium seine Arbeit auf: Es soll herausfinden,  wie es zu d]]></content>
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<title><![CDATA[Zwickauer-Terrorzelle: Bundestag startet Aufklärung der Neonazi-Mordserie]]></title>
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<updated>2012-01-27T13:43:02Z</updated>
<summary><![CDATA[Berlin (dpa) - Der Bundestag hat mit der Aufklärung der Umstände der Neonazi- Mordserie begonnen. Innerhalb von gut einem Jahr soll die Frage beantwortet werden,  wie es zu den Taten der rechtsextremen Zwickauer Neonazi-Gruppe kommen konnte und welche Pannen es bei den Sicherheitsbehörden gab. Dazu k]]></summary>
<content><![CDATA[Berlin (dpa) - Der Bundestag hat mit der Aufklärung der Umstände der Neonazi- Mordserie begonnen. Innerhalb von gut einem Jahr soll die Frage beantwortet werden,  wie es zu den Taten der rechtsextremen Zwickauer Neonazi-Gruppe kommen konnte und welche Pannen es bei den Sicherheitsbehörden gab. Dazu k]]></content>
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<title><![CDATA[Reich-Ranicki schildert Deportation der Warschauer Juden]]></title>
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<updated>2012-01-27T13:06:15Z</updated>
<summary><![CDATA[Berlin (dpa) - In einer eindringlichen Schilderung hat Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki im Bundestag vom Beginn der Deportation der Juden aus dem Warschauer Ghetto berichtet. Zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz erzählte der 91-jährige Überlebende als Zeitzeuge seine Erlebnisse. Reich-Ran]]></summary>
<content><![CDATA[Berlin (dpa) - In einer eindringlichen Schilderung hat Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki im Bundestag vom Beginn der Deportation der Juden aus dem Warschauer Ghetto berichtet. Zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz erzählte der 91-jährige Überlebende als Zeitzeuge seine Erlebnisse. Reich-Ran]]></content>
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